„Ich hab‘ grad alles gestoppt, was an neuen Investitionen ansteht.“
Bürgermeister Englert im Gemeinderat, wie er die rund 35 Millionen Euro teuren, durch die Flutkatastrophe verursachten Schäden an städtischem Besitz finanzieren will.
Auf Anfrage, welche Investitionen im Einzelnen davon betroffen sind, erklärte die städtische Pressestelle: „Aktuell sind noch keine Projekte der Stadt ‚aktiv‘ gestoppt, sondern passiv, aufgrund der Flutkatastrophe verschobener Kapazitäten.“
„Masterplan“ für Obdachlose und Flüchtlinge
Ankündigung«
In der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschusses wird ein „Masterplan Integration und Schorndorf Nord“ dem Gemeinderat vorgestellt. Unter anderem sollen demnach Obdachlose und Flüchtlinge ab sofort nicht mehr getrennt verwaltet bzw. sozial betreut werden. Ebenfalls wird die „Quartiers- und Integrationsarbeit“ im „Sozialraum Nord“ zusammengelegt werden, wo die große Flüchtlingsunterkunft am Schornbacher Weg entsteht.
Überdies soll ein – nicht näher erklärter – Vertrag mit der „Erlacher Höhe“ gekündigt, und deren Dienste von stadteigenem Personal übernommen werden, wodurch jährlich 50.000 Euro gespart würden.
„„Masterplan“ für Obdachlose und Flüchtlinge“ weiterlesenGretchenfrage
Kommentar«
Heute Abend soll der Gemeinderat den Bebauungsplanentwurf „Niederfeld“ Haubersbronn auf den Weg bringen. Dies, obwohl das neue Gewerbegebiet laut Vorlage „teilweise im Hochwassergefahrenbereich HQ extrem“ liegt – und wir vor vier Wochen erlebt haben, was das in der Praxis bedeutet.
Begründet wird der Plan damit, dass man „vor allem den ortsansässigen Betrieben die Gelegenheit für eine Expansion“ geben, aber auch „Neuansiedlung“ ermöglichen wolle, um „den regional bedeutsamen Wirtschaftsstandort Schorndorf zu stärken“.
„Gretchenfrage“ weiterlesenAus für Klima-Ausschuss
Ankündigung«
Der „beratende Klimaschutz-Ausschuss“ des Gemeinderats wird aufgelöst. Dies sieht eine Vorlage für die Sitzung des Technischen Ausschusses (TA) am kommenden Dienstag, 2. Juli, vor. Die Vorberatung „klimarelevanter Themen“ solle künftig stattdessen von den Mitgliedern des TA übernommen werden.
Dieser Klima-Ausschuss war im April 2022 eingerichtet worden, weil „seitens des Gemeinderats der Wunsch auf regelmäßige Information und frühzeitige Beteiligung aller im Zusammenhang mit der Klimaneutralität stehenden Themen geäußert“ worden sei. Der Beschluss erfolgte damals einstimmig.
„Aus für Klima-Ausschuss“ weiterlesenEin Zitat
„Ich habe einen flammenden Appell für Hilfe an Minister Strobel gerichtet. Aber der hat sich nur umgedreht und ein Foto gemacht. Das war extrem frustrierend.“
OB Hornikels Erfahrung bei der Besichtigung der Hochwasserschäden in Rudersberg, wie er sie in der Sondersitzung des Gemeinderats am Dienstag schilderte.
CDU-Rat Hermann Beutel wollte das nicht so stehenlassen und erklärte, Strobel habe dort einen Termin mit der Feuerwehr gehabt und sich anschließend zwei Stunden lang für den Rudersberger Bürgermeister Ahrens Zeit genommen – dies auch gern für Hornikel, „aber Sie waren da schon nicht mehr da“.
100. Friedensmahnwache am Freitag
Ankündigung«
Seit 26. Februar 2022 steht die Schorndorfer Friedensinitiative immer freitags vor dem Rathaus, um ein Zeichen für ihren Friedenswillen mit allen Völkern zu setzen. Anlass war die militärische Intervention Russlands in der Ukraine. Am kommenden Freitag nun findet diese Mahnwache zum 100. Mal statt.
Im Mai 2022 sagte Mitinitiator Uwe Glund bei dieser Gelegenheit, dass er nicht gedacht hätte, dass der Krieg im Osten Europas „so lange dauern würde“. Für „bedenklich“ hielt er damals, dass Initiativen in Deutschland, die sich mit Offenen Briefen, wie etwa Alice Schwarzer, und konkreten friedensstiftenden Maßnahmen an die Regierung wenden, „sowohl von Politikern, als auch den Mainstream-Medien als indiskutabel und naiv bezeichnet werden“.
„100. Friedensmahnwache am Freitag“ weiterlesenStadt muss Vertrauensanwalt wechseln
Kurzmeldung«
Dr. Jochen Bernhard ist seit 1. Juni nicht mehr der Vertrauensanwalt, bei dem Fälle von Korruption in der Stadtverwaltung gemeldet werden können. Auf Nachfrage in seiner Stuttgarter Kanzlei erfuhren wir als Grund für die Trennung: Es habe „Kollisionen“ mit „anderen Verfahren“ gegeben.
Bernhard ist Fachanwalt für Kartellrecht, sprich für Fälle von unerlaubten Preisabsprachen. Sein Nachfolger ist Jens Anderssohn von der Kanzlei Cavada und Partner in Bietigheim-Bissingen, seinerseits Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht. Er ist unter Telefon 07142 9547–40 oder per E‑Mail erreichbar.
„Stadt muss Vertrauensanwalt wechseln“ weiterlesenWahlkampf-Nachlese
Kommentar«
Ganz im Zeichen der Brezel kam dieser Wahlkampf 2024 im Prospekt der SPD daher. Sie diskutierte dort die – für die Stadtpolitik sehr bedeutsame – Frage, was bei der Brezel „oben“ ist: die Ärmchen oder der dicke Teil?
Vermutlich war das symbolisch gemeint und wir haben es nur nicht verstanden. Was wiederum kein Wunder ist, denn bei der Bildung scheint es in Schorndorf stark zu hapern. Allein auf den ersten 3 Seiten ihres Prospekts haben sage und schreibe 6 SPD-KandidatInnen „Bildung“ als „Herzensthema“ für ihre angestrebte Arbeit im Gemeinderat genannt.
„Wahlkampf-Nachlese“ weiterlesenÜberraschende Funde unterm Spitalhof
Ankündigung«
Die Ergebnisse der Ausgrabungen auf dem Spitalhof im Sommer 2023 stellt Dr. Dorothee Brenner vom Landesamtdenkmalamt am kommenden Montag, 17. Juni, im Stadtmuseum vor.
Bevor man dort mit dem Bücherei-Neubau begann, untersuchten ArchäologInnen das Erdreich auf Zeugnisse früherer Zeiten hin. Und waren erstaunt: Statt, wie erwartet, nur Reste der Spital-Bebauung ab dem 17. Jahrhundert zu finden, kamen dort „mittelalterliche Strukturen“, teils sogar aus dem 11. Jahrhundert zutage, also einer Zeit, für die es bislang so gut wie keine Belege gab.
Laut Ankündigung des Museums beleuchten diese einen „spannenden Abschnitt“ der Besiedlungsgeschichte Schorndorfs. Der Vortrag beginnt um 19.30 Uhr, der Eintritt ist frei.