Lokalpolitik aus weiblicher Perspektive
„Mir ist das Umfeld der Bücherei völlig schnuppe. Was ich brauche, sind Bücher. Mit denen tauche ich in andere Welten ein.
Und am liebsten ist mir ein Parkplatz direkt am Haus, damit ich sie mir problemlos holen kann.“
Aufgeschnappt in der Fußgängerzone
Ankündigung«
Der Gemeinderat wird in seiner Sitzung am kommenden Donnerstag, 7. Mai, aller Voraussicht nach die Erhöhung der Parkplatzgebühren in der Altstadt um 50 Prozent beschließen. Bei der Vorberatung im Ausschuss zeichnete sich ein solcher Konsens ab, denn die Stadtkasse ist leer.
Geld braucht die Verwaltung etwa für das Aufhübschen des „Bibliotheksumfelds“, das am Donnerstag ebenfalls beschlossen werden soll: 2,5 Millionen Euro, wie Bürgermeister Englert im Ausschuss angab. Als Hauptmaßnahme ist dafür die dauerhafte Abschaffung von Parkplätzen auf dem Archivplatz geplant.
„Höhere Parkgebühren für autofreien Archivplatz“ weiterlesen
Ankündigung«
Wer die Produkte schätzt, die von der Bio-Gärtnerei „Kleine Vielfalt“ immer samstags auf dem Wochenmarkt gegenüber vom Crêpes-Stand angeboten werden, kann an den Sonntagen 3. und 10. Mai sehen, wo die Produkte herkommen.
Dann ist nämlich in dieser Gärtnerei „Tag der offenen Gartentür“: in Schwäbisch Gmünd, Untere Grünhalde 27 (bei Lindach), und zwar von 11 bis 17 Uhr.
„„Offene Gartentür“ zu alten Pflanzensorten“ weiterlesenKönnte es sein, dass der Plan, Autofahrer durch eine absichtlich herbeigeführte Verknappung von Parkplätzen zum Umstieg auf Bus und Fahrrad zu bewegen, womöglich gar nicht funktioniert?
Nachdem die Stadtverwaltung etliche Parkplätze in der Innenstadt (z.B. in der Weststadt, auf dem Spitalhof und in der Archivstraße) abgeschafft hat, stellt sie nun ganz aktuell fest, dass die Nachfrage nach öffentlichen Stellplätzen „durch Pendler‑, Besucher- und Kundenverkehre sowie Anwohnende“ tatsächlich „kontinuierlich zunimmt“.
Und somit „der Parkraum im Stadtgebiet, insbesondere in zentralen Lagen“, und nun zusätzlich „in angrenzenden Wohn- und Mischgebieten“ dadurch „zunehmend stark nachgefragt“ ist.
Kommentar«
Diese Woche war in der Lokalzeitung zu lesen, der Bundeswehr-Offizier Michael Giss habe beim IHK-Frühjahrsempfang ein „Impulsreferat“ darüber gehalten, dass „bereits in ganz naher Zukunft die Bundesrepublik zum Schauplatz eines ‚alliierten Aufmarschs‘ werden“ könnte.
Darin wörtlich: „Falls der ‚Auftrag aus Berlin‘ kommt, künftig statt Auto-Teilen Komponenten ‚für den Marder‘ zu bauen – ’seien Sie darauf eingestellt‘.“
Das kam mir fatal bekannt vor.
„Dann gibt es nur eins“ weiterlesenAnkündigung«
Die Erhöhung der Parkplatz-Gebühren steht auf der Tagesordnung der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses (VSA) am heutigen Donnerstag, 23. April.
Sie sollen um 50 Prozent von bisher 1 Euro auf 1,50 Euro für eine Stunde, und von 3 auf 4,50 Euro für zwei Stunden steigen; für 3 Stunden sogar auf über das Doppelte, nämlich von 4,50 Euro auf 7,50 Euro.
Außerdem will die Verwaltung ihre „Parkraumbewirtschaftung“, sprich: kostenpflichtiges Parken, auch auf Bereiche außerhalb der Altstadt ausweiten: ab 1. August 2027 etwa auf Straßen rund ums Krankenhauses sowie auf dem Parkplatz des Hallenbads, jeweils zwei Jahre später auch auf Grauhalde, Nordstadt, Ost- und Weststadt.
„Stadt schröpft Autofahrer“ weiterlesenGedenktag«
Heute vor 78 Jahren, am 22. April 1948, beschloss der Landtag in Stuttgart das Gesetz „Niemand darf zum Kriegsdienst gezwungen werden“.
Es diente kurz darauf als Vorlage für Artikel 4, Absatz 3 des Grundgesetzes: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“
Initiatorin war Anna Haag aus Althütte. Die überzeugte Pazifistin hatte gute Gründe. Damals, kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, sah sie in den Lazaretten „Menschenwracks“, die „lebendig begraben sind“, da sie nur noch „Überbleibsel junger, schöner Menschen“ waren: „ohne Gesichter, ohne Rücken“ oder „menschliche Rümpfe ohne Arme und ohne Beine“. Dies alles „mit dem lebendigen Bewusstsein, das sie zwingt, in jeder Minute ihre Qual wahrnehmen zu können“.
„Frei vom Zwang zu töten, oder doch nicht?“ weiterlesenAnkündigung«
Am heutigen Dienstag, 21, April, wird im Technischen Ausschuss (TA) die für 7. Mai geplante Entscheidung des Gemeinderats, dass auf dem Archivplatz sämtliche Autoparkplätze auf Dauer wegfallen, vorberaten.
Gegen diesen Plan der Verwaltung haben sich CDU-Fraktion und Seniorenforum ausgesprochen, die auf die Einhaltung des ursprünglichen Versprechens, die Hälfte der Parkplätze bleibe erhalten, pocht.
Laut Sitzungsvorlage wird die beantragte Lösung zudem als „nicht die kostengünstigste“, dafür aber als „die nachhaltigste und wirtschaftlichste“ bezeichnet.
„Archivplatz-Umgestaltung ist Thema im TA“ weiterlesenKommentar«
Oberbürgermeister Hornikel hat sich öffentlich zu den Koalitionsverhandlungen in Stuttgart geäußert. Per Pressemitteilung informiert er, die künftige Landesregierung ermahnt zu haben: „Wer Aufgaben ausweitet, muss auch die Finanzierung sauber regeln.“
Wörtlich: „Die Stadt Schorndorf erwartet deshalb, dass die kommunale Handlungsfähigkeit in den Koalitionsverhandlungen nicht als Randthema behandelt wird.“
Konkret würde „das geplante kostenfreie und verbindliche letzte Kindergartenjahr“ – wenngleich ein „politisch gut klingendes Vorhaben“ – in der Umsetzung vor Ort „zur strukturellen Belastung“. Denn das Sondierungspapier benenne zwar das Ziel, „nicht aber den vollständigen Kostenausgleich“.
„Hornikel und die warmen Worte“ weiterlesen
