Kategorie: Kommentar

Kom­men­tar«
End­lich hat das Re­gie­rungs­prä­si­dium dem ver­ant­wor­tungs­lo­sen Um­gang mit Geld im Schorn­dor­fer Rat­haus ein Ende ge­macht: Es hat den städ­ti­schen Haus­halt 2025/​26 nicht ge­neh­migt.

Die Auf­sichts­be­hörde ver­langt, dass die Stadt­ver­wal­tung ihre ge­plante Auf­nahme neuer Schul­den um 20 Mil­lio­nen Euro kürzt. Und des­halb schlug diese dem Ge­mein­de­rat in der nicht-öf­fent­li­chen Sit­zung am Mitt­woch vor, dass man das Pau­lus­haus in Mie­dels­bach nicht kauft und auch die Kita in Wei­ler vor­erst nicht baut.

Kom­men­tar«
„Woran liegt es, dass wir heute so an­ge­strengt um An­er­ken­nung kämp­fen?“, fragt die Phi­lo­so­phin Svenja Flaß­pöh­ler und mut­maßt: „Fin­det die­ser Kampf seine Ur­sa­che wo­mög­lich auch und ins­be­son­dere in der Ar­beit selbst, da diese, als ent­frem­dete, uns nicht das ei­gene Sein spie­gelt?“

Auf kom­mu­na­ler Ebene wird An­er­ken­nung je­des Jahr in Form von Ver­dienst­me­dail­len aus­ge­ge­ben. Ein­fa­che Bür­ge­rIn­nen wer­den für ihr be­son­ders löb­li­ches En­ga­ge­ment im Eh­ren­amt, Mit­glie­der des Ge­mein­de­rats rein quan­ti­ta­tiv, nach der An­zahl der Jahre, die sie in die­sem Gre­mium ver­bracht ha­ben, aus­ge­zeich­net.

Kom­men­tar«
Was ha­ben wir doch für eine Traum-Be­sat­zung auf der „Brü­cke“ des Schorn­dor­fer Damp­fers „MS Stadt­sä­ckel“! (Wo­bei „MS“ hier für „mi­se­ra­ble Si­tua­tion“ steht).

Ka­pi­tän Hornikel ruft: „Eis­berg vor­aus!“ Und sein Steu­er­mann für die Fi­nan­zen, Eng­lert, ver­spricht: „Wir han­deln“, hält aber vor al­lem nach ei­nem „Ein­nah­men­wun­der“ Aus­schau.

Seine Haus­halts­rede im Ge­mein­de­rat am Don­ners­tag um­fasst über 3.000 Wör­ter. Doch un­ter­schei­det sie sich nur we­nig von der aus dem Vor­jahr: Die Zei­ten sind schlimm, die Zah­len er­schre­ckend. Man müsste was tun, „mr sott“, wie der Schwabe sagt.

Kurz­kom­men­tar«
„Die Brand­mauer ist ge­fal­len!“ hieß es bei der Demo am Don­ners­tag auf dem Schorn­dor­fer Markt­platz. Weil näm­lich am Mitt­woch die AfD ei­nem An­trag der CDU im Bun­des­tag zu­ge­stimmt hat.

Gra­tian Ri­ter, Vor­stands­mit­glied im „Schorn­dor­fer Bünd­nis ge­gen Ras­sis­mus und Rechts­extre­mis­mus“ fürch­tet nun, dass da­durch die „Brand­mauer“ auch in den Kom­mu­nal­par­la­men­ten fal­len werde.

Ist sie doch schon längst.

Kom­men­tar«
Sehr ku­rios: Vor ei­nem Mo­nat noch setzte sich die CDU-Frak­tion im Ge­mein­de­rat für eine er­geb­nis­neu­trale Grund­steuer ein. Sie be­grün­dete das mit ih­ren Wahl­ver­spre­chen ge­gen­über der Bür­ger­schaft. In der Sit­zung vo­rige Wo­che aber stimmte sie ge­gen ex­akt die­ses An­lie­gen und vo­tierte für ei­nen He­be­satz von 245 Pro­zent. Warum?

Weil der An­trag auf 230 Pro­zent von der AfD kam.

Das be­deu­tet, dass sie ihre ei­ge­nen Über­zeu­gun­gen nur des­halb über Bord ge­wor­fen hat, weil eine an­dere Frak­tion ih­ren An­trag wie­der­holte. Das ist be­son­ders bit­ter, weil – im Un­ter­schied zur vor­he­ri­gen Sit­zung – dies­mal sämt­li­che CDU-Rä­tIn­nen an­we­send wa­ren. So hätte die­ser An­trag (mit der Un­ter­stüt­zung je­ner drei FDP/FW-Räte wie beim vo­ri­gen Mal) jetzt eine Mehr­heit be­kom­men.

Kurz­kom­men­tar«
30.000 Euro kos­tet die künst­li­che „Schlit­ten­bahn“ auf dem dies­jäh­ri­gen Weih­nachts­markt. Dazu kom­men noch­mal 1.200 Euro für eine neue Schutz­git­ter-Ver­klei­dung, nach­dem die seit­he­rige be­reits zwei Tage nach In­be­trieb­nahme zer­stört wor­den war.

Sehr be­liebt sei die Rut­sche, sagt Lars Scheel vom Ei­gen­be­trieb „Ci­ty­ma­nage­ment“. Man­che Fa­mi­lien hin­ge­gen be­dau­ern, dass sie dem Ka­rus­sell und dem Bähnle, die bis­her auf dem Obe­ren Markt­platz stan­den, wei­chen musste.

Und dann gibt es noch Kri­ti­ker, die be­haup­ten, dass der Ei­gen­be­trieb uns mit die­ser Rut­sche nur des­halb be­glückt habe, weil er zum Jah­res­ende aus sei­nem Etat noch schnell in et­was in­ves­tie­ren musste, um auch nächs­tes Jahr ge­nauso viele Steu­er­gel­der zu­ge­spro­chen zu be­kom­men.

Kom­men­tar«
Vor we­ni­gen Wo­chen ge­lob­ten die neu­ge­wähl­ten Stadt­rä­tIn­nen fei­er­lich, das Wohl der Stadt und das ih­rer Ein­woh­ner „nach Kräf­ten zu för­dern“. Jetzt stellt sich her­aus, dass selbst Alt­ge­diente im Gre­mium gar nicht wis­sen, was un­ter Ge­mein­wohl über­haupt zu ver­ste­hen ist.

Und auch die Ver­wal­tung ist rat­los, wie Fach­be­reichs­lei­te­rin Cor­ne­lia Diet­rich bei der Vor­stel­lung ih­res Per­so­nal­be­richts in der jüngs­ten Ge­mein­de­rats­sit­zung be­kannte. Sie bat um An­re­gun­gen aus dem Gre­mium.

Kom­men­tar«
Die Jury des Bar­bara-Kün­ke­lin-Prei­ses bit­tet um Vor­schläge für die Ver­lei­hung die­ser Aus­zeich­nung im kom­men­den März. Ge­sucht wer­den „cou­ra­gierte Frauen“, die sich „mu­tig und un­er­schro­cken“ für das Wohl ih­rer Mit­men­schen ein­set­zen, durch­aus auch, in­dem sie „Ta­bus bre­chen“ – gerne „re­bel­lisch“.

Um Miss­ver­ständ­nis­sen vor­zu­beu­gen: Von den „Schorn­dor­fer Wei­bern“, die 1688 die Stadt vor plün­dern­den Sol­da­ten ret­te­ten, und für die Bar­bara Kün­ke­lin als Sym­bol­fi­gur steht, hätte keine ein­zige die­sen Preis je ver­lie­hen be­kom­men. Aus zwei Grün­den.

In der jüngs­ten Sit­zung des Tech­ni­schen Aus­schus­ses (TA) wähnte man sich kurz­zei­tig wie im Mär­chen. Ge­nauer: wie in je­nem Mär­chen, wo eine Prin­zes­sin, die der böse Dra­che auf dem Glas­berg ge­fan­gen hält, be­freit wird. Der erste edle Rit­ter, der mit sei­nem Ross den Berg er­klim­men will, rutscht schon sehr bald ab. Auch der zweite kühne Re­cke schafft es nur bis zur Hälfte. Erst ein un­be­kann­ter Rei­ter, wie aus dem Nichts auf­ge­taucht, schafft den Weg bis zur Spitze und er­löst so die Ge­fan­gene.

Ent­spre­chend hat­ten der FDP- und der CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zende im Schorn­dor­fer Sit­zungs­saal zwar wa­cker ih­ren Un­mut über die Tat­sa­che ge­äu­ßert, dass die Bau­sub­stanz der Meie­rei für die neue Bü­che­rei von der Ver­wal­tung nicht aus­rei­chend ge­prüft wor­den war. Da­nach aber rutsch­ten sie wie­der in die alte Ge­wohn­heit, dem An­trag der Rat­haus­spitze – wenn auch un­ter Seuf­zen und der Mah­nung, dass so et­was nicht wie­der vor­kom­men solle – zu­zu­stim­men.