Kategorie: Kurzmeldung

Kurz­mit­tei­lung«
So­wohl Ober­bür­ger­meis­ter Hornikel wie auch Bür­ger­meis­ter Eng­lert su­chen je­weils zum Jah­res­wech­sel Er­satz für ihre per­sön­li­che Re­fe­ren­tin und zu­dem je eine Halb­tags­kraft in ih­rem Se­kre­ta­riat.

Au­ßer­dem ist nach dem Weg­gang von Sonja Schna­berich-Lang die Lei­tung des Fach­be­reichs „Kom­mu­na­les“ neu zu be­set­zen, wie auch im Fach­be­reich „Re­vi­sion“ so­wie für ein Kul­tur­amt, das der Rat­haus-Chef neu schaf­fen will.

Von sei­ner Se­kre­tä­rin er­war­tet der OB laut Aus­schrei­bung: „Sie sor­gen für ei­nen gu­ten Aus­gleich zwi­schen den Ter­mi­nen, ent­wi­ckeln ein Ge­fühl da­für, ob be­stimmte Ter­mine auch an die zweite Füh­rungs­ebene über­tra­gen wer­den kön­nen und wel­che Ter­mine wirk­lich sein müs­sen. In Ih­ren Hän­den liegt so­mit die Ta­ges­or­ga­ni­sa­tion aber auch die Ge­sund­heit un­se­rer bei­den Bür­ger­meis­ter.“

Kurz­mel­dung«
194 Mil­lio­nen Euro Schul­den ver­zeich­net das Sta­tis­ti­sche Lan­des­amt zum Stich­tag 31. De­zem­ber 2023 in Schorn­dorfs Stadt­kasse. Diese of­fi­zi­el­len Zah­len wur­den jetzt frisch ver­öf­fent­licht. Dem­nach hat die Kün­ke­l­in­stadt ge­gen­über dem Vor­jahr wei­tere 8 Mil­lio­nen Euro an­ge­häuft, ge­gen­über 2021 sind es 15 Mil­lio­nen Euro.

Nach­dem Bür­ger­meis­ter Eng­lert im März und Juli die­ses Jah­res neue Dar­le­hen auf­ge­nom­men hat, ist al­lein schon da­durch der Schul­den­stand ak­tu­ell auf über 200 Mil­lio­nen Euro ge­stie­gen. Im Juli be­rich­tete Eng­lert dem Ge­mein­de­rat, mit die­ser Kre­dit­auf­nahme über 3 Mil­lio­nen Euro zu ei­nem Zins­satz von 3,3 Pro­zent ei­nen „für uns sehr gu­ten Deal“ ge­macht zu ha­ben. Durch die Aus­zah­lung der Summe „ha­ben wir auch wie­der Li­qui­di­tät“.

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Ohne ihn gäbe es das „Schoblatt“ nicht: der Ad­min. Die­ser IT-Fach­mann hat nicht nur die ganze Seite auf­ge­baut, er sorgt auch da­für, dass sie stets rei­bungs­los funk­tio­niert. Mehr noch: Er fun­giert zu­dem als Test­le­ser und Kor­rek­to­rat, ent­deckt Schreib­feh­ler und weist auf Stel­len hin, die für Au­ßen­ste­hende nä­her er­läu­tert wer­den müs­sen.

Manch­mal macht er dazu eine wit­zige Be­mer­kung, denn un­ser Ad­min hat Hu­mor. So meinte er nach dem Durch­le­sen der Glosse „Krea­tive Um­nut­zung“ ganz tro­cken: „Und aus der Meie­rei ma­chen wir ein Holz­schwamm-Mu­seum“.

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An­ders als in den Vor­jah­ren, wird dem Ge­mein­de­rat in sei­ner Sit­zung heute Abend kein Fi­nanz­zwi­schen­be­richt vor­ge­legt. Üb­li­cher­weise wurde sonst zur Jah­res­hälfte dar­über be­rich­tet, wie sich die theo­re­tisch ge­plante Haus­halts­lage in der Pra­xis ent­wi­ckelt hat, um dies bei künf­ti­gen Be­schlüs­sen be­rück­sich­ti­gen zu kön­nen.

Die Be­grün­dung aus dem Rat­haus für des­sen jet­zi­ges Aus­blei­ben lau­tet: „Da die Stadt ei­ner­seits über die Schä­den nach der Flut­ka­ta­stro­phe An­fang Juni be­reits in der Son­der­sit­zung des Ge­mein­de­rats in­for­miert hat und an­de­rer­seits der Um­fang der Hil­fen von­sei­ten des Lan­des noch nicht klar ist, macht es kei­nen Sinn, zum ak­tu­el­len Zeit­punkt ei­nen Fi­nanz­zwi­schen­be­richt zu ver­öf­fent­li­chen.“

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Dr. Jo­chen Bern­hard ist seit 1. Juni nicht mehr der Ver­trau­ens­an­walt, bei dem Fälle von Kor­rup­tion in der Stadt­ver­wal­tung ge­mel­det wer­den kön­nen. Auf Nach­frage in sei­ner Stutt­gar­ter Kanz­lei er­fuh­ren wir als Grund für die Tren­nung: Es habe „Kol­li­sio­nen“ mit „an­de­ren Ver­fah­ren“ ge­ge­ben.

Bern­hard ist Fach­an­walt für Kar­tell­recht, sprich für Fälle von un­er­laub­ten Preis­ab­spra­chen. Sein Nach­fol­ger ist Jens An­ders­sohn von der Kanz­lei Ca­vada und Part­ner in Bie­tig­heim-Bis­sin­gen, sei­ner­seits Fach­an­walt für Bau- und Ar­chi­tek­ten­recht. Er ist un­ter Te­le­fon 07142 9547–40 oder per E‑Mail er­reich­bar.

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Aus dem Stand hat die par­tei-un­ab­hän­gige „Bür­ger­stimme Schorn­dorf“ (BSS) ei­nen Sitz im Schorn­dor­fer Ge­mein­de­rat er­run­gen. Das Man­dat ent­fällt auf den di­plo­mier­ten Wirt­schafts­in­ge­nieur Mat­thias Not­h­durft aus Hau­bers­bronn. Er saß be­reits ab 2005 für die Liste „Un­ab­hän­gige Bür­ger“ als Nach­rü­cker von Dr. Eber­hard Veil im Gre­mium. Alle Er­geb­nisse der Ge­mein­de­rats­wahl gibt es auf der Home­page der Stadt.

Ge­gen­über der Wahl von 2019 hat die CDU 2 Sitze da­zu­ge­won­nen, die AfD 1 Sitz. Den größ­ten Ver­lust er­lit­ten die Grü­nen, die vo­ri­ges Mal mit ih­ren bei­den Lis­ten zu­sam­men 8 Stadt­rä­tIn­nen stell­ten und jetzt 3 Sitze ein­ge­büßt ha­ben. Die Frak­tion von FDP/​FW ver­lor 1 Sitz, wäh­rend die SPD ihre 7 Sitze hal­ten konnte.

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Am heu­ti­gen Sonn­tag­abend wird zu­erst die Eu­ro­pa­wahl aus­ge­zählt, dann die Wahl zur Re­gio­nal­ver­samm­lung. An­schlie­ßend wer­den alle Un­ter­la­gen ins Rat­haus ge­bracht und am Mon­tag ab 8 Uhr mit der Aus­zäh­lung der Stimm­zet­tel für Kreis­tag, Ge­mein­de­rat und Ort­schafts­räte be­gon­nen. Ein End­ergeb­nis, wer tat­säch­lich in den Ge­mein­de­rat ein­zieht, wird es an die­sem Tag je­doch noch nicht ge­ben, er­klärt die städ­ti­sche Pres­se­stelle.

Sämt­li­che Mit­ar­bei­te­rIn­nen der Stadt­ver­wal­tung seien für das Aus­zäh­len im Ein­satz, alle Be­hör­den da­her ge­schlos­sen, auch die Stadt-Info, und die Stadt­bü­che­rei be­reits ab Sams­tag. Ein­zig die Fried­hofs­ver­wal­tung, alle Ki­tas, Hal­len­bad, Stadt­mu­seum, For­scher­fa­brik  und das Café im Fa­mi­li­en­zen­trum blei­ben of­fen.

Das Er­geb­nis der Aus­zäh­lung und je­der Zwi­schen­stand kann auf der städ­ti­schen In­ter­net­seite un­ter www​.schorn​dorf​.de/​w​a​h​len ab­ge­ru­fen wer­den.

Kurz­mel­dung«
„Die Wahl­hand­lung und Fest­stel­lung des Wahl­er­geb­nis­ses sind öf­fent­lich.“ So steht es in § 21 des Kom­mu­nal­wahl­ge­set­zes für Ba­den-Würt­tem­berg. Das heißt, dass je­der­mann und je­de­frau be­rech­tigt ist, die Wahl am kom­men­den Sonn­tag samt Aus­zäh­lung der Stimm­zet­tel per­sön­lich mit­zu­ver­fol­gen: in je­dem Wahl­lo­kal, wie auch in den Zim­mern 209 bis 215 im Burg­gym­na­sium, wo die Brief­wahl aus­ge­zählt wird.

Das In­nen­mi­nis­te­rium in Stutt­gart sieht diese Öf­fent­lich­keit ein „wich­ti­ges Wahl­rechts­prin­zip“ an, um die nö­tige Trans­pa­renz zu ge­währ­leis­ten In ei­ner Hand­rei­chung zeigt es auf, was für Wahl­be­ob­ach­te­rIn­nen zu­läs­sig ist und was nicht. Bei­spiels­weise ist es statt­haft, den Aus­zäh­lungs­tisch zu be­ob­ach­ten, Strich­lis­ten zu füh­ren, No­ti­zen an­zu­fer­ti­gen und beim Wahl­vor­stand nach­zu­fra­gen, wenn eine Be­kannt­gabe akus­tisch nicht ver­stan­den wurde.

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Weil die Lan­des­ver­wal­tung vor­hat, das Jagd­schloss in Schorn­dorf im Zuge ei­ner grund­le­gen­den Sa­nie­rung mit ei­nem Auf­zug zu ver­se­hen, fand dort diese Wo­che eine so­ge­nannte Bau­grund­er­kun­dung statt. Da­bei wur­den zwei Lö­cher von 15 Me­tern Länge ge­bohrt, um die Trag­fä­hig­keit des Bo­dens zu er­mit­teln.

Im Rah­men die­ser Sa­nie­rung sind ein bar­rie­re­freies WC, Brand­schutz­maß­nah­men, die Er­neue­rung der Hei­zungs­in­stal­la­tio­nen, In­stand­set­zung des Dach­stuhls samt neuer Ein­de­ckung und die Er­neue­rung der Fens­ter für eine en­er­ge­ti­sche Ver­bes­se­rung ge­plant, teilte die Pres­se­stelle des Fi­nanz-Mi­nis­te­ri­ums auf An­frage mit.