Kategorie: Kommentar

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Schon seit über 20 Jah­ren gibt es im Som­mer in Pa­ris ei­nen „Stadt­strand“. Jetzt ist diese Idee auch in der schwä­bi­schen Pro­vinz an­ge­kom­men. Bei uns. Na­tür­lich mit den not­wen­di­gen An­pas­sun­gen an die hie­si­gen Ge­ge­ben­hei­ten, um nicht zu sa­gen Ab­stri­chen. Wäh­rend sich das fran­zö­si­sche Vor­bild auf 800 Me­tern Länge er­streckt, sind bei uns ge­rade malt nur 20 Me­ter drin.

Aus der Not ge­bo­ren, weil die Stein­wüste Pa­ris sich im Som­mer sehr auf­heizt, wird dort den Men­schen ein biss­chen Ab­küh­lung ent­lang der Seine ver­schafft. In Schorn­dorf gibt es zwar auch ei­nen Fluss, aber nicht di­rekt im Stadt­zen­trum. „Macht nichts“, denkt sich City-Ma­na­ger Lars Scheel, „wir ha­ben ja den Markt­brun­nen, der plät­schert auch“.

Mit die­ser prag­ma­ti­schen Ein­stel­lung er­in­nert er an Gus­tav Knuth als Di­rek­tor ei­ner klei­nen Wan­der­bühne im Film „Der Raub der Sa­bi­ne­rin­nen“. Auch die­sem war kein Pro­blem zu groß, um es nicht hur­tig zu lö­sen: Wir brau­chen ei­nen Pi­ni­en­hain als Ku­lisse? – Na, da neh­men wir doch ein­fach den Gum­mi­baum aus dem Wohn­zim­mer vom Gym­na­si­al­pro­fes­sor und set­zen sei­nen Pa­pa­gei drauf.  Oder: Es fehlt an rö­mi­schen Le­gio­nä­ren? – Macht nichts, dann las­sen wir die Frei­wil­lige Feu­er­wehr auf­tre­ten. Die tra­gen auch Helme.

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Wenn ein Ge­schäfts­füh­rer sei­nen Be­trieb in die ro­ten Zah­len bringt, wird er raus­ge­wor­fen. Viel­leicht nicht gleich beim ers­ten Mal. Aber wenn es ein zwei­tes Mal in Folge pas­siert, mit Si­cher­heit. Nicht so in der städ­ti­schen Ver­wal­tung: Schon zum zwei­ten Mal ver­langt der Ver­an­stal­ter der SchoWo eine nach­träg­li­che Auf­sto­ckung des Zu­schus­ses aus Steu­er­gel­dern, weil ihm das, was zu­ge­sagt wurde, nicht aus­rei­che.

Zum zwei­ten Mal wird da­mit der Be­schluss des Ge­mein­de­rats igno­riert. Denn: Es hat ja funk­tio­niert! Man for­dert – und man be­kommt. An­dere Ver­eine, die durch Steu­er­gel­der un­ter­stützt wer­den, hal­ten ihr Bud­get ein. Das Kul­tur­fo­rum hat bei­spiels­weise den Druck sei­nes Kul­tur­ka­len­ders ein­ge­stellt und kürzt an sei­nem Pro­gramm, um mit dem Geld, das es zur Ver­fü­gung hat, hin­zu­kom­men. Nicht so die SchoWo-Ma­cher.

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Bei den Schorn­dor­fer Bä­der­be­trie­ben schei­nen die Uh­ren an­ders zu ge­hen als im Rest der Welt. Wäh­rend Ge­wer­be­trei­bende al­lent­hal­ben über hohe Heiz­kos­ten stöh­nen, wird der „En­er­gie­kos­ten­zu­schlag“ auf die Ein­tritts­gel­der im Hal­len­bad – erst vo­ri­gen Sep­tem­ber ein­ge­führt – be­reits wie­der ab­ge­schafft.

Und wenn an­derswo we­gen des Kli­ma­wan­dels ein An­stieg der Tem­pe­ra­tu­ren be­fürch­tet wird, mit­hin: frü­her be­gin­nende und hei­ßere Som­mer, wer­den bei uns die Frei­bad-Öff­nungs­zei­ten re­du­ziert und der Start der Sai­son ab 2024 um zwei Wo­chen nach hin­ten ver­scho­ben; statt wie bis­her An­fang Mai dann erst Mitte Mai.

Die Stadt­ver­wal­tung hat of­fen­bar un­be­grenz­tes Ver­trauen in die Fä­hig­kei­ten ih­rer „Stabs­stelle Kli­ma­schutz“, die Erd­er­wär­mung – zu­min­dest in Schorn­dorf – bis da­hin ge­stoppt zu ha­ben. An­ders lässt sich nicht er­klä­ren, dass man auf der Su­che nach Kos­ten­ein­spa­run­gen aus­ge­rech­net hier an­setzt. Über­haupt ist die­ses Ein­spa­rungs­kon­zept für Schorn­dorfs Bä­der, das dem Ge­mein­de­rat jetzt vor­ge­legt wurde, recht lus­tig zu le­sen.

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Wenn Dörte Schnit­zer zur Selbst­jus­tiz greift, um jene zu stra­fen, die ih­rer Mei­nung nach schuld daran sind, dass un­sere Um­welt im­mer le­bens­feind­li­cher wird, las­sen Re­ak­tio­nen aus der Lo­kal­po­li­tik nicht lange auf sich war­ten. Da wird sich „di­stan­ziert“, da wird „Be­frem­den“ ge­äu­ßert, ver­ur­teilt, al­len­falls ein biss­chen ge­rät­selt. Dies al­les je­doch mit ober­fläch­li­chen Flos­keln, die den Ver­dacht näh­ren, es gehe da­bei vor­ran­gig nur darum, selbst bes­ser da­zu­ste­hen, und al­les ist gut, wenn das Böse ver­bannt wird.

Ge­walt ist keine Lö­sung, da sind sich alle ei­nig. Gleich­wohl ha­ben auch Suf­fra­get­ten in Groß­bri­tan­nien An­fang des vo­ri­gen Jahr­hun­derts Bom­ben ge­legt. Ihr Ziel war das Frau­en­wahl­recht. Ge­dul­dig hat­ten sie es jah­re­lang zu­vor mit fried­li­chen Mit­teln ge­for­dert. Jah­re­lang wurde es ih­nen von den Her­ren Po­li­ti­ker vor­ent­hal­ten, die glaub­ten, Po­li­tik sei al­lein für sie als Spiel­wiese re­ser­viert. Diese Ar­ro­ganz der Macht führte zur Ra­di­ka­li­sie­rung der Stimm­rechts­be­we­gung. De­ren Ge­walt­akte rich­te­ten sich je­doch nie ge­gen Men­schen. Auch Dörte Schnit­zers ak­tu­el­les Tun ver­ur­sachte nur Blech­scha­den – selbst wenn die­ses Blech man­chen als hei­lig er­scheint.

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An­dern­orts ver­sucht man, Pro­bleme kon­struk­tiv zu lö­sen. In Ur­bach bei­spiels­weise hat die Ver­wal­tung Zeit­ar­beits­kräfte ein­ge­stellt, um die Kin­der­be­treu­ung zu ge­währ­leis­ten. In Schorn­dorf sieht man sich dazu of­fen­bar nicht in der Lage. Da führt man das Ar­gu­ment „Fach­kräf­te­man­gel“ ins Feld, re­du­ziert ein­fach nur die Be­treu­ungs­zei­ten und wälzt das Pro­blem auf die El­tern ab.

Ja, mehr noch: Wenn El­tern dies nicht klag­los hin­neh­men, son­dern deut­lich ma­chen, dass sie da­durch in große Nöte kom­men, wer­den sie be­han­delt wie un­ge­zo­gene Schü­ler: Man droht. Man droht mit Ab­mah­nung, mit Aus­schluss, mit Kün­di­gung. Man ver­gisst, dass man kei­nes­wegs zu er­zie­hen­den Kin­dern vor sich hat, son­dern er­wach­sene Men­schen, zu­dem noch mit jene, die das Ge­halt der Rat­haus-Be­diens­te­ten durch ihre Steu­er­ab­ga­ben be­zah­len.

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Merk­wür­dige Dinge ge­sche­hen der­zeit im Ge­mein­de­rat. Da wurde der städ­ti­sche Zu­schuss für das Kul­tur­fo­rum vom Gre­mium ab­ge­lehnt (s. Be­schluss­pro­to­koll S. 10) und soll in der nächs­ten Sit­zung er­neut be­ra­ten wer­den. So et­was geht ei­gent­lich nicht. Denn ge­mäß Ge­schäfts­ord­nung § 13 (2) darf ein glei­ches Thema erst wie­der in ei­nem hal­ben Jahr auf die Ta­ges­ord­nung kom­men, es sei denn, es wür­den „neue Tat­sa­chen“ (§ 10) be­kannt­wer­den.

Auf An­frage er­klärt Sonja Schna­berich-Lang, die Kom­mu­nal­recht-Fach­frau im Rat­haus, dass es „zwin­gende Gründe“ gebe, die es er­laub­ten, sich über diese Re­gel hin­weg­zu­set­zen. Zum ei­nen be­stehe ein Ko­ope­ra­ti­ons­ver­trag zwi­schen Stadt und KuFo, zum an­de­ren hin­gen daran Be­schäf­ti­gungs­ver­hält­nisse. Sprich: Ohne Geld wür­den diese Mit­ar­bei­te­rin­nen ab Ja­nuar auf der Straße ste­hen. Das leuch­tet ein. Ist aber wirk­lich keine „neue Tat­sa­che“.

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Uns wird er­zählt, dass die neue Bü­che­rei nö­tig sei, um dem „Bil­dungs­auf­trag“ der Stadt nach­zu­kom­men. Es geht da­bei frei­lich nicht (nur) um Bü­cher. Es geht viel­mehr darum, dass man sich ei­nen Kul­tur­tem­pel hin­stel­len will. Des­sen In­itia­tor, der frü­here Ober­bür­ger­meis­ter, suchte da­her auch kein ört­li­ches Ar­chi­tek­tur­büro aus, son­dern „iden­tity ar­chi­tects“, die welt­weit ak­tiv sind, und Preise er­rin­gen für ihre zu­kunfts­wei­sen­den Ent­würfe in Shang­hai und New York. Da­mit sich Schorn­dorf in diese Auf­zäh­lung ein­rei­hen kann. Es ging nie um Bü­cher. Es ging um ei­nen „ak­ti­ven Ort ge­sell­schaft­li­cher De­bat­ten“ für „in­ter­es­sen­über­grei­fende Be­geg­nun­gen“, wie im Kon­zept dazu steht.

Da­bei ha­ben wir schon wirk­lich reich­lich Räume für Kul­tur, für Ver­an­stal­tun­gen, al­lem voran die Kün­kel­in­halle. Wie viele Stun­den am Tag, wie viele Tage in der Wo­che ste­hen diese leer? Wir ha­ben die Ma­nu­fak­tur, wir ha­ben den Jazz-Club, die Ju­gend­mu­sik­schule, das Fa­mi­li­en­zen­trum, die Karl-Wahl-Be­geg­nungs­stätte, die Ge­mein­de­säle der Kir­chen, die Mehr­zweck­hal­len, das Zen­trum für In­ter­na­tio­nale Be­geg­nung. Es will halt je­der sein ei­ge­nes Do­mi­zil ha­ben.

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OB Hornikel bat am Don­ners­tag den Ge­mein­de­rat, die Spar­be­schlüsse aus dem Rat­haus „nach au­ßen“ zu ver­tre­ten. Da stellt er also mal kur­zer­hand die De­mo­kra­tie auf den Kopf. Die Mit­glie­der des Ge­mein­de­rats sind Volks-Ver­tre­ter, nicht Ver­wal­tungsver­tre­ter. Sie brin­gen die An­lie­gen des Vol­kes, sprich der Ein­woh­ner­schaft in die Ent­schei­dun­gen ein. Nicht um­ge­kehrt. Sie kon­trol­lie­ren, dass die Ver­wal­tung mit de­ren hart er­ar­bei­te­ten Steu­er­gel­dern ver­ant­wor­tungs­voll um­zu­ge­hen hat.

Zu ei­nem Wahl­aus­gang heißt es oft: „Der Sou­ve­rän hat so ent­schie­den.“ Meis­tens von den Kan­di­da­ten, die ge­rade nicht ge­wählt wur­den. Sie fü­gen sich da­mit dem Vo­tum des Vol­kes. Wur­den sie hin­ge­gen ge­wählt, ver­ges­sen sie nach kur­zer Zeit, wem sie ihr Amt ver­dan­ken, wem sie ver­pflich­tet sind, und wer sie be­zahlt.

Für Bür­ger­meis­ter Eng­lert sind die Ein­woh­ne­rIn­nen nur noch bloße Zah­len, wenn er sie als die „Wäh­rung“ der Stadt (Haus­halts­rede 2016, S. 3) be­zeich­net. Rein quan­ti­ta­tiv. Denn sie be­sche­ren ihm Ein­nah­men: die Ein­kom­mens­steuer. Diese wird ihm pro Kopf der Ein­woh­ner­schaft zu­ge­wie­sen. Also: je mehr, desto bes­ser. Dass diese Zah­len Men­schen mit Be­dürf­nis­sen re­prä­sen­tie­ren, droht dar­über leicht ver­ges­sen zu wer­den.

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Ge­schäfts­leute re­du­zie­ren ih­ren Strom­ver­brauch. Fa­mi­lien dre­hen ihre Hei­zung run­ter. Warum? Weil En­er­gie teuer wird. Weil sie Angst ha­ben, sonst ihre Rech­nun­gen nicht be­zah­len zu kön­nen.

Man könnte jetzt be­haup­ten, im Rat­haus habe man es da­mit nicht ganz so ei­lig, weil die Leute dort ihr Bud­get nicht selbst er­wirt­schaf­ten wie die Ge­wer­be­trei­ben­den. Für sie gelte of­fen­bar nicht, wie für je­den Pri­vat­haus­halt, dass man sich an an­de­rer Stelle ein­schrän­ken muss, wenn Strom und Gas mehr kos­ten, weil Geld schlicht nicht un­be­grenzt da ist.

Es scheint, als wisse die Stadt­ver­wal­tung gar nicht, was Spa­ren über­haupt ist. Wenn nicht ge­nug Steu­er­gel­der flie­ßen, schimpft sie auf die böse Re­gie­rung in Ber­lin und Stutt­gart, die ihr zu we­nig da­von zu­wei­sen. Und wenn der Haus­halt in Schief­lage kommt, er­höht man kur­zer­hand Ge­büh­ren und Ein­tritts­gel­der. Doch die­ser Ge­danke greift zu kurz.