Trau, schau, wem!

Kom­men­tar
OB Hornikel bat am Don­ners­tag den Ge­mein­de­rat, die Spar­be­schlüsse aus dem Rat­haus „nach au­ßen“ zu ver­tre­ten. Da stellt er also mal kur­zer­hand die De­mo­kra­tie auf den Kopf. Die Mit­glie­der des Ge­mein­de­rats sind Volks-Ver­tre­ter, nicht Ver­wal­tungsver­tre­ter. Sie brin­gen die An­lie­gen des Vol­kes, sprich der Ein­woh­ner­schaft in die Ent­schei­dun­gen ein. Nicht um­ge­kehrt. Sie kon­trol­lie­ren, dass die Ver­wal­tung mit de­ren hart er­ar­bei­te­ten Steu­er­gel­dern ver­ant­wor­tungs­voll um­zu­ge­hen hat.

Zu ei­nem Wahl­aus­gang heißt es oft: „Der Sou­ve­rän hat so ent­schie­den.“ Meis­tens von den Kan­di­da­ten, die ge­rade nicht ge­wählt wur­den. Sie fü­gen sich da­mit dem Vo­tum des Vol­kes. Wur­den sie hin­ge­gen ge­wählt, ver­ges­sen sie nach kur­zer Zeit, wem sie ihr Amt ver­dan­ken, wem sie ver­pflich­tet sind, und wer sie be­zahlt.

Für Bür­ger­meis­ter Eng­lert sind die Ein­woh­ne­rIn­nen nur noch bloße Zah­len, wenn er sie als die „Wäh­rung“ der Stadt (Haus­halts­rede 2016, S. 3) be­zeich­net. Rein quan­ti­ta­tiv. Denn sie be­sche­ren ihm Ein­nah­men: die Ein­kom­mens­steuer. Diese wird ihm pro Kopf der Ein­woh­ner­schaft zu­ge­wie­sen. Also: je mehr, desto bes­ser. Dass diese Zah­len Men­schen mit Be­dürf­nis­sen re­prä­sen­tie­ren, droht dar­über leicht ver­ges­sen zu wer­den.

Ganz un­ge­schminkt er­klärt Eng­lert: „Dies ist der Grund, wes­halb wir mehr Woh­nun­gen und Bau­plätze be­reit­stel­len und die Be­bau­ungs­ver­dich­tung för­dern müs­sen“ – da­mit es noch mehr Ein­woh­ner gibt, die ihm noch mehr Geld brin­gen. Denn das ist drin­gend nö­tig. Nach­dem er als Käm­me­rer in den gu­ten Jah­ren nichts für die schlech­ten zu­rück­ge­legt hat, muss er als Bür­ger­meis­ter seit vo­ri­gem Jahr be­reits das „Ta­fel­sil­ber“ der Stadt ver­scher­beln (Haus­halts­rede 2020, S. 12).

In Schorn­dorf ha­ben wir ein­drück­lich aus der Ge­schichte ge­lernt, dass im Rat­haus nicht im­mer zum Wohle der Be­völ­ke­rung ent­schie­den wird. Anno 1688 woll­ten sich die Rats­her­ren dem Wunsch aus Stutt­gart beu­gen und die Stadt­tore für plün­dernde Sol­da­ten öff­nen. Nur das be­herzte Ein­grei­fen der „Schorn­dor­fer Wei­ber“ be­wahrte die Ein­woh­ne­rin­nen vor die­sem Schick­sal. In­dem sie die Her­ren ein­fach im Rat­haus ein­schlos­sen, konn­ten diese kein Un­heil an­rich­ten.

Mitt­ler­weile sit­zen Frauen selbst da drin, im Ge­mein­de­rat. Dort er­he­ben sie im­mer wie­der mah­nend ihre Stimme, wie un­längst er­neut Ju­lia Schil­ling und Kirs­ten Katz in Be­zug auf den Bü­che­rei-Neu­bau. Der OB tut gut daran, auf sol­che Frauen zu hö­ren.

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