Kommentar
Es klang einfach zu verlockend: „Smart City“. Da sagte sich mancher Stadtrat: Das hat irgendwas mit Intelligenz zu tun. Das ist gut. Können wir brauchen. Prima! Nehmen wir! Und vor allem: Es wird auch noch bezahlt. Durch Fördergelder. Da wär‘ man doch blöd, dieses Angebot auszuschlagen! Also haben 22 RätInnen am Donnerstag zugestimmt, dass Schorndorf sich als Modellkommune einer „Smart City“ bewirbt.
Es gab freilich manche, die sagten: Was da genau hinter diesem Projekt steht, hab ich nicht verstanden. Diejenigen, die gewohnt sind, selbst zu denken und zu erkennen, dass irgendetwas nicht stimmt, wenn in der Vorlage viele Worte gemacht werden, aber am Ende kein Sinn rauskommt. Man könnte es als Respektlosigkeit der Verwaltung gegenüber dem Gemeinderat interpretieren: Sich nicht die Mühe machen, einen Sachverhalt so darzustellen, dass ihn jede und jeder im Gremium verstehen kann.
Man könnte freilich auch argwöhnen, dass das Absicht war: Verwirrung stiften, um etwas durchzudrücken, was mit reinen Argumenten keine Mehrheit fände. Darauf bauen, dass sich ein Ratsmitglied keine Blöße geben will, zu sagen: „Das verstehe ich nicht“ – und also den Informierten nur mimt und lässig die Hand zur Zustimmung hebt.
Vielleicht ist dies eine Unterstellung, und die Rathausspitze hegt überhaupt gar keine böse Absichten, sondern hat das Konzept von „Smart City“ selbst nicht ausreichend hinterfragt, und sich gedacht: Das klingt schick! Das peppt die Stadt auf. Intelligenz können wir im Rathaus brauchen: Es soll die Verwaltungsarbeit erleichtern. Und bezahlt wird es auch noch. Prima! Nehmen wir!
Zumal der Bewerbungsschluss bereits am 14. März war. Da musste der Oberbürgermeister noch schnell zuschlagen, um die Fördergelder zu sichern. Freilich bekräftigt er, dass der Gemeinderat, auch wenn er jetzt nur nachträglich absegnen sollte, was bereits Fakt ist, dennoch „Herr des Verfahrens“ sei. Oh, damit haben wir ja in der Vergangenheit schon äußerst gute Erfahrungen gemacht! Aus dem Kreis der Getreuen des Oberbürgermeisters ist der „Rote Knopf“ noch plastisch in Erinnerung, und auch der Rathaus-Chef selbst hat diesbezüglich bereits so manche „Oberbürgermeisterleistung“ abgeliefert.
Wie gut, dass es Rätinnen wie Kirsten Katz und Julia Schilling gibt, die noch genug eigenen Verstand besitzen und darauf pochen, dass ein Thema in Ruhe diskutiert wird, bevor sie ihm zustimmen – eigentlich ja eine Selbstverständlichkeit.