Kategorie: Ankündigung

An­kün­di­gung«
„Jetzt, wo wohl bald ein gro­ßer Or­kan über Eu­ropa hin­weg­fe­gen dürfte, ist es Zeit zu for­mu­lie­ren, wie wir den Kon­ti­nent da­nach wie­der auf­bauen“, schreibt die Po­li­tik­wis­sen­schaft­le­rin Ul­rike Gué­rot zu ih­rem neuen Buch, das Mitte Ok­to­ber er­scheint.

Be­reits am Sams­tag, 3. Ok­to­ber, liest sie dar­aus auf Ein­la­dung der „All­mende“ in Stet­ten in der Glo­cken­kel­ter. „End­lich Eu­ropa! – Wie die Eu­ro­päi­sche Re­pu­blik wahr wird“ lau­tet der Ti­tel.

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Über­mor­gen, am Mon­tag, 3. Au­gust, macht die Frie­dens-Rad­tour der Deut­schen Frie­dens­ge­sell­schaft (von Mut­lan­gen kom­mend) in Schorn­dorf Sta­tion: Ge­gen 11 Uhr wol­len die Rad­fah­re­rIn­nen ei­nen Zwi­schen­stopp im Stadt­park (bei der VHS) am Ginko Baum aus Hi­ro­shima ein­le­gen. Ab circa 12 Uhr sind sie dann auf dem Obe­ren Markt­platz.

An bei­den Or­ten sind künst­le­ri­sche Ak­tio­nen ge­plant:
Zum ei­nen wer­den die „Schat­ten von Hi­ro­shima“ dar­ge­stellt, in­dem mensch­li­che Um­risse mit Sprüh­kreide auf dem Bo­den nach­ge­zeich­net wer­den – als Er­in­ne­rung an die „ver­dampf­ten Op­fer des Atom­bom­ben­ab­wurfs“ am 6. Au­gust 1945 durch das US-Mi­li­tär.

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In sei­ner letz­ten Sit­zung vor der Som­mer­pause am kom­men­den Don­ners­tag, 23. Juli, be­fasst sich der Ge­mein­de­rat mit 28 Punk­ten auf der Ta­ges­ord­nung.

Dar­un­ter: das Thema Block­heiz­kraft­werk in der Grau­halde so­wie das Bür­ger­be­geh­ren zum Mu­se­ums­stand­ort, das für un­zu­läs­sig er­klärt wer­den soll.

Laut Sit­zungs­vor­lage stellt die Ver­wal­tung für die­sen Fall eine Wie­der­ho­lung des Bür­ger­be­geh­rens in Aus­sicht.

Auch wenn in der Ge­mein­de­ord­nung (siehe § 21 Abs. 3 Satz 3) für die­ses eine Frist von 3 Mo­na­ten ge­setzt ist, wel­che für den hier be­tref­fen­den Ge­mein­de­rats­be­schluss be­reits am 26. Juli ab­ge­lau­fen ist.

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Der mi­se­ra­ble Zu­stand der Stadt­fi­nan­zen (u.a. 3 Mil­lio­nen Euro we­ni­ger an Ge­wer­be­steuer-Ein­nah­men) ver­an­lasst Bür­ger­meis­ter Eng­lert, dem Ge­mein­de­rat „drin­gend zu emp­feh­len“, eine Aus­ga­ben-Sperre im Rat­haus ein­zu­füh­ren.

So steht‘s in der Vor­lage für die Sit­zung des Ver­wal­tungs- und So­zi­al­aus­schus­ses am mor­gi­gen Don­ners­tag, 9. Juli.

Kon­kret ge­sperrt wer­den so­mit ne­ben dem Kauf neuer Fahr­zeuge auch die Aus­ga­ben für ex­terne Be­ra­tun­gen und ex­terne Re­fe­ren­ten, für „Zu­schüsse ohne Rechts­an­spruch“, für frei­wil­lige Leis­tun­gen so­wie IT-Er­wei­te­run­gen.

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Am kom­men­den Diens­tag, 7. Juli, steht die Pe­ti­tion ge­gen die Er­rich­tung ei­nes Heiz­kraft­werks in der Grau­halde ganz oben auf der Ta­ges­ord­nung des Tech­ni­schen Aus­schus­ses (TA).

Der An­trag der Ver­wal­tung dazu lau­tet: „Kennt­nis­nahme der am 29.05.2026 über­ge­be­nen On­line-Pe­ti­tion so­wie das hierzu über­ge­bene Schrei­ben der Ver­trau­ens­per­so­nen“.

Im da­von be­trof­fe­nen Wohn­ge­biet be­fürch­ten An­woh­ne­rIn­nen, durch den Bau der An­lage Schä­den durch Lärm und Luft­ver­schmut­zung zu er­lei­den.

Nicht we­ni­ger be­sorg­nis­er­re­gend emp­fin­den sie die Aus­sicht ei­nes Zwangs­an­schlus­ses an die­ses Kraft­werk, durch den ihre En­er­gie­kos­ten auf das Dop­pelt stei­gen könn­ten, wie sie aus ei­nem Be­richt des SWR-Fern­se­hens („Der Fern­wärme aus­ge­lie­fert“) er­fuh­ren.

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Ge­rald Grü­ne­klee kommt am Frei­tag, 26. Juni, ins „Burg­st­üble“ in Stet­ten, um aus sei­nem Buch über die Co­rona-Zeit mit dem Ti­tel „Vi­rus es­sen Seele auf“ zu le­sen.

Diese Ver­an­stal­tung der „All­mende Stet­ten“ ist gleich­zei­tig eine „Dis­kus­si­ons­ein­la­dung an jene, die sich ge­gen bio-po­li­ti­sche Macht­an­ma­ßun­gen, au­to­ri­täre Ver­hält­nisse und die neue Kriegs­tüch­tig­keit ein­set­zen“.

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In sei­ner Sit­zung am Don­ners­tag, 25. Juni, wird dem Ge­mein­de­rat die po­li­zei­li­che Kri­mi­nal­sta­tis­tik von 2025 vor­ge­legt. Auf der Ta­ges­ord­nung ste­hen au­ßer­dem di­verse Ge­büh­ren­er­hö­hun­gen so­wie die „An­nahme von Spen­den“ im Zeit­raum April bis Juni 2026.

Laut Ge­mein­de­ord­nung darf sich eine Stadt­ver­wal­tung die „er­for­der­li­chen Er­träge und Ein­zah­lun­gen“ für die Er­fül­lung ih­rer Auf­ga­ben – „so­weit ver­tret­bar und ge­bo­ten“ – aus Ent­gel­ten „be­schaf­fen“.

Da­bei ist sie gleich­zei­tig an­ge­hal­ten, „auf die wirt­schaft­li­chen Kräfte ih­rer Ab­ga­be­pflich­ti­gen Rück­sicht zu neh­men“.

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Vor drei Jah­ren zahl­ten El­tern in Schorn­dorfs Ki­tas bei­spiels­weise für die Be­treu­ung ih­res drei­jäh­ri­gen Kin­des mo­nat­lich 127 Euro. Ab Sep­tem­ber sol­len es nun 206 Euro sein.

Diese Er­hö­hung der Ge­büh­ren wird am Don­ners­tag, 11. Juni, in der Sit­zung des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses vor­be­ra­ten, be­vor sie zwei Wo­chen spä­ter im Ge­mein­de­rat be­schlos­sen wer­den soll.

Als vor drei Jah­ren die Kita-Ge­büh­ren er­höht wur­den, hat­ten sich die Grü­nen im Ge­mein­de­rat ge­gen die Höhe der von der Ver­wal­tung vor­ge­schla­ge­nen An­he­bung ge­wehrt. Ihr An­trag auf eine mo­de­ra­tere Er­hö­hung schei­terte an 19 Ge­gen­stim­men.

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Die Stadt be­ab­sich­tigt, rund 4 Ki­lo­me­ter Feld­wege, die vom Hoch­was­ser 2024 be­schä­digt wur­den, für ins­ge­samt 1,5 Mil­lio­nen Euro zu er­neu­ern. Der Tech­ni­sche Aus­schuss soll dem in sei­ner Sit­zung am kom­men­den Diens­tag, 9. Juni, zu­stim­men.

Be­wil­ligt wor­den sei dazu be­reits ein Zu­schuss von rund ei­ner hal­ben Mil­lion Euro aus dem „MoLWe“-Förderungsprogramm des Lan­des zur „Mo­der­ni­sie­rung land­wirt­schaft­li­cher Wege“.