Ankündigung«
Um besser zu erkennen, wo man sparen kann, erhalten die GemeinderrätInnen eine Übersicht von „Handlungsfeldern“, die aufzeigt, wie die Steuereinnahmen der Bürgerschaft für Pflicht- und für sogenannte „Freiwilligkeitsleistungen“ ausgegeben werden.
In der Sitzung des Technischen Ausschusses am morgigen Dienstag, 10. Oktober, wird die aktuelle Fassung dieser Auflistung offiziell vorgestellt. Sie kann aber bereits hier eingesehen werden.
Pflichtaufgaben sind per Gesetz vorgeschrieben. Weil es früher noch keinen gesetzlichen Anspruch auf einen Kita-Platz gab, empfanden Stadtverwaltungen diesen Aspekt der Daseinsvorsorge als Luxus. Umgekehrt wurde der Bau der neuen Bücherei dem Gemeinderat als Pflichterfüllung eines „Bildungsauftrags“ nahegelegt. Jetzt findet man das Stichwort „Bibliothek“ auf Seite 15 unter „Freiwilligkeitsaufgaben“ wieder. Und mit einem Finanzbedarf von rund 1 Millionen Euro jährlich – wofür genau, bleibt im Dunkeln.
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