Kategorie: Ankündigung

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Was für man­che „Din­ner for one“ zu Sil­ves­ter ist, hal­ten an­dere für un­ver­zicht­bar zu Weih­nach­ten: Tschai­kow­skis „Nuss­kna­cker“. Im Ma­nu­fak­tur-Kino kön­nen sie am Sonn­tag, 29. De­zem­ber, eine Auf­füh­rung die­ses Bal­letts aus dem Royal Opera House auf gro­ßer Lein­wand er­le­ben.

Sie kön­nen also schwel­gen zum be­kann­ten Pas de deux, beim Tanz der Rohr­flö­ten oder dem Blu­men­wal­zer. Die Cho­reo­gra­phie stammt von Pe­ter Wright, nach dem Ori­gi­nal von Lev Iva­nov.

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In sei­ner Sit­zung am kom­men­den Diens­tag, 17. De­zem­ber, be­fasst sich der Ge­mein­de­rat mit der um­strit­te­nen Ab­schal­tung der Stra­ßen­la­ter­nen  von Mit­ter­nacht bis 4 Uhr in Wohn­ge­bie­ten.

Die AfD-Frak­tion hatte An­fang Juni ge­for­dert, diese „schnellst­mög­lich rück­gän­gig zu ma­chen“. Die FDP/FW-Frak­tion be­an­tragte im Sep­tem­ber, dass dem Gre­mium Auf­wand und Kos­ten der Nacht­ab­schal­tung in Zah­len vor­ge­legt wer­den sol­len, da­mit es auf die­ser Grund­lage über Ende oder Wei­ter­füh­rung der Maß­nahme ab­stim­men kann.

Die CDU-Frak­tion schlug kurz dar­auf als So­fort­maß­name vor, die Ab­schal­tung erst um 1.30 Uhr zu be­gin­nen am Wo­chen­ende ganz aus­zu­setz­ten. Zu­dem regt sie ein „in­tel­li­gen­tes“ Be­leuch­tungs­kon­zept an, dass bei­spiels­weise „bewegungsge­steuert“ funk­tio­niert und „mit warm­wei­ßen, tier- und in­sek­ten­freund­li­chen Leucht­mit­teln ver­se­hen ist“.

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Die Stadt­ver­wal­tung will Schorn­dorf „fit für die Zu­kunft“ ma­chen. Da­her plant des­sen Fach­be­reich „Bau­recht“ der­zeit, ein „Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept“ zu er­stel­len. Die­ser hat dazu das Stutt­gar­ter Büro „OR­plan“ mit ins Boot ge­holt, wel­ches be­reits mit sei­ner Um­ge­stal­tung des Stadt­kerns in Kün­zelsau den 1. Preis beim dor­ti­gen Pla­nungs­wett­be­werb ge­won­nen hat. „Ge­stal­te­risch an­spruchs­volle, tech­nisch ein­wand­freie und recht­lich si­chere Lö­sun­gen“ sind Haupt­be­stre­ben die­ser Pla­ne­rIn­nen.

Am mor­gi­gen Diens­tag, 10. De­zem­ber, ist die hie­sige Be­völ­ke­rung ein­ge­la­den, sich eben­falls am Pla­nungs­pro­zesse zu be­tei­li­gen: ab 18 Uhr in der Kün­kel­in­halle, ohne Vor­anmel­dung.

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Am heu­ti­gen Don­ners­tag, 5. De­zem­ber, steht er­neut die Grund­steuer-Er­hö­hung im Ge­mein­de­rat zur De­batte, nach­dem in der vor­he­ri­gen Sit­zung we­der der Wunsch der Ver­wal­tung (da­durch 1,5 Mil­lio­nen Euro mehr in die Stadt­kasse zu be­kom­men), noch zwei An­träge von Stadt­rä­tIn­nen für eine „er­geb­nis­neu­trale“ Um­set­zung die­ser Steu­er­re­form eine Mehr­heit fan­den.

Drei Mit­glie­der der FDP-FW-Frak­tion hat­ten mit ih­rem An­trag das Wahl­ver­spre­chen ein­lö­sen wol­len, der Bür­ger­schaft zu­sätz­li­che Be­las­tun­gen die­ser Steuer-Re­form zu er­spa­ren. Zu­sam­men mit der AfD-Frak­tion und Mat­thias Not­h­durft (BSS) ka­men sie auf 8 Ja-Stim­men, 8 Rä­tIn­nen ent­hiel­ten sich, mit 16 Ge­gen­stim­men wurde er ab­ge­lehnt.

Auch der CDU-An­trag wurde durch ein Patt von 16:16 Stim­men ab­ge­wie­sen. Für ihn ge­stimmt hat­ten die 9 an­we­sen­den CDU-Mit­glie­der, die AfD und jene 3 FDP/FW-Räte, die ge­gen eine Er­hö­hung sind. In der CDU-Frak­tion fehlte an die­sem Abend Mat­thias Mül­ler-Eiß­feldt.

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Im Zuge ei­ner „So­li­da­ri­täts­part­ner­schaft“ fi­nan­ziert Schorn­dorf mit 5.000 Euro aus der Stadt­kasse den Trans­port ei­nes VW-Bus­ses samt Roll­stuhl­rampe so­wie „100 So­lar­leuch­ten zur Be­leuch­tung von circa 4 Ki­lo­me­tern in­ner­ört­li­cher Stra­ßen“ ins ukrai­ni­sche Svitlo­vodsk. Die Mit­glie­der des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses wer­den in der Sit­zung am Don­ners­tag, 5. De­zem­ber, dar­über in Kennt­nis ge­setzt.

Je­weils 60.000 Euro kos­ten Bus und Stra­ßen­lam­pen. Diese wer­den aus „Bun­des­mit­teln“ be­zahlt, wie Fran­ziska Starz, die stell­ver­tre­tende Fach­be­reichs­lei­te­rin „Kom­mu­na­les“ er­klärt. Ko­or­di­niert wird diese Hilfe von der Deut­schen Ge­sell­schaft für In­ter­na­tio­nale Zu­sam­men­ar­beit GmbH (GIZ), die sich Wirt­schafts­ent­wick­lung und Kli­ma­schutz auf die Fah­nen ge­schrie­ben hat. Seit 2009 be­treibt sie ein ei­ge­nes Büro in Kiew. Ein Schwer­punkt ih­rer Ar­beit ist der EU-Bei­tritt der Ukraine.

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Am Mitt­woch, 20. No­vem­ber, liest Se­vim Dagde­len in der Glo­cken­kel­ter in Stet­ten aus ih­rem Buch „Die NATO – Eine Ab­rech­nung mit dem Wer­te­bünd­nis“. Die Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete ist au­ßen­po­li­ti­sche Spre­che­rin vom „Bünd­nis Sahra Wa­gen­knecht“ (BSW). Ins Rems­tal kommt sie auf Ein­la­dung des Ver­eins „All­mende Stet­ten“.

Vor 75 Jah­ren wurde die NATO als Ver­tei­di­gungs­bünd­nis ge­grün­det. Dagde­len ent­larvt dies in ih­rem Buch als ei­nen von „drei große My­then“ – ne­ben dem My­thos von De­mo­kra­tie und Rechts­staat­lich­keit so­wie dem My­thos von der Wer­te­ge­mein­schaft und von Men­schen­rech­ten. „Heute treibt die NATO mit ih­rer ex­pan­si­ven Geo­po­li­tik die Welt nä­her an den Rand ei­nes Drit­ten Welt­kriegs als je­mals zu­vor“, schreibt der Ver­an­stal­ter dazu.

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Die Stadt­ver­wal­tung lädt am heu­ti­gen Sams­tag, 16. No­vem­ber, zum „Will­kom­mens­fest“ in die Flücht­lings­un­ter­kunft am Schorn­ba­cher Weg 64–68, ein, die für rund 7 Mil­lio­nen Euro aus Steu­er­gel­dern er­rich­tet wurde.

„Ein Tag der Be­geg­nung und Viel­falt“ ist die Ver­an­stal­tung über­schrie­ben, die von 14 bis 17 Uhr ge­plant ist, und laut Pres­se­mit­tei­lung bei star­kem Re­gen „lei­der aus­fal­len muss“.

„Das Will­kom­mens­fest bie­tet eine gute Ge­le­gen­heit, ins Ge­spräch zu kom­men und un­sere Viel­falt im All­tag er­leb­bar zu ma­chen“, wirbt OB Hornikel: „Nut­zen Sie die Chance, schaf­fen Sie Ver­trauen und ler­nen Sie sich ken­nen.“

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Der Ge­mein­de­rat soll dem für Fi­nan­zen zu­stän­di­gen Bür­ger­meis­ter Eng­lert die Er­mäch­ti­gung er­tei­len, wei­tere 5 Mil­lio­nen Euro Schul­den für die Stadt auf­neh­men zu dür­fen.

Dem Nach­trags­haus­halt, den die Rä­tIn­nen in der Sit­zung am heu­ti­gen Don­ners­tag, 14. No­vem­ber, ab­seg­nen sol­len, ist zu ent­neh­men, dass die für die­ses Jahr kal­ku­lier­ten 10,5 Mil­lio­nen Euro an Kre­dit­auf­nahme nicht rei­chen, um ge­plante In­ves­ti­tio­nen, wie etwa den Bau von Wind­kraft­an­la­gen, ein Fern­wär­me­netz, den Glas­fa­ser­aus­bau um­zu­set­zen.

Er­schwe­rend kommt hinzu, dass die Stadt­werke, die seit­her das Hal­len­bad-De­fi­zit von 3 Mil­lio­nen Euro stets auf­fan­gen konn­ten, jetzt selbst in die ro­ten Zah­len ge­rutscht sind. Der Bau ih­res neuen Do­mi­zils auf der Au für 32 Mil­lio­nen Euro (das in der Nacht zum 1. Mai 2020 mit ei­nem Ban­ner „Klop­fer-Se­ufer-Pa­lace“ ver­se­hen wurde) scheint ih­nen das Ge­nick ge­bro­chen zu ha­ben.

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Mit der „An­pas­sung an ge­stie­gene Durch­füh­rungs­kos­ten“ be­grün­det die Ver­wal­tung die An­he­bung der Stand­ge­büh­ren für den Floh­markt von 6 Euro pro Me­ter Stand­länge auf 8 Euro, für Kin­der un­ter 18 Jah­ren von 3 Euro auf 5 Euro. Beim Krä­mer­markt steigt der Me­ter­preis von 7,40 Euro auf 9 Euro.

So steht es im An­trag des Rat­hau­ses, dem die Mit­glie­der des Ver­wal­tungs- und So­zi­al­aus­schus­ses am heu­ti­gen Don­ners­tag, 7. No­vem­ber, zu­stim­men sol­len. Au­ßer­dem sieht die neue Markt­sat­zung vor, dass die Ge­büh­ren künf­tig zwei Wo­chen nach Be­stä­ti­gung des Stand­plat­zes be­zahlt wer­den, statt wie bis­her am Tag des Mark­tes.

Wei­tere Punkte auf der Ta­ges­ord­nung sind die Ab­seg­nung der Grund­steuer-Er­hö­hung so­wie die Zu­stim­mung zum städ­ti­schen Nach­trags­haus­halt. Die Sit­zung ist öf­fent­lich und be­ginnt um 18 Uhr.