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Unterschriftensammlung für Grauhalde beginnt

Kurz­mel­dung«
Für das Bür­ger­be­geh­ren, das sich ge­gen den Bau ei­nes Heiz­kraft­werks in der Grau­halde rich­tet, sind jetzt die Un­ter­schrif­ten­lis­ten er­stellt wor­den.

Da­mit kön­nen die Un­ter­zeich­ne­rIn­nen ei­nen Bür­ger­ent­scheid be­an­tra­gen, der das Ziel hat, den Ge­mein­de­rats­be­schluss vom 23. Juli auf­zu­he­ben.

Mit die­sem Be­schluss wurde das reine Wohn­ge­biet dort in ein Misch­ge­biet um­ge­wan­delt, so dass die An­sied­lung des Heiz­werks mög­lich ist.

„Un­ter­schrif­ten­samm­lung für Grau­halde be­ginnt“ wei­ter­le­sen
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Ein Zitat

„Komisch: Hier sagt der Bürgermeister, dass wir mit unserer Kritik zu früh kommen, weil man erst ganz am Anfang der Planung für das Heizkraftwerk steht. Aber in anderen Fällen hieß es immer: Ihr kommt zu spät! Die Planung ist schon so weit fortgeschritten, wir haben schon viel investiert, das können wir jetzt nicht mehr stoppen.“

Auf­ge­schnappt im Rat­haus­foyer in der Sit­zungs­pause, nach­dem der Ge­mein­de­rat den Be­bau­ungs­plan für das ge­plante Heiz­kraft­werk be­schlos­sen hat.

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Auskunft zur Bücherei-Baustelle

Ost-An­sicht der sa­nier­ten Meie­rei

Kurz­mel­dung«
Die ehe­ma­lige Meie­rei er­strahlt in neuem An­strich, das Ge­rüst dort ist jetzt ab­ge­baut. An der Fas­sade des An­baus wird seit Kur­zem nach­ge­bes­sert: meh­rere Teile der Ver­klei­dung sind da­her of­fen­sicht­lich ent­fernt wor­den.

Teile der Fas­sa­den­ver­klei­dung wur­den zum Nach­bes­sern wie­der ent­fernt.

Wir frag­ten per E‑Mail in der städ­ti­schen Pres­se­stelle, was denn der Grund da­für ist.
Mit drei Sät­zen in­for­mierte Pres­se­spre­cher Wolf­gang Kuhnle dar­auf­hin: „Bei den Maß­nah­men han­delt es sich um eine Be­sei­ti­gung von Sach­män­geln.“

Und: „Die be­auf­tragte Firma bes­sert Teile ih­rer Ar­beit auf ei­gene Kos­ten aus.“ So­wie: „Eine Ver­zö­ge­rung des Bau­vor­ha­bens ist nach heu­ti­gem Stand nicht zu er­war­ten.“

„Aus­kunft zur Bü­che­rei-Bau­stelle“ wei­ter­le­sen
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„Vom Willen beseelt, dem Frieden zu dienen“

Ge­denk­tag«
Heute vor 81 Jah­ren warf das ame­ri­ka­ni­sche Mi­li­tär eine Atom­bombe auf die ja­pa­ni­sche Stadt Hi­ro­shima und ver­ur­sachte un­er­mess­li­ches Leid.

Die­je­ni­gen Deut­schen, die im Zwei­ten Welt­krieg die Bom­ben­an­griffe von Ame­ri­ka­nern und Bri­ten über­lebt hat­ten, wa­ren „von dem Wil­len be­seelt“, als gleich­be­rech­tig­tes Glied in ei­nem ver­ein­ten Eu­ropa „dem Frie­den der Welt zu die­nen“.
So steht’s in der Prä­am­bel un­se­res Grund­ge­set­zes.

Dass  un­ser Bun­des­kanz­ler Merz je­doch er­klärt, in Be­zug auf Russ­land seien „die Mit­tel der Di­plo­ma­tie aus­ge­schöpft“, ob­wohl er „noch kein ein­zi­ges Mal mit Pu­tin ge­spro­chen hat und stur jeg­li­chen Kon­takt mit ihm ab­lehnt“, kri­ti­sie­ren Fried­helm Klink­ham­mer und Vol­ker Bräu­ti­gam in ih­rem Bei­trag „Mor­gen kommt der Russe, wir müs­sen alle ster­ben!“ auf den Nach­Denk­Sei­ten.

„„Vom Wil­len be­seelt, dem Frie­den zu die­nen““ wei­ter­le­sen
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Ingo Sombrutzki: Chance nicht genutzt

Gast­bei­trag«
CDU-Stadt­rat Ingo Som­brutzki hat sich im Ge­mein­de­rat bei der Ab­stim­mung zur Frage, ob das Bür­ger­be­geh­ren zu­läs­sig ist, der Stimme ent­hal­ten mit der Be­grün­dung: „Ich bin kein Ju­rist.“

In den „Schorn­dor­fer Nach­rich­ten“ warf ihm Jutta Pöschko-Kopp vor, ge­gen­über der Mehr­heit im Gre­mium „ein­ge­knickt“ zu sein. Gleich­wohl wünschte sie sich seine „Zu­rück­hal­tung“ öf­ter: „Spä­tes­tens das nächste Mal, wenn Som­brutzki Ver­kehrs­exper­ten tap­fer er­klärt, wie Rad­we­ge­pla­nung geht.“

In sei­ner Ent­geg­nung dazu er­gänzt Som­brutzki, dass die CDU mit ih­rem An­trag, den Be­schluss zum Mu­se­ums-Um­zug ganz auf­zu­he­ben (statt nur aus­zu­set­zen), „zur Be­frie­dung der auf­ge­heiz­ten De­batte in un­se­rer Stadt“ bei­tra­gen wollte. Was je­doch OB und Gre­mi­ums­mehr­heit als Chance „un­ge­nutzt ver­strei­chen las­sen“ hät­ten.

Hier seine Stel­lung­nahme im Wort­laut:

„Ingo Som­brutzki: Chance nicht ge­nutzt“ wei­ter­le­sen
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Bürgerbegehren zum Heizkraftwerk Grauhalde

Kurz­mel­dung«
Die Bür­ger­initia­tive (BI) „Le­bens­werte Grau­halde“ teilt mit, dass sie mit ih­rem En­ga­ge­ment zur Ver­hin­de­rung des ge­plan­ten Heiz­kraft­werks dort „in eine neue Phase ein­tritt“.

Ihre Pe­ti­tion ge­gen ent­spre­chende Pläne der Ver­wal­tung nahm der Ge­mein­de­rat in sei­ner jüngs­ten Sit­zung zur Kennt­nis. Gleich­wohl brachte das Gre­mium die­ses Pro­jekt auf den Weg:

19 Stadt­rä­tIn­nen stimm­ten (un­ter Ta­ges­ord­nungs­punkt 8) für die dazu nö­tige Än­de­rung des Be­bau­ungs­plans, 7 Rä­tIn­nen stimm­ten da­ge­gen, 5 ent­hiel­ten sich der Stimme.

„Bür­ger­be­geh­ren zum Heiz­kraft­werk Grau­halde“ wei­ter­le­sen
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„Schatten von Hiroshima“ in Schorndorf

An­kün­di­gung«
Über­mor­gen, am Mon­tag, 3. Au­gust, macht die Frie­dens-Rad­tour der Deut­schen Frie­dens­ge­sell­schaft (von Mut­lan­gen kom­mend) in Schorn­dorf Sta­tion: Ge­gen 11 Uhr wol­len die Rad­fah­re­rIn­nen ei­nen Zwi­schen­stopp im Stadt­park (bei der VHS) am Ginko Baum aus Hi­ro­shima ein­le­gen. Ab circa 12 Uhr sind sie dann auf dem Obe­ren Markt­platz.

An bei­den Or­ten sind künst­le­ri­sche Ak­tio­nen ge­plant:
Zum ei­nen wer­den die „Schat­ten von Hi­ro­shima“ dar­ge­stellt, in­dem mensch­li­che Um­risse mit Sprüh­kreide auf dem Bo­den nach­ge­zeich­net wer­den – als Er­in­ne­rung an die „ver­dampf­ten Op­fer des Atom­bom­ben­ab­wurfs“ am 6. Au­gust 1945 durch das US-Mi­li­tär.

„„Schat­ten von Hi­ro­shima“ in Schorn­dorf“ wei­ter­le­sen
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Umzug des Museums erst mal abgewendet

Die Bür­ger­initia­tive zum Er­halt des Stadt­mu­se­ums am Kirch­platz ver­zeich­net ei­nen ers­ten Teil­erfolg. Der Ge­mein­de­rat hat vo­rige Wo­che auf­grund ei­nes kurz­fris­tig ein­ge­reich­ten „in­ter­frak­tio­nel­len An­trags“ sei­nen Be­schluss vom März, das Mu­seum zu hal­bie­ren und an den Bus­bahn­hof um­zu­sie­deln, vor­erst ein­mal „aus­ge­setzt“.

Die über­wie­gende Mehr­heit der Stadt­rä­tIn­nen, näm­lich 24 an der Zahl, stimmte für die­ses Vor­ge­hen. 2 Mit­glie­der ent­hiel­ten sich und 5 Mit­glie­der vo­tier­ten da­ge­gen.

OB Hornikel er­läu­terte, was das be­deu­tet: näm­lich die „Auf­he­bung des Miet­ver­trags mit der Kreis­bau“ (um de­ren Räume es am Bus­bahn­hof ge­gan­gen war). Er kor­ri­gierte sich dann da­hin­ge­hend, dass viel­mehr der Miet­ver­trag von ihm „nicht un­ter­schrie­ben“ werde.

„Um­zug des Mu­se­ums erst mal ab­ge­wen­det“ wei­ter­le­sen
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6 oder 5 Gegenstimmen?

Kurz­mel­dung«
In der Ge­mein­de­rats­sit­zung vo­rige Wo­che hat Bür­ger­meis­ter Eng­lert bei der Ab­stim­mung über den Ver­wal­tungs­an­trag zur Un­zu­läs­sig­keit des Bür­ger­be­geh­rens zum Mu­se­ums­stand­ort 6 Ge­gen­stim­men ge­zählt und laut ver­kün­det. So ha­ben wir es auch be­rich­tet.

Im of­fi­zi­el­len Be­schluss­pro­to­koll sind nun aber un­ter dem be­tref­fen­den Ta­ges­ord­nungs­punkt 9 nur 5 Ge­gen­stim­men ver­zeich­net.

Auf un­sere Nach­frage hin er­fuh­ren wir, dass die AfD-Frak­tion ge­schlos­sen mit vier Mann da­ge­gen vo­tiert hat. De­ren Vor­sit­zen­der, Lars Haise, be­grün­dete das so: „Wir sind kein Ge­richt. Das sol­len Ver­wal­tungs­rich­ter ent­schei­den, wenn die Zu­läs­sig­keit strei­tig ist.“

Mat­thias Not­h­durft von der „Bür­ger­stimme“ mailte: „Ich habe da­ge­gen ge­stimmt, weil ich das Bür­ger­be­geh­ren als zu­läs­sig er­achte.“

„6 oder 5 Ge­gen­stim­men?“ wei­ter­le­sen
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