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Krisenbewältigung

Kom­men­tar«
Ober­bür­ger­meis­ter Hornikel hat ei­nen Brief an den Kanz­ler ge­schrie­ben. Er for­dert die­sen auf, schleu­nigst Geld nach Schorn­dorf zu schi­cken, da­mit die Hoch­was­ser­schä­den an Stra­ßen und Hal­len re­pa­riert wer­den kön­nen. Vom Prin­zip her nicht ganz falsch.

Je­doch droht er da­bei: Falls die Kohle nicht fließt, würde das – laut Zi­tat in der Ta­ges­zei­tung – „dem Ver­trauen in die han­deln­den Per­so­nen der Lan­des­re­gie­rung und un­se­rer de­mo­kra­ti­schen Ge­sell­schaft im­mens scha­den“.

Da warnt also ei­ner voll­mun­dig vor mög­li­chen Ver­trau­ens­ver­lus­ten, der sei­ner­seits das Wahl­kampf­ver­spre­chen, auf Pres­ti­ge­bau­ten zu ver­zich­ten, gleich nach Amts­an­tritt ge­bro­chen hat.
Aber das ist nicht das ei­gent­li­che Pro­blem.

„Kri­sen­be­wäl­ti­gung“ wei­ter­le­sen
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„Bürgerstimme“ zieht in den Gemeinderat ein

Kurz­mel­dung«
Aus dem Stand hat die par­tei-un­ab­hän­gige „Bür­ger­stimme Schorn­dorf“ (BSS) ei­nen Sitz im Schorn­dor­fer Ge­mein­de­rat er­run­gen. Das Man­dat ent­fällt auf den di­plo­mier­ten Wirt­schafts­in­ge­nieur Mat­thias Not­h­durft aus Hau­bers­bronn. Er saß be­reits ab 2005 für die Liste „Un­ab­hän­gige Bür­ger“ als Nach­rü­cker von Dr. Eber­hard Veil im Gre­mium. Alle Er­geb­nisse der Ge­mein­de­rats­wahl gibt es auf der Home­page der Stadt.

Ge­gen­über der Wahl von 2019 hat die CDU 2 Sitze da­zu­ge­won­nen, die AfD 1 Sitz. Den größ­ten Ver­lust er­lit­ten die Grü­nen, die vo­ri­ges Mal mit ih­ren bei­den Lis­ten zu­sam­men 8 Stadt­rä­tIn­nen stell­ten und jetzt 3 Sitze ein­ge­büßt ha­ben. Die Frak­tion von FDP/​FW ver­lor 1 Sitz, wäh­rend die SPD ihre 7 Sitze hal­ten konnte.

„„Bür­ger­stimme“ zieht in den Ge­mein­de­rat ein“ wei­ter­le­sen
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Heitere Zukunftsaussichten

Kurzglosse«
Ges­tern Abend galt auf dem Un­te­ren Markt­platz ein Park­ver­bot für die All­ge­mein­heit. We­gen der Kom­mu­nal­wahl. Weil er näm­lich re­ser­viert war für die vie­len Au­tos, die un­zäh­lige Kis­ten mit den Stimm­zet­teln aus 37 Wahl­lo­ka­len ins Rat­haus brach­ten.

Geht es nach dem Wil­len der Stadt­ver­wal­tung, sol­len dem­nächst alle Au­tos für im­mer vom Un­te­ren Markt­platz und Spi­tal­hof ver­bannt wer­den.

Dann wird also bei künf­ti­gen Wah­len diese hoch­amt­li­che Fracht wohl oder übel mit lau­ter Las­ten­fahr­rä­dern an­ge­lie­fert wer­den müs­sen – und aus sämt­li­chen Teil­or­ten auf dem Schoß von Wahl­hel­fe­rIn­nen in den Bus­sen des Öf­fent­li­chen Nah­ver­kehrs.

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Wahlergebnis für Gemeinderat erst am Dienstag

Kurz­mel­dung«
Am heu­ti­gen Sonn­tag­abend wird zu­erst die Eu­ro­pa­wahl aus­ge­zählt, dann die Wahl zur Re­gio­nal­ver­samm­lung. An­schlie­ßend wer­den alle Un­ter­la­gen ins Rat­haus ge­bracht und am Mon­tag ab 8 Uhr mit der Aus­zäh­lung der Stimm­zet­tel für Kreis­tag, Ge­mein­de­rat und Ort­schafts­räte be­gon­nen. Ein End­ergeb­nis, wer tat­säch­lich in den Ge­mein­de­rat ein­zieht, wird es an die­sem Tag je­doch noch nicht ge­ben, er­klärt die städ­ti­sche Pres­se­stelle.

Sämt­li­che Mit­ar­bei­te­rIn­nen der Stadt­ver­wal­tung seien für das Aus­zäh­len im Ein­satz, alle Be­hör­den da­her ge­schlos­sen, auch die Stadt-Info, und die Stadt­bü­che­rei be­reits ab Sams­tag. Ein­zig die Fried­hofs­ver­wal­tung, alle Ki­tas, Hal­len­bad, Stadt­mu­seum, For­scher­fa­brik  und das Café im Fa­mi­li­en­zen­trum blei­ben of­fen.

Das Er­geb­nis der Aus­zäh­lung und je­der Zwi­schen­stand kann auf der städ­ti­schen In­ter­net­seite un­ter www​.schorn​dorf​.de/​w​a​h​len ab­ge­ru­fen wer­den.

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Hochwasser-Helferin im Stau

Le­ser­brief«
Am Mitt­woch Abend saß ich über eine Stunde lang im Stau nach Mie­dels­bach, wo ich Freun­den in der Tann­bach­straße beim Auf­räu­men hel­fen wollte. Der Grund: Die Po­li­zei­be­hörde kon­trol­lierte je­des ein­zelne Auto am Orts­ein­gang. Ha­ben wir tat­säch­lich so viele Ka­ta­stro­phen-Schau­lus­tige, dass das nö­tig ist?

Als wir am Mon­tag­abend un­sere Schil­der­ak­tion an den Krei­seln frü­her ab­bra­chen, um den Freun­den dort in Mie­dels­bach zu hel­fen, wa­ren wir in 10 Mi­nu­ten da. Die Stunde, die ich jetzt im Stau ver­bracht habe, hätte ich lie­ber bei mei­nen Freun­den mit­an­ge­packt, die drin­gend dar­auf an­ge­wie­sen sind.

Bri­gitte Al­din­ger
Ober­b­er­ken

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Standfestigkeit

Kom­men­tar«
In den Pro­spek­ten zur Ge­mein­de­rats­wahl am Sonn­tag steht, wel­che The­men den ein­zel­nen Lis­ten wich­tig sind. Viel­leicht sind diese aber gar nicht die ent­schei­den­den Kri­te­rien für un­sere Wahl. Viel­leicht geht es we­ni­ger darum, was die Kan­di­da­tIn­nen der Stadt gern an Neuem brin­gen wol­len, son­dern wie stark ihr Be­wusst­sein da­für aus­ge­prägt ist, dass ih­nen un­sere hart ver­dien­ten Steu­er­gel­der an­ver­traut sind.

Oft hat es den An­schein, dass die, die da im Rats­saal sit­zen, wie einst ba­ro­cke Fürs­ten mit die­sem Geld be­vor­zugt Prunk­bau­ten, ak­tu­ell „Leucht­türme“ ge­nannt, hin­stel­len, um der Welt zu im­po­nie­ren. Und/​oder sie mei­nen, dass sie dem ge­mei­nen Fuß­volk da­mit Ge­schenke ma­chen. Ge­schenke, die die­ses selbst be­zahlt!

Wer im Ge­mein­de­rat sitzt und die Stadt „ge­stal­ten“ will, hat dort nichts ver­lo­ren. Wer et­was ge­stal­ten will, dem sei ein Töp­fer­kurs emp­foh­len. Im Ge­mein­de­rat brau­chen wir keine Ge­stal­ter, son­dern red­li­che Ver­wal­ter.

„Stand­fes­tig­keit“ wei­ter­le­sen
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Was sie wollten – was sie taten

In den Pro­spek­ten zur Kom­mu­nal­wahl schrei­ben die Be­wer­ber, was sie künf­tig in der Stadt Gu­tes tun wol­len. Wie Theo­rie und Pra­xis über­ein­stim­men, sieht man erst hin­ter­her. Da­her schauen wir mal, was die Ge­wähl­ten vor fünf Jah­ren in „Schorn­dorf ak­tu­ell“ un­ter der Über­schrift „Ich habe mir vor­ge­nom­men…“ ge­schrie­ben hat­ten. Hier ein paar Bei­spiele:

So wollte sich der CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zende Her­mann Beu­tel „wie­der mehr den Pflicht­auf­ga­ben wid­men“. Zu de­nen zählte er ei­nen über­dach­ten Bus­bahn­hof und die Über­pla­nung des Un­te­ren Markt­plat­zes „ohne dort alle Park­plätze zu op­fern“. Dem Neu­bau der Bü­che­rei hatte er aus glei­chem Grund („Bil­dung“ als Pflicht­auf­gabe) und un­ter der Be­din­gung zu­ge­stimmt, dass die Park­plätze auf dem Ar­chiv­platz er­hal­ten blei­ben.

„Was sie woll­ten – was sie ta­ten“ wei­ter­le­sen
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Rückblick auf 5 Jahre Kommunalpolitik

In der nun zu Ende ge­hen­den Wahl­pe­ri­ode des Schorn­dor­fer Ge­mein­de­rats hat sich per­so­nell so viel ge­tan, wie sel­ten zu­vor. Un­ser Rück­blick er­folgt schlag­licht-ar­tig und er­hebt kei­nen An­spruch auf Voll­stän­dig­keit.

Von den 32 anno 2019 ein­ge­setz­ten Stadt­rä­tIn­nen ist ein gan­zes Vier­tel, näm­lich acht Per­so­nen, vor­zei­tig aus dem Amt aus­ge­schie­den: Pe­ter Erd­mann (FDP/​FW) ver­starb kurz nach der Wahl, Ul­rich Buß­ler (AfD) drei Jahre spä­ter.

Aus der SPD-Frak­tion trat das Ehe­paar Ber­ger vor­zei­tig be­reits im Jahr 2020 aus. Die Be­grün­dung für Sa­bine Ber­gers Wunsch nach Ent­bin­dung von ih­rem Amt wurde da­bei dem Ge­mein­de­rat vom Ober­bür­ger­meis­ter vor­ent­hal­ten.

„Rück­blick auf 5 Jahre Kom­mu­nal­po­li­tik“ wei­ter­le­sen
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Zur Gemeinderatswahl: Bürgerstimme BSS

In­ter­view«
Am Sonn­tag, 9. Juni, wäh­len wir ei­nen neuen Ge­mein­de­rat. Sechs Lis­ten kan­di­die­ren. Wir ha­ben sie nach ih­ren Po­si­tio­nen zu zen­tra­len Fra­gen der Stadt­po­li­tik be­fragt. Bis auf die Grü­nen ha­ben alle ihre Ant­wor­ten ge­schickt. Wir ver­öf­fent­li­chen sie in der Rei­hen­folge der Lis­ten auf dem Stimm­zet­tel. Heute: die „Bür­ger­stimme Schorn­dorf“ (BSS).

Wo wol­len Sie an­set­zen beim Spa­ren, um die Schul­den­last der Stadt zu sen­ken?
Die SchoWo auf 3 Tage ver­kür­zen, den Ei­gen­be­trieb „Ci­ty­ma­nage­ment“ auf­lö­sen. Es ge­hört nicht zu den Pflicht­auf­ga­ben, die Be­völ­ke­rung mit Events zu be­spa­ßen. Den Preis da­für müs­sen näm­lich künf­tige Ge­ne­ra­tio­nen zah­len. Wich­ti­ger für die At­trak­ti­vi­tät der Stadt ist eine funk­tio­nie­rende Ver­sor­gung, etwa mit Ki­ta­plät­zen, so­wie eine le­ben­dige Stadt­ge­sell­schaft, die sich en­ga­giert und nicht spal­ten lässt.

„Zur Ge­mein­de­rats­wahl: Bür­ger­stimme BSS“ wei­ter­le­sen
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