„Peinliche Folgsamkeit“ ablegen

Det­lef Be­une er­klärt ak­tu­ell auf der Home­page der Schorn­dor­fer Frie­dens­in­itia­tive, warum er von der Re­gie­rung „das Ende des Wirt­schafts­krie­ges, der Hoch­rüs­tung und des Zu­stroms von im­mer mehr Waf­fen in Kriegs­ge­biete“ for­dert. „This war is not our war“ lau­tet die Über­schrift („Die­ser Krieg ist nicht un­ser Krieg“).

„Ge­rade in der ak­tu­el­len Si­tua­tion wäre es ex­trem wich­tig, den Weg der mitt­ler­weile schon pein­li­chen Folg­sam­keit ge­gen­über Wa­shing­ton zu ver­las­sen“, schreibt Be­une, um „end­lich da­mit an­zu­fan­gen, eine Po­li­tik im In­ter­esse der ei­ge­nen Be­völ­ke­rung vor­an­zu­trei­ben.“ Die er­folg­rei­che Ent­span­nungs­po­li­tik von Willy Brandt und Egon Bahr zeige, dass dies in der Pra­xis mög­lich sei.

Wich­tig ist Be­une, den An­griff Russ­lands auf die Ukraine ins Ver­hält­nis zu set­zen mit ebenso völ­ker­rechts­wid­ri­gen Krie­gen der NATO, wie etwa 1999 auf Ser­bien, 2001 auf Af­gha­ni­stan, 2003 auf den Irak oder 2011 auf Li­byen – ohne dass es da Sank­tio­nen ge­ge­ben habe. Denn „diese Dop­pel­mo­ral un­se­rer Re­gie­rung är­gert mich wirk­lich. Die­ses Nar­ra­tiv, dass wir die Gu­ten sind. Und die rus­si­sche Re­gie­rung und ins­be­son­dere Pu­tin, das sind die Bö­sen.“

Be­une be­män­gelt zu­dem eine feh­lende Mei­nungs­viel­falt be­züg­lich des The­mas in den Me­dien. Als am 2. Juni die Po­li­tik­wis­sen­schaft­le­rin Ul­rike Gué­rot bei Mar­kus Lanz eine an­dere Sicht­weise äu­ßerte, sei sie „mehr oder we­ni­ger ein­fach nie­der­ge­macht“ wor­den. Da­bei habe sich be­reits Kanz­le­rin An­gela Mer­kel im Jahr 2008 ge­gen ei­nen NATO-Bei­tritt der Ukraine aus­ge­spro­chen. Würde man daran fest­hal­ten, könnte Deutsch­land als Ver­mitt­ler fun­gie­ren, meint Be­une. Als pro­ble­ma­tisch sieht er in ei­nem sol­chen Pro­zess, dass „nach ei­nem be­en­de­ten Krieg mög­lichst je­der Be­tei­ligte vor der ei­ge­nen Be­völ­ke­rung als  ‚Sie­ger‘ da ste­hen“ möchte.

Um der For­de­rung nach kon­struk­ti­ven Lö­sun­gen Nach­druck zu ver­lei­hen, rufe die Frie­dens­be­we­gung zu ei­ner de­zen­tra­len Pro­test­ver­an­stal­tung am 1. Ok­to­ber in ganz Deutsch­land auf. Ob und wie diese auch in Schorn­dorf statt­fin­det, werde noch dis­ku­tiert.

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