Kategorie: Kommentar

Kom­men­tar
Heute vor 100 Jah­ren ist So­phie Scholl ge­bo­ren. Sie war Wi­der­stands­kämp­fe­rin im Drit­ten Reich und wurde 1943 zum Tode ver­ur­teilt, weil sie ein Flug­blatt an der Münch­ner Uni­ver­si­tät ver­teilt hatte, in dem auf die üb­len Ma­chen­schaf­ten Hit­lers hin­ge­wie­sen wurde.

Heute wird al­lent­hal­ben die­ser mu­ti­gen Frau ge­dacht. Po­li­ti­ker lo­ben ihre Hal­tung, sa­gen Sätze wie „Weh­ret den An­fän­gen“ und „Eine De­mo­kra­tie braucht Men­schen wie So­phie Scholl“. Man darf sich da­durch frei­lich nicht täu­schen las­sen, dass die glei­chen Po­li­ti­ker, die sol­ches sa­gen, sehr un­ge­müt­lich wer­den kön­nen, wenn je­mand ihre ei­ge­nen Pläne durch­kreuzt. So man­che Ge­mein­de­rä­tin hat dies am ei­ge­nen Leibe er­fah­ren, wenn sie – ih­rem ei­ge­nen Ge­wis­sen ver­pflich­tet und we­gen de­mo­kra­ti­scher Prin­zi­pien – an­ders ab­ge­stimmt hat, als der Ober­bür­ger­meis­ter es sich ge­wünscht hat.

Ge­denk­tage ber­gen eine wei­tere Ge­fahr. Wenn näm­lich Lies­chen Mül­ler und Otto Nor­mal­ver­brau­cher die Ge­schichte der Hel­din von einst hö­ren, kann es pas­sie­ren, dass sie un­will­kür­lich im Geiste in de­ren Rolle schlüp­fen. So, wie sie sich in ei­nem Spiel­film mit der Hel­den­fi­gur iden­ti­fi­zie­ren, oder vom Sofa aus die Na­tio­nal­mann­schaft an­feu­ern, um spä­ter stolz zu sa­gen: „Wir sind Welt­meis­ter.“ Dass sie sich also im Geiste als Wi­der­stands­kämp­fer se­hen, vol­ler Über­zeu­gung, sie hät­ten da­mals auch so ge­han­delt. Und dann ver­ges­sen, dass das reine Phan­ta­sien sind, wäh­rend sie ak­tu­el­len Miss­stän­den ge­gen­über blind sind.

Kom­men­tar
Es gab Zei­ten, da galt: Wenn man nicht krank ist, ist man ge­sund. Wenn man sich nicht krank fühlt, nicht krank aus­sieht, ist man ge­sund. Heute ist das an­ders. Da muss ein Test her­an­ge­zo­gen wer­den, um das fest­zu­stel­len. Si­cher ist si­cher.

Es gibt im­mer noch Men­schen, die den­ken, alle Po­li­ti­ker sind je­der­zeit recht­schaf­fen und ha­ben nur das Wohl­erge­hen des Vol­kes im Sinn. Schließ­lich hat man als Kind ge­lernt: „Du sollst nicht lü­gen.“ Und so steht es ja auch in der Bi­bel. Die Rea­li­tät ist eine an­dere. Man er­in­nere sich etwa an Aus­sa­gen wie „Nie­mand hat die Ab­sicht, eine Mauer zu er­rich­ten!“ (Ulb­richt 1961) oder „Mund­schutz ist nicht not­wen­dig, weil der Vi­rus gar nicht über den Atem über­trag­bar ist“ (Spahn 2020).

Es ist also drin­gend ge­bo­ten, dass wir die Tech­nik nut­zen, um auch Po­li­ti­ker mit­hilfe tech­ni­scher Tests auf ih­ren geis­ti­gen Ge­sund­heits­zu­stand zu über­prü­fen. Vor­schlag: por­ta­ble Lü­gen­de­tek­to­ren – ab so­fort Pflicht für jeg­li­che Po­li­ti­ker und Po­li­ti­ke­rin­nen. Si­cher ist si­cher.

Kom­men­tar
Das Ver­bot der Im­biss­stände auf dem Markt am Sams­tag wird von Stadt­rat Lars Haise (AfD) scharf kri­ti­siert: „Die be­trof­fe­nen Stand­be­trei­ber sind völ­lig zu Recht em­pört über die Will­kür, die die Rat­haus­spitze hier an den Tag legt.“ Er führt in sei­ner Pres­se­mit­tei­lung an, dass die In­zi­denz kurz vor Weih­nach­ten bei 221 lag, wäh­rend sie jetzt bei 147 liege.

Da­mals habe es keine sol­chen Ein­schrän­kun­gen ge­ge­ben. Die Maß­nahme der Rat­haus­spitze sei „evi­denz­ba­siert und mit ge­sun­dem Men­schen­ver­stand nicht zu er­klä­ren“. Haise be­an­tragt da­her, dass die Stadt­ver­wal­tung den Be­trof­fe­nen „eine un­bü­ro­kra­tisch Ent­schä­di­gung“ aus­zahlt, und zwar in Höhe des Ge­winns aus der Vor­wo­che.

Mo­ment mal! Wieso sol­len denn ei­gent­lich wir Steu­er­zah­len schon wie­der aus­bü­geln, was sich die po­li­tisch Ver­ant­wort­li­chen im Rat­haus ge­leis­tet ha­ben?

Da sollte doch wohl das Ver­ur­sa­cher­prin­zip gel­ten. Der, der Mist ge­baut hat, muss da­für ein­ste­hen, auch fi­nan­zi­ell. Wenn nicht, ist der nächste Fall schon vor­pro­gram­miert. So wie bei ei­nem Fa­bri­kan­ten­söhn­chen, dem der Papa je­des Mal aus der Pat­sche hilft, in­dem er sein Scheck­buch zückt. Da lernt der Ben­gel ja nie, für sein Tun Ver­ant­wor­tung zu über­neh­men.

Kom­men­tar
Es klang ein­fach zu ver­lo­ckend: „Smart City“. Da sagte sich man­cher Stadt­rat: Das hat ir­gend­was mit In­tel­li­genz zu tun. Das ist gut. Kön­nen wir brau­chen. Prima! Neh­men wir! Und vor al­lem: Es wird auch noch be­zahlt. Durch För­der­gel­der. Da wär‘ man doch blöd, die­ses An­ge­bot aus­zu­schla­gen! Also ha­ben 22 Rä­tIn­nen am Don­ners­tag zu­ge­stimmt, dass Schorn­dorf sich als Mo­dell­kom­mune ei­ner „Smart City“ be­wirbt.

Es gab frei­lich man­che, die sag­ten: Was da ge­nau hin­ter die­sem Pro­jekt steht, hab ich nicht ver­stan­den. Die­je­ni­gen, die ge­wohnt sind, selbst zu den­ken und zu er­ken­nen, dass ir­gend­et­was nicht stimmt, wenn in der Vor­lage viele Worte ge­macht wer­den, aber am Ende kein Sinn raus­kommt. Man könnte es als Re­spekt­lo­sig­keit der Ver­wal­tung ge­gen­über dem Ge­mein­de­rat in­ter­pre­tie­ren: Sich nicht die Mühe ma­chen, ei­nen Sach­ver­halt so dar­zu­stel­len, dass ihn jede und je­der im Gre­mium ver­ste­hen kann.

Kom­men­tar
Vor­ges­tern durf­ten wir wie­der ein­mal spü­ren, dass wir „der Sou­ve­rän“ sind. Nach we­ni­gen Wo­chen, in de­nen wir von Wahl­pla­ka­ten an­ge­lä­chelt und mit schö­nen Wor­ten um­schmei­chelt wur­den, setz­ten wir ein Kreuz für die von uns fa­vo­ri­sierte Per­son oder Par­tei auf ei­nen Wahl­zet­tel. Zwei Stri­che, je­weils kaum län­ger als ei­nen Zen­ti­me­ter. Und das war’s dann. Jetzt wer­den wir fünf Jahre lang nicht mehr ge­fragt.

Bis zur nächs­ten Wahl könn­ten wir al­len­falls noch per Volks­ent­scheid zu ein­zel­nen The­men ein­grei­fen, wenn das, was un­sere Volks­ver­tre­te­rIn­nen tun, un­se­rem Vo­tum zu­wi­der­läuft. Es ist zu wün­schen, wenn diese bei je­der Ent­schei­dung daran den­ken, wo­her das Geld kommt, das sie aus­ge­ben. Dass es von un­zäh­li­gen Men­schen hart er­ar­bei­tet wurde. Wenn Ab­ge­ord­nete ihr Ge­halt selbst er­hö­hen in Zei­ten, da an­dere Men­schen um ihre Exis­tenz ban­gen, ist das, ge­linde ge­sagt, un­sen­si­bel.

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Für un­sere In­ter­views vor der Land­tags­wahl ha­ben wir alle Kan­di­da­tin­nen des Wahl­krei­ses an­ge­schrie­ben. Von Kath­rin Brei­ten­bü­cher (SPD) kam keine Ant­wort, und Pe­tra Häff­ner (Grüne) teilte mit, dass sie nicht im „Schorn­dor­fer On­line-Blatt“ er­schei­nen möchte. Auf Nach­frage ließ sie durch ihre per­sön­li­che Re­fe­ren­tin Frie­de­rike Köst­lin er­klä­ren: „Was sie an Ih­rem on­line-Fo­rum nicht schätzt und wo­mit sie nicht in Ver­bin­dung ge­bracht wer­den will, ist die of­fen­kun­dige Nähe zur Quer­den­ker-Be­we­gung.“

Wer es ge­wohnt ist, dass in Zei­tungs­ar­ti­keln über die Quer­den­ken-Be­we­gung ab­wer­tende Kom­men­tare ein­flie­ßen, hält Bei­träge im „Schoblatt“, in de­nen sol­che feh­len, viel­leicht schon für par­tei­isch. Ob­wohl diese tat­säch­lich den Re­geln ob­jek­ti­ver Be­richt­erstat­tung ent­spre­chen. Es ist die Le­se­ge­wohn­heit, die ei­nem da ei­nen Streich spielt und die ei­gene Wahr­neh­mung in Schief­lage bringt.

Kom­men­tar
In der jüngs­ten Ge­mein­de­rats­sit­zung ver­ur­teilte der Ober­bür­ger­meis­ter den An­tifa-An­griff auf Land­tags­kan­di­dat Ste­phan Schwarz (AfD) vo­ri­gen Sams­tag „aufs Schärfste“. Gleich­zei­tig stellte er das an­geb­lich mu­tige Ein­grei­fen zweier SPD-Stadt­räte lo­bend her­aus.

Ein Zeuge die­ser Szene hat kein sol­ches Ein­grei­fen ge­se­hen, und dies auch der Po­li­zei so zu Pro­to­koll ge­ge­ben. Zu­min­dest habe er kein kör­per­lich ak­ti­ves Vor­ge­hen be­ob­ach­ten kön­nen. Mög­li­cher­weise wurde aus si­che­rer Di­stanz „Heh!“ ge­ru­fen. Das ist nicht ver­werf­lich. Man muss sich nicht in eine Schlä­ge­rei stür­zen und selbst ge­fähr­den, um zu schlich­ten. Al­ler­dings hin­ter­her zu er­klä­ren, man sei „de­es­ka­lie­rend ein­ge­schrit­ten“, ist dann viel­leicht doch den Mund ein biss­chen zu voll ge­nom­men. Nun ja, wir ha­ben grad Wahl­kampf.

Kom­men­tar
Un­längst hat der Ge­mein­de­rat der Grün­dung ei­nes Ei­gen­be­triebs „Ci­ty­ma­nage­ments“ zu­ge­stimmt, für das 100.000 Euro un­se­rer Steu­er­gel­der ein­ge­setzt wer­den [dazu s. Nach­trag „1,6 Mil­lio­nen…“]. Ziel ist, die In­nen­stadt mit Le­ben zu er­fül­len, und da­mit die Men­schen nicht noch mehr im In­ter­net kau­fen. Jetzt hat die Ver­wal­tung den Krä­mer­markt im März ab­ge­sagt. Ja was denn nun?

Ach so, die In­nen­stadt­ge­schäfte wür­den da­von nicht pro­fi­tie­ren. Ok, das ist ein be­rech­tig­ter Ein­wand. Aber was ist mit den üb­ri­gen Men­schen hier? Sind sie nur Num­mern und Zah­len, nach de­nen die Stadt Steu­er­gel­der zu­ge­schrie­ben be­kommt? Wer­den sie nur noch als Sta­tis­ten wahr­ge­nom­men? Kürz­lich hieß es aus dem Rat­haus, dass man auf den Bän­ken am Markt­platz nicht mehr sit­zen darf. Die Bänke ge­hör­ten zwar zum Stadt­bild, of­fen­bar aber nicht für die Men­schen selbst hin­ge­stellt. So, als fun­gier­ten diese le­dig­lich, um je­nes Stadt­bild auf­zu­hüb­schen. Es scheint, dass der Lock­down und so­mit der feh­lende Be­su­cher­ver­kehr auch in der Ver­wal­tung seine Spu­ren hin­ter­las­sen und de­ren An­ge­stellte von der Be­völ­ke­rung ent­frem­det hat.

Kom­men­tar
Ver­gli­chen mit der al­ten Tante SPD sind die Grü­nen eine sehr junge Par­tei. Den Kin­der­schu­hen zwar ent­wach­sen, be­fin­den sie sich jetzt of­fen­bar mit­ten in der Pu­ber­tät. Be­son­ders in Schorn­dorf. Mit der Ra­di­ka­li­tät, die durch den Zu­wachs neuer Kräfte ent­steht, sprich: un­er­bitt­lich von der ei­ge­nen Weis­heit über­zeugt, al­les an­dere in Bausch und Bo­gen ab­leh­nen, gleich­zei­tig aber sehr emp­find­lich selbst auf Kri­tik re­agie­ren.

Der Aus­tritt von Stadt­rat An­dreas Schnei­der aus der Ge­mein­de­rats­frak­tion ist nicht nur der dritte Fall von Ab­spal­tung dort, er zeigt auch die Grund­pro­ble­ma­tik die­ser Par­tei auf: Hat­ten die Grü­nen in ih­ren An­fän­gen je­den Be­schluss im Kon­sens ge­fällt, d.h. so lange dis­ku­tiert, bis alle ein­ver­stan­den wa­ren, so ver­fal­len sie jetzt ins an­dere Ex­trem à la „Wir ti­cken zu un­ter­schied­lich, also tren­nen wir uns lie­ber“, statt zu ver­su­chen die Po­si­tio­nen zu ver­bin­den.