Kategorie: Kurzmeldung

Kurz­mel­dung
Alle 8 Kan­di­da­tIn­nen für die OB-Wahl am 7. No­vem­ber ha­ben sich vor­ges­tern in der Kün­kel­in­halle ih­rer Wäh­ler­schaft vor­ge­stellt. In aus­ge­los­ter Rei­hen­folge prä­sen­tier­ten sich Bur­bott, Rei­ners, Al­din­ger, Hornikel, Schnei­der, Zwipp, Schwenk und Schnit­zer mit ei­ner je­weils 10-mi­nü­ti­gen Rede. Nach kur­zer Pause schloss sich eine Runde mit Fra­gen aus dem Pu­bli­kum an.

Die Ver­an­stal­tung war sehr gut be­sucht. Für man­che, die ge­kom­men wa­ren, gab es so­gar kei­nen Platz mehr im Saal. Auch der Live­stream, der diese Vor­stel­lung via In­ter­net über­trug, stieß auf gro­ßes In­ter­esse – und tut es im­mer noch: Das Vi­deo ist in­zwi­schen über 3.800-mal auf­ge­ru­fen wor­den. Hier der Link dazu.

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Na­jla Bou­den Romd­hane ist die erste Frau, die in der ara­bi­schen Welt Mi­nis­ter­prä­si­den­tin wird. Am Mitt­woch wurde sie vom Prä­si­den­ten des Lan­des be­auf­tragt, eine Re­gie­rung zu bil­den. Als eine ih­rer wich­tigs­ten Auf­ga­ben nennt sie die Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung.

Die 63-Jäh­rige ist Geo­lo­gin. Sie hat 1987 an der Pa­ri­ser In­ge­nieurs­hoch­schule über Erd­be­ben pro­mo­viert. Da­nach war sie Hoch­schul­pro­fes­so­rin an der Na­tio­na­len In­ge­nieur­schule von Tu­nis. 2011 wurde sie Ge­ne­ral­di­rek­to­rin für Qua­li­täts­si­che­rung im Mi­nis­te­rium für Hoch­schul­bil­dung und wis­sen­schaft­li­che For­schung. Seit 2016 ist sie zu­stän­dig für die Hoch­schul­re­form. Tu­ne­si­ens Prä­si­dent be­zeich­nete laut „Deut­scher Welle“ ihre Er­nen­nung als „his­to­risch“ und als „An­er­ken­nung für die tu­ne­si­schen Frauen“.

Tu­ne­sien hat nach An­ga­ben von Wi­ki­pe­dia 12 Mil­lio­nen Ein­woh­ner, Haupt­stadt ist Tu­nis, Amts­spra­che Ara­bisch, Staats­re­li­gion der Is­lam. Bis 2011 gab es ein Kopf­tuch­ver­bot in Schu­len und öf­fent­li­chen Ver­wal­tungs­ge­bäu­den.

Im Jahr 1869 hatte das Land sei­nen Staats­bank­rott er­klä­ren müs­sen und kam un­ter die Auf­sicht ei­ner in­ter­na­tio­na­len Fi­nanz­kom­mis­sion, wo­bei Frank­reich und Ita­lien dies für ihre In­ter­es­sen aus­zu­nut­zen ver­such­ten. 1881 er­ober­ten fran­zö­si­sche Trup­pen un­ter ei­nem Vor­wand Tu­nis, und das Land wurde fran­zö­si­sches Pro­tek­to­rat. Nach lang­jäh­ri­gen Frei­heits­kämp­fen er­langte es 1956 wie­der seine Un­ab­hän­gig­keit.

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„Wür­den die noch of­fe­nen In­ves­ti­tio­nen von rd. 25 Mio. Euro rasch ab­flie­ßen, hät­ten wir ein ge­wal­ti­ges Zah­lungs­pro­blem.“ So steht es auf den Sei­ten 7 und 8 im Fi­nanz-Zwi­schen­be­richt der Stadt, der dem Ge­mein­de­rat am Don­ners­tag zur Kennt­nis­nahme vor­ge­legt wird.

Mit an­de­ren Wor­ten: Nur weil „die In­ves­ti­ti­ons­aus­zah­lun­gen weit hin­ter dem Zeit­plan lie­gen“, ist die fi­nan­zi­elle Lage der Stadt noch nicht ganz de­so­lat. Frei­lich steht dort auch: „Wir soll­ten ge­gen­steu­ern so­lange das noch mög­lich ist“ (Seite 9), denn wenn diese 25 Mil­lio­nen Euro ab­flie­ßen, wäre das Pro­blem „auch bei Aus­schöp­fung der vor­han­de­nen Kre­dit­er­mäch­ti­gung (13,6 Mio. Euro) nur un­zu­rei­chend ge­löst“.

Be­reits im vo­ri­gen De­zem­ber hatte Fi­nanz­bür­ger­meis­ter Thors­ten Eng­lert in sei­ner Rede zum Haus­halts­plan 2021 (S. 21) er­klärt, dass 2022 „ein rich­tig har­tes Jahr“ werde, denn „ak­tu­ell schaf­fen wir es nicht, un­se­ren Er­geb­nis­haus­halt or­dent­lich in den Jah­ren 2021 bis 2023 aus­zu­glei­chen“. Dies wird jetzt kon­kre­ti­siert (Fi­nanz-Zwi­schen­be­richt S. 7): „Nach­dem wir in der Li­qui­di­tät aus der lau­fen­den Ge­schäfts­tä­tig­keit keine Ver­bes­se­rung er­war­ten, be­steht im Fi­nanz­haus­halt der­zeit eine De­ckungs­lü­cke von min­des­tens 4,0 Mio. Euro.“

Der Fi­nanz-Zwi­schen­be­richt steht an 8. Stelle auf der Ta­ges­ord­nung der öf­fent­li­chen Ge­mein­de­rats­sit­zung am Don­ners­tag, 30. Sep­tem­ber. Sie fin­det in der Kün­kel­in­halle statt, und be­ginnt um 18.30 Uhr.

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Über ihr Ver­hält­nis spe­zi­ell zu Schorn­dorf und den hie­si­gen Men­schen hier ha­ben wir vor zwölf Ta­gen al­len 4 Kan­di­da­tin­nen zur Bun­des­tags­wahl die glei­chen Fra­gen für ein Kurz­in­ter­view ge­schickt.

Von der CDU-Kan­di­da­tin er­hiel­ten wir keine Ant­wor­ten dar­auf, noch nicht ein­mal eine Ant­wort auf die An­frage an sich. Auf ih­rer Home­page zur Wahl schreibt sie: „Als Ihre Di­rekt­kan­di­da­tin für den Bun­des­tag stehe ich Ih­nen selbst­ver­ständ­lich gerne Rede und Ant­wort und freue mich auf den Dia­log mit Ih­nen. Gerne kön­nen Sie je­der­zeit auf mich zu­kom­men. Da­bei zählt für mich: Nah bei den Men­schen, kom­pe­tent in der Sa­che und en­ga­giert im Wahl­kreis.“

Die Kan­di­da­tin der Grü­nen ant­wor­tete eben­falls nicht. Auf ih­rer Home­page er­klärt sie: „Das Rems­tal und der schwä­bi­sche Wald sind mir be­son­ders ans Herz ge­wach­sen.“ – „Die große Auf­gabe un­se­rer Zeit ist es, meh­rere ge­wal­tige Her­aus­for­de­run­gen auf ein­mal be­wäl­ti­gen zu müs­sen: Die Kli­ma­krise, die Co­ro­na­krise und De­mo­kra­tie­krise.“ Und: „Ich stehe für mehr Trans­pa­renz im po­li­ti­schen Han­deln und für eine ehr­li­che po­li­ti­sche Kul­tur!“

Auch die Kan­di­da­tin von „Volt“ hat sich nicht ge­mel­det. Auf der Par­tei-Home­page äu­ßert sie: „Jede*r kann sich da­für ent­schei­den an­zu­pa­cken und et­was zu ver­än­dern.“ Zu­dem ist dort zu le­sen: „Uns bei Volt ist es wich­tig, dass jede Per­son sich von der Po­li­tik ge­hört und ver­stan­den fühlt.“

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Nach Pa­tri­zia Rall in All­mers­bach wurde am Sonn­tag eine wei­tere Frau im Rems-Murr-Kreis in ein Bür­ger­meis­ter­amt ge­wählt, jetzt sind es sie­ben an der Zahl.

Dr. As­trid Loff er­hielt in Schwaik­heim im ers­ten Wahl­gang 2.537 Stim­men (62,47%), bei ei­ner Wahl­be­tei­li­gung von 55,61%. Das er­war­tete Kopf-an-Kopf-Du­ell mit dem in Il­lin­gen noch am­tie­ren­den Bür­ger­meis­ter Ha­rald Ei­ber­ger blieb aus. Er konnte nur 20,46% der Wäh­le­rIn­nen über­zeu­gen.

Die pro­mo­vierte Wirt­schafts­wis­sen­schaf­te­rin, die an der PH Lud­wigs­burg Aka­de­mi­sche Ober­rä­tin ist, bringt Er­fah­rung als Ge­mein­de­rä­tin in Leu­ten­bach mit. Die „Fä­hig­keit, sich mit al­len Be­tei­lig­ten ab­zu­stim­men, so dass wir zu gu­ten Er­geb­nis­sen kom­men, ist eine mei­ner Stär­ken“, sagt die 50-jäh­rige Mut­ter zweier er­wach­se­ner Söhne über sich.

Eine ih­rer sechs Mit­be­wer­be­rIn­nen war An­drea Sie­ber aus Schorn­dorf, die in der dor­ti­gen Frak­tion der Grü­nen im Ge­mein­de­rat saß, diese je­doch kurz nach der Wahl 2019 ver­las­sen hatte. Sie er­hielt in Schwaik­heim 231 Stim­men, und kam da­mit auf ei­nen An­teil von 5,69 %.

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Weil kleine Par­teien an der Fünf-Pro­zent-Hürde zu schei­tern dro­hen, wol­len man­che Men­schen sie bei der Bun­des­tags­wahl nicht wäh­len. Sie fürch­ten, sie ver­schen­ken da­mit ihre Stimme. Dem wi­der­spricht der Volks­wirt­schaft­ler Nor­bert Hä­ring aus zwei Grün­den: Zum ei­nen sei zu er­war­ten, dass am 26. Sep­tem­ber die klei­nen Par­teien zu­sam­men­ge­zählt auf über 10 Pro­zent al­ler Stim­men kom­men. Was ein deut­li­ches Si­gnal des Sou­ve­räns be­züg­lich der Zu­frie­den­heit mit den gro­ßen Par­teien aus­sen­den würde. Gin­gen diese Wäh­le­rin­nen nicht zur Wahl, sä­hen die gro­ßen Par­teien dies al­len­falls als Be­quem­lich­keit oder gar Zu­stim­mung für ihre Po­li­tik an.

Zum an­de­ren gebe es durch­aus ei­nen Ge­winn für die klei­nen Par­teien, näm­li­chen ei­nen fi­nan­zi­el­len: Be­reits ab ei­nem Stim­men­an­teil von 0,5 Pro­zent wer­den sie von der Par­tei­en­fi­nan­zie­rung be­dacht. Sie be­kom­men Geld für ihre wei­tere Par­tei­ar­beit.

Bei der vo­ri­gen Bun­des­tags­wahl hat­ten die „Tier­schutz­par­tei“ und „Die Par­tei“ diese nö­ti­gen 0,5 Pro­zent der Stim­men er­run­gen. Bei der kom­men­den Wahl sieht Hä­ring die glei­chen Chan­cen für die „eu­ro­pä­isch-mo­der­nis­ti­sche“ Par­tei „Volt“, für die „ba­sis­de­mo­kra­ti­sche und co­ro­na­maß­nah­men­kri­ti­sche“ Par­tei „die­Ba­sis“ so­wie die „kon­ser­va­tiv“ aus­ge­rich­te­ten „Freien Wäh­ler“.

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Wie erst jetzt be­kannt wurde, ist Klaus Schauz am 7. Au­gust im Al­ter von 73 Jah­ren ver­stor­ben. Er war nicht nur Stadt­rat und Bau-Un­ter­neh­mer in Schorn­dorf, son­dern auch ein ganz be­son­de­rer Sport­ler. Jür­gen Wöhrle wür­digte ihn in der Chro­nik zum 100jährigen Be­stehen des Rin­ger­clubs ASV im Jahr 2008 mit die­sen Wor­ten:

„Un­ser Klaus Schauz, der letzte Ra­sen­kraft­sport­ler bei den Schwer­ath­le­ten in Schorn­dorf. Er war in den sieb­zi­ger Jah­ren ASV-Mit­glied und star­tete im Stein­sto­ßen (15 kg) auf Würt­tem­ber­gi­schen und Deut­schen Meis­ter­schaf­ten, wo er 1978 in Kas­sel mit der Vi­ze­meis­ter­schaft seine beste Plat­zie­rung er­zielte. In der Schauz’schen Spe­zia­li­tät, dem 50-Kampf für All­roun­der, wa­ren elf schwer­ath­le­ti­sche Dis­zi­pli­nen ent­hal­ten, in de­nen der Viel­sei­tig­keits­kö­nig aus Schorn­dorf seine Kon­kur­ren­ten, die Leicht­ath­le­ten, Schwim­mer, Schüt­zen, Rad­fah­rer, Eis­schnell­läu­fer etc. deut­lich di­stan­zierte und 1996 kla­rer Ge­samt­sie­ger wurde.“

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Vor zwei Jah­ren ließ die Ver­wal­tung ei­nen über­le­bens­gro­ßen Kopf von Gott­lieb Daim­ler als Denk­mal für den be­rühm­ten Sohn der Stadt an­fer­ti­gen. Da­mit be­auf­tragt wurde Ott­mar Hörl, der gern in Se­rien ar­bei­tet. Ne­ben 500 Daim­ler­fi­gu­ren in Gar­ten­zwerg­größe schuf er gleich vier der gro­ßen Köpfe. Sie fan­den ih­ren Platz im Rat­haus, vor dem Daim­ler-Ge­burts­haus, bei den Stadt­wer­ken so­wie im Schloss­park.

Die­ser ist jetzt von sei­nem So­ckel ge­fal­len. Am Mon­tag fan­den ihn Pas­san­ten im Gras lie­gen, so be­rich­tet die Stadt­ver­wal­tung. Er habe schon ei­nige Zeit ge­wa­ckelt, wie Bür­ger ihr ge­mel­det hat­ten. Die Zen­tra­len Dienste hät­ten den Kopf in­zwi­schen in Si­cher­heit ge­bracht.

Seine Schaf­fens­phi­lo­so­phie be­schreibt Hörl so: „Ein Bild­hauer de­fi­niert sich nicht da­durch, daß er ton­nen­weise Ma­te­rial hin­schüt­tet, Förm­chen dra­piert und sich auf der schma­len Werk­spur der Iden­ti­fi­zier­bar­keit selbst ver­wirk­licht, son­dern da­durch, daß er Ma­te­rie in Be­we­gung ver­setzt.“

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„Die Freude über die neuen Na­mens-An­ste­cker währte nur kurz“, schrieb Stadt­füh­re­rin Kirs­ten Katz An­fang Au­gust ans City-Ma­nage­ment. Der Grund: Über ih­rem Na­men steht „Stadt­füh­rer“, was sie als dis­kri­mi­nie­rend emp­fin­det: „Selbst in der Stadt­ver­wal­tung Schorn­dorf hat sich längst die weib­li­che Form, zu­min­dest für Ge­mein­de­rä­tin­nen, durch­ge­setzt.“ Da­her fragte sie, „warum der Ei­gen­be­trieb jetzt die­sen Rück­schritt prak­ti­ziert“ und da­mit in der Öf­fent­lich­keit ein „eher rück­wärts­ge­wand­tes“ Bild ab­gebe. Sie er­in­nerte daran, dass die Mit­ar­bei­te­rIn­nen in der Ver­wal­tung von Steu­er­gel­dern be­zahlt wer­den, von der Be­völ­ke­rung, und die ist zu 51% weib­lich.

Neun Tage spä­ter schickte ihr das Ci­ty­ma­nage­ment eine Rund­mail mit die­sem Wort­laut: „Hallo liebe Stadt­füh­re­rin­nen, wie Sie viel­leicht mit­be­kom­men ha­ben, ha­ben wir neue Na­mens­schil­der für alle Stadt­füh­rer. Die Na­mens­schil­der für die Stadt­füh­re­rin­nen sind auch be­reits im Auf­trag und wer­den dem­nächst an uns ge­lie­fert. Herz­li­che Grüße […] Stadt­info“