Kategorie: Ankündigung

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Das City-Ma­nage­ment möchte, dass der Ge­mein­de­rat ei­nem „ab­wechs­lungs­rei­chen Ge­stal­tungs- und Be­spie­lungs­kon­zept“ für den Un­te­ren Markt­platz zu­stimmt. Es han­dele sich um ein „Schlüs­sel­pro­jekt“, wel­ches „zu­kunfts­wei­send“ sei, und zwar „für die ge­samte In­nen­stadt“. Kos­ten: bis zu 150.00 Euro pro Jahr. Am mor­gi­gen Diens­tag, 4. Juli, wird es im Tech­ni­schen Aus­schuss vor­ge­stellt.

Am Don­ners­tag, 6. Juli, soll dann der Ver­wal­tungs­aus­schuss bei der Ver­eins­för­de­rung eine „be­fris­tete“ Kür­zung um 10 Pro­zent be­schlie­ßen. Dies be­trifft so­wohl die Grund­för­de­rung, als auch Son­der­zu­schüsse, die Ju­gend­för­de­rung und den In­klu­si­ons­zu­schuss der Ver­eine. Als Grund da­für wird die „an­ge­spannte Haus­halts­lage“ ge­nannt. Jähr­lich könn­ten so­mit 327.000 Euro ein­ge­spart wer­den.

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In sei­ner Sit­zung am heu­ti­gen Don­ners­tag, 29. Juni, soll der Ge­mein­de­rat ei­ner er­neu­ten Er­hö­hung der Kita-Ge­büh­ren zu­stim­men, nach­dem diese erst vor ei­nem Jahr an­ge­ho­ben wur­den. 88.000 Euro will die Stadt da­durch noch in die­sem Jahr, und da­nach jähr­lich 265.000 Euro mehr ein­neh­men.

Ar­gu­men­tiert wird laut Sit­zungs­vor­lage u.a. mit Ta­rif­er­hö­hun­gen. Al­ler­dings stand be­reits Ende vo­ri­gen Jah­res im Haus­halts­plan (S. 23), dass die Ver­wal­tung ihre Per­so­nal­kos­ten in den zwei Jah­ren zu­vor be­wusst un­ter­halb der „ei­gent­li­chen Hoch­rech­nung“ ein­plante, weil sie auf „Aus­fälle“ durch Schwan­ger­schaft und Krank­heit ge­setzt habe, die aber nicht ein­ge­tre­ten seien. Da­durch sei heuer „ein Mehr­auf­wand von 1,1 Mil­lio­nen“ Euro auf­ge­lau­fen.

Die Sit­zung des Ge­mein­de­rats ist öf­fent­lich. Sie be­ginnt um 18 Uhr. Die Kita-Ge­büh­ren sind Punkt 5 auf der Ta­ges­ord­nung. Im An­schluss daran soll ein Wett­be­werb für die Spi­tal­hof-Ge­stal­tung be­schlos­sen wer­den, für den ge­plant ist, 70.000 Euro aus­zu­ge­ben.

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An die Stelle des klas­si­schen Neu­jahrs­emp­fangs, zu dem Schorn­dorfs Ober­bür­ger­meis­ter bis­lang stets die ge­samte Bür­ger­schaft ein­lu­den, trat vo­ri­ges Jahr eine Ver­an­stal­tung im Freien: der „Som­mer­emp­fang“ im Zie­ge­lei-Frei­bad. Nach­teil die­ser neuen Ört­lich­keit: Dort ist nicht so viel Platz wie in der Kün­kel­in­halle vor­han­den, in die seit­her ein­ge­la­den wurde. So­mit nah­men 2022 nur rund 500 Bür­ge­rIn­nen an die­sem Er­eig­nis teil. In der Kün­kel­in­halle hin­ge­gen wa­ren es oft­mals mehr als das Dop­pelte.

Den­noch wählte die Stadt­ver­wal­tung auch die­ses Jahr die Form des Som­mer­emp­fangs. Er fin­det am Frei­tag, 30. Juni, ab 19 Uhr statt. An­ders als beim Neu­jahrs­emp­fang ist laut Press­mit­tei­lung jetzt für alle, die kom­men wol­len, eine An­mel­dung „Pflicht“, da „das Teil­neh­mer­kon­tin­gent be­grenzt ist“. Die Frist en­det am Mon­tag, 26. Juni.

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Ein „Schorn­dor­fer Di­gi­tal­tag“ fin­det am kom­men­den Frei­tag, 16. Juni, von 10 bis 14 Uhr im Rat­haus statt. Un­ter an­de­rem er­klä­ren dort Fach­leute aus der Stadt­ver­wal­tung, „wel­chen Platz die Di­gi­ta­li­sie­rung in der früh­kind­li­chen Bil­dung ein­neh­men darf und muss“. So wer­den etwa elek­tro­ni­sche Me­dien für Ki­tas vor­ge­stellt, die Stadt­bü­che­rei zeigt, wie E‑Books funk­tio­nie­ren, und es gibt ei­nen Vor­trag „ChatGPT – Chan­cen & Ri­si­ken“.

Die Ak­tion ist Teil des bun­des­wei­ten „Di­gi­tal­tags“, der vor 4 Jah­ren er­fun­den wurde: von der „DFA Di­gi­tal für alle“. Ge­spon­sert wird diese ge­mein­nüt­zige GmbH von Te­le­kom, Vo­da­fone und SAP. Ge­grün­det wurde sie 2019 von Ni­klas Velt­kamp, der auch Ge­schäfts­füh­rer im „Bit­kom e.V.“ ist, wel­cher als In­ter­es­sens­ver­tre­tung der deut­schen Di­gi­tal­wirt­schaft fun­giert. Sein Ziel: „op­ti­male po­li­ti­sche und wirt­schaft­li­che Rah­men­be­din­gun­gen für die ITK-Bran­che“.

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Die Um­ge­stal­tung des Ar­chiv­plat­zes wird am kom­men­den Diens­tag, 13. Juni, im Tech­ni­schen Aus­schuss be­ra­ten. Ziel ist, den seit­he­ri­gen Park­platz „für alle zu öff­nen und er­leb­bar zu ma­chen“, wie in der Sit­zungs­vor­lage steht.

Span­nend ist da­bei die Frage, wie die CDU-Frak­tion ab­stim­men wird. Ihr Vor­sit­zen­der hatte dem Neu­bau der Stadt­bü­che­rei an die­sem Stand­ort nur un­ter der Be­din­gung zu­ge­stimmt, dass dort al­les beim Al­ten bleibt, sprich: dass keine Park­plätze weg­fal­len. Die Hälfte der Frak­tion war kom­plett ge­gen die­ses Neu­bau-Pro­jekt.

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Die Schorn­dor­fer Frie­dens­in­itia­tive lädt am kom­men­den Frei­tag, 2. Juni, in die Ma­nu­fak­tur ein, „um über die Zu­kunft un­se­rer Mahn­wa­chen und Ak­tio­nen für den Frie­den zu be­ra­ten“, teilt de­ren In­itia­tor Det­lef Be­une mit. Ganz ex­pli­zit seien aus­nahms­los alle an die­sem Thema In­ter­es­sier­ten zu die­sem Tref­fen „herz­lich ein­ge­la­den“.

Zu­vor trifft sich die Gruppe um 18 Uhr zu ih­rer 55. Mahn­wa­che seit Be­ginn des Ukraine-Kriegs auf dem Markt­platz vor dem Rat­haus. Alle Bei­träge, die je dort vor­ge­tra­gen wur­den, ste­hen – in­klu­sive Links zu ih­ren Quel­len – auf der Home­page der Frie­dens­in­itia­tive zum Nach­le­sen.

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Wie das Ci­ty­ma­nage­ment mit un­se­ren Steu­er­gel­dern um­geht, ist in sei­nem Ge­schäfts­be­richt für 2021 nach­zu­le­sen. Die­sen hat Ma­ri­etta Weil, die Lei­te­rin vom Fach­be­reich Re­vi­sion der Stadt­ver­wal­tung, nun un­ter die Lupe ge­nom­men. Sie be­män­gelt in ih­rem Prüf­be­richt u.a. dass durch das „Boo­king­kit“ für die On­line-Bu­chung und ‑Be­zah­lung von Stadt­füh­run­gen (s. S. 29) ge­gen das Kas­sen­recht ver­sto­ßen werde, und es da­bei „Dif­fe­ren­zen“ ge­ge­ben habe, „die nicht nach­voll­zieh­bar sind“. Diese gelte es auf­zu­klä­ren.

Zu­dem mo­niert sie „er­heb­li­che Mehr­aus­ga­ben“ (s. S. 16 f.), un­ter an­de­rem: „Zu ei­ner Über­schrei­tung des Plan­an­sat­zes um rd. 15.000 € kam es ins­be­son­dere, weil die Über­nahme der Ver­mö­gens­ge­gen­stände durch Cen­tro nicht ein­ge­plant war.“ Zum städ­ti­schen Zu­schuss in Höhe von 51.000 Euro für Cen­tro seien noch „Son­der­zu­schüsse“ (s. S. 10) aus dem Stadt­haus­halt „für ver­schie­dene Ver­an­stal­tun­gen und den Stadt­gut­schein“ hin­zu­ge­kom­men.

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Alle Frauen von Schorn­dorf sind ein­ge­la­den zum Stamm­tisch des Frau­en­fo­rums am Mitt­woch, 24. Mai, ab 19 Uhr in den „of­fe­nen ro­ten Sa­lon“ der Ma­nu­fak­tur (1.Stock, ne­ben der Ki­no­kasse).

„In lo­cke­rer At­mo­sphäre“ sol­len dort kom­mende Ver­an­stal­tun­gen dis­ku­tiert, Ideen aus­ge­tauscht und an Netz­wer­ken wei­ter­ge­knüpft wer­den. The­men gibt es ge­nug, wie un­ter an­de­rem die vom vor­he­ri­gen OB ab­ge­schaffte Stelle der Frau­en­be­auf­trag­ten, der För­der-Etat der Stadt für frau­en­po­li­ti­sche Pro­jekte, die schlep­pende Um­set­zung des An­trags, mehr Stra­ßen und Plätze nach Frauen zu be­nen­nen so­wie die Ge­mein­de­rats­wahl im kom­men­den Jahr.

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Für die SchoWo 2023 hat der Ge­mein­de­rat 111.000 Euro an Steu­er­gel­dern ge­neh­migt. Das wurde im Haus­halts­plan so fest­ge­schrie­ben (s. S. 811: „Hier gilt es 2023 vor al­lem, das vor­ge­se­hene Bud­get ein­zu­hal­ten“). Doch nun wer­den die Stadt­rä­tIn­nen am Don­ners­tag, 11. Mai, im Ver­wal­tungs­aus­schuss dar­über „in Kennt­nis ge­setzt“, dass die­ses Geld „nicht aus­rei­chend“ sei. Man rechne statt­des­sen mit 150.000 Euro, also 39.000 Euro mehr, als vor­ge­ge­ben war.

Be­reits im vo­ri­gen Jahr wur­den die vom Ge­mein­de­rat be­schlos­se­nen 132.000 Euro für die SchoWo um satte 20 Pro­zent über­schrit­ten. Eine Re­du­zie­rung der Kos­ten, so steht es in der Sit­zungs­vor­lage, sei für den Ei­gen­be­trieb Ci­ty­ma­nage­ment in die­sem Jahr je­doch nicht mög­lich, „da das be­stehende Kon­zept nicht ver­än­dert“ wurde. Warum dies nicht ge­schah, steht nicht in die­sem Pa­pier.

Be­grün­det wird der zu­sätz­li­che Be­trag mit ei­ner „ge­ne­rel­len Stei­ge­rung der Kos­ten bei al­len be­tei­lig­ten Dienst­leis­tern“ so­wie „neuen Stun­den­sät­zen“ für die Zen­tra­len Dienste. Den­noch sei der Ei­gen­be­trieb „be­strebt“, die Aus­ga­ben, „so­weit es ihm mög­lich ist“ und „ge­mein­sam mit den be­tei­lig­ten Part­nern“ die­ses Jahr „im Rah­men zu hal­ten“.