Kommentar«
Was haben wir doch für eine Traum-Besatzung auf der „Brücke“ des Schorndorfer Dampfers „MS Stadtsäckel“! (Wobei „MS“ hier für „miserable Situation“ steht).
Kapitän Hornikel ruft: „Eisberg voraus!“ Und sein Steuermann für die Finanzen, Englert, verspricht: „Wir handeln“, hält aber vor allem nach einem „Einnahmenwunder“ Ausschau.
Seine Haushaltsrede im Gemeinderat am Donnerstag umfasst über 3.000 Wörter. Doch unterscheidet sie sich nur wenig von der aus dem Vorjahr: Die Zeiten sind schlimm, die Zahlen erschreckend. Man müsste was tun, „mr sott“, wie der Schwabe sagt.
Das wirklich Neue ist: Englert erklärt offen, dass die Verwaltung es nicht mehr schaffe, die Tilgung ihrer Kredite aus ihren Einnahmen zu erwirtschaften. Mehr Kredite sollen Abhilfe schaffen. Und das Tafelsilber wird verscherbelt.
Zu Recht sagt Englert: „Uns brennt der Kittel!“ Doch statt zu löschen, träumt OB Hornikel davon, das Weltklima zu retten (und von seinem Hochzeitstermin im Mai).
Und was tut der Gemeinderat? Der Vertreter des Souveräns, von uns, dem Volk, sieht sich in der Rolle der Matrosen, die nach der Pfeife des Ersten Offiziers tanzen, und nach Feierabend singen: „What shall we do with the drunken sailor?“
Der Souverän erwartet von seinen gewählten Vertretern im Rathaus jetzt nichts weniger als eine Meuterei. Nämlich dass diese endlich, endlich aufstehen gegenüber der Verschwendungssucht im Rathaus und sagen: „Schluss!“
Oder, wie der argentinische Präsident Milei vor einem Jahr rief: „Afuera!“ Mit diesem „Weg damit!“ hatte er sich den aufgeblähten Verwaltungsapparat seines Landes zur Brust genommen.
Er hat Überflüssiges gestrichen. Hat die Zahl der Ministerien halbiert. Elon Musk eifert ihm in den Vereinigten Staaten nach und will dort die Administration ebenfalls mit eisernem Besen auskehren.
Das ist auch in Schorndorf möglich. Die Stadt könnte hier sogar zum Vorreiter für Bürokratieabbau auf deutschem Boden werden. Ansätze gibt es beim Citymanagement sowie der Klimaschutz- und der Pressestelle, die in keiner anderen Stadt in Landkreis so üppig ausgestattet sind wie bei uns.
Die Mehrheiten im Gemeinderat sind da. Beim Hebesatz zur Grundsteuer ging das zwar noch in die Hose. Aber wenn man diese Abstimmung als Generalprobe betrachtet, stehen die Chancen gut, dass es jetzt beim Haushalt klappt.
Denn es geht um nichts Geringeres als die Zukunft unserer Kinder, denen wir keinen exorbitanten Schuldenberg aufbürden dürfen. Das ist die Umsetzung von „Schorndorf fit für die Zukunft zu machen“. Diese ganze reale Verantwortung gegenüber der nächsten Generation.
Dennoch begann unser OB seine Haushaltsrede mit dem Hinweis, dass das vorige Jahr das heißeste „aller Zeiten“ war. Das stimmt nicht. Vor 30 Millionen Jahren hatten wir sogar subtropische Temperaturen in Deutschland.
Davon, dass es seinerzeit eine Klimaschutz-Stelle gab, die sich für die Interessen von Kolibris im Rheintalgraben einsetzte, ist nichts überliefert. Sie hätte die Abkühlung des Klimas vermutlich aber auch nicht abgewendet.
Ebenso hat die Schorndorfer Klimaschutzstelle seit ihrem Bestehen weder den Bau klimaschädlicher Betonklötze, noch die Versiegelung fruchtbarer Böden für ein Gewerbegebiet verhindert. Sie suggeriert lediglich, dass Schorndorfs Verwaltung sich dem Klimawandel mutig entgegenstellt. Don Quijote lässt grüßen.
Durch die Auflösung dieser Stabsstelle ließe sich allein an Personalkosten rund eine halbe Million Euro jährlich sparen. Die freigesetzten MitarbeiterInnen würden angesichts herrschenden Fachkräftemangels überall anders mit Handkuss genommen.
Wenn der Gemeinderat – statt der Bürgerschaft immer neue Gebührenerhöhungen aufzubrummen – solche Sparmaßnahme durchsetzt, kann er sicher sein, dass man sämtlichen StadträtInnen ihre Freiparkscheine gerne gönnt.
