Kurzmeldung«
In der Gemeinderatssitzung vorige Woche hat Bürgermeister Englert bei der Abstimmung über den Verwaltungsantrag zur Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Museumsstandort 6 Gegenstimmen gezählt und laut verkündet. So haben wir es auch berichtet.
Im offiziellen Beschlussprotokoll sind nun aber unter dem betreffenden Tagesordnungspunkt 9 nur 5 Gegenstimmen verzeichnet.
Auf unsere Nachfrage hin erfuhren wir, dass die AfD-Fraktion geschlossen mit vier Mann dagegen votiert hat. Deren Vorsitzender, Lars Haise, begründete das so: „Wir sind kein Gericht. Das sollen Verwaltungsrichter entscheiden, wenn die Zulässigkeit streitig ist.“
Matthias Nothdurft von der „Bürgerstimme“ mailte: „Ich habe dagegen gestimmt, weil ich das Bürgerbegehren als zulässig erachte.“
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