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800. Montagsdemo „Oben bleiben!“

An­kün­di­gung«
Von An­fang an sei es beim Pro­test ge­gen Stutt­gart 21 nicht nur um den Bahn­hof ge­gan­gen, son­dern darum, „wie die­ses Pro­jekt durch­ge­setzt, ja durch­ge­lo­gen wurde.“

So schreibt das „Ak­ti­ons­bünd­nis ge­gen Stutt­gart 21“ in sei­ner Ein­la­dung zu sei­ner mitt­ler­weile 800. Mon­tags­demo.
Diese fin­det kom­men­den Mon­tag, 30. März, ab 18 Uhr auf dem Stutt­gar­ter Schloss­platz statt mit dem Ver­spre­chen: „Wir sind ge­kom­men, um zu blei­ben, so­lange ge­gen jede Ver­nunft und alle Fak­ten die­ses zer­stö­re­ri­sche Pro­jekt fort­ge­setzt wird.“

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Eine Frage

„Wie kann es sein, dass sie große Familienkarossen bauen, die sich flüsterleise mit Elektro-Antrieb fortbewegen können, aber der kleine Laubbläser von meinem Nachbarn macht so einen Höllenlärm?“

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Bemerkenswert

Kom­men­tar«
Da geht OB Hornikel her und will un­ser Stadt­mu­seum an den Karls­platz um­sie­deln, was über 1 Mil­lio­nen Euro kos­tet. Min­des­tens. Plus an­schlie­ßend jähr­li­cher Miete.

Er will dem Ge­mein­de­rat weis­ma­chen, dass man da­durch Geld spart. Er sagt, dass er so­mit die Sa­nie­rung des seit­he­ri­gen Do­mi­zils von der Ba­cke habe.
Doch erst müsste da­für ein Käu­fer ge­fun­den wer­den. Was frag­lich ist (siehe „Traube“ in Wei­ler, die seit 10 Jah­ren auf ei­nen sol­chen war­tet).

Wir er­le­ben hier also das Mär­chen von des Kai­sers neuen Klei­dern. Im Ver­wal­tungs­aus­schuss ha­ben die meis­ten Stadt­rä­tIn­nen diese Il­lu­sion ge­schluckt.

Nur ein Ein­zel­ner hat mir kla­rem Blick ge­sagt: Da ist über­haupt nichts ge­spart. Im Ge­gen­teil!

„Be­mer­kens­wert“ wei­ter­le­sen
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Thema Museum im Gemeinderat

An­kün­di­gung«
Ohne dass ihm die kon­kre­ten Kos­ten da­für auf­ge­zeigt wer­den, soll der Ge­mein­de­rat in sei­ner nächs­ten Sit­zung am Don­ners­tag, 26. März, die Hal­bie­rung des Stadt­mu­se­ums durch Um­zug an den Karls­platz be­schlie­ßen.

Die Zu­stim­mung des Gre­mi­ums er­streckt sich zu­dem dort auf eine 20 Euro teure Miete pro Qua­drat­me­ter an jähr­li­chen Zu­satz­kos­ten.

Wört­lich steht in der Sit­zungs­vor­lage: „Die Ver­wal­tung wird die ge­nauen Kos­ten kal­ku­lie­ren und für den Dop­pel­haus­halt 27/​28 an­mel­den.“

„Thema Mu­seum im Ge­mein­de­rat“ wei­ter­le­sen
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Bürgerentscheid kippt Umzugspläne

Kurz­mel­dung«
Der Um­zug der Ess­lin­ger Stadt­bi­blio­thek vom mit­tel­al­ter­li­chen Pfleg­hof in ein leer­ste­hen­des Kauf­haus ist am 8. März per Bür­ger­ent­scheid ge­kippt wor­den.

Mit ei­ner sat­ten Zwei­drit­tel-Mehr­heit von 68,5 Pro­zent wi­der­setzte sich da­mit die Bür­ger­schaft den Plä­nen des dor­ti­gen Ober­bür­ger­meis­ters Mat­thias Klop­fer samt knap­pem Be­schluss des Ge­mein­de­rats für die­sen Um­zug vom 30. Juni vo­ri­gen Jah­res.

„Bür­ger­ent­scheid kippt Um­zugs­pläne“ wei­ter­le­sen
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„Aufhören, unsere Feinde selbst zu schaffen“

An­kün­di­gung«
„Frie­dens­tüch­tig – Wie wir auf­hö­ren kön­nen, un­sere Feinde selbst zu schaf­fen“ ist der Ti­tel des Vor­trags, den der Jour­na­list Fa­bian Scheid­ler am mor­gi­gen Don­ners­tag, 19. März, in der „All­mende“ in Stet­ten hal­ten wird.

„Seit Jah­ren be­wegt sich die west­li­che Welt in Rich­tung ei­nes per­ma­nen­ten Aus­nah­me­zu­stan­des“, ist seine Be­ob­ach­tung. „Auf jede neue Krise re­agiert die Po­li­tik mit dra­ko­ni­schen Maß­nah­men und zu­neh­men­der Mi­li­ta­ri­sie­rung.“

Der Wohl­fahrts­staat mu­tiere zum „Kriegs­staat“. Die­sen stän­di­gen Aus­nah­me­zu­stand deu­tet Scheid­ler als Ver­such, die sich zu­spit­zen­den glo­ba­len Kri­sen „au­to­ri­tär zu be­herr­schen“.

„„Auf­hö­ren, un­sere Feinde selbst zu schaf­fen““ wei­ter­le­sen
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Lehrjahre

Kom­men­tar«
Man­ches würde er heute an­ders an­ge­hen, sagt Bernd Hornikel der Lo­kal­zei­tung auf die Frage nach der Halb­zeit­bi­lanz sei­ner Amts­zeit als Ober­bür­ger­meis­ter. „Ich habe da­zu­ge­lernt“, er­klärte er dort und auch, dass er frü­her wohl auch zu blau­äu­gig ge­we­sen sei.

Ges­tern vor 4 Jah­ren wurde er fei­er­lich von Stadt­rä­tin Bren­nen­stuhl ver­ei­digt, wo­bei sie ihm Karl Pop­pers Re­geln der Kom­mu­ni­ka­tion mit auf den Weg gab, wie z.B. „Wer nicht be­reit ist, seine Mei­nung in Frage stel­len zu las­sen und alte Über­zeu­gun­gen auf­zu­ge­ben, braucht nicht zu dis­ku­tie­ren.“

Ohne tie­fere Kennt­nisse von Kom­mu­nal­po­li­tik auf den Pos­ten ei­nes Stadt­ober­haupts ka­ta­pul­tiert zu wer­den, so­mit über 500 Mit­ar­bei­te­rIn­nen zu füh­ren und ei­nen Mil­lio­nen­etat an Steu­er­gel­dern ver­ant­wor­tungs­voll zu ver­wal­ten, war in der Tat eine große Her­aus­for­de­rung für den ge­lern­ten Ju­ris­ten.

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Schöner neuer Archivplatz

Kurz­mel­dung«
Als eine Art Ab­le­ger vom Schloss­park hat der Ent­wurf der Frei­bur­ger Land­schafts­ar­chi­tek­ten von „fac­tor­gruen“ den Wett­be­werb zur Ge­stal­tung des Ar­chiv­plat­zes ge­won­nen: Wie­sen­flä­che, Bänke und ein Was­ser­spiel. Ge­nau wie dort. Der Be­ton-An­bau der neuen Leih­bü­che­rei ist von gro­ßen Bäu­men ver­deckt.

19.000 Euro be­kommt der Sie­ger, 12.000 Euro gibt es für den 2. Platz, 7.000 Euro für Platz 3 so­wie zwei­mal 5.000 Euro als „An­er­ken­nung“. Zu­sam­men also wur­den 48.000 Euro an Steu­er­gel­dern da­für aus­ge­ge­ben.

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OB will Museums-Aus besiegeln lassen

An­kün­di­gung«
In sei­ner heu­ti­gen Sit­zung soll der Ver­wal­tungs- und So­zi­al­aus­schuss des Ge­mein­de­rats den Um­zug des Stadt­mu­se­ums aus dem his­to­ri­schen Ge­bäude der La­tein­schule in ei­nen halb so gro­ßen Neu­bau am Karls­platz be­schlie­ßen.

„Die Ver­wal­tung wird be­auf­tragt, ei­nen Um­zug vor­zu­be­rei­ten“, lau­tet der An­trag, um des­sen Zu­stim­mung OB Hornikel die Stadt­rä­tIn­nen in die­ser Vor­be­ra­tung er­sucht.

Den Miet­ver­trag mit der Kreis­bau­ge­sell­schaft für die neuen Räume, des­sen Un­ter­zeich­nung laut OB nicht bis Juli war­ten könne, soll der Aus­schuss eben­falls gleich ab­seg­nen.

„OB will Mu­se­ums-Aus be­sie­geln las­sen“ wei­ter­le­sen
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