Kategorie: Ankündigung

An­kün­di­gung«
In der heu­ti­gen Sit­zung des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses wird ein „Mas­ter­plan In­te­gra­tion und Schorn­dorf Nord“ dem Ge­mein­de­rat vor­ge­stellt. Un­ter an­de­rem sol­len dem­nach Ob­dach­lose und Flücht­linge ab so­fort nicht mehr ge­trennt ver­wal­tet bzw. so­zial be­treut wer­den. Eben­falls wird die „Quar­tiers- und In­te­gra­ti­ons­ar­beit“ im „So­zi­al­raum Nord“ zu­sam­men­ge­legt wer­den, wo die große Flücht­lings­un­ter­kunft am Schorn­ba­cher Weg ent­steht.

Über­dies soll ein – nicht nä­her er­klär­ter – Ver­trag mit der „Er­la­cher Höhe“ ge­kün­digt, und de­ren Dienste von stadt­ei­ge­nem Per­so­nal über­nom­men wer­den, wo­durch jähr­lich 50.000 Euro ge­spart wür­den.

An­kün­di­gung«
Der „be­ra­tende Kli­ma­schutz-Aus­schuss“ des Ge­mein­de­rats wird auf­ge­löst. Dies sieht eine Vor­lage für die Sit­zung des Tech­ni­schen Aus­schus­ses (TA) am kom­men­den Diens­tag, 2. Juli, vor. Die Vor­be­ra­tung „kli­ma­re­le­van­ter The­men“ solle künf­tig statt­des­sen von den Mit­glie­dern des TA über­nom­men wer­den.

Die­ser Klima-Aus­schuss war im April 2022 ein­ge­rich­tet wor­den, weil „sei­tens des Ge­mein­de­rats der Wunsch auf re­gel­mä­ßige In­for­ma­tion und  früh­zei­tige Be­tei­li­gung al­ler im Zu­sam­men­hang mit der Kli­ma­neu­tra­li­tät ste­hen­den The­men ge­äu­ßert“ wor­den sei. Der Be­schluss er­folgte da­mals ein­stim­mig.

An­kün­di­gung«
Seit 26. Fe­bruar 2022 steht die Schorn­dor­fer Frie­dens­in­itia­tive im­mer frei­tags vor dem Rat­haus, um ein Zei­chen für ih­ren Frie­dens­wil­len mit al­len Völ­kern zu set­zen. An­lass war die mi­li­tä­ri­sche In­ter­ven­tion Russ­lands in der Ukraine. Am kom­men­den Frei­tag nun fin­det diese Mahn­wa­che zum 100. Mal statt.

Im Mai 2022 sagte Mit­in­itia­tor Uwe Glund bei die­ser Ge­le­gen­heit, dass er nicht ge­dacht hätte, dass der Krieg im Os­ten Eu­ro­pas „so lange dau­ern würde“. Für „be­denk­lich“ hielt er da­mals, dass In­itia­ti­ven in Deutsch­land, die sich mit Of­fe­nen Brie­fen, wie etwa Alice Schwar­zer, und kon­kre­ten frie­dens­stif­ten­den Maß­nah­men an die Re­gie­rung wen­den, „so­wohl von Po­li­ti­kern, als auch den Main­stream-Me­dien als in­dis­ku­ta­bel und naiv be­zeich­net wer­den“.

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Die Er­geb­nisse der Aus­gra­bun­gen auf dem Spi­tal­hof im Som­mer 2023 stellt Dr. Do­ro­thee Bren­ner vom Lan­des­amt­denk­mal­amt am kom­men­den Mon­tag, 17. Juni, im Stadt­mu­seum vor.

Be­vor man dort mit dem Bü­che­rei-Neu­bau be­gann, un­ter­such­ten Ar­chäo­lo­gIn­nen das Erd­reich auf Zeug­nisse frü­he­rer Zei­ten hin. Und wa­ren er­staunt: Statt, wie er­war­tet, nur Reste der Spi­tal-Be­bau­ung ab dem 17. Jahr­hun­dert zu fin­den, ka­men dort „mit­tel­al­ter­li­che Struk­tu­ren“, teils so­gar aus dem 11. Jahr­hun­dert zu­tage, also ei­ner Zeit, für die es bis­lang so gut wie keine Be­lege gab.

Laut An­kün­di­gung des Mu­se­ums be­leuch­ten diese ei­nen „span­nen­den Ab­schnitt“ der Be­sied­lungs­ge­schichte Schorn­dorfs. Der Vor­trag be­ginnt um 19.30 Uhr, der Ein­tritt ist frei.

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Der Po­li­tik­wis­sen­schaft­ler Jür­gen Wag­ner spricht am Mon­tag, 3. Juni, auf Ein­la­dung der „All­mende“ in Stet­ten dar­über, dass die mo­men­tane Auf­rüs­tung der Bun­des­wehr nur durch ei­nen So­zial-Ab­bau fi­nan­ziert wer­den kann. „Ka­no­nen ohne But­ter“ hat er sei­nen Vor­trag in der Glo­cken­kel­ter über­schrie­ben.

Wag­ner lei­tet die „In­for­ma­ti­ons­stelle Mi­li­ta­ri­sie­rung“ (IMI), die 1996 in Tü­bin­gen ge­grün­det wurde, Motto: „An­ti­mi­li­ta­ris­mus braucht Ana­ly­sen“. Sein neu­es­tes Buch trägt den Ti­tel „Im Rüs­tungs­wahn: Deutsch­lands Zei­ten­wende zu Auf­rüs­tung und Mi­li­ta­ri­sie­rung“.

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Am Diens­tag, 7. Mai, wird der Ge­mein­de­rat über den CDU-An­trag be­ra­ten, als Sit­zungs­ver­pfle­gung wie­der Wurst- und Kä­se­bröt­chen be­reit­zu­stel­len. Da­mit soll ein An­trag vom Mai 2021 wie­der rück­gän­gig ge­macht wer­den, der zu ei­ner aus­schließ­lich ve­ga­nen Kost dort ge­führt hatte. Die CDU hält eine sol­che „Be­vor­mun­dung“ der Rats­mit­glie­der für „nicht mehr zeit­ge­mäß“ und meint, je­der solle „selbst be­stim­men kön­nen, was und wo­von er isst“.

Au­ßer­dem ste­hen das Kli­ma­schutz­kon­zept so­wie di­verse Ge­büh­ren­er­hö­hun­gen auf der Ta­ges­ord­nung. Zu­dem soll der Ge­mein­de­rat nach­träg­lich die Über­tra­gung nicht aus­ge­ge­be­ner „Haus­halts­reste“ vom vo­ri­gen Jahr in das ak­tu­elle Jahr be­schlie­ßen. Diese, jetzt als „Er­mäch­ti­gungs­über­tra­gun­gen“ be­zeich­ne­ten Gel­der be­lau­fen sich auf knapp 24 Mil­lio­nen Euro. Und: „Rech­ne­risch läge der Schul­den­stand zum Ende des Jah­res 2023 dann bei 56 Mil­lio­nen Euro“. 

Das Frau­en­fo­rum lädt am Mon­tag, 29. April, all seine Ein­zel­mit­glie­der und Ver­tre­te­rin­nen von Schorn­dor­fer Frauen-In­itia­ti­ven zur Sit­zung ins Fa­mi­li­en­zen­trum ein. Das Füh­rungs­trio Dag­mar Kel­ler, Pe­tra Fit­ting und Eva Kars­ten möchte dort Leit­li­nien vor­stel­len, die für das Frau­en­fo­rum gel­ten sol­len.

Über­dies wol­len die Drei ei­nen „kur­zen In­put“ zum Thema „Frauen ge­gen rechts“ ge­ben, da sie „glau­ben, dass es wich­tig ist, dar­über zu spre­chen“. Sie wol­len „ge­mein­sam Wege fin­den, wie wir uns ge­gen jeg­li­che rück­wärts­ge­wand­ten Ten­den­zen weh­ren kön­nen“.

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In der Sit­zung des Tech­ni­schen Aus­schus­ses am Diens­tag, 23. April, prä­sen­tiert die Stabs­stelle „Kli­ma­schutz“ ihr neu er­stell­tes Kli­ma­schutz­kon­zept. Sie be­an­tragt gleich­zei­tig, dass die Stadt­rä­tIn­nen dem darin ent­hal­te­nen Maß­nah­men­ka­ta­log ihre „grund­sätz­li­che Zu­stim­mung“ er­tei­len.

Ein Bei­spiel für solch mög­li­che Maß­nah­men (Seite 44): Der­zeit wer­den die Ser­ver­räume der IT-Ab­tei­lung im Rat­haus auf 23 °C ab­ge­kühlt. Es be­stehe Po­ten­zial zur Ein­spa­rung von 60 Pro­zent der En­er­gie, wenn man die Räume nur auf 27 °C her­un­ter­kühlt. Doch sei dies „ak­tu­ell nicht um­setz­bar“, weil es „zu Aus­fäl­len bzw. zur Ver­rin­ge­rung der Le­bens­dauer der Ge­räte füh­ren“ könnte.

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Der Kauf ei­ner „sta­tio­nä­ren Ge­schwin­dig­keits­mess­an­lage“ für Mie­dels­bach wird am Don­ners­tag, 25. April, im Ver­wal­tungs- und So­zial-Aus­schuss be­ra­ten. Die An­schaf­fung kos­tet 190.000 Euro; ge­rech­net wird mit 150.000 Euro Ein­nah­men aus Buß­gel­dern im ers­ten Jahr des Be­triebs, we­gen ei­nes „Ge­wöh­nungs­ef­fekts“ in den Fol­ge­jah­ren mit sin­ken­dem Er­trag.

Zu­dem sol­len schon wie­der Ge­büh­ren er­höht wer­den: für die Kin­der­be­treu­ung in Ki­tas, Schu­len und in den Fe­rien. Auch ist ge­plant, die Ein­tritts­preise für das Stadt­mu­seum an­zu­he­ben, und zwar um 100 Pro­zent von 50 Cent auf 1 Euro für Schü­ler, bei Er­wach­se­nen von 1 Euro auf 2,50 Euro.

Die Sit­zung be­ginnt  um 18 Uhr und ist öf­fent­lich. Die Ta­ges­ord­nung ist hier ein­zu­se­hen.