Standfestigkeit

Kom­men­tar«
In den Pro­spek­ten zur Ge­mein­de­rats­wahl am Sonn­tag steht, wel­che The­men den ein­zel­nen Lis­ten wich­tig sind. Viel­leicht sind diese aber gar nicht die ent­schei­den­den Kri­te­rien für un­sere Wahl. Viel­leicht geht es we­ni­ger darum, was die Kan­di­da­tIn­nen der Stadt gern an Neuem brin­gen wol­len, son­dern wie stark ihr Be­wusst­sein da­für aus­ge­prägt ist, dass ih­nen un­sere hart ver­dien­ten Steu­er­gel­der an­ver­traut sind.

Oft hat es den An­schein, dass die, die da im Rats­saal sit­zen, wie einst ba­ro­cke Fürs­ten mit die­sem Geld be­vor­zugt Prunk­bau­ten, ak­tu­ell „Leucht­türme“ ge­nannt, hin­stel­len, um der Welt zu im­po­nie­ren. Und/​oder sie mei­nen, dass sie dem ge­mei­nen Fuß­volk da­mit Ge­schenke ma­chen. Ge­schenke, die die­ses selbst be­zahlt!

Wer im Ge­mein­de­rat sitzt und die Stadt „ge­stal­ten“ will, hat dort nichts ver­lo­ren. Wer et­was ge­stal­ten will, dem sei ein Töp­fer­kurs emp­foh­len. Im Ge­mein­de­rat brau­chen wir keine Ge­stal­ter, son­dern red­li­che Ver­wal­ter.

Dazu ge­hört ne­ben dem Be­wusst­sein, dass sie frem­des Geld ver­wal­ten, vor al­lem Stand­fes­tig­keit. Dass sie den Ver­lo­ckun­gen man­cher Pläne wi­der­ste­hen kön­nen. Denn je län­ger je­mand im Ge­mein­de­rat sitzt, umso grö­ßer ist die Ge­fahr, dass er ganz un­be­wusst die Denk­weise der Rat­haus­spitze über­nimmt. Und dar­über ganz zu ver­ges­sen scheint, dass er ge­wählt wurde, um dort die Be­lange der Bür­ge­rIn­nen zu ver­tre­ten.

Nur so ist zu er­klä­ren, dass sie zwar mit der Ab­sicht zu spa­ren an­tre­ten, und das auch wirk­lich mei­nen, aber auf ein­mal dann doch wie­der für teure Aus­ga­ben mit „Ja“ stim­men. Und zum Aus­gleich müs­sen sie zwangs­läu­fig stän­dig neue Er­hö­hun­gen von Ge­büh­ren und Ein­tritts­preise be­wil­li­gen, denn ir­gend­wo­her muss ja das Geld kom­men, um das Loch in der Kasse zu stop­fen.

Der Ver­zicht auf Prunk­bau­ten spart de­fi­ni­tiv Geld. Beim ge­plan­ten Feu­er­wehr­haus wird sich sehr bald zei­gen, wer stand­haft bleibt und für ei­nen rei­nen Funk­ti­ons­bau stimmt und wer sich zu ei­nem ar­chi­tek­to­ni­schen Vor­zei­ge­bau ver­füh­ren lässt.

Wenn dann ar­gu­men­tiert wird, dass Funk­tio­na­li­tät häss­lich sei, dann schaue man sich nur die Bau­sünde von Bü­che­rei-Neu­bau an, die ge­rade am Ar­chiv­platz ent­steht. Ein schlich­ter Ga­ra­gen­bau kann nie­mals häss­li­cher sein als diese „Glanz­leis­tung“ preis­ge­krön­ter Ar­chi­tek­ten.

Der zweite große Be­reich beim Spa­ren sind die Per­so­nal­kos­ten. Es gibt in der Stadt­ver­wal­tung sehr viele Men­schen, die sich täg­lich ins Zeug le­gen, um den Men­schen hier zu die­nen: Müll­män­ner, An­ge­stellte, die Ur­kun­den aus­stel­len, Hil­fen be­wil­li­gen, Kin­der be­treuen und vie­les mehr.

Es gibt dort aber auch Per­so­nal, das krop­fun­nö­tig ist. Die­ses ent­steht aus ei­nem Na­tur­ge­setz, wie der His­to­ri­ker Cy­ril North­cote Par­kin­son in sei­ner be­kann­ten, iro­ni­schen Ab­hand­lung fest­ge­hal­ten hat: Jede Ver­wal­tung hat die Ten­denz, sich selbst auf­zu­blä­hen.

Dem­nach wünscht sich je­der An­ge­stellte, die Zahl sei­ner Un­ter­ge­be­nen zu ver­grö­ßern. Da­mit steigt sein An­se­hen und gleich­zei­tig kann er da­durch Ar­beit an die Un­ter­ge­be­nen de­le­gie­ren. Klingt ge­nial. Die Ze­che aber zah­len wir.

Der dritte An­satz zum Spa­ren ist eine na­tür­li­che Skep­sis der Ge­mein­de­rats­mit­glie­der ge­gen­über den Vor­schlä­gen der Rat­haus­spitze. Dass Bau­pro­jekte re­gel­mä­ßig teu­rer wer­den, als zu­nächst ver­an­schlagt, muss näm­lich nicht sein. Das ist nur Sa­la­mi­tak­tik und ei­gent­lich schon längst durch­schaut.

Die­je­ni­gen, die die wah­ren Kos­ten ver­heim­li­chen, wis­sen sehr ge­nau, dass der Ge­mein­de­rat kein grü­nes Licht ge­ben würde, wenn er gleich mit dem hor­ren­den End­preis kon­fron­tiert wird. Wer hin­ter­her be­haup­tet, dass un­er­war­tete Zu­satz­kos­ten ent­stan­den seien, nährt aber fa­ta­ler­weise die Ver­mu­tung, dass in der Ver­wal­tung keine Fach­leute sit­zen, die den nö­ti­gen Weit­blick ha­ben.

Ein an­de­rer Ta­schen­spie­ler­trick ist, dem Ge­mein­de­rat zu er­klä­ren, man müsse hur­tig ei­nem Bau­pro­jekt zu­stim­men, weil sonst För­der­gel­der ver­lo­ren­gin­gen.

Als es um den Neu­bau der Bü­che­rei ging, hatte der da­ma­lige OB zu­sätz­lich ar­gu­men­tiert, man könne spä­ter im­mer noch auf den „Ro­ten Knopf“ drü­cken, wenn es zu teuer würde. Als die­ser Fall dann tat­säch­lich ein­trat und die Kos­ten aus dem Ru­der lie­fen, hieß es aber auf ein­mal, jetzt sei das Pro­jekt nicht mehr zu stop­pen, weil be­reits Geld aus­ge­ge­ben wurde.

Solch ein Vor­ge­hen ist ei­ner se­riö­sen Ver­wal­tung nicht wür­dig. So soll­ten die Mit­glie­der des Ge­mein­de­rats nicht mit sich um­sprin­gen las­sen.

Am Sonn­tag ha­ben wir alle die Macht, für Ab­hilfe die­ser Miss­stände zu sor­gen. In­dem wir den­je­ni­gen un­sere Stimme ge­ben, die be­reits Stand­fes­tig­keit und Mut be­wie­sen ha­ben, jene, die auch bei Ge­gen­wind nicht um­fal­len.

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