Autor: G. U.

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Wie unsere Steuern verwendet werden I

An­kün­di­gung«
Am mor­gi­gen Diens­tag, 11. März, er­klärt Jörn Wen­zel­bur­ger, der Fach­be­reichs­lei­ter Fi­nan­zen, dem Tech­ni­schen Aus­schuss, was im städ­ti­schen Haus­halts­plan für die kom­men­den zwei Jahre vor­ge­se­hen ist.

Die Ein­nah­men und Aus­ga­ben wer­den von ihm nicht nur den Stadt­rä­tIn­nen „zur Kennt­nis“ ge­ge­ben, wie auf der Ta­ges­ord­nung un­ter Punkt 7 steht, son­dern er wird auch Fra­gen aus die­sem Gre­mium be­ant­wor­ten.

Zu­dem wer­den die Wirt­schafts­pläne der Bä­der­be­triebe, der Zen­tra­len Dienste und der Stadt­ent­wäs­se­rung vor­ge­stellt.

„Wie un­sere Steu­ern ver­wen­det wer­den I“ wei­ter­le­sen
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Ein Zitat

„Mehr Stolz, ihr Frauen! Der Stolze kann missfallen, aber man verachtet ihn nicht. Nur auf den Nacken, der sich beugt, tritt der Fuß des vermeintlichen Herrn!“

Mit die­sem Zi­tat von Hed­wig Dohm (1831–1919) wün­sche ich uns al­len heute ei­nen schö­nen Frau­en­tag!
Mehr er­quick­li­che Lek­türe über diese wun­der­volle Fe­mi­nis­tin gibt es un­ter an­de­rem hier in ei­nem EMMA-Ar­ti­kel.

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Jubel

Glosse«
Bür­ger­meis­ter Eng­lert ju­belt. Er lacht über das ganze Ge­sicht, wie auf der Ti­tel­seite des Amts­blatts „Schorn­dorf ak­tu­ell“ von vo­ri­ger Wo­che zu se­hen ist.

Nein, er ju­belt nicht etwa, weil das von ihm so bren­nend er­sehnte „Ein­nah­men­wun­der“, das den städ­ti­schen Haus­halt ret­ten soll, end­lich ein­ge­tre­ten ist.

Der Grund ist ein an­de­rer. Der Grund ist eine Tro­phäe, und zwar der „Staats­an­zei­ger Award“. Den hat näm­lich Phil­ipp Stolz, sei­nes Zei­chens Stabs­stel­len­lei­ter für Di­gi­ta­li­sie­rung im hie­si­gen Rat­haus, er­run­gen.

Der „Staats­an­zei­ger“, das ehe­ma­lige Ver­laut­ba­rungs­blatt der Lan­des­re­gie­rung (in­zwi­schen selb­stän­di­ges Un­ter­neh­men), ver­gab diese Tro­phäe heuer un­ter fast 140 ein­ge­reich­ten Pro­jek­ten aus kom­mu­na­len Ver­wal­tun­gen.

„Ju­bel“ wei­ter­le­sen
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Mitreden beim Haushalt

An­kün­di­gung«
Um beim städ­ti­schen Haus­halt kom­pe­tent mit­re­den zu kön­nen, bie­tet das Fach­ma­ga­zin „Kom­mu­nal“ vier Web­i­nare zu die­sem Thema am Diens­tag, 18. März, von je 90 Mi­nu­ten Dauer an.

Grund­la­gen wer­den ab 8 Uhr im ers­ten die­ser On­line-Se­mi­nare un­ter der Über­schrift „Die Fi­nan­zie­rung des Kom­mu­nal­haus­hal­tes“ ver­mit­telt.

Im zwei­ten Web­i­nar geht es um „Kre­dit­er­mäch­ti­gung, Ver­pflich­tungs­er­mäch­ti­gun­gen, Li­qui­di­täts­kre­dite“, das dritte er­läu­tert die Haus­halts­be­stand­teile „Er­geb­nis- und Fi­nanz­plan“ und das vierte be­leuch­tet die Rolle der Rech­nungs­prü­fung.

„Mit­re­den beim Haus­halt“ wei­ter­le­sen
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Melanie Grawe – eine Wegbereiterin

Nach­ruf«
Als Me­la­nie Grawe im Jahr 1980 aus dem Stand auf den 3. Platz der SPD-Frak­tion in den Schorn­dor­fer Ge­mein­de­rat ge­wählt wurde, hielt man(n) Frauen meist noch für zu blöde, ein sol­ches Amt aus­zu­üben.

Noch vier Jahre zu­vor hatte sich nicht nur Karl-Heinz Köp­cke da­ge­gen ver­wehrt, dass eine Frau auch nur die „Tagesschau“-Nachrichten ver­liest. Weil diese Spe­zies an­geb­lich nichts von Po­li­tik ver­stünde, von Sport schon gar nichts, und bei Un­glü­cken in Trä­nen aus­bre­che.

„Me­la­nie Grawe – eine Weg­be­rei­te­rin“ wei­ter­le­sen
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XXL-Landtag nicht verhindert

Kurz­mel­dung«
Das Volks­be­geh­ren „Land­tag ver­klei­nern“ an­ge­sichts ei­ner mög­li­chen, sehr teu­ren Auf­blä­hung des ba­den-würt­tem­ber­gi­schen Par­la­ments hat die er­for­der­li­chen 770.000 Un­ter­schrif­ten nicht zu­sam­men­ge­bracht. Ins­ge­samt hat­ten 128.000 Men­schen un­ter­schrie­ben.

Der In­itia­tor der Ak­tion, Die­ter Distler aus Bie­tig­heim kri­ti­siert ge­gen­über der „Schwä­bi­schen Zei­tung“: „In der Schweiz kann man mit 100.000 Stim­men die Re­gie­rung stür­zen. Bei uns braucht man für eine Wahl­ge­setz­än­de­rung 700.000.“

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Ein Porträt von Petra Kelly

Pe­tra Kelly © Bun­des­ar­chiv

An­kün­di­gung«
Die „All­mende“ in Stet­ten zeigt am Mitt­woch, 26. Fe­bruar, den Film „Pe­tra Kelly – Act Now!“ Es ist das Por­trät ei­ner Frau, die in den 1980-er-Jah­ren, „auf dem Hö­he­punkt des Rüs­tungs­wett­laufs“, wie der Ver­an­stal­ter schreibt, für Ab­rüs­tung und Frie­den kämpfte.

So wurde sie zur Sym­bol­fi­gur der Frie­dens­be­we­gung in Eu­ropa. Sie traf sich mit Wolf Bier­mann, mit Joan Baez und dem Da­lai Lama.

„Sie glaubte daran, dass man als ein­zel­ner Mensch die Welt ver­än­dern kann“ und „for­derte un­er­bitt­lich eine ra­di­kale Um­wand­lung der Ge­sell­schaft“.

„Ein Por­trät von Pe­tra Kelly“ wei­ter­le­sen
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Nicht gemeinnützig

Kurz­mel­dung«
Zwei Tage, nach­dem das „Schorn­dor­fer Bünd­nis ge­gen Frem­den­feind­lich­keit und Rechts­extre­mis­mus“ am 30. Ja­nuar vor dem hie­si­gen Rat­haus eine Demo un­ter dem Ti­tel „De­mo­kra­tie schüt­zen!“ ab­hielt, ver­an­stal­tete auch der „Bund für Um­welt­schutz“ (BUND) in Stutt­gart eine un­ter dem Ti­tel „Wir sind die Brand­mauer“.

An­lass war für beide, dass zu­vor die AfD im Bun­des­tag ei­nem An­trag der CDU zur Mi­gra­tion zu­ge­stimmt hatte, was als Ende der „Brand­mauer“ und so­mit Zei­chen für ei­nen „bun­des­wei­ten Rechts­ruck“ ge­se­hen wurde.

Der Staats­recht­ler Vol­ker Boehme-Ness­ler er­klärte in­zwi­schen ge­gen­über der „Welt“, dass „Ver­eine, die die Brand­mauer-De­mons­tra­tio­nen mit­or­ga­ni­siert ha­ben, nicht ge­mein­nüt­zig han­deln“. Denn diese De­mos seien „ein­sei­tig par­tei­po­li­tisch“, da sie sich „kon­kret ge­gen eine Par­tei ge­rich­tet“ hät­ten, in die­sem Fall: die CDU.

„Nicht ge­mein­nüt­zig“ wei­ter­le­sen
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Willkommen auf der Titanic!

Kom­men­tar«
Was ha­ben wir doch für eine Traum-Be­sat­zung auf der „Brü­cke“ des Schorn­dor­fer Damp­fers „MS Stadt­sä­ckel“! (Wo­bei „MS“ hier für „mi­se­ra­ble Si­tua­tion“ steht).

Ka­pi­tän Hornikel ruft: „Eis­berg vor­aus!“ Und sein Steu­er­mann für die Fi­nan­zen, Eng­lert, ver­spricht: „Wir han­deln“, hält aber vor al­lem nach ei­nem „Ein­nah­men­wun­der“ Aus­schau.

Seine Haus­halts­rede im Ge­mein­de­rat am Don­ners­tag um­fasst über 3.000 Wör­ter. Doch un­ter­schei­det sie sich nur we­nig von der aus dem Vor­jahr: Die Zei­ten sind schlimm, die Zah­len er­schre­ckend. Man müsste was tun, „mr sott“, wie der Schwabe sagt.

„Will­kom­men auf der Ti­ta­nic!“ wei­ter­le­sen
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