Kategorie: Kurzmeldung

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Wäh­rend Ober­bür­ger­meis­ter Hornikel vo­ri­gen Mon­tag die Bür­ger­initia­tive ge­gen ein Heiz­kraft­werk in der Grau­halde bei ih­rer Un­ter­schrif­ten-Über­gabe nicht ge­rade sehr be­geis­tert emp­fing, ist für Mi­chael Rasch, Re­dak­teur der „Neuen Zür­cher Zei­tung“ (NZZ), die di­rekte De­mo­kra­tie das Ge­bot der Stunde.

Er ist der Über­zeu­gung, dass es „in Zei­ten plu­ra­ler und zer­ris­se­ner Ge­sell­schaf­ten“ ge­rade die Volks­ab­stim­mun­gen sind, die „die Ver­här­tun­gen der po­li­ti­schen La­ger auf­zu­wei­chen“ ver­mö­gen.

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Als Trost für die ge­beu­telte Ein­woh­ner­schaft, wel­cher vom Ge­mein­de­rat et­li­che Strei­chun­gen kom­mu­na­ler Leis­tun­gen bei gleich­zei­ti­ger Er­hö­hung von Ge­büh­ren zu­ge­mu­tet wird, gilt er in den Au­gen man­cher Stadt­rä­tin: der zu ei­nem Park um­ge­stal­tete Ar­chiv­platz.

Sehr be­geis­tert zeigte sich das Gre­mium vom Sie­ger­ent­wurf ei­nes Pla­nungs­wett­be­werbs, bei dem frei­lich der wuch­tige Be­ton-An­bau für die Bü­che­rei durch Bäume gnä­dig ka­schiert ist.

Die Frage lau­tet also: ent­spricht die­ser Ent­wurf der Rea­li­tät?
Ja, tut er. Es gibt tat­säch­lich Som­mer­tage, an de­nen die Sonne so herr­lich scheint wie auf dem Bild. Al­ler­dings ist na­tür­lich zu be­den­ken: Sie scheint nicht je­den Tag. Bei Re­gen ist die „Auf­ent­halts­qua­li­tät“ dort eine ganz an­dere.

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Für das Bür­ger­be­geh­ren „Kein Bio­masse-Heiz­kraft­werk in der Grau­halde“ wur­den 3.500 Un­ter­schrif­ten ge­sam­melt, teilt die Bür­ger­initia­tive (BI) mit, die sich da­für ein­setzt. Am Mon­tag, 19. Ok­to­ber, sol­len sie dem Rat­haus-Chef über­ge­ben wer­den.

So­mit hat sich eine gleich hohe An­zahl an Bür­ge­rIn­nen wie beim Thema Mu­se­ums-Stand­ort da­für aus­ge­spro­chen, dass diese Frage nicht vom Ge­mein­de­rat al­lein be­schlos­sen wird, son­dern per Bür­ger­ent­scheid die ge­samte Ein­woh­ner­schaft ihr Vo­tum dazu ab­gibt.

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Un­ter der Über­schrift „Be­rühm­ter deut­scher Por­zel­lan-Her­stel­ler macht dicht“ mel­dete die Bild-Zei­tung in ih­rer Re­gio­nal-Aus­gabe Thü­rin­gen am Mitt­woch: „Die viel­fach aus­ge­zeich­nete Por­zel­lan­ma­nu­fak­tur Kahla stellt ihre Pro­duk­tion nach 182 Jah­ren ein.“

Im Früh­jahr die­ses Jah­res hatte das Tra­di­ti­ons-Un­ter­neh­men aus der Schorn­dor­fer Part­ner­stadt In­sol­venz an­ge­mel­det. Die Auf­träge seien zu­rück­ge­gan­gen, „vor al­lem die Gas­tro­no­mie habe deut­lich we­ni­ger be­stellt“.

Au­ßer­dem hat­ten sich die En­er­gie­kos­ten ver­viel­facht. Wie der Mit­tel­deut­sche Rund­funk be­rich­tet, stie­gen die Gas­preise An­fang des Jah­res 2023 auf das Sechs­fa­che.

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Eine Mehr­heit aus den Frak­tio­nen von CDU, FDP/​FW, AfD so­wie der „Bür­ger­stimme Schorn­dorf“ (BSS) hat in der Ge­mein­de­rats­sit­zung am Don­ners­tag die Er­hö­hung der Ge­wer­be­steuer ab­ge­lehnt.

Ins­ge­samt stimm­ten 16 Stadt­rä­tIn­nen ge­gen den Wunsch der Ver­wal­tung, de­ren He­be­satz auf 420% zu er­hö­hen, um da­durch 1,1 Mil­lio­nen Euro Mehr­ein­nah­men für die Stadt­kasse zu er­zie­len.

Zu­letzt war die­ser He­be­satz vor sechs Jah­ren an­ge­ho­ben wor­den, näm­lich von 390% auf 405%. Und zwar laut Be­schluss­vor­lage mit dem Ar­gu­ment, dass „bei ei­nem bun­des­wei­ten He­be­satz­durch­schnitt von ca. 450 Punk­ten“ diese An­pas­sung „an­ge­mes­sen und längst über­fäl­lig“ sei.

Tat­säch­lich aber la­gen die He­be­sätze im Bun­des­durch­schnitt da­mals laut Sta­tis­ti­schem Bun­des­amt bei 400% – und be­tru­gen in Ba­den-Würt­tem­berg so­gar nur 368%.

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Dass die Wind­kraft­an­lage „Kö­nigs­ei­che“ bei Uhin­gen Brumm­töne ver­ur­sacht, hat die DEKRA (im Auf­trag der Stadt Uhin­gen) im Juni be­stä­tigt. Mit ih­rer Schall-Im­mis­si­ons­mes­sung be­legt sie da­mit, was An­woh­ner, die von die­sem ge­pei­nigt wer­den, seit In­be­trieb­nahme der An­lage be­kla­gen.

Der Be­richt liegt nach An­ga­ben der Bür­ger­initia­tive (BI) „Pro Schur­wald“ be­reits seit ei­nem Mo­nat im Land­rats­amt Göp­pin­gen vor, ohne dass dar­aus die Kon­se­quenz der Still­le­gung ge­zo­gen würde.

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Dass der Ein­zel­han­dels­um­satz in Schorn­dorf ge­mäß ge­mäß ei­ner Pro­gnose der IHK bis Ende des Jah­res um 7,2 Mil­lio­nen Euro auf 345,4 Mil­lio­nen Euro stei­gen wird, hält OB Hornikel laut Pres­se­mit­tei­lung „ge­rade an­ge­sichts der schwie­ri­gen Rah­men­be­din­gun­gen für den sta­tio­nä­ren Ein­zel­han­del“ für „eine gute Nach­richt“.

Dass kleine und mitt­lere Händ­ler in der In­nen­stadt kon­ti­nu­ier­lich Um­satz­rück­gänge be­kla­gen, steht dazu im kras­sen Wi­der­spruch.

Des Rät­sels Lö­sung: In der Pro­gnose sind sie gar nicht ver­tre­ten.

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Bei ei­ner „re­gel­mä­ßi­gen Kon­trolle“ wur­den auf der Rück­seite der ehe­ma­li­gen La­tein­schule „Schä­den an der Süd­fas­sade fest­ge­stellt“, schreibt die Rat­haus-Pres­se­stelle.

Un­ter an­de­rem sei ein tra­gen­der Holz­bal­ken ge­bro­chen und die Haus­wand wölbte sich be­reits nach au­ßen.

„Das alte Fach­werk kann die auf­tre­ten­den Kräfte nicht mehr voll­stän­dig auf­neh­men“, er­klärt Klaus Konz, der städ­ti­sche Ge­bäu­de­ma­na­ger. Diese Las­ten wür­den nun über zu­sätz­li­chen Stüt­zen auf­ge­fan­gen.

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Knapp zwei Wo­chen nach un­se­rem Bei­trag über die Bau­män­gel an der neuen Bü­che­rei er­klärte der städ­ti­sche Ge­bäu­de­ma­na­ger Klaus Konz öf­fent­lich, dass so­gar die ge­samte Fas­sa­den­ver­klei­dung dort noch ein­mal frisch mon­tiert wer­den müsse.

Der Grund: Es sei „bei be­stimm­ten Wet­ter­la­gen“ an der Au­ßen­wand Feuch­tig­keit auf­ge­tre­ten. Ge­nauere Un­ter­su­chun­gen hät­ten dann er­ge­ben, dass „Dehn­fu­gen teil­weise nicht rich­tig aus­ge­bil­det“ ge­we­sen seien.