OB sieht sich mit harter Realität konfrontiert

Sein ers­tes Halb­jahr als Ober­bür­ger­meis­ter habe er sich an­ders vor­ge­stellt, be­kannte Bernd Hornikel am Don­ners­tag in sei­ner Haus­halts­rede. Statt Schorn­dorf mit sei­nen Ideen zu be­glü­cken, wie etwa Was­ser­spiele auf dem Un­te­ren Markt­platz, muss er die Steu­er­gel­der der Ein­woh­ne­rIn­nen jetzt für Pflicht­auf­ga­ben, al­lem voran die Un­ter­brin­gung von Flücht­lin­gen, ver­wen­den.

Er wollte „ge­stal­ten“, nicht den Man­gel ver­wal­ten. Als ge­lern­ter Ju­rist wollte er eine ei­gene Ab­tei­lung mit Ju­ris­ten im Rat­haus eta­blie­ren. Er wollte Klima‑, Um­welt- und Na­tur­schutz, Ar­bei­ten und Woh­nen, Pflege „und vie­les mehr“ in ei­nem Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept „vor­aus­schau­end den­ken“.

Seine Amts­zeit habe er da­her bis­lang als „sehr frus­trie­rend“ er­lebt: Pro­bleme schie­nen sich vor ihm „auf­zu­tür­men“ und „las­sen uns manch­mal so­gar rat­los zu­rück“. Er be­schäf­tige sich „ge­fühlt 12 Stun­den am Tag mit der Flücht­lings­krise, die an­de­ren 12 Stun­den mit der En­er­gie­krise“.

Aber dann sage er sich: „Wir dür­fen nicht in die­sen Ge­füh­len ver­har­ren. Es ist un­sere Auf­gabe, die Stadt durch diese Kri­sen zu ma­nö­vrie­ren.“ Die „mul­ti­plen Pro­bleme der Zeit“ könn­ten jetzt „nur als Ge­samt­ge­sell­schaft ge­löst“ wer­den.

In ers­ter Li­nie ap­pel­lierte er an die Ge­mein­de­rä­tIn­nen, sie mö­gen die Spar­be­schlüsse der Ver­wal­tung „ge­mein­sam nach au­ßen ver­tre­ten“. Er er­klärte ih­nen: „Die Le­bens­hal­tung, meine Da­men und Her­ren, ist so teuer wie lange nicht mehr.“ Des­glei­chen: „Schorn­dorf steht ohne Wenn und Aber zu sei­nen hu­ma­ni­tä­ren Pflich­ten im Be­reich der An­schluss­un­ter­brin­gung von ge­flüch­te­ten Men­schen.“

Und: „Die Er­rich­tung von Con­tai­ner­stand­or­ten ist teuer. Wenn wir ehr­lich sind, kön­nen wir uns diese ge­rade jetzt fi­nan­zi­ell nicht leis­ten.“ Doch gebe es keine Al­ter­na­tive. Sport­hal­len dürf­ten nicht län­ger zweck­ent­frem­det wer­den, da die Leid­tra­gen­den da­von aus­ge­rech­net jene seien, „die be­reits in der Pan­de­mie so sehr ge­lit­ten ha­ben: Kin­der und Ju­gend­li­che“.

Hornikel be­klagt: „Von Land und Bund be­kom­men wir bis­lang keine Per­spek­tive, wie es in Zu­kunft wei­ter geht.“ Ins­be­son­dere: „Nie­mand kann sa­gen, wie lange die Krise an­dau­ern wird.“ Schorn­dorfs Rat­haus­be­diens­tete seien längst am An­schlag: „In der Aus­län­der­be­hörde gibt es der­zeit bei­spiels­weise nur eine Sach­be­ar­bei­te­rin mit Be­rufs­er­fah­rung.“ Da­her sei seine „po­li­ti­sche Hand­lungs­fä­hig­keit im nächs­ten Jahr auf ein Mi­ni­mum zu­sam­men­ge­schrumpft“.

Gleich­wohl ap­pel­lierte er, da­durch nicht in eine „Schock­starre“ zu ver­fal­len. Man dürfe „jetzt keine Schritte zu­rück­ge­hen – Stich­wort: neue Bü­che­rei“.  An­de­rer­seits schränkt er be­reits ein, die Er­war­tung vie­ler, ihre Steu­ern für Kita-Plätze zu ver­wen­den, zwar „auch wei­ter­hin für alle Fa­mi­lien er­fül­len“ zu wol­len, „je­doch in ei­nem kla­ren Rah­men“, der sich „nicht mehr stets an dem ma­xi­ma­len Mög­li­chen“ ori­en­tiere.

Bil­dung be­deute für ihn auch, Ein­rich­tun­gen wie die For­sch­er­fa­brik und das Stadt­mu­seum zu er­hal­ten und „wei­ter­zu­ent­wi­ckeln“. Ers­tere habe „große Strahl­kraft weit über die Stadt­grenzen Schorn­dorfs hin­aus“, und letz­tere sei zwar nicht mehr in al­lem „auf der Höhe der Zeit“. Doch sei eine Schlie­ßung des Stadt­mu­se­ums für ihn „keine denk­bare Op­tion“.

Be­züg­lich des Per­so­nals im Rat­haus er­klärte er: „Schorn­dorf braucht eine leis­tungs­fä­hige Ver­wal­tung, des­halb dür­fen wir uns auch im Rat­haus nicht zu Tode spa­ren.“ Mit 700 Stel­len sei die Per­so­nal­de­cke „dünn“. Sprich: „Wir kom­men des­halb gar nicht drum herum, die Teams vom Bür­ger­büro, vom Aus­län­der­we­sen, der In­te­gra­ti­ons­ma­na­ger, des Brand- und Kat­stro­phen­schut­zes und vom Fach­be­reich In­fra­struk­tur per­so­nell auf­zu­sto­cken“, denn man müsse „als Ar­beit­ge­ber wei­ter at­trak­tiv blei­ben“.

Hornikel ap­pel­lierte „als größ­ter Ar­beit­ge­ber in Schorn­dorf“ an die „Für­sor­ge­pflicht“ des Ge­mein­de­rats die­sen Mit­ar­bei­te­rIn­nen ge­gen­über: „Ich möchte künf­tig nicht mehr re­gel­mä­ßig aus der Per­so­nal­ab­tei­lung ge­mel­det be­kom­men, dass der oder die Mit­ar­bei­tende für die nächs­ten Wo­chen oder so­gar Mo­nate we­gen psy­chi­scher Er­kran­kung aus­fällt.“

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