Kategorie: Bericht

Vor 500 Jah­ren wurde im Rems­tal ein Kie­sel­stein ge­fun­den mit der In­schrift „Hoch lebe un­ser Her­zog Ul­rich“ auf La­tei­nisch: „Vive dux Ul­ri­che“. Dies be­rich­tet das Lan­des­mu­seum Stutt­gart, das der­zeit eine Aus­stel­lung zum Bau­ern­krieg vor 500 Jah­ren vor­be­rei­tet.

Es be­zieht sich da­bei auf die Chro­nis­ten Satt­ler und Pfaff. Ers­te­rer be­rich­tete, dass die­ses omi­nöse Teil in „Hepp­ach bey Schorn­dorf“ ge­fun­den wurde. Letz­te­rer schrieb vor 200 Jah­ren noch et­was kon­kre­ter, dass er „zwi­schen Grun­bach und Hepp­ach“ auf der Straße ge­le­gen habe. Und es sol­len da­mals so­gar meh­rere sol­cher Kie­sel­steine „vom Him­mel ge­fal­len“ sein, wie der Theo­loge und Lan­des­his­to­ri­ker Eu­gen Schnei­der wei­tere 100 Jahre spä­ter schrieb.

Wenn man dies auch in den Be­reich der Sage ein­ord­nen kann, so ist die Exis­tenz des Kie­sel­steins ein un­um­stöß­li­ches Fak­tum. Er be­fin­det sich näm­lich in der Samm­lung des Lan­des­mu­se­ums. Was es ge­nau mit die­sem ca. 5 mal 3 Zen­ti­me­ter gro­ßen Fund­stück auf sich hat, ist al­ler­dings noch nicht voll­stän­dig ge­klärt.

Je­weils 7‑mal wur­den die Na­men Mia und Leo für Kin­der, die im ver­gan­ge­nen Jahr in Schorn­dorf zur Welt ka­men, ver­ge­ben. Da­mit sind sie die am häu­figs­ten ver­ge­be­nen Vor­na­men, die dem Stan­des­amt hier ge­mel­det wur­den. Ins­ge­samt 579 Kin­der wur­den in die­sem Zeit­raum in der Kün­ke­l­in­stadt ge­bo­ren, knapp 150 bzw. 20 Pro­zent we­ni­ger als im Jahr da­vor.

Fa­vo­ri­ten bei den Mäd­chen sind zu­dem der Name „So­fia“, der sechs­mal ver­ge­ben wurde, „Ida“ fünf­mal, je­weils vier­mal Ame­lie, Clara, Eliana, Ma­rie, Mila und Nele so­wie je­weils drei­mal Au­rora, Elina, Emma, Eva, Lina, Mar­tha, Romy, Ronja, Ro­sa­lie und Sara.

Die Um­ge­stal­tung der In­nen­stadt war kom­mu­nal­po­li­tisch vor­herr­schen­des Thema in der zwei­ten Jah­res­hälfte. Linke Ge­mein­de­rats-Frak­tio­nen wol­len Park­plätze ab­schaf­fen zur Ret­tung des Welt­kli­mas – aus­ge­nom­men der OB-Dienst­park­platz auf dem Spi­tal­hof.

Im Juli er­klärte die Ver­wal­tung, der Spi­tal­hof sei nach Fer­tig­stel­lung der Bü­che­rei oh­ne­hin nicht als Park­platz ge­eig­net, weil dann die Zu­fahrt dort nicht breit ge­nug für Au­tos wäre. Gleich­zei­tig je­doch wurde der Zaun vom Schloss­wall-Schul­hof zu­rück­ge­setzt, da­mit große Bau­fahr­zeuge dort un­ge­streift durch­kom­men.

Das City-Ma­nage­ment sollte sein 150.00 Euro teu­res „Be­spie­lungs­kon­zept“ für den Un­te­ren Markt­platz im Tech­ni­schen Aus­schuss vor­stel­len, was dann aber von der Ta­ges­ord­nung ge­nom­men wurde. Be­schlos­sen wurde im Ge­mein­de­rat hin­ge­gen mehr­heit­lich eine Kür­zung der Ver­eins­zu­schüsse um 10 Pro­zent we­gen der „an­ge­spann­ten Haus­halts­lage“.

Au­ßer­ge­wöhn­li­che Frauen und man­cher­lei Ku­rio­si­tä­ten der Kom­mu­nal­po­li­tik er­leb­ten wir in die­sem Jahr in Schorn­dorf.

Im Ja­nuar wurde Dag­mar Kel­ler zur neuen „Spre­che­rin“ des Schorn­dor­fer Frau­en­fo­rums ge­wählt, un­ter­stützt von In­grid Sal­mann-Ka­pou­ra­nis und Eva Kars­ten. Dag­mar Kel­ler war ab 2012 zwei Jahre lang SPD-Stadt­rä­tin und nannte als eins ih­rer Ziele dort: „Wir brau­chen kos­ten­freie Ki­tas“.

Das Mei­nungs­for­schungs­in­sti­tut Forsa gab in die­sem Mo­nat be­kannt, dass das Ver­trauen in Ge­mein­de­rat und Stadt­ver­wal­tung um rund zehn Pro­zent auf ei­nen his­to­ri­schen Tief­stand ge­sun­ken ist. Dem­nach ver­trau­ten nur noch rund  44 Pro­zent der Men­schen ih­rem Bür­ger­meis­ter, den Par­teien bun­des­weit so­gar nur noch 17 Pro­zent. Wo­bei diese nach An­sicht der Mehr­heit in der Kom­mu­nal­po­li­tik nichts ver­lo­ren hät­ten.

Dass die Sit­zung des hie­si­gen Ver­wal­tungs­aus­schus­ses ab­ge­sagt wurde, steht al­ler­dings in kei­nem Zu­sam­men­hang mit die­sem Thema. Es habe ein­fach keine The­men zum Be­ra­ten ge­ge­ben, hieß es als Be­grün­dung aus dem Rat­haus.

Die Stadt­ver­wal­tung mie­tet ab 1. Ja­nuar 2024 das 3‑Sterne BTS-Ho­tel in Wei­ler für die „An­schluss­un­ter­brin­gung“ von Flücht­lin­gen an. Dies ver­kün­dete OB Hornikel in der Sit­zung des Ge­mein­de­rats am Diens­tag­abend. Er stellte in Aus­sicht, da­durch die Fest­halle in Hau­bers­bronn, wie er in sei­ner Haus­halts­rede ver­spro­chen hat, zum Ende des 1. Quar­tals 2024 wie­der „frei­zu­spie­len“. Der Miet­ver­trag mit dem Ho­tel sei auf 5 Jahre ab­ge­schlos­sen wor­den – „mit Ver­län­ge­rungs­op­tion.“

In die­sem Ho­tel ste­hen laut Aus­kunft der städ­ti­schen Pres­se­stelle auf un­sere An­frage hin „rund 20 Zim­mer für bis zu 40 Per­so­nen“ zur Ver­fü­gung. Es gebe dort „eine Ge­mein­schafts­kü­che und Auf­ent­halts­räume“. Zu­dem wür­den „Kol­le­gen aus dem Fach­be­reich Fa­mi­lie und So­zia­les für die Be­treu­ung ein­be­zo­gen“. Und: „Wer dort ein­zie­hen wird, steht noch nicht fest.“ Be­züg­lich der Frage, was diese An­mie­tung an Steu­er­gel­dern ver­schlingt, schreibt er: „Zu Ver­trags­de­tails, wie der Höhe der Miet­kos­ten, ge­ben wir keine Aus­kunft.“

In der jüngs­ten Ge­mein­de­rats­sit­zung nutzte eine De­le­ga­tion von vier Müt­tern die Bür­ger­fra­ge­stunde, um ihr An­lie­gen vor­zu­brin­gen. Die stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende des El­tern­bei­rats der Wei­ler­mer Grund­schule, Steffi Han­sen, sprach von ei­ner Si­tua­tion dort, die „so nicht trag­bar ist“.

Denn die Toi­let­ten be­fin­den sich in ei­nem se­pa­ra­ten Trakt. Des­halb müss­ten sich die Kin­der, wenn sie diese auf­su­chen, bei Wind und Wet­ter kom­plett an­zie­hen. Dazu komme, dass der Schul­hof früh­mor­gens stock­dun­kel sei und die Toi­let­ten zu­dem von au­ßen für je­der­mann zu­gäng­lich sind.

Was be­deute: „Theo­re­tisch ist es mög­lich, dass sich je­der, der nicht an­stän­dige Ab­sich­ten mit Kin­dern hat, da ver­ste­cken“ und ih­nen auf­lau­ern könnte. Und wenn so ein Fall ein­träte, könn­ten Rufe der be­dräng­ten Kin­der noch nicht ein­mal in der Schule ge­hört wer­den. Wes­halb sie das Gre­mium ein­dring­lich bat, sich die­ses Pro­blems an­zu­neh­men und ih­ren An­trag, den sie be­reits per Mail ge­schickt hatte, „wohl­wol­lend in Ihre Be­spre­chung auf­zu­neh­men.“

„Ich habe den Ein­druck, dass es un­ge­müt­li­cher wird in Deutsch­land und in der Welt“, er­klärte CDU-Frak­ti­ons­chef Her­mann Beu­tel in sei­ner Rede zum Haus­halt 2024. Auch Frie­de­rike Köst­lin von den Grü­nen sieht vor­ran­gig „drän­gende Auf­ga­ben, zahl­lose Ver­pflich­tun­gen, zu we­nig Geld, keine Spiel- und Frei­räume“.

Lars Haise (AfD) be­fürch­tet Fol­gen der Kriege im Gaza-Strei­fen und der Ukraine, „die weit über die be­trof­fe­nen Re­gio­nen hin­aus rei­chen“ und Ger­hard Ni­ckel (FW/​FDP) fragt sich, wie „der Spa­gat“ zwi­schen Kli­ma­ret­tung und der Ab­sage des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts zu des­sen Fi­nan­zie­rung ge­lin­gen soll. Auch Wer­ner Ne­her (GLS) meint, dass die Haus­halts­be­ra­tun­gen „in ei­ner chao­ti­schen Zeit“ statt­fin­den.

Tim Schopf (SPD) hin­ge­gen ver­sprühte Op­ti­mis­mus als er aus ei­nem Lied von Pe­ter Fox zi­tierte: „Alle ma­len schwarz, ich seh die Zu­kunft pink.“ Er habe „große Hoff­nung, dass wir die Her­aus­for­de­run­gen der Ge­gen­wart und Zu­kunft meis­tern kön­nen“. Ein­zige Vor­aus­set­zung: „Wenn wir uns zu­sam­men­rei­ßen, nicht aus­ein­an­der­di­vi­die­ren“ und auch „nicht al­les und je­den pro­ble­ma­ti­sie­ren“ son­dern „lö­sungs­ori­en­tiert an den The­men ar­bei­ten“.

Als Bür­ger­meis­ter Eng­lert vor drei Jah­ren den städ­ti­schen Haus­halts­plan vor­stellte, er­klärte er: „Ak­tu­ell schaf­fen wir es nicht, un­se­ren Er­geb­nis­haus­halt or­dent­lich aus­zu­glei­chen“ – und zwar „auf­grund der Pan­de­mie“ (s. S. 21 und 9). Gleich­zei­tig ver­sprach er: „Dies ge­lingt uns erst­mals wie­der in 2024“. Denn dann „kommt der Tur­n­around“ und „wir schaf­fen es, Schul­den zu til­gen“. Dann werde er „ei­nen Ge­winn von rd. 2,75 Mio. Euro“ ver­mel­den.

Vo­ri­gen Don­ners­tag, in sei­ner Rede zu just die­sem Haus­halt 2024, hat sich sein op­ti­mis­ti­scher Aus­blick in Luft auf­ge­löst, als er be­kannte: „2024 schaf­fen wir dies nicht.“ (S. 7) Kon­kret: kein Ge­winn. Noch nicht mal eine schwarze Null. Schlim­mer: Es klafft ein Loch von 4 Mil­lio­nen Euro in der Stadt­kasse. Und Eng­lert ver­trös­tet er­neut auf die Zu­kunft, kün­digt an, in den Jah­ren 2025 bis 2027 könne er auf­grund güns­ti­ger Um­stände wie­der „Ge­winne aus­wei­sen“.

Um dies zu er­rei­chen, for­dert Eng­lert vom Ge­mein­de­rat, „Fi­nanz­ver­ant­wor­tung“ ein (S. 17). Gleich­zei­tig hofft er, „dass sich un­sere Wirt­schaft, die Kon­junk­tur und un­sere Haus­halts­lage bes­ser ent­wi­ckelt als ak­tu­ell pro­gnos­ti­ziert“. In sei­nem Schluss­wort sagte der Lei­ter des städ­ti­schen Fi­nanz­we­sens: „Manch­mal ist es eben wie im Lotto: Man braucht et­was Glück, um zu ge­win­nen.“

Im Ja­nuar 2021 sprach Mi­chael Ball­weg auf dem Schorn­dor­fer Markt­platz bei ei­ner Quer­den­ken-Demo vor an­nä­hernd 500 Leu­ten. Im Juni 2022 wurde er in Un­ter­su­chungs­haft ge­nom­men – der Vor­wurf: Ver­un­treu­ung von Spen­den­gel­dern.

Dass die­ser völ­lig halt­los war, habe nun auch das Land­ge­richt Stutt­gart fest­ge­stellt, legt Ball­wegs An­walt Chris­tian Mo­ser, in „Tichys Ein­blick“ dar. Das Ge­richt werde dem­nach die Haupt­ver­hand­lung erst gar nicht er­öff­nen, weil die Staats­an­walt­schaft nicht nur feh­ler­haft ge­ar­bei­tet habe, son­dern die ganze An­ge­le­gen­heit von vorn­her­ein auf Un­ter­stel­lun­gen ba­siert habe.

Ball­weg habe näm­lich die ihm über­wie­se­nen Spen­den gar nicht ver­un­treuen kön­nen. „Quer­den­ken“ sei keine Or­ga­ni­sa­tion mit ei­ge­nem Konto, von dem er sich pri­vat et­was hätte ab­zwei­gen kön­nen. „Quer­den­ken“ sei viel­mehr „ein Tä­tig­keits­feld der Pri­vat­per­son Ball­weg“. Und so­mit dürfe er über die Zu­wen­dun­gen, die auf sei­nem Pri­vat­konto ein­gin­gen, je­der­zeit frei ver­fü­gen.