Kategorie: Kommentar

Kom­men­tar«
Wir alle lie­ben Ro­bin Hood, die­sen char­man­ten Ge­setz­lo­sen mit dem gro­ßen Ge­rech­tig­keits­sinn. Ro­bin Hood, der dem gie­ri­gen She­riff von Not­ting­ham jene Steu­er­ein­nah­men ab­knöpft, die der zu­vor dem hart ar­bei­ten­den Volk ab­ge­presst hatte. Ro­bin Hood, der die­sen Men­schen ihr Geld wie­der zu­rück­gab.

Un­will­kür­lich drängte sich der Ge­danke an die­sen Ro­bin Hood auf, als vo­rige Wo­che am ge­büh­ren­pflich­ti­gen Park­platz zwi­schen Schloss und Frie­dens­straße die Be­zahl­schranke ab­ge­bro­chen wor­den war (s. Foto).

Et­li­che Au­to­fah­rer nutz­ten da­durch dank­bar die Mög­lich­keit, dort kos­ten­frei par­ken zu kön­nen.

Kom­men­tar«
Diese Wo­che war in der Lo­kal­zei­tung zu le­sen, der Bun­des­wehr-Of­fi­zier Mi­chael Giss habe beim IHK-Früh­jahrs­emp­fang ein „Im­puls­re­fe­rat“ dar­über ge­hal­ten, dass „be­reits in ganz na­her Zu­kunft die Bun­des­re­pu­blik zum Schau­platz ei­nes ‚al­li­ier­ten Auf­marschs‘ wer­den“ könnte.

Darin wört­lich: „Falls der ‚Auf­trag aus Ber­lin‘ kommt, künf­tig statt Auto-Tei­len Kom­po­nen­ten ‚für den Mar­der‘ zu bauen – ’seien Sie dar­auf ein­ge­stellt‘.“

Das kam mir fa­tal be­kannt vor.

Kom­men­tar«
Ober­bür­ger­meis­ter Hornikel hat sich öf­fent­lich zu den Ko­ali­ti­ons­ver­hand­lun­gen in Stutt­gart ge­äu­ßert. Per Pres­se­mit­tei­lung in­for­miert er, die künf­tige Lan­des­re­gie­rung er­mahnt zu ha­ben: „Wer Auf­ga­ben aus­wei­tet, muss auch die Fi­nan­zie­rung sau­ber re­geln.“

Wört­lich: „Die Stadt Schorn­dorf er­war­tet des­halb, dass die kom­mu­nale Hand­lungs­fä­hig­keit in den Ko­ali­ti­ons­ver­hand­lun­gen nicht als Rand­thema be­han­delt wird.“

Kon­kret würde „das ge­plante kos­ten­freie und ver­bind­li­che letzte Kin­der­gar­ten­jahr“ – wenn­gleich ein „po­li­tisch gut klin­gen­des Vor­ha­ben“ – in der Um­set­zung vor Ort „zur struk­tu­rel­len Be­las­tung“. Denn das Son­die­rungs­pa­pier be­nenne zwar das Ziel, „nicht aber den voll­stän­di­gen Kos­ten­aus­gleich“.

Kom­men­tar«
Da geht OB Hornikel her und will un­ser Stadt­mu­seum an den Karls­platz um­sie­deln, was über 1 Mil­lio­nen Euro kos­tet. Min­des­tens. Plus an­schlie­ßend jähr­li­cher Miete.

Er will dem Ge­mein­de­rat weis­ma­chen, dass man da­durch Geld spart. Er sagt, dass er so­mit die Sa­nie­rung des seit­he­ri­gen Do­mi­zils von der Ba­cke habe.
Doch erst müsste da­für ein Käu­fer ge­fun­den wer­den. Was frag­lich ist (siehe „Traube“ in Wei­ler, die seit 10 Jah­ren auf ei­nen sol­chen war­tet).

Wir er­le­ben hier also das Mär­chen von des Kai­sers neuen Klei­dern. Im Ver­wal­tungs­aus­schuss ha­ben die meis­ten Stadt­rä­tIn­nen diese Il­lu­sion ge­schluckt.

Nur ein Ein­zel­ner hat mir kla­rem Blick ge­sagt: Da ist über­haupt nichts ge­spart. Im Ge­gen­teil!

Kom­men­tar«
Man­ches würde er heute an­ders an­ge­hen, sagt Bernd Hornikel der Lo­kal­zei­tung auf die Frage nach der Halb­zeit­bi­lanz sei­ner Amts­zeit als Ober­bür­ger­meis­ter. „Ich habe da­zu­ge­lernt“, er­klärte er dort und auch, dass er frü­her wohl auch zu blau­äu­gig ge­we­sen sei.

Ges­tern vor 4 Jah­ren wurde er fei­er­lich von Stadt­rä­tin Bren­nen­stuhl ver­ei­digt, wo­bei sie ihm Karl Pop­pers Re­geln der Kom­mu­ni­ka­tion mit auf den Weg gab, wie z.B. „Wer nicht be­reit ist, seine Mei­nung in Frage stel­len zu las­sen und alte Über­zeu­gun­gen auf­zu­ge­ben, braucht nicht zu dis­ku­tie­ren.“

Ohne tie­fere Kennt­nisse von Kom­mu­nal­po­li­tik auf den Pos­ten ei­nes Stadt­ober­haupts ka­ta­pul­tiert zu wer­den, so­mit über 500 Mit­ar­bei­te­rIn­nen zu füh­ren und ei­nen Mil­lio­nen­etat an Steu­er­gel­dern ver­ant­wor­tungs­voll zu ver­wal­ten, war in der Tat eine große Her­aus­for­de­rung für den ge­lern­ten Ju­ris­ten.

Kom­men­tar«
Bernd Hornikel hat vor zwei Wo­che eine zir­kus­reife Vor­stel­lung ab­ge­lie­fert. Beim In­for­ma­ti­ons­abend zur Zu­kunft des Stadt­mu­se­ums trat er in Per­so­nal­union als Akro­bat, Zau­be­rer und Domp­teur auf, flan­kiert vom klas­si­schen „dum­men Au­gust“.

Wäh­rend sein Vor­gän­ger im Amt des Ober­bür­ger­meis­ters uns stän­dig ein­ge­bläut hat, dass der Bau der neuen Leih­bü­che­rei eine „Pflicht­auf­gabe“ sei, weil es da um Bil­dung gehe, fa­bri­zierte Hornikel den per­fek­ten Salto rück­wärts, in­dem er schlank­weg er­klärte: „Das Mu­seum ist 100 Pro­zent frei­wil­lig“.

Man fragt sich frei­lich, was denn die Prä­sen­ta­tion von Ge­schichte und Kul­tur­tech­ni­ken im Mu­seum an­de­res sein soll als Bil­dung.

Kom­men­tar«
Es gibt viele Gründe, das his­to­ri­sche Ge­bäude des Stadt­mu­se­ums nicht zu ver­kau­fen. Al­lein schon, weil die dor­tige Aus­stel­lung für den neu ge­plan­ten Ort auf die Hälfte ein­ge­dampft wer­den müsste.

Was ge­schähe dann mit der rest­li­chen Hälfte Ar­chi­va­lien? Wer­den sie ver­kauft, ver­schenkt oder gar zum Sperr­müll auf die Straße ge­stellt, als „al­tes Glomp“?

Es gibt nur ei­nen ein­zi­gen Grund, warum die Rat­haus­spitze das Ge­bäude ver­kau­fen will: Sie braucht Geld. Und zwar, weil sie sich fi­nan­zi­ell per­ma­nent über­nom­men hat.

Kom­men­tar«
Nur noch 28 Pro­zent der Men­schen im Land ver­trauen un­se­ren staat­li­chen In­sti­tu­tio­nen – und de­ren Ver­tre­tern. Den Me­dien ver­trauen ge­rade mal noch 22 Pro­zent, den Par­teien 17 Pro­zent.

Sprich: Fast drei Vier­tel der Be­völ­ke­rung miss­traut mitt­ler­weile de­nen, die un­sere Steu­er­gel­der ver­ant­wor­tungs­voll ver­wal­ten sol­len.

Da muss man sich ja mal fra­gen, warum das Volk noch nicht schon längst auf­be­gehrt hat, um die­sen Zu­stand zu än­dern. Fühlt es sich im­mer noch als Un­ter­tan der Ob­rig­keit?

Oder wirkt hier ein Ge­wöh­nungs­ef­fekt? Im Bun­des­tag er­hö­hen sich die Ge­häl­ter in­zwi­schen au­to­ma­tisch ana­log zur In­fla­tion. Wel­cher ein­fa­che An­ge­stellte kommt in den glei­chen Ge­nuss? Die Bun­des­re­gie­rung wirft un­sere Steu­er­gel­der zum Fens­ter raus, wäh­rend nö­tige Auf­ga­ben – auch auf kom­mu­na­ler Ebene – im­mer häu­fi­ger eh­ren­amt­lich ge­leis­tet wer­den müs­sen.

Kom­men­tar«
Es gibt be­mit­lei­dens­werte Men­schen, die nicht spü­ren kön­nen, dass ein al­ter Baum mehr ist als ein Stück Holz, das ih­nen im Weg steht oder sie „är­gert“, wenn er im Herbst seine Blät­ter ab­wirft.

We­gen die­ser Men­schen braucht es eine Baum­schutz-Sat­zung. Da­mit sie die­sen jahr­zehnte-al­ten Le­be­we­sen ge­gen­über den nö­ti­gen Re­spekt zol­len.

Die Stadt­ver­wal­tung hin­ge­gen wei­gert sich, sol­che Baum-Ve­te­ra­nen zu schüt­zen, mit dem Ar­gu­ment, dass da­durch Per­so­nal nö­tig würde, das man sich nicht leis­ten könne.

Zur Klar­stel­lung: Ein al­ter Baum er­for­dert von sich aus kei­nen Ver­wal­tungs­auf­wand.

Erst, wenn Be­sit­zer von Grund­stü­cken, auf de­nen so ein al­tes Ex­em­plar steht, eine Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung be­an­tra­gen, weil sie ihn fäl­len wol­len, ent­steht der Per­so­nal­be­darf.