Kategorie: Kurzmeldung

Kurz­mel­dung«
Nach­dem die – seit 1956 be­stehende – Wehr­pflicht für Män­ner vor 13 Jah­ren „aus­ge­setzt“ wor­den war, hat der Bun­des­tag vo­rige Wo­che er­neut ihre Wie­der­ein­füh­rung be­schlos­sen.

Die AfD-Frak­tion stimmte da­ge­gen. Al­ler­dings steht in de­ren Grund­satz­pro­gramm: „Die AfD tritt da­für ein, für alle männ­li­chen deut­schen Staats­bür­ger im Al­ter zwi­schen 18 und 25 Jah­ren den Grund­wehr­dienst wie­der ein­zu­set­zen.“

Wir ba­ten den Schorn­dor­fer AfD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Lars Haise, die­sen Wi­der­spruch zu er­klä­ren. Hier seine Ant­wort:

Kurz­mel­dung«
Um das Ver­trauen in den Wahl­pro­zess zu stär­ken, hat sich vor ei­ni­gen Mo­na­ten die Platt­form „Wa­beo“ ge­grün­det, um ein Auge auf den kor­rek­ten Ab­lauf von Wah­len zu wer­fen. Bei der Bun­des­tags­wahl im Fe­bruar seien be­reits knapp 4.000 Wahl­be­ob­ach­te­rIn­nen da­für im Ein­satz ge­we­sen, da­von auch wel­che in Schorn­dorf.

An­schlie­ßend stellte „Wa­beo“ fest, dass die Er­geb­nisse aus die­sen be­ob­ach­te­ten Wahl­lo­ka­len sich „von Durch­schnitt der Wahl­lo­kale, in de­nen keine Wahl­be­ob­ach­ter wa­ren“, un­ter­schei­den, und zwar „ko­mi­scher­weise im­mer zum Vor­teil der Re­gie­rungs­par­teien im Bun­des­land“, mit­hin zum Nach­teil der Op­po­si­ti­ons­par­teien.

An­kün­di­gung«
Der be­hin­der­ten­ge­rechte Aus­bau von 27 Bus­hal­te­stel­len wird von den Mit­glie­dern des Tech­ni­schen Aus­schus­ses am heu­ti­gen Diens­tag, 2. De­zem­ber, vor­be­ra­ten.

Rund 2,2 Mil­lio­nen Euro kos­tet die­ses Vor­ha­ben, von de­nen 75 Pro­zent durch För­der­gel­der ge­deckt sind. Aus der Stadt­kasse müs­sen dem­nach also noch etwa 400.000 Euro da­für auf­ge­bracht wer­den.

Ins­ge­samt gibt es 123 Bus­hal­te­stel­len in Schorn­dorf. 22 da­von wur­den in den ver­gan­ge­nen 15 Jah­ren „nach den Kri­te­rien der Bar­rie­re­frei­heit“ aus­ge­baut.

Kurz­mel­dung«
Die Ab­schaf­fung der „Fach­stelle zur Wohn­raum­si­che­rung“ in Schorn­dorf hält Stadt­rat Lars Haise (AfD) für ei­nen „gra­vie­ren­den Feh­ler“. Dort habe die „Er­la­cher Höhe“ mit ih­rem Be­ra­tungs­an­ge­bot in den vier Jah­ren, die die­ses be­steht, ins­ge­samt 135 Fa­mi­lien vor dem Ver­lust ih­rer Woh­nung be­wahrt (da­von 49 in Schorn­dorf).

Ur­sprüng­lich war das im Sep­tem­ber 2021 be­gon­nene Pro­jekt auf fünf Jahre an­ge­legt ge­we­sen. Es wurde von der „Ak­tion Mensch“ zu rund 90 Pro­zent ge­för­dert, was etwa 270.000 Euro ent­spricht. Die Stadt un­ter­stützte „flan­kie­rend“ mit 8.000 Euro und stellte Räum­lich­kei­ten zur Ver­fü­gung.

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Heute wird um 16.30 Uhr Richt­fest ge­fei­ert auf der Bü­che­rei-Bau­stelle, denn das Dach der ehe­ma­li­gen Meie­rei ist fer­tig­ge­stellt – samt je zwei Rei­hen rund 14 Me­ter lan­ger Dach­gau­ben auf je­der Seite.

Diese Fens­ter ha­ben Alu­rah­men und die Funk­tion, im Brand­fall zur Ent­rau­chung zu die­nen, da sie nach au­ßen ge­kippt wer­den kön­nen, wie auf der Bau­stelle zu er­fah­ren war.

Den Richt­spruch wird To­bias Do­bler, Ge­schäfts­füh­rer der Firma Holz­bau Hie­ber, hal­ten. Was er darin sa­gen wird, darf er vor­her nicht ver­ra­ten, weil Zim­mer­leute tra­di­tio­nell da­von aus­ge­hen, dass das Un­glück brächte. Den Brauch gibt es seit dem 14. Jahr­hun­dert.

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„Kli­ma­schutz in Schorn­dorf wächst“, steht auf dem Pla­kat am Bau­zaun vor der neuen Bü­che­rei. Ob das so ist, und wie man ein sol­ches Wachs­tum mes­sen kann, wis­sen wir nicht. Was wir aber se­hen kön­nen, ist, dass Schorn­dorfs Stabs­stelle für Kli­ma­schutz wächst.

Ein „Mit­ar­bei­ter für Öf­fent­lich­keits­ar­beit und Pro­jekt­orga­ni­sa­tion“ soll dort näm­lich dem­nächst ein­ge­stellt wer­den. Mit ei­ner Ar­beits­zeit von wö­chent­lich 23,4 Stun­den soll diese Per­son gleich­zei­tig „Pro­jekt­profi“ und „Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ta­lent“ sein („Sie schrei­ben Pres­se­mit­tei­lun­gen, die ge­le­sen wer­den“) und zu­sätz­lich auch die Web­site der Stabs­stelle pfle­gen.

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Chris­tian Dett­mar, für den in Schorn­dorf vor über 4 Jah­ren eine Mahn-Ak­tion am Amts­ge­richt statt­fand, er­klärt ak­tu­ell erst­mals vor ei­ner Ka­mera in ei­nem In­ter­view, wie es dazu kam, dass er seine An­stel­lung als Fa­mi­li­en­rich­ter in Wei­mar ver­lor.

Bei der Schorn­dor­fer Mahn­ak­tion wa­ren Be­fürch­tun­gen ge­äu­ßert wor­den, dass die Jus­tiz in Deutsch­land nicht – wie ver­fas­sungs­ge­mäß ge­bo­ten – un­ab­hän­gig von der Po­li­tik agiere.

Chris­tian Dett­mar war, wozu ihn sein Rich­ter­amt ver­pflich­tet, we­gen ei­ner „Ge­fähr­dung des Kin­des­wohls“ durch die Co­rona-Maß­nah­men ak­tiv ge­wor­den. So hatte er An­fang 2021 drei Gut­ach­ter mit der Frage be­auf­tragt, ob das Tra­gen von Mas­ken in der Schule den Kin­dern scha­det.

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Als „ein biss­chen rechts­extrem“ ließ Jour­na­lis­tin Anja Reschke Ende Juli in ih­rer Fern­seh­sen­dung eine Hand­puppe die Sen­dung „Klar“ ih­rer Kol­le­gin Ju­lia Ruhs be­zeich­nen. In die­ser war un­ter dem Thema „Mi­gra­tion: Was falsch läuft“ u.a. ein Va­ter zu Wort ge­kom­men, des­sen 17-jäh­rige Toch­ter von ei­nem Asyl­be­wer­ber er­sto­chen wurde.

Über das „biss­chen rechts­extrem“ äu­ßerte die stell­ver­tre­tende Haupt­ab­tei­lungs­lei­te­rin Ca­rola Conze des NDR Be­dau­ern und be­zeich­nete es als „sa­ti­ri­sche Zu­spit­zung“.

Gleich­wohl sorgte dies so­wie ein of­fe­ner Brief von wei­te­ren Kol­le­gIn­nen des NDR da­für, dass Ju­lia Ruhs ge­kün­digt wurde.

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Die Ge­meinde Trait­sching in Bay­ern hat ihr Frei­bad ohne Zu­schüsse sa­niert: „schnel­ler, grö­ßer und güns­ti­ger“, wie das Kom­mu­nal-Ma­ga­zin be­rich­tet. Sie schlug eine För­de­rung von 150.000 Euro aus.

Da­durch sei die Sa­nie­rung laut Bür­ger­meis­ter Jo­wad Marchl in­ner­halb von sechs Mo­na­ten über die Bühne ge­gan­gen. Das Aus­fül­len der För­der-An­träge hätte deut­lich mehr Zeit be­an­sprucht.