Lokalpolitik aus weiblicher Perspektive
„Sie können den Bürgerentscheid verhindern, indem Sie der Bürgerinitiative Recht geben.
Aber dann warne ich davor, dass die schon in den Startlöchern stehen und mit dem nächsten Bürgerbegehren kommen.“
Dies erklärte OB Hornikel gegenüber den StadträtInnen in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, als er unter „Bekanntgaben“ von der Überreichung der Unterschriftenlisten für einen Verbleib des Museums am Kirchplatz berichtete.
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Am Montag, als die Bürgerinitiative „Pro Museum“ ihre 391 Unterschriftenlisten an OB Hornikel übergab, wurde von Verwaltungsseite aus erklärt, dass 2.439 UnterzeichnerInnen nötig gewesen seien, um das erforderliche Quorum von 7 Prozent für deren Bürgerbegehren zu erreichen – was bei Weitem übertroffen wurde.
Umgerechnet hätte die genannte Zahl jedoch einer Gesamtsumme von 34.831 Wahlberechtigten entsprochen.
Allerdings hat seit 2014 diese Zahl nie über 31.408 gelegen, und die Tendenz war zuletzt sogar rückläufig gewesen.
Ein plötzlicher Anstieg von rund 3.500 Wahlberechtigten hätte eine Steigerung um satte 11 Prozent bedeutet. Und das innerhalb von nur zwei Jahren.
„Stadt korrigiert Anzahl der Wahlberechtigten“ weiterlesen
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Weil sie der Meinung sind, dass die Entscheidung über die Zukunft des Stadtmuseums nicht von nur 20 Mitgliedern des Gemeinderats, sondern von der gesamten Bürgerschaft getroffen werden sollte, haben sich 3.397 Einwohnerinnen mit ihrer Unterschrift an einem Bürgerbegehren zu diesem Thema beteiligt.
Deren Initiatoren, Alt-OB Kübler und Ex-Stadtrat Bantel, haben laut OB Hornikel damit „ein Riesenfass aufgemacht“, wie er bei der Übergabe der 391 Unterschriftenlisten erklärte. Seiner Meinung nach ist der Gemeinderat das „legitimierte Gremium“, um diese Frage zu entscheiden, statt dies „auf der Straße“ zu tun.
„3.397 SchorndorferInnen fordern Bürgerentscheid“ weiterlesenAnkündigung«
Gerald Grüneklee kommt am Freitag, 26. Juni, ins „Burgstüble“ in Stetten, um aus seinem Buch über die Corona-Zeit mit dem Titel „Virus essen Seele auf“ zu lesen.
Diese Veranstaltung der „Allmende Stetten“ ist gleichzeitig eine „Diskussionseinladung an jene, die sich gegen bio-politische Machtanmaßungen, autoritäre Verhältnisse und die neue Kriegstüchtigkeit einsetzen“.
„Diskussion über „Virus essen Seele auf““ weiterlesenAnkündigung«
In seiner Sitzung am Donnerstag, 25. Juni, wird dem Gemeinderat die polizeiliche Kriminalstatistik von 2025 vorgelegt. Auf der Tagesordnung stehen außerdem diverse Gebührenerhöhungen sowie die „Annahme von Spenden“ im Zeitraum April bis Juni 2026.
Laut Gemeindeordnung darf sich eine Stadtverwaltung die „erforderlichen Erträge und Einzahlungen“ für die Erfüllung ihrer Aufgaben – „soweit vertretbar und geboten“ – aus Entgelten „beschaffen“.
Dabei ist sie gleichzeitig angehalten, „auf die wirtschaftlichen Kräfte ihrer Abgabepflichtigen Rücksicht zu nehmen“.
„Gebühren und Kriminalität im Gemeinderat“ weiterlesen
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Bis 30. Juli besteht für alle BürgerInnen die Möglichkeit, der Verwaltung zu melden, wo eine Baumpflanzung im öffentlichen Raum der Stadt nötig, sinnvoll, wünschenswert ist.
Derzeit wird im Rathaus ein „Straßenbaumkonzept“ erarbeitet, weshalb die Bevölkerung aufgerufen ist, ihre Kenntnisse dazu einzubringen. Für diesen Zweck wurde die Seite „Ihre Ideen für neue Stadtbäume“ im Internet eingerichtet.
„Wo braucht es mehr Bäume in der Stadt?“ weiterlesen„Was für eine große Baustelle!
...und kein Mensch ist dort am Arbeiten.“
Aufgeschnappt aus einer Touristengruppe vor der ehemaligen Meierei, die seit über 2 Jahren eingerüstet ist wegen ihres Umbaus zur neuen Leihbücherei.
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Vor drei Jahren zahlten Eltern in Schorndorfs Kitas beispielsweise für die Betreuung ihres dreijährigen Kindes monatlich 127 Euro. Ab September sollen es nun 206 Euro sein.
Diese Erhöhung der Gebühren wird am Donnerstag, 11. Juni, in der Sitzung des Verwaltungsausschusses vorberaten, bevor sie zwei Wochen später im Gemeinderat beschlossen werden soll.
Als vor drei Jahren die Kita-Gebühren erhöht wurden, hatten sich die Grünen im Gemeinderat gegen die Höhe der von der Verwaltung vorgeschlagenen Anhebung gewehrt. Ihr Antrag auf eine moderatere Erhöhung scheiterte an 19 Gegenstimmen.
„Betreuung von Kindern wird teurer“ weiterlesenAnkündigung«
Die Stadt beabsichtigt, rund 4 Kilometer Feldwege, die vom Hochwasser 2024 beschädigt wurden, für insgesamt 1,5 Millionen Euro zu erneuern. Der Technische Ausschuss soll dem in seiner Sitzung am kommenden Dienstag, 9. Juni, zustimmen.
Bewilligt worden sei dazu bereits ein Zuschuss von rund einer halben Million Euro aus dem „MoLWe“-Förderungsprogramm des Landes zur „Modernisierung landwirtschaftlicher Wege“.
„Stadt will Feldwege modernisieren“ weiterlesen
