Kategorie: Kommentar

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Die De­mo­kra­tie ist un­se­rem OB Hornikel ein Her­zens­an­lie­gen.
Da­für geht er all­jähr­lich auf die Straße.
Um sie zu schüt­zen.
Um sie zu ver­tei­di­gen.
Je­des Mal, wenn die AfD sich in der Kün­ke­lin- oder Schur­wald­halle ver­sam­melt.

Da be­tet er am Mi­kro­phon das Grund­ge­setz run­ter.

Dann sagt er auch schon mal wört­lich, dass es ihn an­kotze, im­mer noch und im­mer wie­der für den Er­halt der De­mo­kra­tie öf­fent­lich ein­zu­ste­hen zu müs­sen.

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OB Hornikel hat sich mit sei­ner An­sicht, das Bür­ger­be­geh­ren zum Mu­se­ums­stand­ort sei nicht zu­läs­sig, im Ge­mein­de­rat durch­ge­setzt. Zwei Drit­tel der Stadt­rä­tIn­nen stimm­ten ihm zu, weil er un­ter an­de­rem er­klärte, dass im ver­gleich­ba­ren Fall in Ess­lin­gen – im Ge­gen­satz zu hier – ein Kos­ten­de­ckungs­vor­schlag vor­ge­le­gen habe.

Was nicht stimmt.

Ver­kürzt ge­sagt: Hornikel hat (ob­wohl er es hätte bes­ser wis­sen müs­sen) das Gre­mium mit ei­ner nach­weis­lich un­wah­ren Aus­sage dazu ge­bracht, die Zu­läs­sig­keit zu be­zwei­feln – und hat da­mit 3.500 Bür­ge­rIn­nen um ih­ren Bür­ger-Ent­scheid be­tro­gen.

Hornikel hat sich im Ge­mein­de­rat durch­ge­setzt.

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Schorn­dorfs Rat­haus­spitze hat ein Glaub­wür­dig­keits­pro­blem.
Dort er­zählt man uns ak­tu­ell, dass die Ge­wer­be­steu­ern auf ein­mal wie aus hei­te­rem Him­mel ein­ge­bro­chen seien.

Und wäh­rend noch im­mer be­tont wird, wie wich­tig Kin­der sind, wer­den gleich­zei­tig die Kita-Ge­büh­ren er­höht so­wie Bü­cher­gut­schein für gute Schul­leis­tun­gen und der Fa­mi­li­en­pass ge­stri­chen.

Au­ßer­dem heißt es, dass – seit vor ei­nem Jahr der Haus­halt nicht mehr aus­ge­gli­chen wer­den konnte – von nun an nur noch für Pflicht­auf­ga­ben Geld da ist. Ein schi­ckes Bi­blio­theks­um­feld für 2,5 Mil­lio­nen Euro ist aber trotz­dem noch drin.

Und nun soll aus­ge­rech­net der Aus­zug aus dem Mu­se­ums­ge­bäude den städ­ti­schen Haus­halt ret­ten.

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Wir alle lie­ben Ro­bin Hood, die­sen char­man­ten Ge­setz­lo­sen mit dem gro­ßen Ge­rech­tig­keits­sinn. Ro­bin Hood, der dem gie­ri­gen She­riff von Not­ting­ham jene Steu­er­ein­nah­men ab­knöpft, die der zu­vor dem hart ar­bei­ten­den Volk ab­ge­presst hatte. Ro­bin Hood, der die­sen Men­schen ihr Geld wie­der zu­rück­gab.

Un­will­kür­lich drängte sich der Ge­danke an die­sen Ro­bin Hood auf, als vo­rige Wo­che am ge­büh­ren­pflich­ti­gen Park­platz zwi­schen Schloss und Frie­dens­straße die Be­zahl­schranke ab­ge­bro­chen wor­den war (s. Foto).

Et­li­che Au­to­fah­rer nutz­ten da­durch dank­bar die Mög­lich­keit, dort kos­ten­frei par­ken zu kön­nen.

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Diese Wo­che war in der Lo­kal­zei­tung zu le­sen, der Bun­des­wehr-Of­fi­zier Mi­chael Giss habe beim IHK-Früh­jahrs­emp­fang ein „Im­puls­re­fe­rat“ dar­über ge­hal­ten, dass „be­reits in ganz na­her Zu­kunft die Bun­des­re­pu­blik zum Schau­platz ei­nes ‚al­li­ier­ten Auf­marschs‘ wer­den“ könnte.

Darin wört­lich: „Falls der ‚Auf­trag aus Ber­lin‘ kommt, künf­tig statt Auto-Tei­len Kom­po­nen­ten ‚für den Mar­der‘ zu bauen – ’seien Sie dar­auf ein­ge­stellt‘.“

Das kam mir fa­tal be­kannt vor.

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Ober­bür­ger­meis­ter Hornikel hat sich öf­fent­lich zu den Ko­ali­ti­ons­ver­hand­lun­gen in Stutt­gart ge­äu­ßert. Per Pres­se­mit­tei­lung in­for­miert er, die künf­tige Lan­des­re­gie­rung er­mahnt zu ha­ben: „Wer Auf­ga­ben aus­wei­tet, muss auch die Fi­nan­zie­rung sau­ber re­geln.“

Wört­lich: „Die Stadt Schorn­dorf er­war­tet des­halb, dass die kom­mu­nale Hand­lungs­fä­hig­keit in den Ko­ali­ti­ons­ver­hand­lun­gen nicht als Rand­thema be­han­delt wird.“

Kon­kret würde „das ge­plante kos­ten­freie und ver­bind­li­che letzte Kin­der­gar­ten­jahr“ – wenn­gleich ein „po­li­tisch gut klin­gen­des Vor­ha­ben“ – in der Um­set­zung vor Ort „zur struk­tu­rel­len Be­las­tung“. Denn das Son­die­rungs­pa­pier be­nenne zwar das Ziel, „nicht aber den voll­stän­di­gen Kos­ten­aus­gleich“.

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Da geht OB Hornikel her und will un­ser Stadt­mu­seum an den Karls­platz um­sie­deln, was über 1 Mil­lio­nen Euro kos­tet. Min­des­tens. Plus an­schlie­ßend jähr­li­cher Miete.

Er will dem Ge­mein­de­rat weis­ma­chen, dass man da­durch Geld spart. Er sagt, dass er so­mit die Sa­nie­rung des seit­he­ri­gen Do­mi­zils von der Ba­cke habe.
Doch erst müsste da­für ein Käu­fer ge­fun­den wer­den. Was frag­lich ist (siehe „Traube“ in Wei­ler, die seit 10 Jah­ren auf ei­nen sol­chen war­tet).

Wir er­le­ben hier also das Mär­chen von des Kai­sers neuen Klei­dern. Im Ver­wal­tungs­aus­schuss ha­ben die meis­ten Stadt­rä­tIn­nen diese Il­lu­sion ge­schluckt.

Nur ein Ein­zel­ner hat mir kla­rem Blick ge­sagt: Da ist über­haupt nichts ge­spart. Im Ge­gen­teil!

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Man­ches würde er heute an­ders an­ge­hen, sagt Bernd Hornikel der Lo­kal­zei­tung auf die Frage nach der Halb­zeit­bi­lanz sei­ner Amts­zeit als Ober­bür­ger­meis­ter. „Ich habe da­zu­ge­lernt“, er­klärte er dort und auch, dass er frü­her wohl auch zu blau­äu­gig ge­we­sen sei.

Ges­tern vor 4 Jah­ren wurde er fei­er­lich von Stadt­rä­tin Bren­nen­stuhl ver­ei­digt, wo­bei sie ihm Karl Pop­pers Re­geln der Kom­mu­ni­ka­tion mit auf den Weg gab, wie z.B. „Wer nicht be­reit ist, seine Mei­nung in Frage stel­len zu las­sen und alte Über­zeu­gun­gen auf­zu­ge­ben, braucht nicht zu dis­ku­tie­ren.“

Ohne tie­fere Kennt­nisse von Kom­mu­nal­po­li­tik auf den Pos­ten ei­nes Stadt­ober­haupts ka­ta­pul­tiert zu wer­den, so­mit über 500 Mit­ar­bei­te­rIn­nen zu füh­ren und ei­nen Mil­lio­nen­etat an Steu­er­gel­dern ver­ant­wor­tungs­voll zu ver­wal­ten, war in der Tat eine große Her­aus­for­de­rung für den ge­lern­ten Ju­ris­ten.

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Bernd Hornikel hat vor zwei Wo­che eine zir­kus­reife Vor­stel­lung ab­ge­lie­fert. Beim In­for­ma­ti­ons­abend zur Zu­kunft des Stadt­mu­se­ums trat er in Per­so­nal­union als Akro­bat, Zau­be­rer und Domp­teur auf, flan­kiert vom klas­si­schen „dum­men Au­gust“.

Wäh­rend sein Vor­gän­ger im Amt des Ober­bür­ger­meis­ters uns stän­dig ein­ge­bläut hat, dass der Bau der neuen Leih­bü­che­rei eine „Pflicht­auf­gabe“ sei, weil es da um Bil­dung gehe, fa­bri­zierte Hornikel den per­fek­ten Salto rück­wärts, in­dem er schlank­weg er­klärte: „Das Mu­seum ist 100 Pro­zent frei­wil­lig“.

Man fragt sich frei­lich, was denn die Prä­sen­ta­tion von Ge­schichte und Kul­tur­tech­ni­ken im Mu­seum an­de­res sein soll als Bil­dung.