
Zum 25. Mal waren gestern wieder Frauen und Männer beim Montagsspaziergang in Schorndorfs Stadtkern unterwegs. Vor knapp einem halben Jahr hatte – wie in vielen anderen deutschen Städten – diese Aktion auch bei uns begonnen, wobei zeitweise über 400 Menschen zusammenkamen. Die Maskenpflicht ist aufgehoben, der Impfzwang wurde im Bundestag nicht beschlossen. Warum gehen sie immer noch auf die Straße? Wir fragten ein paar der rund 70 Personen, die sich trotz Regens aktuell daran beteiligten.
„Weil das Thema Impfpflicht wiederkommen wird“, ist Angelika überzeugt: „Lauterbach hat doch schon neue Impfdosen gekauft“. Außerdem sei sie hier, weil die einrichtungsbezogene Impfpflicht immer noch besteht, denn: „Wir gehen nicht nur für uns, wir gehen für alle auf die Straße.“ Auch Sabine aus Weiler ist überzeugt: „Im Herbst geht das gleiche Spiel wieder von vorn los – dann mit dem sogenannten Affenpocken-Virus.“ Große Sorge bereiten ihr in diesem Zusammenhang Pläne für einen digitalen Ausweis, den sie als Mittel zu Gängelung und Kontrolle ansieht, zum Beispiel, indem bestimmten Personengruppen der Zugang zu Lebensmittelläden verwehrt werden könnte.
„Widerstand ist wichtig“, sagt Volker, „denn sonst wäre schon jetzt alles noch viel schlimmer. Dass die Impfpflicht nicht beschlossen wurde, ist auch ein Erfolg unserer ständigen Präsenz.“ Außerdem komme er gern jeden Montag: „Weil ich hier jedes Mal neue, interessante Menschen kennenlerne und gute Gespräche erlebe.“
Auch Alexandra ist mit dabei, weil die einrichtungsbezogene Impfpflicht noch gilt: „Ich persönlich kenne schon allein vier Leute, die in der Pflege arbeiten und ihren Beruf deshalb nicht mehr ausüben können.“ Sie glaubt, „unsere Politik hat noch nicht begriffen, dass Grundrechte immer gelten, auch in Pandemiezeiten“, und sagt frei heraus: „Diese Regierung veräppelt uns.“ Justizminister Buschmann schwärme in einem Zeitungsinterview, wie gut unser Grundgesetz sei. Gleichzeitig aber habe die Politik es geschafft, „die Leute so zu verängstigen“, dass sie die Einschränkung ihrer Grundrechte sogar befürworteten. „Wenn man die Leute erst in Todesangst versetzt und dann sagt: Die wollen’s doch! – Das verhöhnt den demokratischen Grundgedanken.“
Die Impfpflicht sei keineswegs vom Tisch, erklärt Andreas, da das Bundesverfassungsgericht diese erst vor kurzem als vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt habe. Er legt Wert darauf zu sagen: „Ich gehe nicht gegen eine Impfpflicht auf die Straße, sondern für die Impf-Freiheit, für Selbstbestimmung.“ Wer sich impfen lassen wolle, könne das gern tun, solange es eine freie Entscheidung sei. Auf die Straße geht er, weil: „Wir wollen als Menschen mehr Menschen erreichen, die selbst denken und mal hinterfragen, was hier wirklich läuft: Wir begeben uns immer mehr in einen Faschismus: Nur wenige in Berlin sagen, was wir zu tun haben. Sie sind aber nicht unsere Vormunde, sondern unsere Volksvertreter.“
Unter den Montagsspaziergängern war auch Brigitte Aldinger, und zwar, weil die Weltgesundheitsorganisation (WHO) derzeit „die Grundlage für eine Gesundheitsdiktatur“ schaffe. Der dort geplante Pandemievertrag „steht über dem Grundgesetz. Dann kann die WHO direkt – ohne demokratische Beteiligung – durchregieren bis auf kommunalpolitische Ebene.“
Ein anderer Grund treibt Ludwig um, nämlich wie sich unsere Bundesregierung zusammensetzt. Dass Leute mit einer abgebrochenen Berufsausbildung Minister werden und 10.000 Euro Gehalt im Monat beziehen, hält er für ein Unding. „In meinen Betrieb käme so jemand nicht rein“, sagt der Unternehmer.
„Ich gehe so lange auf die Straße, bis dieses Konstrukt von Regierung ein Ende hat“, sagt Hans-Thomas Laube, der in der DDR groß geworden ist: „Ich bin in einer Diktatur geboren, ich möchte nicht in einer Diktatur sterben.“