Zu lange über die eigenen Verhältnisse gelebt

Da wünscht sich wo­mög­lich man­cher un­se­ren vor­he­ri­gen Ober­bür­ger­meis­ter zu­rück, wenn er in der Zei­tung liest, dass die­ser jetzt ein 5‑­Mil­lio­nen-Euro-Spar­pa­ket für den Stadt-Haus­halt von Ess­lin­gen er­wirkt hat. Wie hat er das ge­macht? Er er­höht die Park­ge­büh­ren und ver­zich­tet auf die Er­wei­te­rung der Stadt­bü­che­rei.

„Dies kann nur der erste Schritt in un­se­ren Be­mü­hun­gen sein, Ess­lin­gen aus fi­nan­zi­el­ler Sicht zu­kunfts­fest zu ma­chen“, wird er in den „Stutt­gar­ter Nach­rich­ten“ zi­tiert. Sein Fi­nanz­bür­ger­meis­ter Ingo Rust be­zeich­nete diese Ein­spa­run­gen als „spür­bare Ein­schnitte“, die frei­lich „noch keine tie­fen Ein­schnitte“ seien. Und er sagte „ganz klar“, dass sol­che noch kom­men wür­den und müss­ten.

Car­men Tit­tel, die Frak­ti­ons­vor­sit­zende der dor­ti­gen „Grü­nen“, stimmte dem Spar­pa­ket zu, ob­wohl es ihr nicht leicht falle, wie sie er­klärte. Doch habe sie sich an ih­ren Eid als Stadt­rä­tin er­in­nert, dem­zu­folge sie ver­pflich­tet sei, Scha­den von der Stadt ab­zu­wen­den. Mit ei­nem nicht ge­neh­mi­gungs­fä­hi­gen Haus­halt drohe in ih­ren Au­gen ein sol­cher Scha­den.

„Zu lange über die ei­ge­nen Ver­hält­nisse ge­lebt“ wei­ter­le­sen

Das sagen die Stadträte zum Haushalt (Teil II)

In ih­ren Stel­lung­nah­men zur Lage der städ­ti­schen Fi­nan­zen ver­tra­ten die Frak­ti­ons­ver­tre­ter ei­ner­seits die Hal­tung ei­nes „Wei­ter so wie ge­habt“, an­de­rer­seits mahn­ten sie ei­nen „ernst­haf­ten Spar­wil­len“ an. Hier kommt die zweite Hälfte der Red­ner zum Haus­halts­plan-Ent­wurf 2023 zu Wort:

Wer­ner Ne­her (Grüne Liste) macht sich vor­ran­gig Sor­gen um die Welt­lage, al­lem voran die Co­rona-Pan­de­mie und der Krieg in der Ukraine. Doch bö­ten, wie er meint, sol­che Zei­ten auch die Chance, „dar­über nach­zu­den­ken was we­sent­lich ist“.  Was für ihn kon­kret heißt: „Wir ste­hen auch zur neuen Bü­che­rei.“

Er habe „be­wusst keine fi­nanz­wirk­sa­men An­träge ge­stellt“, schlägt aber „kleine Ver­bes­se­run­gen“ vor, wie etwa, „eine Art Kul­tur­ta­fel“, wel­che Rest­kar­ten für Ver­an­stal­tun­gen an Men­schen gibt, „die sich das nicht leis­ten kön­nen“. Und er wünscht sich eine Part­ner­stadt in der Ukraine, um zu er­fah­ren, wie die Men­schen dort le­ben, nicht zu­letzt auch, um den Be­griff des „So­zi­al­tou­ris­mus“ zu ent­kräf­ten. Selbst­kri­tisch be­fand er: „Wenn ich die schwarze Süd­fas­sade des neuen Stadt­wer­ke­gebäu­des sehe, är­gere ich mich im­mer noch dar­über, nicht frü­her mas­si­ver dar­auf ge­drängt zu ha­ben, dass dort über­all Pho­to­vol­taik ange­bracht wird.“

„Das sa­gen die Stadt­räte zum Haus­halt (Teil II)“ wei­ter­le­sen

Das sagen die Stadträte zum Haushalt

In ih­ren Stel­lung­nah­men zur Lage der städ­ti­schen Fi­nan­zen zeig­ten die Frak­ti­ons­ver­tre­ter ein brei­tes Spek­trum von „Jetzt erst recht!“ bis hin zu „Not­bremse zie­hen!“ auf. Hier die Re­den der ers­ten drei Her­ren zum Haus­halts­plan-Ent­wurf 2023:

Weil Rechts­an­walt Ger­hard Ni­ckel für die Frak­tion der FDP/​FW den An­fang ma­chen durfte, fühlte er sich be­ru­fen, den neuen Ober­bür­ger­meis­ter Hornikel zu­nächst ein­mal will­kom­men zu hei­ßen „in der kom­mu­na­len Wirk­lich­keit mit all ih­ren bun­ten Fa­cet­ten und all ih­ren fi­nan­zi­el­len Zwän­gen“. Um ihn dann je­doch gleich in Schutz zu neh­men vor Kri­ti­kern an sei­nen Spar­vor­schlä­gen. Denn es sei nicht er, son­dern der Ge­mein­de­rat ge­we­sen, der von ihm ver­langt habe, „alle denk­ba­ren Al­ter­na­ti­ven auf­zu­zei­gen“. Dass dies „in der Öf­fent­lich­keit nicht so an­ge­kom­men“ sei, emp­fand er als „un­glück­lich“.

Schorn­dorf müsse die EDV-Aus­stat­tung und Ganz­tags­be­treu­ung an Schu­len wie auch die Sprach­för­de­rung in Ki­tas „schul­tern“, dazu über­haupt erst ein­mal ge­nü­gend Plätze an Kin­der­be­treu­ung und für Al­ten­pflege an­bie­ten, zu­sätz­lich Flücht­linge und Ob­dach­lose un­ter­brin­gen, be­fand er. Dazu, dass da­für „die För­de­rung von Sport, Ju­gend­li­chen, Mu­sik­ver­ei­nen und  Kul­tur­ein­rich­tun­gen“ für seine Be­griffe „ge­op­fert“ wer­den solle, er­klärte er ka­te­go­risch: „Dies ist mit mir nicht zu ma­chen“.

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Künkelinpreis für Ärztin Dr. Lisa Federle

Foto: BarryLyndon11

Der Bar­bara-Kün­ke­lin-Preis 2023 soll der 59-jäh­ri­gen Ärz­tin Lisa Fe­derle aus Tü­bin­gen ver­lie­hen wer­den, wie die Jury jetzt be­kannt­gab. Zu Fe­der­les öf­fent­li­chem So­zial-En­ga­ge­ment zählt un­ter an­de­rem, dass sie im Jahr 2015 be­gann, mit ih­rer Arzt­pra­xis in ei­nem Wohn­mo­bil Flücht­linge me­di­zi­nisch zu ver­sor­gen. Spä­ter wurde dar­aus eine mo­bile Test­sta­tion.

Als Impf­ärz­tin habe sie, wie sie be­rich­tet, ihre Pa­ti­en­tIn­nen stets vorab über mög­li­che Ne­ben­wir­kun­gen auf­ge­klärt. In­zwi­schen setzt sich Dr. Lisa Fe­derle da­für ein, dass die Mel­dung von schwe­ren Impf­schä­den an das Paul-Ehr­lich-In­sti­tut nicht mit ei­nem Rie­sen­auf­wand ver­bun­den ist. Bis­lang brau­che man über eine Stunde, um das For­mu­lar aus­zu­fül­len, be­rich­tet sie, was viele Ärzte ab­schre­cke, da diese „für so et­was keine Zeit ha­ben“. Ihre For­de­rung: „So et­was muss un­kom­pli­ziert ge­hen.“

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OB sieht sich mit harter Realität konfrontiert

Sein ers­tes Halb­jahr als Ober­bür­ger­meis­ter habe er sich an­ders vor­ge­stellt, be­kannte Bernd Hornikel am Don­ners­tag in sei­ner Haus­halts­rede. Statt Schorn­dorf mit sei­nen Ideen zu be­glü­cken, wie etwa Was­ser­spiele auf dem Un­te­ren Markt­platz, muss er die Steu­er­gel­der der Ein­woh­ne­rIn­nen jetzt für Pflicht­auf­ga­ben, al­lem voran die Un­ter­brin­gung von Flücht­lin­gen, ver­wen­den.

Er wollte „ge­stal­ten“, nicht den Man­gel ver­wal­ten. Als ge­lern­ter Ju­rist wollte er eine ei­gene Ab­tei­lung mit Ju­ris­ten im Rat­haus eta­blie­ren. Er wollte Klima‑, Um­welt- und Na­tur­schutz, Ar­bei­ten und Woh­nen, Pflege „und vie­les mehr“ in ei­nem Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept „vor­aus­schau­end den­ken“.

Seine Amts­zeit habe er da­her bis­lang als „sehr frus­trie­rend“ er­lebt: Pro­bleme schie­nen sich vor ihm „auf­zu­tür­men“ und „las­sen uns manch­mal so­gar rat­los zu­rück“. Er be­schäf­tige sich „ge­fühlt 12 Stun­den am Tag mit der Flücht­lings­krise, die an­de­ren 12 Stun­den mit der En­er­gie­krise“.

Aber dann sage er sich: „Wir dür­fen nicht in die­sen Ge­füh­len ver­har­ren. Es ist un­sere Auf­gabe, die Stadt durch diese Kri­sen zu ma­nö­vrie­ren.“ Die „mul­ti­plen Pro­bleme der Zeit“ könn­ten jetzt „nur als Ge­samt­ge­sell­schaft ge­löst“ wer­den.

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Mit weißen Westen Aufsehen erregt

Zwei­ein­halb Wo­chen, nach­dem kri­ti­sche Un­ter­neh­me­rIn­nen in Win­ter­bach be­schlos­sen hat­ten, sich ak­tiv ge­gen die zer­stö­re­ri­sche Po­li­tik der Re­gie­rung zu weh­ren, tra­ten rund 250 von ih­nen vo­ri­gen Sonn­tag in Stutt­gart bei ei­ner De­mons­tra­tion in Er­schei­nung.

Mit wei­ßen Wes­ten und Pla­ka­ten, auf de­nen sie den Re­gie­ren­den die „Rote Karte“ zeig­ten, wur­den sie abends in den Nach­rich­ten des SWR-Fern­se­hens (ab Mi­nute 4:55) ei­gens er­wähnt. Ins­ge­samt seien 300 sol­cher Wes­ten be­sorgt wor­den, be­rich­tet In­itia­tor Cé­sar Ar­ri­bas. Im Laufe des Um­zugs hät­ten auch noch die rest­li­chen da­von be­geis­terte Ab­neh­mer ge­fun­den.

Am Mitt­woch hat sich die Gruppe nun of­fi­zi­ell den Na­men „Weiß­wes­ten“ ge­ge­ben. Eine Home­page werde ge­rade er­stellt. Er­klär­tes Ziel ist, die An­sich­ten und Er­war­tun­gen aus der Be­völ­ke­rung öf­fent­lich zu ma­chen: „Bei uns gibt es nicht links, Mitte, rechts, son­dern die Mei­nung von Bür­gern.“
Das nächste Tref­fen ist für Mitt­woch, 9. No­vem­ber, ge­plant.

Gesucht: Frauen, die Tabus brechen

Die Jury des Bar­bara-Kün­ke­lin-Prei­ses bit­tet um Vor­schläge, wem die mit 5.000 Euro do­tierte Aus­zeich­nung im März 2023 ver­lie­hen wer­den soll. Ge­sucht wer­den laut Pres­se­mit­tei­lung Frauen, die sich „mu­tig und un­er­schro­cken für das Wohl ih­rer Mit­men­schen ein­set­zen“, die da­bei auch „Ta­bus bre­chen und Vor­bil­der sind“. So wie Bar­bara Kün­ke­lin, die der Le­gende nach 1688 An­füh­re­rin der his­to­risch ver­brief­ten „Schorn­dor­fer Wei­ber“ war, die die Stadt vor der Plün­de­rung durch fran­zö­si­sche Sol­da­ten be­wahrt ha­ben.

Seit 1984 wird der Bar­bara-Kün­ke­lin-Preis alle zwei Jahre ver­ge­ben, und zwar im­mer am Sonn­tag nach Kün­ke­lins Ge­burts­tag im März. Erste Preis­trä­ge­rin war Ka­tha­rina Ad­ler, die sich tat­kräf­tig da­für ein­setzte, die Land­schaft im All­gäu vor Zer­stö­rung zu be­wah­ren. So half sie un­ter an­de­rem, die Groß­pro­jekte Au­to­bahn Lin­dau-Kemp­ten und die Groß­kies­grube im Na­tur­schutz­ge­biet Eis­to­bel zu ver­hin­dern.

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Literaturnobelpreis für Annie Ernaux

An­nie Ernaux „ist eine kleine, fra­gile Frau, die aber ei­nen wun­der­ba­ren Schalk im Na­cken hat, und die sich vor nichts und nie­man­den fürch­tet.“ Sie zu tref­fen sei „als dürfte man Pippi Lang­strumpf ken­nen­ler­nen“, er­klärte Li­te­ra­tur­kri­ti­ker De­nis Scheck am Don­ners­tag ge­gen­über der Ta­ges­schau, be­fragt zu ih­rer Aus­zeich­nung.

Die 82-jäh­rige Fran­zö­sin ist erst die 17. Frau, de­ren Schaf­fen mit dem Li­te­ra­tur­no­bel­preis ge­wür­digt wird – ge­gen­über ins­ge­samt 101 Män­nern, de­nen er seit 1901 be­reits ver­lie­hen wurde.

An­nie Ernaux be­schreibt in ih­ren Bü­chern ei­gene Er­fah­run­gen, in de­nen sich an­dere Frauen aber auch des­halb wie­der­fin­den, weil ihr Stil sehr plas­tisch und leicht zu le­sen ist. So be­ginnt sie ih­ren Ro­man „Er­in­ne­run­gen ei­nes Mäd­chens“ fol­gen­der­ma­ßen: „Es gibt Men­schen, die über­wäl­tigt wer­den von der Ge­gen­wart an­de­rer, von ih­rer Art zu spre­chen, die Beine über­ein­an­der­zu­schla­gen, eine Zi­ga­rette an­zu­zün­den. Die ge­bannt sind von ih­rer Prä­senz. Ei­nes Ta­ges, viel­mehr ei­nes Nachts, wer­den sie mit­ge­ris­sen vom Be­geh­ren und Wil­len ei­nes an­de­ren, ei­nes Ein­zi­gen. Was sie zu sein glau­ben, ver­schwin­det. Sie lö­sen sich auf und se­hen ein Ab­bild ih­rer selbst han­deln, ge­hor­chen, er­fasst vom un­be­kann­ten Wil­len des An­de­ren. Er ist ih­nen im­mer ein Stück vor­aus. Sie ho­len ihn nie ein.“

„Li­te­ra­tur­no­bel­preis für An­nie Ernaux“ wei­ter­le­sen

Von wegen „Energie sparen“

Um En­er­gie zu spa­ren, kün­digte die Stadt­ver­wal­tung im Juli an, das Warm­was­ser in ih­ren Ge­bäu­den ab­zu­stel­len. Doch kom­mu­nale Müh­len mah­len lang­sam. Brü­hend heiß fließt es zwei­ein­halb Mo­nate spä­ter im­mer noch aus dem Was­ser­hahn der öf­fent­li­chen Toi­lette im Rat­haus. Wie wir fest­ge­stellt ha­ben, zeigt das Ther­mo­me­ter deut­lich über 50 Grad. Die Raum­tem­pe­ra­tur be­trägt dort über 21 Grad.

Wasch­be­cken im Rat­haus-WC

Auch bei der Um­set­zung der ver­spro­che­nen Ein­spa­rung von Strom hat sich noch nichts ge­tan. Der Kirch­turm wird nachts im­mer noch an­ge­strahlt. Die Rat­haus­fens­ter sind nach wie vor be­leuch­tet.
Schorn­dorfs Ge­schäfts­leute hin­ge­gen knip­sen in ih­ren Schau­fens­tern vor Mit­ter­nacht das Licht be­reits aus, wie zum Bei­spiel in der Palm-Straße Op­tik Lamm, Schuh Mo­ser, Re­form­haus Ka­liss und Kauf­haus Ban­tel.

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