Was Hornikel drei Müttern antwortet

Kurz­mel­dung«
In der Bür­ger­fra­ge­stunde ein­gangs der Ge­mein­de­rats­sit­zung am Don­ners­tag kon­fron­tiere Vi Wie­ler den Ober­bür­ger­meis­ter mit der rhe­to­ri­schen Frage: „Wie stel­len Sie sich kon­kret das Fa­mi­li­en­le­ben in Schorn­dorf vor?“

Und zwar an­ge­sichts der Tat­sa­che, dass die Be­treu­ungs­an­ge­bote früh­mor­gens und spät­abends ge­kappt wur­den, dass das El­tern­geld ge­stri­chen werde und dazu jetzt noch die Kita-Ge­büh­ren an­ge­ho­ben wer­den sol­len, wie die junge Mut­ter, die Mit­glied im Ge­samt­el­tern­bei­rat hie­si­ger Ki­tas ist, aus­führte.

Eine wei­ter Mut­ter er­gänzte, dass stei­gende Kos­ten al­lent­hal­ben nicht mehr auf­zu­fan­gen seien: „Die Fa­mi­lien sind ein­fach am Rand.“

Ganz un­ver­blümt sagte sie: „Es bleibt nicht mehr viel zum Le­ben.“ Sie fragte im Hin­blick auf den ge­plan­ten Park auf dem Ar­chiv­platz: „Warum baut man so was in Zei­ten, wo wir alle fi­nan­zi­elle Pro­bleme ha­ben?“

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Ein Zitat

„Sie können den Bürgerentscheid verhindern, indem Sie der Bürgerinitiative Recht geben.
Aber dann warne ich davor, dass die schon in den Startlöchern stehen und mit dem nächsten Bürgerbegehren kommen.“

Dies er­klärte OB Hornikel ge­gen­über den Stadt­rä­tIn­nen in der Ge­mein­de­rats­sit­zung am Don­ners­tag, als er un­ter „Be­kannt­ga­ben“ von der Über­rei­chung der Un­ter­schrif­ten­lis­ten für ei­nen Ver­bleib des Mu­se­ums am Kirch­platz be­rich­tete.

Stadt korrigiert Anzahl der Wahlberechtigten

Kurz­mel­dung«
Am Mon­tag, als die Bür­ger­initia­tive „Pro Mu­seum“ ihre 391 Un­ter­schrif­ten­lis­ten an OB Hornikel über­gab, wurde von Ver­wal­tungs­seite aus er­klärt, dass 2.439 Un­ter­zeich­ne­rIn­nen nö­tig ge­we­sen seien, um das er­for­der­li­che Quo­rum von 7 Pro­zent für de­ren Bür­ger­be­geh­ren zu er­rei­chen – was bei Wei­tem über­trof­fen wurde.

Um­ge­rech­net hätte die ge­nannte Zahl je­doch ei­ner Ge­samt­summe von 34.831 Wahl­be­rech­tig­ten ent­spro­chen.

Al­ler­dings hat seit 2014 diese Zahl nie über 31.408 ge­le­gen, und die Ten­denz war zu­letzt so­gar rück­läu­fig ge­we­sen.

Ein plötz­li­cher An­stieg von rund 3.500 Wahl­be­rech­tig­ten hätte eine Stei­ge­rung um satte 11 Pro­zent be­deu­tet. Und das in­ner­halb von nur zwei Jah­ren.

„Stadt kor­ri­giert An­zahl der Wahl­be­rech­tig­ten“ wei­ter­le­sen

3.397 SchorndorferInnen fordern Bürgerentscheid

Man­fred Ban­tel (rechts) über­gab ges­tern die Un­ter­schrif­ten-Lis­ten des Bür­ger­be­geh­rens zum Mu­se­ums­stand­ort an OB Hornikel (links) und EBM Eng­lert.

Kurz­mel­dung«
Weil sie der Mei­nung sind, dass die Ent­schei­dung über die Zu­kunft des Stadt­mu­se­ums nicht von nur 20 Mit­glie­dern des Ge­mein­de­rats, son­dern von der ge­sam­ten Bür­ger­schaft ge­trof­fen wer­den sollte, ha­ben sich 3.397 Ein­woh­ne­rin­nen mit ih­rer Un­ter­schrift an ei­nem Bür­ger­be­geh­ren zu die­sem Thema be­tei­ligt.

De­ren In­itia­to­ren, Alt-OB Kü­b­ler und Ex-Stadt­rat Ban­tel, ha­ben laut OB Hornikel da­mit „ein Rie­sen­fass auf­ge­macht“, wie er bei der Über­gabe der 391 Un­ter­schrif­ten­lis­ten er­klärte. Sei­ner Mei­nung nach ist der Ge­mein­de­rat das „le­gi­ti­mierte Gre­mium“, um diese Frage zu ent­schei­den, statt dies „auf der Straße“ zu tun.

„3.397 Schorn­dor­fe­rIn­nen for­dern Bür­ger­ent­scheid“ wei­ter­le­sen

Diskussion über „Virus essen Seele auf“

An­kün­di­gung«
Ge­rald Grü­ne­klee kommt am Frei­tag, 26. Juni, ins „Burg­st­üble“ in Stet­ten, um aus sei­nem Buch über die Co­rona-Zeit mit dem Ti­tel „Vi­rus es­sen Seele auf“ zu le­sen.

Diese Ver­an­stal­tung der „All­mende Stet­ten“ ist gleich­zei­tig eine „Dis­kus­si­ons­ein­la­dung an jene, die sich ge­gen bio-po­li­ti­sche Macht­an­ma­ßun­gen, au­to­ri­täre Ver­hält­nisse und die neue Kriegs­tüch­tig­keit ein­set­zen“.

„Dis­kus­sion über „Vi­rus es­sen Seele auf““ wei­ter­le­sen

Gebühren und Kriminalität im Gemeinderat

An­kün­di­gung«
In sei­ner Sit­zung am Don­ners­tag, 25. Juni, wird dem Ge­mein­de­rat die po­li­zei­li­che Kri­mi­nal­sta­tis­tik von 2025 vor­ge­legt. Auf der Ta­ges­ord­nung ste­hen au­ßer­dem di­verse Ge­büh­ren­er­hö­hun­gen so­wie die „An­nahme von Spen­den“ im Zeit­raum April bis Juni 2026.

Laut Ge­mein­de­ord­nung darf sich eine Stadt­ver­wal­tung die „er­for­der­li­chen Er­träge und Ein­zah­lun­gen“ für die Er­fül­lung ih­rer Auf­ga­ben – „so­weit ver­tret­bar und ge­bo­ten“ – aus Ent­gel­ten „be­schaf­fen“.

Da­bei ist sie gleich­zei­tig an­ge­hal­ten, „auf die wirt­schaft­li­chen Kräfte ih­rer Ab­ga­be­pflich­ti­gen Rück­sicht zu neh­men“.

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Wo braucht es mehr Bäume in der Stadt?

„Bäume oder Park­plätze?“ – das ist hier die Frage

Kurz­mel­dung«
Bis 30. Juli be­steht für alle Bür­ge­rIn­nen die Mög­lich­keit, der Ver­wal­tung zu mel­den, wo eine Baum­pflan­zung im öf­fent­li­chen Raum der Stadt nö­tig, sinn­voll, wün­schens­wert ist.

Der­zeit wird im Rat­haus ein „Stra­ßen­baum­kon­zept“ er­ar­bei­tet, wes­halb die Be­völ­ke­rung auf­ge­ru­fen ist, ihre Kennt­nisse dazu ein­zu­brin­gen. Für die­sen Zweck wurde die Seite „Ihre Ideen für neue Stadt­bäume“ im In­ter­net ein­ge­rich­tet.

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Ein Zitat

„Was für eine große Baustelle!
...und kein Mensch ist dort am Arbeiten.“

Auf­ge­schnappt aus ei­ner Tou­ris­ten­gruppe vor der ehe­ma­li­gen Meie­rei, die seit über 2 Jah­ren ein­ge­rüs­tet ist we­gen ih­res Um­baus zur neuen Leih­bü­che­rei.

Betreuung von Kindern wird teurer

An­kün­di­gung«
Vor drei Jah­ren zahl­ten El­tern in Schorn­dorfs Ki­tas bei­spiels­weise für die Be­treu­ung ih­res drei­jäh­ri­gen Kin­des mo­nat­lich 127 Euro. Ab Sep­tem­ber sol­len es nun 206 Euro sein.

Diese Er­hö­hung der Ge­büh­ren wird am Don­ners­tag, 11. Juni, in der Sit­zung des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses vor­be­ra­ten, be­vor sie zwei Wo­chen spä­ter im Ge­mein­de­rat be­schlos­sen wer­den soll.

Als vor drei Jah­ren die Kita-Ge­büh­ren er­höht wur­den, hat­ten sich die Grü­nen im Ge­mein­de­rat ge­gen die Höhe der von der Ver­wal­tung vor­ge­schla­ge­nen An­he­bung ge­wehrt. Ihr An­trag auf eine mo­de­ra­tere Er­hö­hung schei­terte an 19 Ge­gen­stim­men.

„Be­treu­ung von Kin­dern wird teu­rer“ wei­ter­le­sen
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