Kategorie: Kurzmeldung

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Die Ge­meinde Trait­sching in Bay­ern hat ihr Frei­bad ohne Zu­schüsse sa­niert: „schnel­ler, grö­ßer und güns­ti­ger“, wie das Kom­mu­nal-Ma­ga­zin be­rich­tet. Sie schlug eine För­de­rung von 150.000 Euro aus.

Da­durch sei die Sa­nie­rung laut Bür­ger­meis­ter Jo­wad Marchl in­ner­halb von sechs Mo­na­ten über die Bühne ge­gan­gen. Das Aus­fül­len der För­der-An­träge hätte deut­lich mehr Zeit be­an­sprucht.

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Die Frak­tion der „Al­ter­na­tive für Deutsch­land“ (AfD) im Rems-Murr-Kreis­tag be­an­tragt, die „volle An­er­ken­nung der Kin­der­ta­ges­pflege“ als „gleich­wer­tige Säule der früh­kind­li­chen Bil­dung“.

Da­mit schlägt sie ei­nen an­de­ren Kurs ein, als das Gros ih­rer Rats­kol­le­gIn­nen dort, die im Juni Kür­zun­gen in die­sem Be­reich be­schlos­sen ha­ben, wie die AfD-Frak­tion in ei­ner Pres­se­mit­tei­lung schreibt. Sie for­dert de­ren Rück­nahme.

„Wer heut­zu­tage Ta­ges­el­tern schwächt, ge­fähr­det die Ver­ein­bar­keit von Fa­mi­lie und Be­ruf“, er­klärt Claus-Die­ter Funk, der Vor­sit­zen­der der AfD-Kreis­tags­frak­tion. Er for­dert, dass Kin­der­ta­ges­pflege als „gleich­wer­tige Er­gän­zung zu Ki­tas und Schu­len“ an­ge­se­hen werde.

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Wie das Sta­tis­ti­sche Lan­des­amt mit­teilt, hat sich der Schul­den­stand der Stadt Schorn­dorf zum Stich­tag 31. De­zem­ber 2024 auf über 209 Mil­lio­nen Euro er­höht.

Das sind 15 Mil­lio­nen Euro mehr als im Jahr zu­vor, wo sie bin­nen 12 Mo­nate um 8 Mil­lio­nen Euro zu­ge­nom­men hatte.

Be­reits im Au­gust 2024 war die 200-Mil­lio­nen-Euro-Marke schon über­schrit­ten wor­den, nach­dem Bür­ger­meis­ter Eng­lert im Mai und Juli neue Kre­dite auf­ge­nom­men hatte.

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Auf der Bau­stelle für die neue Stadt­bü­che­rei wird der­zeit flei­ßig ge­klopft und ge­häm­mert. Vor 3 Wo­chen hat man da mit dem Neu­auf­bau des Fach­werks für das erste Ge­schoss auf den Grund­mau­ern der ehe­ma­li­gen Meie­rei be­gon­nen.

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Zu den „Mo­de­the­men“ aus Ber­lin, die Chris­tian Er­hardt-Macie­jew­ski vom „Kom­mu­nal-Ma­ga­zin“ kri­ti­siert, weil sie die kom­mu­nale Selbst­ver­wal­tung un­ter­gra­ben, ge­hört auch das För­der­pro­gramm „De­mo­kra­tie le­ben“.

„Fast in letz­ter Mi­nute“ hat Fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin Lisa Paus die­ses Pro­gramm im Ja­nuar 2025 noch schnell „ver­län­gert“, mel­dete die Ta­ges­schau, be­vor sie nach der Wahl im Fe­bruar ih­ren Pos­ten ver­lor und die CDU die­ses Mi­nis­te­rium über­nahm.

Am 21. Ja­nuar 2025 ver­kün­dete die Stadt Schorn­dorf, dass sie 140.000 Euro aus die­sem För­der­topf er­hal­ten habe, die sie zu­sam­men mit dem Kreis­ju­gend­ring zur Fi­nan­zie­rung von Pro­jek­ten ver­wen­den wolle, durch die „Viel­falt so­wie To­le­ranz“ ge­stärkt wer­den.

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Det­lef Be­une, In­itia­tor der Schorn­dor­fer Frie­dens­in­itia­tive teilt mit, dass er als Mit­glied ins „Bünd­nis Sahra Wa­gen­knecht“ (BSW) ein­ge­tre­ten ist. Seine Be­grün­dung: „Diese Par­tei ist die ein­zige ein­fluss­rei­che Par­tei in Deutsch­land, die ohne Wenn und Aber be­din­gungs­los für den Frie­den steht.“

Zwar stimme er auch vie­len For­de­run­gen zu, die die Par­tei der LINKEN zur Auf­rüs­tungs­po­li­tik ver­trete, aber: „Dann, wenn es darum geht, die wahn­sin­nige Auf­rüs­tungs­po­li­tik zu stop­pen, kneift die LINKE.“ Etwa, als sie un­längst das Schul­den­pa­ket für Rüs­tung vor Ein­set­zung des neu­ge­wähl­ten Bun­des­tags noch mit­ab­seg­nete.

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OB Hornik­els Vor­gän­ger wollte die Fuchs­hof­schule ab­rei­ßen las­sen, um an de­ren Stelle Woh­nun­gen zu bauen. El­tern wehr­ten sich da­ge­gen, dass ihre Jüngs­ten nicht mehr in den Pa­vil­lons, um­ge­ben von Grün, son­dern im Schul­zen­trum Grau­halde un­ter­rich­tet wer­den sol­len. Mit Er­folg.

Der Plan wurde ge­kippt. Das, was der frü­here Ober­bür­ger­meis­ter ab­fäl­lig als „Pro­vi­so­rium“ be­zeich­nete, hat das Denk­mal­amt für be­son­ders schüt­zens­wert er­ach­tet. So­mit war an Stelle ei­nes Ab­ris­ses der Schule de­ren Sa­nie­rung ge­for­dert.

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Der Chef­re­dak­teur des Kom­mu­nal-Ma­ga­zins, Chris­tian Er­hardt-Macie­jew­ski, übt in sei­nem jüngs­ten Leit­ar­ti­kel scharfe Kri­tik an ei­ner aus­ufern­den Ver­brei­tung von För­der­pro­gram­men. Er spricht da­bei von „För­der­mit­tel-Fe­ti­schis­mus“ und for­dert: „Schluss mit der Al­mo­sen-Po­li­tik!“

Kom­mu­nen wür­den sei­ner An­sicht nach so­mit näm­lich zu „Bitt­stel­lern“ – was dem Ver­fas­sungs­grund­satz der kom­mu­na­len Selbst­ver­wal­tung wi­der­spre­che. Er kon­kre­ti­siert: „Wer sich nicht in die Mo­de­the­men der Haupt­stadt presst, be­kommt kein Geld. Punkt.“

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Dass die Bür­ger­be­tei­li­gung zum Schorn­dor­fer Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept so schwach aus­fiel, lag wohl am un­güns­ti­gen Zeit­punkt die­ser Ak­tion: zwei Wo­chen vor Weih­nach­ten.

Nun tut sich aber eine wei­tere Er­klä­rung auf. Wie die ös­ter­rei­chi­sche Zei­tung „Der Stan­dard“ in ei­ner re­prä­sen­ta­ti­ven Um­frage er­fah­ren hat, ge­nie­ßen Stadt­pla­ne­rIn­nen kein aus­ge­spro­chen ho­hes An­se­hen in der Be­völ­ke­rung. Glei­ches gilt auch für Re­gio­nal- und Ver­kehrs­pla­ner.

Nur 14 Pro­zent der Be­frag­ten ver­trauen ih­nen „sehr“, 11 Pro­zent „gar nicht“. Am bes­ten schnit­ten bei der Frage nach der Re­pu­ta­tion von Ex­per­ten die Ma­the­ma­ti­ker ab. Ih­nen ver­trauen 47 Pro­zent „sehr“ und nur 4 Pro­zent „gar nicht“.