Kategorie: Kurzmeldung

Kurz­mel­dung
Im Juli 2020 be­schloss der Ge­mein­de­rat, dass die Stadt von den hier an­säs­si­gen Wett­bü­ros eine ex­tra Steuer ver­langt. Nun stellt sich her­aus, dass dies il­le­gal war. Denn es gibt be­reits eine Steuer auf „Renn- und Sport­wet­ten“, die die Bun­des­ver­wal­tung er­hebt. Auf die glei­che Sa­che zwei­mal Steu­ern zu kas­sie­ren sei „un­zu­läs­sig“, ent­schied das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt im Herbst 2022.

Die Rat­haus­ver­wal­tung wollte laut Sit­zungs­vor­lage für den Ge­mein­de­rat durch diese Steuer „der Zu­nahme der Wett­bü­ros ent­ge­gen­wir­ken und so­mit die Spiel­sucht be­kämp­fen“. Gleich­zei­tig soll­ten für die Stadt­kasse „zu­sätz­li­che Ein­nah­men er­zielt wer­den“. Im Jahr 2021 wa­ren das rund 10.300 Euro. We­gen der „Be­stands­kraft der Be­scheide“ müss­ten diese nicht zu­rück­ge­zahlt wer­den. Wi­der­sprü­che da­ge­gen lä­gen der­zeit nicht vor.

Der Weg­fall die­ser Steuer habe laut Vor­lage keine fi­nan­zi­elle Aus­wir­kung, weil sie im Haus­halt 2023 „schon nicht mehr ge­plant“ wurde. So­mit gebe es dort auch „keine Er­geb­nis­ver­schlech­te­rung“.

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Über 50 Men­schen be­tei­lig­ten sich am Frei­tag trotz Mi­nus­tem­pe­ra­tu­ren an der Frie­dens­mahn­wa­che vor dem Rat­haus. Viele von ih­nen sind be­sorgt, weil Kanz­ler Scholz der Ukraine Pan­zer lie­fern will. Sein „Ver­trauen Sie mir!“ löst in ih­nen das ge­naue Ge­gen­teil aus.

Uwe Glund von der Schorn­dor­fer Frie­dens­in­itia­tive hat den Ein­druck, dass die „so­ge­nann­ten Main­stream-Me­dien“ zu die­sem Thema „eine selbst­ge­wählte Gleich­schal­tung üben wür­den“. Er zi­tierte in sei­ner An­spra­che den Ge­ne­ral­inspek­teur a. D. der Bun­des­wehr, Ha­rald Ku­jat, der sich frage, wel­chem Zweck die west­li­chen Waf­fen die­nen soll­ten. Zu­mal Se­len­s­kij die strategi­schen Ziele sei­ner Kriegs­füh­rung „im­mer wie­der ge­än­dert“ habe, und der Wis­sen­schaft­li­che Dienst des deut­schen Bun­des­ta­ges am 16. März 2022 in ei­nem Gut­ach­ten (s. Seite 6) er­klärt habe, dass „in Ver­bin­dung mit der Aus­bil­dung ukrai­ni­scher Sol­da­ten“ ju­ris­tisch ge­se­hen „der ge­si­cherte Be­reich der Nicht­kriegs­füh­rung ver­las­sen wird“ .

Ein Ka­mera-Team vom ZDF filmte die Mahn­wa­che für das Ma­ga­zin „fron­tal“, das am Diens­tag Re­ak­tio­nen der Be­völ­ke­rung auf die deut­schen Pan­zer­lie­fe­run­gen in die Ukraine the­ma­ti­sie­ren will. Die Sen­dung be­ginnt um 21 Uhr, alle Bei­träge sind an­schlie­ßend in der Me­dia­thek ab­ruf­bar.

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Die für kom­men­den Don­ners­tag ge­plante Sit­zung des Ver­wal­tungs- und So­zi­al­aus­schus­ses (VSA) im Schorn­dor­fer Ge­mein­de­rat ist ab­ge­sagt wor­den. Als Grund wird ge­nannt, dass der­zeit nichts an­liege, was von den Stadt­rä­tIn­nen be­ra­ten wer­den müsse. Im vo­ri­gen Jahr um­fass­ten diese mo­nat­li­chen Sit­zun­gen 4 bis 9, im Schnitt 6 Ta­ges­ord­nungs­punkte.

Im VSA wer­den (wie auch im Tech­ni­schen Aus­schuss) kom­mu­nal­po­li­ti­sche Fra­gen in der Re­gel vor­be­ra­ten, um mit ei­ner ent­spre­chen­den Be­schluss-Emp­feh­lung auf die Ta­ges­ord­nung des Ge­mein­de­rats zu kom­men. Die­ser ist laut Ge­mein­de­ord­nung § 24 „das Haupt­or­gan der Ge­meinde“, die „Ver­tre­tung der Bür­ger“, die die Ver­wal­tung an­lei­tet und kon­trol­liert.

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Dag­mar Kel­ler wurde am Don­ners­tag zur neuen „Spre­che­rin“ des Schorn­dor­fer Frau­en­fo­rums ge­wählt. Un­ter­stützt wird sie da­bei von In­grid Sal­mann-Ka­pou­ra­nis, die be­reits zu­vor schon zum Füh­rungs­team ge­hörte. Für Fi­nan­zen zu­stän­dig ist jetzt Eva Kars­ten.

Dag­mar Kel­ler war 2012 für die al­ters­hal­ber aus­ge­schie­dene Ur­sel Kamps (SPD) in den Ge­mein­de­rat nach­ge­rückt. Bei den nach­fol­gen­den Wah­len 2014 und 2019 er­rang sie kei­nen Sitz. Im Wahl­pro­spekt be­schrieb sie sich als „po­li­tisch, en­ga­giert, eman­zi­piert“, Jahr­gang 1957, Fach­lei­te­rin für Päd­ago­gi­sche Psy­cho­lo­gie, und nannte als kom­mu­nal­po­li­ti­sches Ziel u.a.: „Wir brau­chen kos­ten­freie Ki­tas“. In­grid Sal­mann-Ka­pou­ra­nis ist eine von neun städ­ti­schen In­te­gra­ti­ons­ma­na­ge­rin­nen und sitzt im Bei­rat des SPD-Orts­ver­eins.

Das Frau­en­fo­rum fun­giert seit 35 Jah­ren als über­par­tei­li­cher Dach­ver­band all je­ner Grup­pie­run­gen in der Stadt, die sich den spe­zi­fi­schen Be­lan­gen von Frauen wid­men. Zu­dem setzt es sich ein für die an­ge­mes­sene An­er­ken­nung des­sen, was Frauen zum Wohle der Ge­sell­schaft leis­ten. Ge­lei­tet wurde das Frau­en­fo­rum frü­her von der städ­ti­schen Frau­en­be­auf­trag­ten, be­vor im Jahr 2008 der da­ma­lige SPD-Ober­bür­ger­meis­ter diese Stelle ab­schaffte.

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„Ge­gen die sys­te­ma­ti­sche Zer­stö­rung der Wirt­schaft – Weg mit der Re­GIE­Rung“ stand auf ei­nem Ban­ner bei ei­ner Demo in Schorn­dorfs Part­ner­stadt Kahla am Mon­tag. 500 Men­schen wa­ren da laut Po­li­zei­an­ga­ben in der rund 6.700 Ein­woh­ner gro­ßen Stadt auf die Straße ge­gan­gen. In ganz Thü­rin­gen sol­len es an die­sem Abend min­des­tens 20.000 De­mons­tran­tIn­nen ge­we­sen sein.

Be­vor die pro­tes­tie­ren­den Men­schen durch Kah­las In­nen­stadt zo­gen, spra­chen zwei Red­ner ein „Frie­dens­ge­bet“. Sie kri­ti­sier­ten darin die „gott­lo­sen Nar­ren in Po­li­tik, Kir­che und Ge­sell­schaft“, die „das Land in eine Ka­ta­stro­phe stür­zen“. Sie rie­fen zum Wi­der­stand da­ge­gen auf, weil: „Je­der An­griff auf die Wahr­heit ist ein di­rek­ter An­griff auf Gott.“

Zwei Wo­chen zu­vor hat­ten dort rund 400 Män­ner und Frauen ge­gen die En­er­gie­po­li­tik der Bun­des­re­gie­rung und ge­gen die Russ­land-Sank­tio­nen de­mons­triert. „Ihr habt deut­schen Amts­eid ge­schwo­ren, nicht den der USA“ stand auf ei­nem der Pla­kate, auf ei­nem Ban­ner: „Wir sind die Kon­se­quenz auf eure In­kom­pe­tenz“.

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Das Licht ist aus! Am Don­ners­tag und Frei­tag ha­ben Mit­ar­bei­ter der Stadt­werke die Be­leuch­tung der Kir­chen­fas­sade ab­ge­klemmt. 12 der ins­ge­samt 13 Strah­ler, die rund um die Stadt­kir­che an Stra­ßen­la­ter­nen an­ge­schlos­sen wa­ren, wur­den vom Strom­netz ge­trennt. Am Mon­tag soll auch der Strah­ler, der noch das Süd­por­tal be­leuch­tet, er­lö­schen. So spart die Stadt­ver­wal­tung En­er­gie und hält nun auch das Ge­setz zum Schutz von In­sek­ten ein.

Die Be­leuch­tung des Kirch­turms durch Strah­ler auf den um­lie­gen­den Dä­chern war be­reits am Mitt­woch ab­ge­stellt wor­den.

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Laut Zwi­schen­be­richt, den der städ­ti­sche Ei­gen­be­trieb „Ci­ty­ma­nage­ment“ heute Abend im Ver­wal­tungs­aus­schuss vor­legt, kos­tete die SchoWo 2022 den Stadt­sä­ckel 16.000 Euro mehr als ur­sprüng­lich ver­an­schlagt. Vor fünf Jah­ren hatte der Ge­mein­de­rat die­sen Zu­schuss für das Stadt­fest um 5.000 Euro er­höht ge­habt, weil Schloss und Och­sen­berg we­gen Vor­be­rei­tun­gen zur Gar­ten­schau nicht nutz­bar wa­ren. Ende 2020 be­an­tragte die CDU-Frak­tion, diese Zu­wen­dung drei Jahre lang auf 120.000 Euro ein­zu­frie­ren, was im Ge­mein­de­rat mit 26 Stim­men be­schlos­sen wurde (Seite 16 im Be­schluss­pro­to­koll).

Für die dies­jäh­rige SchoWo ge­neh­migte der Ge­mein­de­rat al­ler­dings be­reits 132.000 Euro an Steu­er­gel­dern, wel­che mitt­ler­weile vom Ci­ty­ma­nage­ment ver­wal­tet wer­den. Die zu­sätz­li­chen Mehr­kos­ten, so heißt es im Be­richt des Ei­gen­be­triebs, seien durch „be­reits be­kannte Kos­ten­stei­ge­run­gen“ ent­stan­den und „im Ge­samt­bud­get ab­ge­fan­gen“ wor­den (Seite 6).

Die Sit­zung des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses be­ginnt um 19 Uhr und fin­det im Gro­ßen Sit­zungs­saal des Rat­hau­ses statt. Wei­tere The­men auf der Ta­ges­ord­nung sind ein Zwi­schen­be­richt zum Ak­ti­ons­plan „Schorn­dorf in­klu­siv“ so­wie die Er­wei­te­rung des Ganz­ta­ges­be­triebs in of­fe­ner Form an der Schloss­wall­schule.

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Win­ter­bachs Bür­ger­meis­ter Sven Mül­ler ist in­zwi­schen aus dem Ur­laub zu­rück und hat rich­tig­ge­stellt: Seine Ge­meinde sei gar nicht schul­den­frei, wie vom Sta­tis­ti­schen Lan­des­amt ver­kün­det wor­den war. Im Kern­haus­halt be­stehe der­zeit ein Kre­dit von knapp ei­ner hal­ben Mil­lion Euro, und der Ei­gen­be­trieb für Was­ser­ver- und ‑ent­sor­gung weise 3,1 Mil­lio­nen Euro Schul­den auf.

Der Grund für die Falsch­mel­dung vom Sta­tis­ti­schen Lan­des­amt wird dort so er­klärt: Die Ge­meinde habe ihr ge­gen­über an­ge­ge­ben, dass der Kre­dit be­reits ge­tilgt wor­den sei. Und be­züg­lich des Ei­gen­be­triebs habe keine Mel­dung er­fol­gen kön­nen we­gen ei­ner Soft­ware-Um­stel­lung.

Da­her habe die Sta­tis­tik­be­hörde dort „Null“ ein­ge­tra­gen. Den „Schorn­dor­fer Nach­rich­ten“ ge­gen­über er­klärte Bür­ger­meis­ter Mül­ler, den Kre­dit habe man für die Flücht­lings­un­ter­brin­gung auf­neh­men müs­sen. Weil die Kom­mune an­sons­ten je­doch gut ge­wirt­schaf­tet habe, sei sie vor die­ser Geld­auf­nahme tat­säch­lich schul­den­frei ge­we­sen.

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Ma­rie Kechagias heißt die junge Frau, die das Salz­haus von Silke Kol­ler in der Neuen Straße am 1. Au­gust über­nom­men hat. Ihr Groß­va­ter ist Grie­che, doch sie selbst, die im Rems­tal ge­bo­ren und auf­ge­wach­sen ist, spricht nicht mehr Grie­chisch – bis auf ein paar ein­zelne Wör­ter. Da sie aus Er­fah­rung weiß, dass man­che Men­schen sich schwer­tun, ih­ren Nach­na­men aus­zu­spre­chen, darf man sie, wie sie be­tont, gerne auch nur mit ih­rem Vor­na­men an­re­den.

Vor sechs Jah­ren, Ende 2016, hat Silke Kol­ler das Salz­haus er­öff­net, und da­mit in­zwi­schen ei­nen gro­ßen Kun­den­kreis auf­ge­baut, der dort die Mög­lich­keit nutzt, mit ul­tra­schall­ver­ne­bel­ter Salz­luft Atem­wegs- und Haut­pro­bleme zu lin­dern. Viel Ei­gen­leis­tung und Liebe ha­ben Silke Kol­ler und ihr Mann Tho­mas in Auf­bau und Ein­rich­tung des Salz­hau­ses ge­steckt. Jetzt folgt die 58-Jäh­rige ih­rem Mann in den Ru­he­stand, und freut sich, so­mit wie­der mehr Zeit für krea­tive Dinge wie Ma­len und Schnei­dern zu ha­ben.