SCHORNDORFER Online‑BLATT

Kurz­mel­dung«
Zu den „Mo­de­the­men“ aus Ber­lin, die Chris­tian Er­hardt-Macie­jew­ski vom „Kom­mu­nal-Ma­ga­zin“ kri­ti­siert, weil sie die kom­mu­nale Selbst­ver­wal­tung un­ter­gra­ben, ge­hört auch das För­der­pro­gramm „De­mo­kra­tie le­ben“.

„Fast in letz­ter Mi­nute“ hat Fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin Lisa Paus die­ses Pro­gramm im Ja­nuar 2025 noch schnell „ver­län­gert“, mel­dete die Ta­ges­schau, be­vor sie nach der Wahl im Fe­bruar ih­ren Pos­ten ver­lor und die CDU die­ses Mi­nis­te­rium über­nahm.

Am 21. Ja­nuar 2025 ver­kün­dete die Stadt Schorn­dorf, dass sie 140.000 Euro aus die­sem För­der­topf er­hal­ten habe, die sie zu­sam­men mit dem Kreis­ju­gend­ring zur Fi­nan­zie­rung von Pro­jek­ten ver­wen­den wolle, durch die „Viel­falt so­wie To­le­ranz“ ge­stärkt wer­den.

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Det­lef Be­une, In­itia­tor der Schorn­dor­fer Frie­dens­in­itia­tive teilt mit, dass er als Mit­glied ins „Bünd­nis Sahra Wa­gen­knecht“ (BSW) ein­ge­tre­ten ist. Seine Be­grün­dung: „Diese Par­tei ist die ein­zige ein­fluss­rei­che Par­tei in Deutsch­land, die ohne Wenn und Aber be­din­gungs­los für den Frie­den steht.“

Zwar stimme er auch vie­len For­de­run­gen zu, die die Par­tei der LINKEN zur Auf­rüs­tungs­po­li­tik ver­trete, aber: „Dann, wenn es darum geht, die wahn­sin­nige Auf­rüs­tungs­po­li­tik zu stop­pen, kneift die LINKE.“ Etwa, als sie un­längst das Schul­den­pa­ket für Rüs­tung vor Ein­set­zung des neu­ge­wähl­ten Bun­des­tags noch mit­ab­seg­nete.

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OB Hornik­els Vor­gän­ger wollte die Fuchs­hof­schule ab­rei­ßen las­sen, um an de­ren Stelle Woh­nun­gen zu bauen. El­tern wehr­ten sich da­ge­gen, dass ihre Jüngs­ten nicht mehr in den Pa­vil­lons, um­ge­ben von Grün, son­dern im Schul­zen­trum Grau­halde un­ter­rich­tet wer­den sol­len. Mit Er­folg.

Der Plan wurde ge­kippt. Das, was der frü­here Ober­bür­ger­meis­ter ab­fäl­lig als „Pro­vi­so­rium“ be­zeich­nete, hat das Denk­mal­amt für be­son­ders schüt­zens­wert er­ach­tet. So­mit war an Stelle ei­nes Ab­ris­ses der Schule de­ren Sa­nie­rung ge­for­dert.

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Der Chef­re­dak­teur des Kom­mu­nal-Ma­ga­zins, Chris­tian Er­hardt-Macie­jew­ski, übt in sei­nem jüngs­ten Leit­ar­ti­kel scharfe Kri­tik an ei­ner aus­ufern­den Ver­brei­tung von För­der­pro­gram­men. Er spricht da­bei von „För­der­mit­tel-Fe­ti­schis­mus“ und for­dert: „Schluss mit der Al­mo­sen-Po­li­tik!“

Kom­mu­nen wür­den sei­ner An­sicht nach so­mit näm­lich zu „Bitt­stel­lern“ – was dem Ver­fas­sungs­grund­satz der kom­mu­na­len Selbst­ver­wal­tung wi­der­spre­che. Er kon­kre­ti­siert: „Wer sich nicht in die Mo­de­the­men der Haupt­stadt presst, be­kommt kein Geld. Punkt.“