Kommentar«
OB Hornikel hat sich mit seiner Ansicht, das Bürgerbegehren zum Museumsstandort sei nicht zulässig, im Gemeinderat durchgesetzt. Zwei Drittel der StadträtInnen stimmten ihm zu, weil er unter anderem erklärte, dass im vergleichbaren Fall in Esslingen – im Gegensatz zu hier – ein Kostendeckungsvorschlag vorgelegen habe.
Was nicht stimmt.
Verkürzt gesagt: Hornikel hat (obwohl er es hätte besser wissen müssen) das Gremium mit einer nachweislich unwahren Aussage dazu gebracht, die Zulässigkeit zu bezweifeln – und hat damit 3.500 BürgerInnen um ihren Bürger-Entscheid betrogen.
Hornikel hat sich im Gemeinderat durchgesetzt.
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