Herausforderung oder Wagnis?

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Auf die Frage, warum ein Kan­di­dat für den Pos­ten des Ober­bür­ger­meis­ters kan­di­diert, be­kom­men wir oft zu hö­ren: „Weil ich eine Her­aus­for­de­rung su­che“ oder „weil ich in der Stadt ge­stal­ten will“. Das klingt uns in­zwi­schen so ver­traut, dass wir uns gar nicht mehr dar­über klar sind, was das be­deu­tet.

An­ge­nom­men, da be­wirbt sich ei­ner für den Job ei­nes Bus­fah­rers im städ­ti­schen Nah­ver­kehr. An­ge­nom­men, er ist ge­lern­ter Fri­seur und sagt: „Ich su­che eine neue Her­aus­for­de­rung“, ob­wohl er gar kei­nen Bus­füh­rer­schein hat. Würde ir­gend­ein Mensch mit halb­wegs Ver­stand die­sen Mann ein­stel­len? Nein.

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Brauchen wir das?

Schöne neue Kin­der­renn­bahn…

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Als neue „At­trak­tion“ gibt es auf dem Un­te­ren Markt­platz jetzt eine „Au­to­renn­bahn für Kids“. Auf ei­ner Art Bug­gys, „Daim­ler­flit­zer“ ge­nannt, weil ge­spen­det von sel­bi­gem Kon­zern, sol­len die Klei­nen ihre Run­den dre­hen kön­nen

Man fragt sich: Brau­chen wir das? Als vor zwei Jah­ren an die­sem Platz ein Glas­kas­ten mit Old­ti­mer zwi­schen die bei­den Sitz­bänke ge­zwängt wurde, hat die Freude am Ver­wei­len dort be­reits stark ge­lit­ten. Jetzt ist die rechte Sitz­bank voll­ends ge­op­fert wor­den – für die Renn­bahn. Zu­ge­schüt­tet mit Sand. Müt­ter, die ihre Klei­nen beim Spiel im Blick ha­ben wol­len, kön­nen sich nicht mal mehr hin­set­zen.

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Der Traum vom schönen Archivplatz

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Ich habe den Pla­nern, die den Ar­chiv­platz auf­hüb­schen sol­len, Un­recht ge­tan. Sie tra­ten in der Vi­deo-Kon­fe­renz zur Bür­ger­be­tei­li­gung kei­nes­wegs mit hoch­tra­ben­den Theo­rien und wich­tig klin­gen­den Wor­ten auf. Sie ha­ben sich auf­merk­sam die Pro­bleme und Wün­sche der An­woh­ne­rIn­nen an­ge­hört. Der Mo­de­ra­tor, Chef-Pla­ner Bodo Schwie­ger, er­klärte auch, dass er be­reits In­sti­tu­tio­nen wie Amts­ge­richt und Schule so­wie Ver­bände, etwa Fahr­rad­ver­ein und Se­nio­ren­fo­rum, zum Thema „Auf­ent­halts­qua­li­tät auf dem Ar­chiv­platz“ be­fragt habe.

Er ver­sprach, dass die Stel­lung­nah­men der An­woh­ne­rIn­nen in die Pla­nung „ein­flie­ßen“ wer­den. Drei Va­ri­an­ten will sein Büro ent­wi­ckeln, die dann im Herbst in ei­nem Work­shop er­neut ei­ner Bür­ger­be­tei­li­gung un­ter­zo­gen wer­den. Da­nach sol­len die vor­ge­schla­ge­nen Ideen als „Pop-up-Maß­nah­men“ auf dem Platz auf­ge­stellt wer­den.

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Gefährliche Gedenktage

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Heute vor 100 Jah­ren ist So­phie Scholl ge­bo­ren. Sie war Wi­der­stands­kämp­fe­rin im Drit­ten Reich und wurde 1943 zum Tode ver­ur­teilt, weil sie ein Flug­blatt an der Münch­ner Uni­ver­si­tät ver­teilt hatte, in dem auf die üb­len Ma­chen­schaf­ten Hit­lers hin­ge­wie­sen wurde.

Heute wird al­lent­hal­ben die­ser mu­ti­gen Frau ge­dacht. Po­li­ti­ker lo­ben ihre Hal­tung, sa­gen Sätze wie „Weh­ret den An­fän­gen“ und „Eine De­mo­kra­tie braucht Men­schen wie So­phie Scholl“. Man darf sich da­durch frei­lich nicht täu­schen las­sen, dass die glei­chen Po­li­ti­ker, die sol­ches sa­gen, sehr un­ge­müt­lich wer­den kön­nen, wenn je­mand ihre ei­ge­nen Pläne durch­kreuzt. So man­che Ge­mein­de­rä­tin hat dies am ei­ge­nen Leibe er­fah­ren, wenn sie – ih­rem ei­ge­nen Ge­wis­sen ver­pflich­tet und we­gen de­mo­kra­ti­scher Prin­zi­pien – an­ders ab­ge­stimmt hat, als der Ober­bür­ger­meis­ter es sich ge­wünscht hat.

Ge­denk­tage ber­gen eine wei­tere Ge­fahr. Wenn näm­lich Lies­chen Mül­ler und Otto Nor­mal­ver­brau­cher die Ge­schichte der Hel­din von einst hö­ren, kann es pas­sie­ren, dass sie un­will­kür­lich im Geiste in de­ren Rolle schlüp­fen. So, wie sie sich in ei­nem Spiel­film mit der Hel­den­fi­gur iden­ti­fi­zie­ren, oder vom Sofa aus die Na­tio­nal­mann­schaft an­feu­ern, um spä­ter stolz zu sa­gen: „Wir sind Welt­meis­ter.“ Dass sie sich also im Geiste als Wi­der­stands­kämp­fer se­hen, vol­ler Über­zeu­gung, sie hät­ten da­mals auch so ge­han­delt. Und dann ver­ges­sen, dass das reine Phan­ta­sien sind, wäh­rend sie ak­tu­el­len Miss­stän­den ge­gen­über blind sind.

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Sicher ist sicher

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Es gab Zei­ten, da galt: Wenn man nicht krank ist, ist man ge­sund. Wenn man sich nicht krank fühlt, nicht krank aus­sieht, ist man ge­sund. Heute ist das an­ders. Da muss ein Test her­an­ge­zo­gen wer­den, um das fest­zu­stel­len. Si­cher ist si­cher.

Es gibt im­mer noch Men­schen, die den­ken, alle Po­li­ti­ker sind je­der­zeit recht­schaf­fen und ha­ben nur das Wohl­erge­hen des Vol­kes im Sinn. Schließ­lich hat man als Kind ge­lernt: „Du sollst nicht lü­gen.“ Und so steht es ja auch in der Bi­bel. Die Rea­li­tät ist eine an­dere. Man er­in­nere sich etwa an Aus­sa­gen wie „Nie­mand hat die Ab­sicht, eine Mauer zu er­rich­ten!“ (Ulb­richt 1961) oder „Mund­schutz ist nicht not­wen­dig, weil der Vi­rus gar nicht über den Atem über­trag­bar ist“ (Spahn 2020).

Es ist also drin­gend ge­bo­ten, dass wir die Tech­nik nut­zen, um auch Po­li­ti­ker mit­hilfe tech­ni­scher Tests auf ih­ren geis­ti­gen Ge­sund­heits­zu­stand zu über­prü­fen. Vor­schlag: por­ta­ble Lü­gen­de­tek­to­ren – ab so­fort Pflicht für jeg­li­che Po­li­ti­ker und Po­li­ti­ke­rin­nen. Si­cher ist si­cher.

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Kein Lerneffekt

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Das Ver­bot der Im­biss­stände auf dem Markt am Sams­tag wird von Stadt­rat Lars Haise (AfD) scharf kri­ti­siert: „Die be­trof­fe­nen Stand­be­trei­ber sind völ­lig zu Recht em­pört über die Will­kür, die die Rat­haus­spitze hier an den Tag legt.“ Er führt in sei­ner Pres­se­mit­tei­lung an, dass die In­zi­denz kurz vor Weih­nach­ten bei 221 lag, wäh­rend sie jetzt bei 147 liege.

Da­mals habe es keine sol­chen Ein­schrän­kun­gen ge­ge­ben. Die Maß­nahme der Rat­haus­spitze sei „evi­denz­ba­siert und mit ge­sun­dem Men­schen­ver­stand nicht zu er­klä­ren“. Haise be­an­tragt da­her, dass die Stadt­ver­wal­tung den Be­trof­fe­nen „eine un­bü­ro­kra­tisch Ent­schä­di­gung“ aus­zahlt, und zwar in Höhe des Ge­winns aus der Vor­wo­che.

Mo­ment mal! Wieso sol­len denn ei­gent­lich wir Steu­er­zah­len schon wie­der aus­bü­geln, was sich die po­li­tisch Ver­ant­wort­li­chen im Rat­haus ge­leis­tet ha­ben?

Da sollte doch wohl das Ver­ur­sa­cher­prin­zip gel­ten. Der, der Mist ge­baut hat, muss da­für ein­ste­hen, auch fi­nan­zi­ell. Wenn nicht, ist der nächste Fall schon vor­pro­gram­miert. So wie bei ei­nem Fa­bri­kan­ten­söhn­chen, dem der Papa je­des Mal aus der Pat­sche hilft, in­dem er sein Scheck­buch zückt. Da lernt der Ben­gel ja nie, für sein Tun Ver­ant­wor­tung zu über­neh­men.

Prima! Nehmen wir!

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Es klang ein­fach zu ver­lo­ckend: „Smart City“. Da sagte sich man­cher Stadt­rat: Das hat ir­gend­was mit In­tel­li­genz zu tun. Das ist gut. Kön­nen wir brau­chen. Prima! Neh­men wir! Und vor al­lem: Es wird auch noch be­zahlt. Durch För­der­gel­der. Da wär‘ man doch blöd, die­ses An­ge­bot aus­zu­schla­gen! Also ha­ben 22 Rä­tIn­nen am Don­ners­tag zu­ge­stimmt, dass Schorn­dorf sich als Mo­dell­kom­mune ei­ner „Smart City“ be­wirbt.

Es gab frei­lich man­che, die sag­ten: Was da ge­nau hin­ter die­sem Pro­jekt steht, hab ich nicht ver­stan­den. Die­je­ni­gen, die ge­wohnt sind, selbst zu den­ken und zu er­ken­nen, dass ir­gend­et­was nicht stimmt, wenn in der Vor­lage viele Worte ge­macht wer­den, aber am Ende kein Sinn raus­kommt. Man könnte es als Re­spekt­lo­sig­keit der Ver­wal­tung ge­gen­über dem Ge­mein­de­rat in­ter­pre­tie­ren: Sich nicht die Mühe ma­chen, ei­nen Sach­ver­halt so dar­zu­stel­len, dass ihn jede und je­der im Gre­mium ver­ste­hen kann.

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Demokratie ist jeden Tag

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Vor­ges­tern durf­ten wir wie­der ein­mal spü­ren, dass wir „der Sou­ve­rän“ sind. Nach we­ni­gen Wo­chen, in de­nen wir von Wahl­pla­ka­ten an­ge­lä­chelt und mit schö­nen Wor­ten um­schmei­chelt wur­den, setz­ten wir ein Kreuz für die von uns fa­vo­ri­sierte Per­son oder Par­tei auf ei­nen Wahl­zet­tel. Zwei Stri­che, je­weils kaum län­ger als ei­nen Zen­ti­me­ter. Und das war’s dann. Jetzt wer­den wir fünf Jahre lang nicht mehr ge­fragt.

Bis zur nächs­ten Wahl könn­ten wir al­len­falls noch per Volks­ent­scheid zu ein­zel­nen The­men ein­grei­fen, wenn das, was un­sere Volks­ver­tre­te­rIn­nen tun, un­se­rem Vo­tum zu­wi­der­läuft. Es ist zu wün­schen, wenn diese bei je­der Ent­schei­dung daran den­ken, wo­her das Geld kommt, das sie aus­ge­ben. Dass es von un­zäh­li­gen Men­schen hart er­ar­bei­tet wurde. Wenn Ab­ge­ord­nete ihr Ge­halt selbst er­hö­hen in Zei­ten, da an­dere Men­schen um ihre Exis­tenz ban­gen, ist das, ge­linde ge­sagt, un­sen­si­bel.

„De­mo­kra­tie ist je­den Tag“ wei­ter­le­sen

Schieflage

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Für un­sere In­ter­views vor der Land­tags­wahl ha­ben wir alle Kan­di­da­tin­nen des Wahl­krei­ses an­ge­schrie­ben. Von Kath­rin Brei­ten­bü­cher (SPD) kam keine Ant­wort, und Pe­tra Häff­ner (Grüne) teilte mit, dass sie nicht im „Schorn­dor­fer On­line-Blatt“ er­schei­nen möchte. Auf Nach­frage ließ sie durch ihre per­sön­li­che Re­fe­ren­tin Frie­de­rike Köst­lin er­klä­ren: „Was sie an Ih­rem on­line-Fo­rum nicht schätzt und wo­mit sie nicht in Ver­bin­dung ge­bracht wer­den will, ist die of­fen­kun­dige Nähe zur Quer­den­ker-Be­we­gung.“

Wer es ge­wohnt ist, dass in Zei­tungs­ar­ti­keln über die Quer­den­ken-Be­we­gung ab­wer­tende Kom­men­tare ein­flie­ßen, hält Bei­träge im „Schoblatt“, in de­nen sol­che feh­len, viel­leicht schon für par­tei­isch. Ob­wohl diese tat­säch­lich den Re­geln ob­jek­ti­ver Be­richt­erstat­tung ent­spre­chen. Es ist die Le­se­ge­wohn­heit, die ei­nem da ei­nen Streich spielt und die ei­gene Wahr­neh­mung in Schief­lage bringt.

„Schief­lage“ wei­ter­le­sen