SCHORNDORFER Online‑BLATT

An­kün­di­gung«
Als Zei­chen le­ben­di­ger De­mo­kra­tie und Bür­ger­be­tei­li­gung lässt die Rat­haus­spitze die Schorn­dor­fe­rIn­nen über die An­schaf­fung neuer Park­bänke ent­schei­den. Diese sind am heu­ti­gen Mitt­woch, 1. April, ab 16 Uhr vor dem Rat­haus zum Pro­be­sit­zen be­reit­ge­stellt.

Das Be­son­dere an ih­nen ist, dass sie mit ei­nem Be­zahl­sys­tem aus­ge­stat­tet sind. Auf diese Weise möchte die Stadt­ver­wal­tung ei­nen Ein­nah­men-Aus­gleich für Ab­schaf­fung der Auto-Park­plätze auf dem Ar­chiv­platz schaf­fen.

„Nie­mand hat die Ab­sicht, die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger zu schröp­fen“, be­kräf­tigt Ober­bür­ger­meis­ter Hornikel per Pres­se­mit­tei­lung. Doch sei es ein „Ge­bot der Stunde“, dass diese sich „ver­ant­wor­tungs­voll“ an der Til­gung der gro­ßen Schul­den­last, die auf sei­nen Schul­tern drückt, be­tei­li­gen.

An­kün­di­gung«
Von An­fang an sei es beim Pro­test ge­gen Stutt­gart 21 nicht nur um den Bahn­hof ge­gan­gen, son­dern darum, „wie die­ses Pro­jekt durch­ge­setzt, ja durch­ge­lo­gen wurde.“

So schreibt das „Ak­ti­ons­bünd­nis ge­gen Stutt­gart 21“ in sei­ner Ein­la­dung zu sei­ner mitt­ler­weile 800. Mon­tags­demo.
Diese fin­det kom­men­den Mon­tag, 30. März, ab 18 Uhr auf dem Stutt­gar­ter Schloss­platz statt mit dem Ver­spre­chen: „Wir sind ge­kom­men, um zu blei­ben, so­lange ge­gen jede Ver­nunft und alle Fak­ten die­ses zer­stö­re­ri­sche Pro­jekt fort­ge­setzt wird.“

An­kün­di­gung«
Ohne dass ihm die kon­kre­ten Kos­ten da­für auf­ge­zeigt wer­den, soll der Ge­mein­de­rat in sei­ner nächs­ten Sit­zung am Don­ners­tag, 26. März, die Hal­bie­rung des Stadt­mu­se­ums durch Um­zug an den Karls­platz be­schlie­ßen.

Die Zu­stim­mung des Gre­mi­ums er­streckt sich zu­dem dort auf eine 20 Euro teure Miete pro Qua­drat­me­ter an jähr­li­chen Zu­satz­kos­ten.

Wört­lich steht in der Sit­zungs­vor­lage: „Die Ver­wal­tung wird die ge­nauen Kos­ten kal­ku­lie­ren und für den Dop­pel­haus­halt 27/​28 an­mel­den.“

An­kün­di­gung«
„Frie­dens­tüch­tig – Wie wir auf­hö­ren kön­nen, un­sere Feinde selbst zu schaf­fen“ ist der Ti­tel des Vor­trags, den der Jour­na­list Fa­bian Scheid­ler am mor­gi­gen Don­ners­tag, 19. März, in der „All­mende“ in Stet­ten hal­ten wird.

„Seit Jah­ren be­wegt sich die west­li­che Welt in Rich­tung ei­nes per­ma­nen­ten Aus­nah­me­zu­stan­des“, ist seine Be­ob­ach­tung. „Auf jede neue Krise re­agiert die Po­li­tik mit dra­ko­ni­schen Maß­nah­men und zu­neh­men­der Mi­li­ta­ri­sie­rung.“

Der Wohl­fahrts­staat mu­tiere zum „Kriegs­staat“. Die­sen stän­di­gen Aus­nah­me­zu­stand deu­tet Scheid­ler als Ver­such, die sich zu­spit­zen­den glo­ba­len Kri­sen „au­to­ri­tär zu be­herr­schen“.