Thorsten Englert beim Montagsspaziergang

Beim jüngs­ten Mon­tags­spa­zier­gang wa­ren in Schorn­dorf laut Po­li­zei „ge­schätzt 380 Leute“, laut Be­tei­lig­ten 500 Men­schen in der Stadt un­ter­wegs. Nach Aus­kunft von Stadt­rat Lars Haise hatte Thors­ten Eng­lert, der Erste Bür­ger­meis­ter, am Vor­mit­tag im Äl­tes­ten­rat er­klärt, dass er die All­ge­mein­ver­ord­nung vom 24. De­zem­ber 2021 und da­mit das Ver­bot sol­cher Spa­zier­gänge auf­ge­ho­ben habe. Als Grund da­für habe er ge­nannt, dass ein ähn­li­ches Ver­bot in Bad Mer­gen­theim vom Ver­wal­tungs­ge­richt Stutt­gart am 12. Ja­nuar ge­kippt wurde.

In sei­ner Be­grün­dung schreibt das Ge­richt, „dass die All­ge­mein­ver­fü­gung al­ler Vor­aus­sicht nach des­halb rechts­wid­rig sei, weil das prä­ven­tive Ver­samm­lungs­ver­bot nicht den ver­fas­sungs­recht­li­chen Vor­ga­ben der Ver­samm­lungs­frei­heit ge­nüge“. Au­ßer­dem stelle ein Ver­stoß ge­gen die An­mel­de­pflicht „noch keine un­mit­tel­bare Ge­fähr­dung der öf­fent­li­chen Si­cher­heit dar“. Und: „Schließ­lich werde durch die All­ge­mein­ver­fü­gung auch die Ver­samm­lungs­frei­heit von Ver­samm­lungs­teil­neh­mern be­schränkt, die nicht die Ab­sicht hät­ten, ge­walt­tä­tig zu wer­den.“

Thors­ten Eng­lert selbst ging am Abend am Ende des Zugs mit. Auch Bernd Hornikel, der ge­wählte Ober­bür­ger­meis­ter, ver­schaffte sich dort ei­nen Ein­druck von der Ver­samm­lung. Des­glei­chen wa­ren die Land­tags­ab­ge­ord­nete Pe­tra Häff­ner (Grüne) und der Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Jür­gen Braun (AfD) da­bei. Auf An­frage, wie das ak­tu­elle Stadt­ober­haupt die Ge­scheh­nisse ein­schätzt, schickte die städ­ti­sche Pres­se­stelle eine Pres­se­mit­tei­lung zur Auf­he­bung des Spa­zier­gang-Ver­bots mit dem Hin­weis „Herr Eng­lert wird sich nicht wei­ter dazu äu­ßern.“

Po­li­zei­spre­cher Ru­dolf Biehl­maier er­klärte am Te­le­fon: „Die Ver­an­stal­tung ver­lief mehr oder we­ni­ger fried­lich.“ Nach­ge­hakt, was es denn so an un­fried­li­chen Vor­komm­nis­sen ge­ge­ben habe, kor­ri­gierte er, dass die Ver­samm­lung gänz­lich fried­lich ge­we­sen sei. Und: „Ins­ge­samt müs­sen wir fest­hal­ten, dass es nur sel­ten zu un­fried­li­chen Ver­läu­fen kommt in un­se­rem Ver­brei­tungs­ge­biet.“ Die­ses be­steht aus dem Rems-Murr- und Ost­alb­kreis so­wie dem Kreis Schwä­bisch Hall. Am Mon­tag re­gis­trierte die Po­li­zei dort ins­ge­samt 28 Spa­zier­gänge.

Aus Win­ter­bach wurde ge­mel­det: „Wir wa­ren in Win­ter­bach heute 85 Men­schen bei der  Mahn­wa­che am Markt­platz. Wir ha­ben gute Ge­sprä­che, auch mit der Po­li­zei ge­führt. Die Stim­mung war sehr fried­lich und po­si­tiv.“

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