Jahresrückblick 2023 (Teil 1)

Au­ßer­ge­wöhn­li­che Frauen und man­cher­lei Ku­rio­si­tä­ten der Kom­mu­nal­po­li­tik er­leb­ten wir in die­sem Jahr in Schorn­dorf.

Im Ja­nuar wurde Dag­mar Kel­ler zur neuen „Spre­che­rin“ des Schorn­dor­fer Frau­en­fo­rums ge­wählt, un­ter­stützt von In­grid Sal­mann-Ka­pou­ra­nis und Eva Kars­ten. Dag­mar Kel­ler war ab 2012 zwei Jahre lang SPD-Stadt­rä­tin und nannte als eins ih­rer Ziele dort: „Wir brau­chen kos­ten­freie Ki­tas“.

Das Mei­nungs­for­schungs­in­sti­tut Forsa gab in die­sem Mo­nat be­kannt, dass das Ver­trauen in Ge­mein­de­rat und Stadt­ver­wal­tung um rund zehn Pro­zent auf ei­nen his­to­ri­schen Tief­stand ge­sun­ken ist. Dem­nach ver­trau­ten nur noch rund  44 Pro­zent der Men­schen ih­rem Bür­ger­meis­ter, den Par­teien bun­des­weit so­gar nur noch 17 Pro­zent. Wo­bei diese nach An­sicht der Mehr­heit in der Kom­mu­nal­po­li­tik nichts ver­lo­ren hät­ten.

Dass die Sit­zung des hie­si­gen Ver­wal­tungs­aus­schus­ses ab­ge­sagt wurde, steht al­ler­dings in kei­nem Zu­sam­men­hang mit die­sem Thema. Es habe ein­fach keine The­men zum Be­ra­ten ge­ge­ben, hieß es als Be­grün­dung aus dem Rat­haus.

Im Fe­bruar fie­berte Schorn­dorf zu­sam­men mit sei­nen Rin­gern vom ASV dem End­kampf um die Deut­sche Mann­schafts­meis­ter­schaft ent­ge­gen. Ob­wohl die Sport­ler knapp mit 13:14 Punk­ten ver­lo­ren, gab es für sie ei­nen Emp­fang vor dem Rat­haus samt Ein­trag in das Gol­dene Buch der Stadt – als Vi­ze­meis­ter.

Der Ge­mein­de­rat musste in die­sem Mo­nat die Ein­füh­rung der Wett­bü­ro­steuer aus dem Jahr 2020 auf­he­ben, weil sie il­le­gal war. Zu­vor hatte das Gre­mium ver­schärfte Re­geln für die Nut­zung von Ki­tas be­schlos­sen, wo­nach El­tern eine Ab­mah­nung er­hal­ten, wenn sie ihr Kind spä­ter als 10 Mi­nu­ten nach Ende der Be­treu­ungs­zeit ab­ho­len. Au­ßer­dem, dass nach drei sol­cher Ab­mah­nun­gen ein 1‑tägiger Aus­schluss von der Be­treu­ung er­folgt und beim nächs­ten Fall die­ser Art das Kind gar nicht mehr kom­men darf. Wo­bei diese neue Sat­zung „rück­wir­kend zum 1. De­zem­ber 2022“ in Kraft trat.

Im März ent­deckte die Stadt­ver­wal­tung, dass Grü­nen-Stadt­rat Kost im De­zem­ber bei der Ab­stim­mung über den Zu­schuss für den Kunst­ver­ein be­fan­gen ge­we­sen war. Als „ver­tre­tungs­be­rech­tig­tes“ Vor­stands­mit­glied hätte er nicht mit ab­stim­men dür­fen, weil es da­bei um ei­nen Vor­teil für sei­nen Ver­ein ging. Das Ge­setz sieht eine „Hei­lungs­mög­lich­keit“ für ei­nen sol­chen Feh­ler vor, so dass die Ab­stim­mung im März – kor­rekt ohne seine Mit­wir­kung – wie­der­holt wurde. Am Er­geb­nis än­derte das nichts.

Am 19. März wurde der Ärz­tin Dr. Lisa Fe­derle der Bar­bara-Kün­ke­lin-Preis ver­lie­hen. Sie hatte als Tü­bin­ger Pan­de­mie­be­auf­tragte ihre „rol­lende Arzt­pra­xis“, mit der sie seit 2015 in und um Tü­bin­gen Ge­flüch­tete me­di­zi­nisch ver­sorgte, zur Test­sta­tion um­funk­tio­niert. Au­ßer­dem hatte sie nach ei­ge­nen An­ga­ben da­für ge­kämpft, eine „klare Da­ten­ana­lyse“ in Be­zug auf Ne­ben­wir­kun­gen der Co­rona-Imp­fun­gen zu er­hal­ten:  Es könne nicht sein, dass man aus Angst vor „Quer­den­kern“ diese nicht in vol­lem Um­fang er­fasse.

Im April be­gan­nen die Vor­be­rei­tun­gen für den Bau der neuen Stadt­bü­che­rei am Ar­chiv­platz mit der Fäl­lung von vier Bäu­men vor der Meie­rei, die dem Pro­jekt im Weg ste­hen.

Bun­des­weit Schlag­zei­len machte Dörte Schnit­zer von der hie­si­gen Kli­ma­ent­scheid-Gruppe, die auch bei der OB-Wahl an­ge­tre­ten war, weil sie den Lack par­ken­der Au­tos zer­kratzte. Als Grund da­für nannte sie „Ver­zweif­lung an­ge­sichts der of­fen­sicht­li­chen Do­mi­nanz von Au­tos auf Schorn­dorfs Stra­ßen“ und weil der Welt­kli­ma­rat er­klärt hatte, wir alle müss­ten un­se­ren Le­bens­stil so­fort dras­tisch än­dern, um als Men­schen auf die­sem Pla­ne­ten über­le­ben zu kön­nen.

Der Ge­mein­de­rat be­schloss, die Öff­nungs­zei­ten im Zie­ge­lei­see-Frei­bad in die­ser Sai­son zu kür­zen, um Geld zu spa­ren. Ende des Jah­res wurde ver­kün­det, dass das Spar­ziel nicht er­reicht wor­den sei, so dass im kom­men­den Jahr wie­der län­ger ge­ba­det wer­den darf.

Im Mai wurde der Ge­mein­de­rat dar­über in­for­miert, dass die SchoWo-Ma­cher mit dem ih­nen be­wil­lig­ten Zu­schuss in Höhe von 111.000 Euro nicht hin­kom­men wür­den, um das Stadt­fest durch­zu­füh­ren. Er sollte da­her wei­tere 39.000 Euro an Steu­er­gel­dern lo­cker­ma­chen, da­mit „ge­ne­rel­len Stei­ge­rung der Kos­ten bei al­len be­tei­lig­ten Dienst­leis­tern“ be­zahlt wer­den könn­ten.

Das City-Ma­nage­ment kün­digte an, im Som­mer auf dem Markt­platz ei­nen „Stadt­strand“ an­zu­le­gen. Kos­ten: 50.000 Euro, zum Groß­teil durch Steu­er­gel­der aus dem Wirt­schafts­mi­nis­te­rium in Stutt­gart fi­nan­ziert. Die Idee ist nicht brand­neu. In Pa­ris wurde sie erst­mals vor über 20 Jah­ren um­ge­setzt – di­rekt an der Seine.

Den Ge­schäfts­be­richt des Ei­gen­be­triebs City-Ma­nage­ment hatte Ma­ri­etta Weil, die Lei­te­rin vom Fach­be­reich Re­vi­sion der Stadt­ver­wal­tung, un­ter die Lupe ge­nom­men und dem Ge­mein­de­rat auf­ge­zeigt, dass sie darin „er­heb­li­che Mehr­aus­ga­ben“ ge­fun­den habe wie auch „Dif­fe­ren­zen“, die ge­gen das Kas­sen­recht ver­stie­ßen und/​oder „nicht nach­voll­zieh­bar sind“.

Auf dem Ar­chiv­platz rück­ten Bag­ger an für den Bü­che­r­eineu­bau. Erst ein­mal kam aber das Lan­des­denk­mal­amt, um den Un­ter­grund auf his­to­risch be­deut­same Zeug­nisse frü­he­rer Zei­ten hin zu un­ter­su­chen. Ab 30. Mai wurde der ge­samte Spi­tal­hof für par­kende Au­tos ge­sperrt.

Im Juni wurde der SPD-Po­li­ti­ke­rin Ur­sel Kamps als ers­ter Frau in der Ge­schichte der Stadt die Eh­ren­bür­ger­würde ver­lie­hen. Ihr Par­tei­ge­nosse Rai­ner Brecht­ken be­zeich­nete sie in sei­ner Lau­da­tio als eine Frau, „die viele er­mu­tigt hat, mit­zu­ge­stal­ten, ja zu kämp­fen.“ Und sie habe im Ge­mein­de­rat „je­weils eine klare Po­si­tion“ ge­habt, ohne „mit dem Kopf durch die Wand“ zu wol­len. Die so Ge­ehrte er­klärte, dass ihre Mut­ter, Rosa Kamm, den Ti­tel min­des­tens ebenso ver­dient wie sie hätte. Da de­ren Mann, der anno 1967 eben­falls zum Eh­ren­bür­ger er­nannt wor­den war, ohne sie „nicht hätte leis­ten kön­nen, was er ge­leis­tet hat.“

Eine CDU-Frau, Iris Grei­ner, trat in die­sem Mo­nat von ih­rem Amt als Stadt­rä­tin zu­rück, weil sie es mit ih­rer Be­rufs­tä­tig­keit als selb­stän­dige Flo­ris­tin zeit­lich nicht mehr ver­ein­ba­ren konnte. Sie war im Jahr zu­vor eine von 8 Ge­mein­de­rats­mit­glie­dern ge­we­sen, die ge­gen den Bü­che­r­eineu­bau ge­stimmt hat­ten.

Der Ge­mein­de­rat stellte seine Emp­feh­lungs­liste aus den ein­ge­gan­ge­nen Be­wer­bun­gen für die Schöf­fen­wahl zu­sam­men und er­höhte die Kita-Ge­büh­ren. Au­ßer­dem stimmte er mehr­heit­lich dem Plan der Ver­wal­tung zur Um­ge­stal­tung des Spi­tal­hofs zu ei­nem Platz mit mehr „Auf­ent­halts­qua­li­tät“ zu.

Zum „Som­mer­emp­fang“, der an die Stelle des frü­he­ren Neu­jahrs­emp­fangs für alle Bür­ger ge­tre­ten war, muss­ten sich In­ter­es­sierte erst­mals vor­her an­mel­den, weil die neue Ört­lich­keit der Ver­an­stal­tung, das Zie­ge­lei­see-Frei­bad, nicht so viel Platz wie die Kün­kel­in­halle bie­tet.
(Fort­set­zung folgt)

Newsletter: