Kurzinterview Heute hat Bernd Hornikel seine ersten 100 Tage als neuer Oberbürgermeister von Schorndorf hinter sich. Grund für eine erste kleine Bilanz. Wir stellten ihm 10 Fragen.
1. Was war völlig anders, als Sie es erwartet hatten?
2. Wie sah die schönste Erfahrung aus, die Sie bisher in diesem Amt gemacht haben?
3. Warum sind Sie bzgl. Bücherei von Ihrem Wahlversprechen „keine Prestigebauten“ abgewichen?
4. Welches Wahlversprechen wollen Sie als nächstes angehen?
Während der neue OB seine pazifistische Haltung am Rathaus mit einer „Mayors for Peace“-Fahne neben der Ukraine-Flagge demonstriert, haben städtische GärtnerInnen ihrem Wunsch nach Frieden in einem Beet am Schloss Ausdruck verliehen. In ausgewogenen Farben Weiß, Rot, Blau und Gelb prangt dort das Friedenszeichen.
Erfunden hat dieses der britische Grafiker Gerald Herbert Holtom bereits im Jahr 1958 für eine Kampagne zur nuklearen Abrüstung (Campaign for Nuclear Disarmament), wie Monika Zwettler in einem Artikel zum „Tag des Designs“ darlegt. Beim Protestmarsch am Karfreitag 1958 wurde es erstmals in London auf Schildern in der Öffentlichkeit getragen. Holtom, 1914 geboren und Kriegsdienstverweigerer, verzichtete darauf, sein Design als Patent schützen zu lassen. So wurde es – nicht zuletzt durch Martin Luther Kings Bürgerrechtsbewegung und spätestens seit der Friedensbewegung während des Vietnamkriegs – international bekannt.
Kurzmeldung Am morgigen Donnerstag, 2. Juni, findet von 16 bis 18 Uhr auf dem Alten Postplatz in Waiblingen eine Demo statt. Sie richtet sich gegen das Landratsamt, das vor zwei Wochen eine Hausdurchsuchung bei der Geschäftsführerin der Firma Teemana, die Tee aus der Heilpflanze Artemisia Annua vertreibt, und bei Dr. pharm. Hans-Martin Hirt angeordnet hatte. Die Veranstalter befürchten, dass sich die Verwaltung des Rems-Murr-Kreises durch die Versiegelung des Tee-Warenbestands zum Vorreiter der Vernichtung von Artemisia Annua in Deutschland mache.
In seinem Rundbrief für die „Artemisiafreunde“ fordert Dr. Hans-Martin Hirt die Zurücknahme sowohl dieser Versiegelung als auch der Anklagen gegen die Firma. Außerdem verlangt er eine Entschuldigung des Landratsamtes für die Hausdurchsuchungen sowie „gleiche Rechte für anamed Medizin wie für TCM“ (Traditionelle Chinesische Medizin).
Kurzmeldung Damit sie beim Warten an der Ampel nicht absteigen müssen, gibt es für FahradfahrerInnen jetzt Haltegriffe an drei Ampelmasten in der Stadt. Einer davon wurde am Radweg an der Kreuzung Burg-/Schlichtener Straße montiert. Das Material sei witterungsbeständig, erklärt der städtische Radwegekoordinator Patrick Hippich, und die Idee habe er aus der nordrhein-westfälischen Stadt Marl übernommen, die für ihre Fahrradfreundlichkeit bereits ausgezeichnet wurde.
Dort hatte im Jahr 1991 der Gemeinderat „100 Sofortmaßnahmen für den Radverkehr“ beschlossen. In der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ ist zu lesen, dass der Schwerpunkt der Marler Fahrrad-Aktivitäten „in der Öffentlichkeitsarbeit, im Marketing und in der Kommunikation“ gelegt werde. Und zwar als Folge „der bitteren Armut Marls mit leeren öffentlichen Kassen und horrenden Schulden während der letzten 20 Jahre“.
Die Stadtverwaltung sucht Paten für Gräber auf dem Alten Friedhof. Mit einer einzigartigen Belohnung soll dieses ehrenamtliche Engagement vergolten werden: Wer ein solches Grab pflegt, darf sich später selbst dort in einer Urne bestatten lassen. Dieses Privileg galt seit 1930, als der Neue Friedhof am Hungerbühl angelegt wurde, nur noch für EinwohnerInnen, die ein Familiengrab auf dem Alten Friedhof vorweisen konnten.
Im Jahr 1893 war dieser Friedhof – damals noch außerhalb des Stadtgebiets – angelegt worden. Einzelne, historisch bedeutsame Grabsteine wurden von der vorherigen Begräbnisstätte dorthin versetzt, wie etwa jener des Jakob Friedrich von Abel, der als Lehrer von Friedrich Schiller Bekanntheit erlangte. Abel hatte 1786 die Tochter des Schorndorfer Stadtschreibers, Rosine Schmid, geheiratet. Er starb hier am 7. Juli 1829. Das Grabkreuz mit seinem Namen befindet sich auf dem Alten Friedhof rechts vom oberen Eingang direkt an der Mauer.
Zum 25. Mal waren gestern wieder Frauen und Männer beim Montagsspaziergang in Schorndorfs Stadtkern unterwegs. Vor knapp einem halben Jahr hatte – wie in vielen anderen deutschen Städten – diese Aktion auch bei uns begonnen, wobei zeitweise über 400 Menschen zusammenkamen. Die Maskenpflicht ist aufgehoben, der Impfzwang wurde im Bundestag nicht beschlossen. Warum gehen sie immer noch auf die Straße? Wir fragten ein paar der rund 70 Personen, die sich trotz Regens aktuell daran beteiligten.
„Weil das Thema Impfpflicht wiederkommen wird“, ist Angelika überzeugt: „Lauterbach hat doch schon neue Impfdosen gekauft“. Außerdem sei sie hier, weil die einrichtungsbezogene Impfpflicht immer noch besteht, denn: „Wir gehen nicht nur für uns, wir gehen für alle auf die Straße.“ Auch Sabine aus Weiler ist überzeugt: „Im Herbst geht das gleiche Spiel wieder von vorn los – dann mit dem sogenannten Affenpocken-Virus.“ Große Sorge bereiten ihr in diesem Zusammenhang Pläne für einen digitalen Ausweis, den sie als Mittel zu Gängelung und Kontrolle ansieht, zum Beispiel, indem bestimmten Personengruppen der Zugang zu Lebensmittelläden verwehrt werden könnte.
„Widerstand ist wichtig“, sagt Volker, „denn sonst wäre schon jetzt alles noch viel schlimmer. Dass die Impfpflicht nicht beschlossen wurde, ist auch ein Erfolg unserer ständigen Präsenz.“ Außerdem komme er gern jeden Montag: „Weil ich hier jedes Mal neue, interessante Menschen kennenlerne und gute Gespräche erlebe.“
Glosse Einsparungen im städtischen Haushalt zu finden, ist ungefähr so einfach, wie wenn man seiner 15-jährigen Tochter helfen soll, den Kleiderschrank auszumisten: „Diese Hose kann ja wohl weg.“ – „Neeeiin!!“ – „Sie passt dir nicht mehr.“ – „Aber ich mag sie so!“ – „Du hast genug andere.“ – „Aber es ist meine Lieblingshose.“ – „Du wirst es überleben.“ – „Du bist fies!“ – „Du wolltest dich doch von Unnötigem trennen.“ – „Aber nicht von dieser Hose.“ – Die Mutter verdreht die Augen.
Wenn der Gemeinderat sich dieses Wochenende in Schwäbisch Hall in Klausur begibt, um den Rotstift am Stadt-Haushalt anzusetzen, werden sich möglicherweise ähnlich Szenen abspielen: „Wir könnten den Eigenbetrieb ‚Citymanagement und Tourismus‘ abschaffen.“ – „ Neeeiin!!“ – „Tischtennisplatten und eine Bobbycar-Bahn gehören nicht zu den Pflichtaufgaben einer Stadt.“ – „Aber die Touristen sind ein Wirtschaftsfaktor.“ – „Der Eigenbetrieb kostet jährlich eine halbe Euro nur fürs Personal.“ – „Aber dafür bringen die Touristen doch wieder Geld in die Stadt.“ – „So viel Kaffee können die gar nicht trinken, um diese Ausgaben auch nur annähernd wieder reinzuholen.“ – „Aber dann würden die Angestellten ja arbeitslos.“ – „Wegen des Fachkräftemangels werden sie überall mit Handkuss genommen.“
Kommentar Digitale Technik ist etwas Wunderbares! Ohne sie gäbe es kein „Schoblatt“. Mit Hilfe dieser Technik werden uns auch z. B. Wahlergebnisse bequem und top-aktuell ins Haus geliefert. Ob wir freilich im Schorndorfer Rathaus eine digitale Gesichtserkennung brauchen, ist fraglich. Der Nutzen scheint sich in Grenzen zu halten.
Viele BürgerInnen wären schon froh, wenn ihr Anliegen, mit dem sie dort anfragen, umgehend bearbeitet wird. Was nützte es ihnen, unabhängig von Öffnungszeiten die Verwaltung zu erreichen, wenn es danach nicht zügig vorangeht?
Und noch immer warten wir vergeblich auf den Bürgerservice, Gemeinderatssitzungen online verfolgen zu können. Wer hören möchte, was das Gremium zu einem bestimmten Thema sagt, muss sich persönlich in die Sitzung begeben, oftmals noch stundenlang andere Tagesordnungspunkte über sich ergehen lassen. Die Technik zur Übertragung ist ja da. Doch fremdeln einzelne Räten mit ihr, haben offenbar Angst, von einer Kamera beobachtet zu werden. Die Befürchtung, dass sie im Rat kungeln und sich nicht gern in die Karten schauen lassen, wird dadurch freilich nicht sehr schlagend entkräftet.
Einen „regelrechten Überfall“ der Polizei um 9 Uhr morgens in ihrer Wohnung erlebte vor kurzem Irina Baumann, Geschäftsführerin der Firma Teemana, die Artemisia-Tee vertreibt. Auf Antrag des Landratsamts Rems-Murr habe das Amtsgericht einen Durchsuchungsbefehl angeordnet. „Unangemeldet, wie das wohl so üblich ist, kamen bewaffnete Polizeibeamte zu uns herein“, und: „Uns wurde höflich nahegelegt zu kooperieren, da sonst unsere ganze Wohnung auf den Kopf gestellt werden würde“, schildert sie das Geschehen in einer Pressemitteilung.
„Wie ist es möglich, dass jetzt im Moment in Ostkongo/Afrika die Entwicklungshilfeorganisation der BRD, die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), den Anbau und die Anwendung von Artemisia annua anamed finanziell fördert“, fragt sie, „das Landratsamt Rems-Murr diese Pflanze jedoch gleichzeitig als schädlich und verbotswürdig einstuft?“
