16.000 Euro mehr für die SchoWo ausgegeben

Kurz­mel­dung
Laut Zwi­schen­be­richt, den der städ­ti­sche Ei­gen­be­trieb „Ci­ty­ma­nage­ment“ heute Abend im Ver­wal­tungs­aus­schuss vor­legt, kos­tete die SchoWo 2022 den Stadt­sä­ckel 16.000 Euro mehr als ur­sprüng­lich ver­an­schlagt. Vor fünf Jah­ren hatte der Ge­mein­de­rat die­sen Zu­schuss für das Stadt­fest um 5.000 Euro er­höht ge­habt, weil Schloss und Och­sen­berg we­gen Vor­be­rei­tun­gen zur Gar­ten­schau nicht nutz­bar wa­ren. Ende 2020 be­an­tragte die CDU-Frak­tion, diese Zu­wen­dung drei Jahre lang auf 120.000 Euro ein­zu­frie­ren, was im Ge­mein­de­rat mit 26 Stim­men be­schlos­sen wurde (Seite 16 im Be­schluss­pro­to­koll).

Für die dies­jäh­rige SchoWo ge­neh­migte der Ge­mein­de­rat al­ler­dings be­reits 132.000 Euro an Steu­er­gel­dern, wel­che mitt­ler­weile vom Ci­ty­ma­nage­ment ver­wal­tet wer­den. Die zu­sätz­li­chen Mehr­kos­ten, so heißt es im Be­richt des Ei­gen­be­triebs, seien durch „be­reits be­kannte Kos­ten­stei­ge­run­gen“ ent­stan­den und „im Ge­samt­bud­get ab­ge­fan­gen“ wor­den (Seite 6).

Die Sit­zung des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses be­ginnt um 19 Uhr und fin­det im Gro­ßen Sit­zungs­saal des Rat­hau­ses statt. Wei­tere The­men auf der Ta­ges­ord­nung sind ein Zwi­schen­be­richt zum Ak­ti­ons­plan „Schorn­dorf in­klu­siv“ so­wie die Er­wei­te­rung des Ganz­ta­ges­be­triebs in of­fe­ner Form an der Schloss­wall­schule.

Winterbach hat doch Schulden

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Win­ter­bachs Bür­ger­meis­ter Sven Mül­ler ist in­zwi­schen aus dem Ur­laub zu­rück und hat rich­tig­ge­stellt: Seine Ge­meinde sei gar nicht schul­den­frei, wie vom Sta­tis­ti­schen Lan­des­amt ver­kün­det wor­den war. Im Kern­haus­halt be­stehe der­zeit ein Kre­dit von knapp ei­ner hal­ben Mil­lion Euro, und der Ei­gen­be­trieb für Was­ser­ver- und ‑ent­sor­gung weise 3,1 Mil­lio­nen Euro Schul­den auf.

Der Grund für die Falsch­mel­dung vom Sta­tis­ti­schen Lan­des­amt wird dort so er­klärt: Die Ge­meinde habe ihr ge­gen­über an­ge­ge­ben, dass der Kre­dit be­reits ge­tilgt wor­den sei. Und be­züg­lich des Ei­gen­be­triebs habe keine Mel­dung er­fol­gen kön­nen we­gen ei­ner Soft­ware-Um­stel­lung.

Da­her habe die Sta­tis­tik­be­hörde dort „Null“ ein­ge­tra­gen. Den „Schorn­dor­fer Nach­rich­ten“ ge­gen­über er­klärte Bür­ger­meis­ter Mül­ler, den Kre­dit habe man für die Flücht­lings­un­ter­brin­gung auf­neh­men müs­sen. Weil die Kom­mune an­sons­ten je­doch gut ge­wirt­schaf­tet habe, sei sie vor die­ser Geld­auf­nahme tat­säch­lich schul­den­frei ge­we­sen.

Schorndorfer Salzhaus unter neuer Führung

Silke Kol­ler, Ma­rie Kech­agias

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Ma­rie Kech­agias heißt die junge Frau, die das Salz­haus von Silke Kol­ler in der Neuen Straße am 1. Au­gust über­nom­men hat. Ihr Groß­va­ter ist Grie­che, doch sie selbst, die im Rems­tal ge­bo­ren und auf­ge­wach­sen ist, spricht nicht mehr Grie­chisch – bis auf ein paar ein­zelne Wör­ter. Da sie aus Er­fah­rung weiß, dass man­che Men­schen sich schwer­tun, ih­ren Nach­na­men aus­zu­spre­chen, darf man sie, wie sie be­tont, gerne auch nur mit ih­rem Vor­na­men an­re­den.

Vor sechs Jah­ren, Ende 2016, hat Silke Kol­ler das Salz­haus er­öff­net, und da­mit in­zwi­schen ei­nen gro­ßen Kun­den­kreis auf­ge­baut, der dort die Mög­lich­keit nutzt, mit ul­tra­schall­ver­ne­bel­ter Salz­luft Atem­wegs- und Haut­pro­bleme zu lin­dern. Viel Ei­gen­leis­tung und Liebe ha­ben Silke Kol­ler und ihr Mann Tho­mas in Auf­bau und Ein­rich­tung des Salz­hau­ses ge­steckt. Jetzt folgt die 58-Jäh­rige ih­rem Mann in den Ru­he­stand, und freut sich, so­mit wie­der mehr Zeit für krea­tive Dinge wie Ma­len und Schnei­dern zu ha­ben.

„Schorn­dor­fer Salz­haus un­ter neuer Füh­rung“ wei­ter­le­sen

Schorndorf verschuldet sich immer mehr

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Die Schul­den von Schorn­dorfs Stadt­ver­wal­tung samt Ei­gen­be­trie­ben sind Ende 2021 auf über 179 Mil­lio­nen Euro ge­stie­gen. Kon­kret: 13 Mil­lio­nen Euro mehr ge­gen­über dem Vor­jahr, als es rund 166 Mil­lio­nen Euro wa­ren. Dies ent­spricht ei­ner Stei­ge­rung von 8 %. Zum Ver­gleich: Im Durch­schnitt stieg die Ver­schul­dung al­ler deut­schen Ge­mein­den im ver­gan­ge­nen Jahr um 0,6 %, wie das Sta­tis­ti­sche Bun­des­amt mit­teilt. Um­ge­rech­net auf die Pro-Kopf-Ver­schul­dung ha­ben Schorn­dorfs Ver­wal­tung und Ge­mein­de­rat so­mit in­zwi­schen mit 4.524 Euro mehr als das Dop­pelte des Lan­des­durch­schnitts (1.774 Euro) an Schul­den an­ge­häuft.

„Schau ich auf den Schul­den­stand der Stadt Schorn­dorf in der Nacht, dann werde ich um den  Schlaf  ge­bracht“, er­klärt dazu AfD-Stadt­rat Lars Haise per Pres­se­mit­tei­lung. Im April hatte er ge­gen den Bü­che­rei-Neu­bau ge­stimmt, weil die­ser „min­des­tens 8,5 Mil­lio­nen Euro Steu­er­geld ver­sen­ken“ werde. Bür­ger­meis­ter Eng­lert hatte in je­ner Sit­zung er­klärt, dass der Ge­mein­de­rat „je­der­zeit zu­rück­ru­dern könne, sollte der Preis­rah­men über­schrit­ten wer­den“. Das Er­geb­nis der na­ment­li­chen Ab­stim­mung zu dem Bau-Pro­jekt ist im Be­schluss­pro­to­koll zu fin­den.

Ministerin Nicole Razavi kommt zu Besuch

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Am mor­gi­gen Don­ners­tag, 4. Au­gust, stat­tet Lan­des­mi­nis­te­rin Ni­cole Ra­zavi (CDU) Schorn­dorf ei­nen 2‑stündigen Be­such ab, um „städ­te­bau­li­che Maß­nah­men“ in Au­gen­schein zu neh­men. Ihr Mi­nis­te­rium ist zu­stän­dig für „Lan­des­ent­wick­lung und Woh­nen“. Die 57-Jäh­rige hat An­glis­tik, Po­li­to­lo­gie so­wie Sport­wis­sen­schaft auf Lehr­amt stu­diert und war am Wirt­schafts­gym­na­sium Feu­er­bach an­ge­stellt. Sie wohnt in Sa­lach und ist „lei­den­schaft­li­che Sport­le­rin“, wie ih­rer of­fi­zi­el­len Vita zu ent­neh­men ist. Im Jahr 2021 wurde sie – als Che­fin der obers­ten Denk­mal­be­hörde des Lan­des – Vor­sit­zende der Denk­mal­stif­tung Ba­den-Würt­tem­berg.

So ließ sie denn auch kürz­lich ver­laut­ba­ren: „Der Er­halt und die Mo­der­ni­sie­rung denk­mal­ge­schütz­ter Ge­bäude ist Kli­ma­schutz im bes­ten Sinne.“ Da­her gelte ab so­fort, dass So­lar­an­la­gen auf denk­mal­ge­schütz­ten Ge­bäu­den durch die Re­gie­rung ak­tiv ge­för­dert wer­den, in­dem die ent­spre­chende Ge­neh­mi­gung „re­gel­mä­ßig zu er­tei­len“ sei. Nur bei ei­ner „er­heb­li­chen Be­ein­träch­ti­gung“ des Kul­tur­denk­mals dürfte sie ab­ge­lehnt wer­den.

In Schorn­dorf wird die Mi­nis­te­rin mor­gen den Sport­park Rems und die Kita Pur­zel­baum be­sich­ti­gen.

Konflikte auf kreative Weise lösen!

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Die Mahn­wa­che der Frie­dens­in­itia­tive am mor­gi­gen Frei­tag muss we­gen der SchoWo ent­fal­len. Er­satz­weise da­her hier ein klei­ner Ge­dan­ken­im­puls von Do­ro­thy Thomp­son: “Frie­den be­deu­tet nicht, dass es keine Kon­flikte gibt, son­dern dass man diese auf krea­tive Weise löst.“

Do­ro­thy Thomp­son, 1893 ge­bo­ren, war eine ame­ri­ka­ni­sche Jour­na­lis­tin, die un­ter an­de­rem aus Nazi-Deutsch­land be­rich­tete. Adolf Hit­ler, den sie im Früh­jahr 1932 per­sön­lich in­ter­viewte, emp­fand sie als den „Pro­to­ty­pen des klei­nes Man­nes“ und als „er­schre­ckend blasse Fi­gur“.

Im Jahr 1946 hielt sie eine Rede vor dem UN-Si­cher­heits­rat „im Na­men al­ler Frauen und Müt­ter der Welt“. Da­bei schrieb sie den Staats­chefs Harry S. Tru­man, Win­s­ton Chur­chill und Jo­sef Sta­lin ins Stamm­buch: Es sei eine Lüge, wenn diese den Frauen sag­ten, ihre Män­ner und Söhne seien da­für ge­stor­ben, dass die Welt auf ewige Zei­ten Frie­den fände.

Stadtentwicklung ohne Schuster

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Wie der CDU-Stadt­ver­band mit­teilt, musste Wolf­gang Schus­ter seine Teil­nahme bei der mor­gi­gen Ver­an­stal­tung in der Bar­bara-Kün­kel­in­halle zum Thema Stadt­ent­wick­lung we­gen ei­nes Trau­er­falls ab­sa­gen. Ei­nen Er­satz habe man so kurz­fris­tig nicht fin­den kön­nen. Da­her werde Osi­an­der-Chef Riet­mül­ler als ein­zi­ger ein Im­puls­re­fe­rat hal­ten, be­vor OB Hornikel und Cen­tro-Che­fin Clau­dia Mau­rer-Ban­tel auf dem Po­dium mit­ein­an­der dis­ku­tie­ren, wie Schorn­dorfs In­nen­stadt der Zu­kunft aus­se­hen soll.

Demo gegen „Vernichtung von Artemisia“

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Am mor­gi­gen Don­ners­tag, 2. Juni, fin­det von 16 bis 18 Uhr auf dem Al­ten Post­platz in Waib­lin­gen eine Demo statt. Sie rich­tet sich ge­gen das Land­rats­amt, das vor zwei Wo­chen eine Haus­durch­su­chung bei der Ge­schäfts­füh­re­rin der Firma Tee­mana, die Tee aus der Heil­pflanze Ar­temi­sia An­nua ver­treibt, und bei Dr. pharm. Hans-Mar­tin Hirt an­ge­ord­net hatte. Die Ver­an­stal­ter be­fürch­ten, dass sich die Ver­wal­tung des Rems-Murr-Krei­ses durch die Ver­sie­ge­lung des Tee-Wa­ren­be­stands zum Vor­rei­ter der Ver­nich­tung von Ar­temi­sia An­nua in Deutsch­land ma­che.

In sei­nem Rund­brief für die „Ar­temi­sia­freunde“ for­dert Dr. Hans-Mar­tin Hirt die Zu­rück­nahme so­wohl die­ser Ver­sie­ge­lung als auch der An­kla­gen ge­gen die Firma. Au­ßer­dem ver­langt er eine Ent­schul­di­gung des Land­rats­am­tes für die Haus­durch­su­chun­gen so­wie „glei­che Rechte für ana­med Me­di­zin wie für TCM“ (Tra­di­tio­nelle Chi­ne­si­sche Me­di­zin). 

Ein Haltegriff für RadlerInnen

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Da­mit sie beim War­ten an der Am­pel nicht ab­stei­gen müs­sen, gibt es für Fah­r­ad­fah­re­rIn­nen jetzt Hal­te­griffe an drei Am­pel­mas­ten in der Stadt. Ei­ner da­von wurde am Rad­weg an der Kreu­zung Burg-/Sch­lich­te­ner Straße mon­tiert. Das Ma­te­rial sei wit­te­rungs­be­stän­dig, er­klärt der städ­ti­sche Rad­we­ge­ko­or­di­na­tor Pa­trick Hip­pich, und die Idee habe er aus der nord­rhein-west­fä­li­schen Stadt Marl über­nom­men, die für ihre Fahr­rad­freund­lich­keit be­reits aus­ge­zeich­net wurde.

Dort hatte im Jahr 1991 der Ge­mein­de­rat „100 So­fort­maß­nah­men für den Rad­ver­kehr“ be­schlos­sen. In der „West­deut­schen All­ge­mei­nen Zei­tung“ ist zu le­sen, dass der Schwer­punkt der Mar­ler Fahr­rad-Ak­ti­vi­tä­ten „in der Öf­fent­lich­keits­ar­beit, im Mar­ke­ting und in der Kom­mu­ni­ka­tion“ ge­legt werde. Und zwar als Folge „der bit­te­ren Ar­mut Marls mit lee­ren öf­fent­li­chen Kas­sen und hor­ren­den Schul­den wäh­rend der letz­ten 20 Jahre“.

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