Kommentar«
Oberbürgermeister Hornikel hat sich öffentlich zu den Koalitionsverhandlungen in Stuttgart geäußert. Per Pressemitteilung informiert er, die künftige Landesregierung ermahnt zu haben: „Wer Aufgaben ausweitet, muss auch die Finanzierung sauber regeln.“
Wörtlich: „Die Stadt Schorndorf erwartet deshalb, dass die kommunale Handlungsfähigkeit in den Koalitionsverhandlungen nicht als Randthema behandelt wird.“
Konkret würde „das geplante kostenfreie und verbindliche letzte Kindergartenjahr“ – wenngleich ein „politisch gut klingendes Vorhaben“ – in der Umsetzung vor Ort „zur strukturellen Belastung“. Denn das Sondierungspapier benenne zwar das Ziel, „nicht aber den vollständigen Kostenausgleich“.
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