Kategorie: Kommentar

Kom­men­tar
Di­gi­tale Tech­nik ist et­was Wun­der­ba­res! Ohne sie gäbe es kein „Schoblatt“. Mit Hilfe die­ser Tech­nik wer­den uns auch z. B. Wahl­er­geb­nisse be­quem und top-ak­tu­ell ins Haus ge­lie­fert. Ob wir frei­lich im Schorn­dor­fer Rat­haus eine di­gi­tale Ge­sichts­er­ken­nung brau­chen, ist frag­lich. Der Nut­zen scheint sich in Gren­zen zu hal­ten.

Viele Bür­ge­rIn­nen wä­ren schon froh, wenn ihr An­lie­gen, mit dem sie dort an­fra­gen, um­ge­hend be­ar­bei­tet wird. Was nützte es ih­nen, un­ab­hän­gig von Öff­nungs­zei­ten die Ver­wal­tung zu er­rei­chen, wenn es da­nach nicht zü­gig vor­an­geht?

Und noch im­mer war­ten wir ver­geb­lich auf den Bür­ger­ser­vice, Ge­mein­de­rats­sit­zun­gen on­line ver­fol­gen zu kön­nen. Wer hö­ren möchte, was das Gre­mium zu ei­nem be­stimm­ten Thema sagt, muss sich per­sön­lich in die Sit­zung be­ge­ben, oft­mals noch stun­den­lang an­dere Ta­ges­ord­nungs­punkte über sich er­ge­hen las­sen. Die Tech­nik zur Über­tra­gung ist ja da. Doch frem­deln ein­zelne Rä­ten mit ihr, ha­ben of­fen­bar Angst, von ei­ner Ka­mera be­ob­ach­tet zu wer­den. Die Be­fürch­tung, dass sie im Rat kun­geln und sich nicht gern in die Kar­ten schauen las­sen, wird da­durch frei­lich nicht sehr schla­gend ent­kräf­tet.

„Dient es den Men­schen?!“ wei­ter­le­sen

Kom­men­tar
OB-Kan­di­dat Mar­kus Rei­ners sah sie im Wahl­kampf als das All­heil­mit­tel schlecht­hin, um die über­schul­dete Stadt­kasse zu sa­nie­ren: För­der­gel­der! Man müsse mehr da­von an Land zie­hen. Dass diese Rech­nung nie auf­ge­hen kann, zeigt sich ak­tu­ell am Bei­spiel der Stabs­stelle Kli­ma­schutz: 4 ganze Stel­len wur­den dort für 5 Per­so­nen ge­schaf­fen, und für 4 Teil­be­rei­che wa­ren För­der­gel­der be­an­tragt wor­den, wie in der Be­schluss­vor­lage (Seite 3) für den Ge­mein­de­rat nach­zu­le­sen ist. Die er­nüch­ternde Bi­lanz: Nur ei­nem ein­zi­gen An­trag wurde voll ent­spro­chen, und selbst der ist auf 3 Jahre be­schränkt, dann ist  Schluss.

Ins­ge­samt fal­len 324.600 Euro Per­so­nal­kos­ten in die­ser Stabs­stelle an. Jähr­lich. Der ein­ma­lige Zu­schuss für die CO2-Bi­lan­zie­rung in Höhe von 3.200 Euro ist noch nicht ein­mal 1% die­ser Summe. Und die für den Rad­we­ge­ko­or­di­na­tor über­nom­me­nen 53.000 Euro ent­spre­chen nur 16% der ge­samt an­fal­len­den Per­so­nal­kos­ten pro Jahr. Oder an­ders aus­ge­drückt: 84% müs­sen aus der Stadt­kasse be­zahlt wer­den. Geld, das Schorn­dorf ei­gent­lich nicht hat. Ge­nau das ist das Ge­fähr­li­che an den För­der­gel­dern: Sie ver­lei­ten dazu, eine Maß­nahme zu be­gin­nen, weil man an­schei­nend Geld ge­schenkt be­kommt. Und wer will denn so doof sein, ein Ge­schenk aus­zu­schla­gen?

„Vor­sicht Falle: För­der­gel­der!“ wei­ter­le­sen

Kom­men­tar
Man muss kein Ma­the-As sein, um sich aus­zu­rech­nen, dass an­ge­sichts ex­plo­die­ren­der Ma­te­ri­al­kos­ten der Bü­che­rei-Neu­bau fi­nan­zi­ell ge­se­hen ein Fass ohne Bo­den wer­den wird. In der Ge­mein­de­rats­sit­zung, in der die­ser mehr­heit­lich be­schlos­sen wurde, sagte Rechts­an­walt Dr. Frank Mei­nin­ger, dass, falls die Bau­stoff­preise in un­er­war­tet ho­hem Aus­maße stei­gen, „ein Ge­schäfts­part­ner ir­gend­wann nicht mehr an den Ver­trag ge­bun­den“ sei. Wor­auf­hin Bür­ger­meis­ter Eng­lert un­um­wun­den zu­gab: Im schlimms­ten Fall müsse man die Mehr­kos­ten „aus ei­ge­nen Mit­teln fi­nan­zie­ren“. Diese „ei­ge­nen“ Mit­tel sind nicht seine. Es sind die Steu­ern der Bür­ger­schaft, die er im Haus­halt der Stadt nur zu ver­wal­ten hat.

Im OB-Wahl­kampf vo­ri­ges Jahr hatte sich der Kan­di­dat Rei­ners ein­deu­tig für die neue Stadt­bü­che­rei aus­ge­spro­chen – und un­ter­lag Bernd Hornikel. Die­ser hatte noch im No­vem­ber ex­pli­zit er­klärt: „Es ist nicht die Zeit für Pres­ti­ge­pro­jekte“. In der Sit­zung am Don­ners­tag hin­ge­gen sagte er nun, „gu­ten Ge­wis­sens“ für die Bau­maß­nah­men stim­men zu kön­nen. Dar­über wird der eine oder die an­dere ent­täuscht sein, sich mög­li­cher­weise gar getäuscht füh­len. Nun kann man dar­über strei­ten, was als „Pres­ti­ge­pro­jekt“ gilt und was nicht. Doch hat der neue OB in die­ser Sit­zung selbst das Wort „Leucht­turm­pro­jekt“ aus­ge­spro­chen.

„Die acht Auf­rech­ten“ wei­ter­le­sen

Kom­men­tar
Bü­cher sind Grund­nah­rungs­mit­tel. Ohne sie kön­nen wir nicht le­ben. Sie ver­mit­teln Wis­sen, sie näh­ren die Seele mit Poe­sie, sie hel­fen durch mut­ma­chende Ge­schich­ten, dass wir uns sol­cher­art ge­stärkt für das Gute im All­tag ein­set­zen kön­nen. Wenn der Ge­mein­de­rat dem­nächst über den Neu­bau der Stadt­bü­che­rei ent­schei­den soll, gilt es, dies zu be­den­ken. Da­bei muss frei­lich sau­ber un­ter­schie­den wer­den zwi­schen Bü­chern und Bau­werk.

Dass an­ge­sichts star­ker Preis­stei­ge­run­gen für Roh­stoffe und En­er­gie die ver­an­schlag­ten Kos­ten für den Bau kei­nes­falls ge­hal­ten wer­den kön­nen, ist ja in­zwi­schen wohl so klar wie das Amen in der Kir­che. Was wird also pas­sie­ren? Es müss­ten, um das aus­zu­glei­chen, not­ge­drun­gen bil­li­gere Ma­te­ria­lien ver­wen­det wer­den. Dass man diese dann nach kur­zer Zeit er­set­zen muss, wäre die Kon­se­quenz. Das Pro­blem wäre nur ver­scho­ben. Die Ze­che zah­len wir mit un­se­ren Steu­ern.

Die an­dere Schraube, an der ein Ge­ne­ral­über­neh­mer dre­hen kann, sind die Hand­wer­ker. Um den Fix­preis zu hal­ten, führt kein Weg dran vor­bei, dass er sie aus­beu­ten muss. Dass er kei­nen Cent von den Mehr­kos­ten, die die­sen hart ar­bei­ten­den Men­schen ent­ste­hen, über­neh­men wird. Kön­nen un­sere Stadt­rä­tIn­nen al­len Erns­tes, kann un­sere Ver­wal­tungs­spitze se­hen­den Au­ges eine sol­che Be­hand­lung mo­ra­lisch ver­ant­wor­ten?

„Wenn al­les teu­rer wird“ wei­ter­le­sen

Kom­men­tar
„’s ist lei­der Krieg – und ich be­gehre, Nicht schuld daran zu sein!“, so en­det Mat­thias Clau­dius‘ Ge­dicht, das Uwe Glund am Frei­tag­abend bei der Frie­dens­demo auf dem Markt­platz vor­las. Da fragt man sich frei­lich spon­tan: Wieso sollte ei­gent­lich ich schuld sein? Was habe ich denn mit ei­nem Krieg in der Ukraine zu schaf­fen?

Zu Krie­gen ru­fen Ge­ne­räle und Po­li­ti­ker auf. Meis­tens aus Grün­den, die mit dem Wohl des Vol­kes we­nig zu tun ha­ben. Also muss die­ses  da­von über­zeugt wer­den, dass ein Ver­nich­tungs­kampf un­ver­meid­lich ist. Zum Bei­spiel, in­dem Frank­reich einst­mals zu un­se­rem „Erz­feind“ er­klärt wurde, oder weil wir an­geb­lich „Le­bens­raum im Os­ten“ brauch­ten. An­ders ge­sagt: Je­der Krieg be­ginnt mit ei­ner Lüge. Im Volk müs­sen Emo­tio­nen ge­schürt wer­den, da­mit es schließ­lich laut­hals „Ja!“ schreit, wenn ei­ner fragt: „Wollt ihr den to­ta­len Krieg?“

Hier gilt es wach­sam zu sein, und sich nicht für In­ter­es­sen an­de­rer in­stru­men­ta­li­sie­ren zu las­sen.  Denn kein Mensch will von Na­tur aus Krieg. Krieg bringt nur Elend und Leid. Doch Wunsch­den­ken al­lein hilft nicht. Man muss auch was da­für tun.

„Frie­den schaf­fen“ wei­ter­le­sen

Kom­men­tar
Der Satz an sich kommt schein­bar völ­lig harm­los da­her: „Bes­ser ist es, über ein­zelne Maß­nah­men zu dis­ku­tie­ren.“ So ge­schrie­ben von ZVW-Re­dak­teur Hin­der­ber­ger in der Sams­tags­aus­gabe der „Schorn­dor­fer Nach­rich­ten“. Dass er sich selbst da­mit in höchste Ge­fahr ge­bracht hat, wird ihm da­her zu­nächst nicht be­wusst sein.

Viel­leicht ist es Zu­fall. Viel­leicht weiß er gar nicht, dass die­ser Vor­schlag ge­nau das ist, wozu das Orga-Team der Quer­den­ker-De­mos in Schorn­dorf be­reits im April vo­ri­gen Jah­res auf­ge­ru­fen hat: dass man ei­nen Dia­log be­gin­nen solle über die Maß­nah­men der Po­li­tik zur Pan­de­mie­be­kämp­fung. Alle hie­si­gen Stadt­rä­tin­nen und Stadt­räte wur­den dazu ein­ge­la­den, der Ober­bür­ger­meis­ter so­wieso.

Wenn Hin­der­ber­ger nun ins glei­che Horn stößt, be­gibt er sich auf höchst ge­fähr­li­ches Ter­rain. Schließ­lich ist sein Kol­lege Roth ein Re­cher­che-As, eine Art Trüf­fel­schwein, das auf der Su­che nach po­li­tisch bri­san­tem Ma­te­rial selbst das kleinste Fit­zel­chen an Be­weis­ma­te­rial zu­tage för­dern kann, mag es auch noch so ver­bor­gen sein.

Wenn er nun die­sen Satz ent­deckt, wird er sei­nem Kol­le­gen un­wei­ger­lich die „Ver­brei­tung von Ge­dan­ken­gut der Quer­den­ker“ at­tes­tie­ren müs­sen. Falls die­ser Arme sich dann nicht schnells­tens da­von di­stan­ziert, steht zu be­fürch­ten, dass er sich wohl über kurz oder lang „auf ei­ge­nen Wunsch“ eine neue Ar­beits­stelle su­chen muss.

Kom­men­tar
Da tritt Bernd Hornikel kein leich­tes Amt an: Er will ein Ober­bür­ger­meis­ter „für alle“ sein, und ist doch nur von knapp 15 Pro­zent al­ler Stimm­be­rech­tig­ten ge­wählt, bei ei­ner ak­ti­ven Ab­leh­nung sei­ner Per­son durch fast zwei Drit­tel de­rer, die zur Wahl ge­gan­gen sind. Gut, man kann sa­gen, dass es all de­nen, die in der Mehr­heit nicht zur Wahl gin­gen, egal ist, wer Ober­bür­ger­meis­ter ist, dass da eine un­ter­schwel­lige Zu­stim­mung an­ge­nom­men wer­den kann. Oder aber Re­si­gna­tion.

Wir ha­ben die Er­fah­rung ge­macht, dass un­ser seit­he­ri­ger OB viel ver­spro­chen hat, wie zum Bei­spiel: „Die Zeit der Bän­de­les­durch­schnei­de­rei ist vor­bei“ – um dann mun­ter eine Ein­wei­hung nach der an­de­ren vor­zu­neh­men, sich so­gar beim Bag­ger­biss für die Sa­nie­rung der Feu­er­see­straße für die Nach­welt ab­lich­ten zu las­sen. Auf Pres­ti­ge­pro­jekte ver­zich­ten zu wol­len, war das eine, die An­kün­di­gung, mehr auf das Wis­sen der Bür­ge­rIn­nen zu set­zen, das an­dere – um dann et­li­che Be­ra­ter­bü­ros für seine Pläne an­zu­heu­ern. Be­ra­ter aus fer­nen Groß­städ­ten. Be­ra­ter, die wir von un­se­ren Steu­ern be­zah­len, ob­wohl sie manch­mal we­ni­ger Ah­nung ha­ben als wir Ein­hei­mi­schen, siehe Pla­nung Ar­chiv­platz.

„Ein Ober­bür­ger­meis­ter für alle?“ wei­ter­le­sen

Kom­men­tar
Im­mer wie­der hört man, dass die Gleich­be­rech­ti­gung bei uns be­reits er­reicht ist. Die Rea­li­tät sieht an­ders aus: Bei der Ober­bür­ger­meis­ter-Wahl am Sonn­tag tritt ne­ben 4 Män­nern nur eine ein­zige Frau an. Woran liegt das?

Ein Grund könnte sein, dass Män­ner sich mit weit­aus mehr Selbst­be­wusst­sein für ei­nen Pos­ten be­wer­ben als Frauen – oder sollte man sa­gen: mit ei­ner man­gel­haf­te­ren Selbst­ein­schät­zung? Das ame­ri­ka­ni­sche Un­ter­neh­men Hew­lett Pa­ckard fand in ei­ner Stu­die her­aus, dass sich Frauen auf in­tern aus­ge­schrie­bene Stel­len nur dann be­war­ben, wenn sie die Qua­li­fi­ka­tion tat­säch­lich auch zu 100 Pro­zent er­füll­ten. Män­ner hin­ge­gen hiel­ten es für aus­rei­chend, le­dig­lich 60 Pro­zent da­von vor­wei­sen zu kön­nen.

Da tun sich na­tür­lich Ab­gründe auf, wenn wir da­von aus­ge­hen, dass sämt­li­che Män­ner in Füh­rungs­pos­ten nur knapp et­was mehr als die Hälfte der er­war­te­ten Leis­tung brin­gen kön­nen. Wir fra­gen uns: Wer sorgt dann da­für, dass der La­den trotz­dem rei­bungs­los läuft? Wie viel müs­sen Se­kre­tä­rin­nen, Ehe­frauen und Müt­ter dazu bei­tra­gen, aus­bü­geln, oder gar ret­ten?

„Mann kann!“ wei­ter­le­sen

Kom­men­tar
Es ist ja schon ei­gen­ar­tig: Bei ei­nem Bür­ger­ent­scheid gibt es ein so ge­nann­tes Quo­rum. Das be­deu­tet, wenn sich nicht min­des­tens 20 Pro­zent der Wahl­be­rech­tig­ten für die be­tref­fende Sa­che aus­ge­spro­chen ha­ben, wird sie nicht um­ge­setzt. Bei ei­ner OB-Wahl ist das an­ders. Da kann ein Be­wer­ber mit deut­lich we­ni­ger Stim­men ins Amt kom­men.

Hier schei­nen noch Reste ob­rig­keits­staat­li­chen Den­kens vor­zu­herr­schen. Näm­lich, dass, wenn ein Thema aus der Be­völ­ke­rung kommt, man ex­tra Schran­ken ein­bauen muss. Ge­rade so, als ob man dem Volk an sich nicht traut. Wäh­rend man ei­nem ein­zel­nen Men­schen, der sich um die Füh­rungs­po­si­tion in der Stadt­ver­wal­tung be­wirbt, au­to­ma­tisch un­ter­stellt, dass er – mög­li­cher­weise von Got­tes Gna­den – schon der Rich­tige sein wird.

„Glei­ches Recht für alle“ wei­ter­le­sen