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Kretschmann kommt nach Schorndorf

An­kün­di­gung«
Beim „Po­li­ti­schen Ascher­mitt­woch“ der „Grü­nen“ nächste Wo­che, 18. Fe­bruar, wird Mi­nis­ter­prä­si­dent Win­fried Kret­sch­mann in der Kün­kel­in­halle spre­chen.

Der Kreis­ver­band von „Bünd­nis 90/​Die Grü­nen“ teilt auf sei­ner Home­page mit, er freue sich „auf def­tige Re­den und kluge Wort­bei­träge“ von Win­fried Kret­sch­mann, wie auch von der Grü­nen-Bun­des­vor­sit­zen­den Dr. Fran­ziska Brant­ner und dem „Ex-Ge­ne­ral­se­kre­tär“ der Bun­des­schü­ler­kon­fe­renz, Quen­tin Gärt­ner aus Waib­lin­gen.

Ei­nen klei­nen Vor­ge­schmack da­von, wie es klingt, wenn diese Po­li­tik-Pro­fis auf den Busch klop­fen, lie­ferte bei­spiels­weise Fran­ziska Brant­ner, als sie beim Bun­des­par­tei­tag Ende 2024 dazu auf­rief: „Make Green great again.“

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Steuern auf Verpackung und Übernachtungen?

An­kün­di­gung«
Der Ver­wal­tungs- und So­zi­al­aus­schuss be­rät in sei­ner heu­ti­gen Sit­zung, 11. Fe­bruar, über die Ein­füh­rung ei­ner Ver­pa­ckungs- und ei­ner Über­nach­tungs­steuer in Schorn­dorf.

Von ers­ter, die als „er­geb­nis­of­fene Dis­kus­sion“ auf der Ta­ges­ord­nung steht, rät die Ver­wal­tung ab, da, diese mit ei­nem „er­höh­ten Per­so­nal­auf­wand“ ver­bun­den sei, und mög­li­che Ein­nah­men von 60.000 Euro „frü­hes­tens nach 3 Jah­ren“ er­zielt wer­den könn­ten.

Auf­grund ent­spre­chen­der Haus­halts­an­träge war zu die­sem Thema eine Ar­beits­gruppe ge­bil­det wor­den, die aus Ver­te­re­rIn­nen der Fach­be­rei­che Fi­nan­zen und Wirt­schafts­för­de­rung so­wie der Stab­stelle Kli­ma­schutz und des Ei­gen­be­triebs Ci­ty­ma­nage­ment be­stand.

„Steu­ern auf Ver­pa­ckung und Über­nach­tun­gen?“ wei­ter­le­sen
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1 Euro Wochenend-Zuschlag im Hallenbad

Im Tech­ni­schen Aus­schuss wird am mor­gen Diens­tag, 10. Fe­bruar, die all­jähr­li­che Er­hö­hung der Ein­tritts­preise für Hal­len­bad, Sauna und Frei­bad vor­be­ra­ten, be­vor der Ge­mein­de­rat sie zwei Wo­chen spä­ter be­schlie­ßen soll.

Der Preis für eine Ta­ges­karte im Hal­len­bad wird dem­nach künf­tig von 11 Euro auf 11,20 Euro er­höht wer­den, für Kin­der von 9,40 Euro auf 9,60 Euro; der Ein­tritt ins Frei­bad soll von 4,80 Euro auf 5 Euro (er­mä­ßigt von 3,30 auf 3,40 Euro) und in die Sauna von 25 auf 25,50 Euro stei­gen.

Zu­dem will die Ver­wal­tung ei­nen Wo­chen­end-Zu­schlag von 1 Euro ein­füh­ren, der auch an Fei­er­ta­gen gilt.

„1 Euro Wo­chen­end-Zu­schlag im Hal­len­bad“ wei­ter­le­sen
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1,2 Millionen Euro Fördergeld für „Weststadt II“

Kurz­mel­dung«
Ganz ak­tu­ell hat das Stutt­gar­ter „Mi­nis­te­rium für Lan­des­ent­wick­lung und Woh­nen“ für das Sa­nie­rungs­ge­biet „West­stadt II“ in Schorn­dorf 1,2 Mil­lio­nen Euro be­wil­ligt.

Der größte Bro­cken die­ser Summe werde für die neue Stadt­bü­che­rei ver­wen­det, er­klärt Pres­se­spre­che­rin Ve­rena Krabbe. Da­ne­ben pro­fi­tier­ten drei wei­tere, pri­vate Pro­jekte da­von: das Karls­stift, so­wie die Ab­bruch­ar­bei­ten des Ge­bäu­des Markt­platz 9 (ehe­mals „Deut­sche Bank“) und vom Gü­ter­bahn­hof.

Ins­ge­samt wird laut Krabbe die neue Bü­che­rei so­mit zu 60 Pro­zent mit För­der­gel­dern fi­nan­ziert.

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BürgerInnen wollen ihr Museum retten

S. Sa­ge­stan (Lan­des­stelle für Mu­seen), K. Konz und F. Oes­terle (Ver­wal­tung), H. Diet­rich (Hei­mat­ver­ein), Mu­se­ums­lei­te­rin Berg­ler, Ar­chi­tekt Stamm­ler und OB Hornikel stell­ten sich den Fra­gen der zahl­reich ge­kom­me­nen Bür­ger­schaft.

Zu Be­ginn des Info-Abends zum Ver­kauf des Mu­se­ums­ge­bäu­des am Mon­tag in just dem­sel­ben: der al­ten La­tein­schule, sprach OB Hornikel in wohl­ge­setz­ten Wor­ten da­von, dass das Thema Mu­seum „emo­tio­nal ist“ und der Um­gang mit dem „his­to­ri­schen Erbe“ der Bür­ger­schaft „nicht egal“ sei.

Gut zwei Stun­den spä­ter wusste er dann auch, wie sich dies in der Rea­li­tät an­fühlt: Das Mu­seum zu ver­kau­fen ist, als ob man die ei­gene Groß­mutter ver­kau­fen sollte. Dies wurde ihm von den rund 100 en­ga­gier­ten Bür­ge­rIn­nen im rap­pel­vol­len Mu­se­ums-Saal ein­drück­lich ver­mit­telt: Das geht gar nicht!

Gleich­zei­tig wurde spür­bar, was es heißt, dass das Wis­sen um die ei­gene Ge­schichte Wur­zeln schafft. Durch ihre Ver­bun­den­heit mit dem his­to­ri­schen Ge­bäude strahl­ten die­je­ni­gen, die sich in der Dis­kus­sion zu Wort mel­de­ten, die Ge­wiss­heit aus, dass den Zah­len und Pro­gno­sen aus dem Rat­haus mit Vor­sicht zu be­geg­nen ist.

„Bür­ge­rIn­nen wol­len ihr Mu­seum ret­ten“ wei­ter­le­sen
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Haise fordert zu S 21 Untersuchungsausschuss

Kurz­mel­dung«
„Wir be­fürch­ten, dass ein Groß­teil der Mit­tel für das Be­stands­netz in das im­mer teu­rer ge­wor­dene Pro­jekt Stutt­gart 21 ge­flos­sen sind“, er­klärt der Schorn­dor­fer Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Lars Haise (AfD) in ei­ner Pres­se­mit­tei­lung. „Dies al­les ge­hört jetzt auf­ge­klärt.“

Grüne und Linke müss­ten ent­schei­den, ob sie „wirk­li­che Auf­klä­rung wün­schen“, oder den „DB-Kon­zern be­schüt­zen wol­len“. Es stehe ih­nen frei, dem AfD-An­trag zu­stim­men oder ei­nen ei­ge­nen An­trag zu stel­len. „Die AfD-Frak­tion will jetzt den Un­ter­su­chungs­aus­schuss.“

„Haise for­dert zu S 21 Un­ter­su­chungs­aus­schuss“ wei­ter­le­sen
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Die Jahreslosung für 2025

© Ste­fa­nie Bah­lin­ger

„Gott spricht: Siehe, ich ma­che al­les neu!“ Die­sen Satz aus dem Bi­bel­teil „Of­fen­ba­rung“, auch „Apo­ka­lypse“ ge­nannt, hat die „Öku­me­ni­schen Ar­beits­ge­mein­schaft für Bi­bel­le­sen“ vor drei Jah­ren zur dies­jäh­ri­gen Lo­sung ge­wählt.

An­ge­sichts von Zu­stän­den in der Po­li­tik, die zu­neh­mend von Par­tei­en­filz, Ei­gen­nutz und man­geln­dem Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein ge­prägt sind, kann man ver­ste­hen, dass Ste­fa­nie Bah­lin­ger, die diese Lo­sung seit 2009 auf ihre un­ver­wech­sel­bare Weise op­tisch um­setzt, sagt: „Das ist wie­der mal eine Jah­res­lo­sung nach mei­nem Ge­schmack.“

Er­neue­rung wün­schen sich 71 bis 82 Pro­zent der Men­schen in Deutsch­land, wie eine ak­tu­elle Um­frage er­gibt: Nur 22 Pro­zent sind mit der Re­gie­rung zu­frie­den. Frei­lich ge­hen die Vor­stel­lun­gen da­von, wie eine gute Er­neue­rung aus­sieht, weit aus­ein­an­der, schon al­lein un­ter den Wäh­le­rIn­nen der ver­schie­de­nen Par­teien.

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„Machtmensch Englert“

Kom­men­tar«
Es gibt viele Gründe, das his­to­ri­sche Ge­bäude des Stadt­mu­se­ums nicht zu ver­kau­fen. Al­lein schon, weil die dor­tige Aus­stel­lung für den neu ge­plan­ten Ort auf die Hälfte ein­ge­dampft wer­den müsste.

Was ge­schähe dann mit der rest­li­chen Hälfte Ar­chi­va­lien? Wer­den sie ver­kauft, ver­schenkt oder gar zum Sperr­müll auf die Straße ge­stellt, als „al­tes Glomp“?

Es gibt nur ei­nen ein­zi­gen Grund, warum die Rat­haus­spitze das Ge­bäude ver­kau­fen will: Sie braucht Geld. Und zwar, weil sie sich fi­nan­zi­ell per­ma­nent über­nom­men hat.

„„Macht­mensch Eng­lert““ wei­ter­le­sen
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Massives Aufgebot wirbt für Museumsverkauf

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Mit sage und schreibe sie­ben Per­so­nen, die für den Ver­kauf un­se­res Stadt­mu­se­ums wer­ben, fin­det am Mon­tag, 2. Fe­bruar, um 19 Uhr ein öf­fent­li­cher Info-Abend zum Thema „Zu­kunft des Stadt­mu­se­ums“ in dem­sel­ben statt. Ein­tritt frei.

Ein­zi­ger Ver­tre­ter des Ge­gen-Stand­punkts, dass man die­ses his­to­ri­sche Ge­bäude kei­nes­falls aus der Hand ge­ben darf, ist Hol­ger Diet­rich, der Vor­sit­zende des Hei­mat­ver­eins.

Die Zu­sam­men­stel­lung des Po­di­ums ist in­so­fern be­acht­lich, da selbst in Mar­kus Lanz‘ Talk­shows ge­ne­rell dem Ver­tre­ter ei­ner für die Ob­rig­keit un­lieb­sa­men Mei­nung le­dig­lich vier Men­schen ge­gen­über­ge­stellt wer­den, die auf Re­gie­rungs­li­nie sind.

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