„Hosen runter!“ im Rathaus

An­kün­di­gung«
Ge­mäß Skat-Jar­gon heißt es nächs­ten Don­ners­tag im Ge­mein­de­rat: „Ho­sen run­ter!“ Näm­lich, wenn der städ­ti­sche Haus­halts­plan für 2024 vor­ge­stellt wird. Dann müs­sen die Kar­ten auf den Tisch: Warum die Ver­schul­dung wei­ter an­ge­stie­gen ist. Wie man die Ge­fahr um­schifft, die Til­gung der Schul­den über neue Kre­dit­auf­nah­men zu be­strei­ten. Und wer dies­mal schuld daran ist, dass lau­fende Kos­ten nicht über die Ein­nah­men ge­deckt wer­den kön­nen. Vo­ri­ges Jahr lag es an der Kreis­um­lage (s. Eng­lerts Rede 2022).

Über­dies hat OB Hornikel jüngst an­ge­droht, er wolle Wi­der­spruch bei sei­ner Auf­sichts­be­hörde ein­le­gen, falls die Stadt­rä­tIn­nen über den Rad­we­ge­plan nicht so ab­stim­men, wie er will. Er glaubt, der Stadt werde Scha­den zu­ge­fügt, wenn ihr für die­ses Pro­jekt För­der­gel­der durch die Lap­pen ge­hen. Diese wer­den un­ter der Be­din­gung ge­zahlt, dass Schorn­dorf selbst aus sei­ner ei­ge­nen (lee­ren) Kasse eine Drei­vier­tel-Mil­lion Euro da­für aus­gibt.

Hornikel ist frei­lich nicht der erste OB, der die Bür­ger­schafts­ver­tre­tung mit recht­li­chen Schrit­ten ein­schüch­tern will. So hatte etwa schon anno 1981 Ru­dolf Bay­ler ge­gen ei­nen Ge­mein­de­rats­be­schluss in Sa­chen „Stadt­halle“ Klage ein­ge­reicht. Er wurde da­mals vom Ver­wal­tungs­ge­richt über­zeugt, dass eine von dort er­ge­hende An­ord­nung nicht zweck­dien­lich sei und eher ihm selbst schade.

Die Sit­zung am Don­ners­tag, 26. Ok­to­ber, ver­spricht also, in­ter­es­sant zu wer­den. Sie be­ginnt um 18 Uhr wie üb­lich mit der Bür­ger­fra­ge­stunde, ge­folgt von den Haus­halts­re­den der Ver­wal­tung. Das Thema Rad­we­ge­plan steht an 5. Stelle der Ta­ges­ord­nung.

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