Warum sie auf die Straße gehen

Zum 25. Mal wa­ren ges­tern wie­der Frauen und Män­ner beim Mon­tags­spa­zier­gang in Schorn­dorfs Stadt­kern un­ter­wegs. Vor knapp ei­nem hal­ben Jahr hatte – wie in vie­len an­de­ren deut­schen Städ­ten – diese Ak­tion auch bei uns be­gon­nen, wo­bei zeit­weise über 400 Men­schen zu­sam­men­ka­men. Die Mas­ken­pflicht ist auf­ge­ho­ben, der Impf­zwang wurde im Bun­des­tag nicht be­schlos­sen. Warum ge­hen sie im­mer noch auf die Straße? Wir frag­ten ein paar der rund 70 Per­so­nen, die sich trotz Re­gens ak­tu­ell daran be­tei­lig­ten.

„Weil das Thema Impf­pflicht wie­der­kom­men wird“, ist An­ge­lika über­zeugt: „Lau­ter­bach hat doch schon neue Impf­do­sen ge­kauft“. Au­ßer­dem sei sie hier, weil die ein­rich­tungs­be­zo­gene Impf­pflicht im­mer noch be­steht, denn: „Wir ge­hen nicht nur für uns, wir ge­hen für alle auf die Straße.“ Auch Sa­bine aus Wei­ler ist über­zeugt: „Im Herbst geht das glei­che Spiel wie­der von vorn los – dann mit dem so­ge­nann­ten Af­fen­po­cken-Vi­rus.“ Große Sorge be­rei­ten ihr in die­sem Zu­sam­men­hang Pläne für ei­nen di­gi­ta­len Aus­weis, den sie als Mit­tel zu Gän­ge­lung und Kon­trolle an­sieht, zum Bei­spiel, in­dem be­stimm­ten Per­so­nen­grup­pen der Zu­gang zu Le­bens­mit­tel­lä­den ver­wehrt wer­den könnte.

„Wi­der­stand ist wich­tig“, sagt Vol­ker, „denn sonst wäre schon jetzt al­les noch viel schlim­mer. Dass die Impf­pflicht nicht be­schlos­sen wurde, ist auch ein Er­folg un­se­rer stän­di­gen Prä­senz.“ Au­ßer­dem komme er gern je­den Mon­tag: „Weil ich hier je­des Mal neue, in­ter­es­sante Men­schen ken­nen­lerne und gute Ge­sprä­che er­lebe.“

Auch Alex­an­dra ist mit da­bei, weil die ein­rich­tungs­be­zo­gene Impf­pflicht noch gilt: „Ich per­sön­lich kenne schon al­lein vier Leute, die in der Pflege ar­bei­ten und ih­ren Be­ruf des­halb nicht mehr aus­üben kön­nen.“ Sie glaubt, „un­sere Po­li­tik hat noch nicht be­grif­fen, dass Grund­rechte im­mer gel­ten, auch in Pan­de­mie­zei­ten“, und sagt frei her­aus: „Diese Re­gie­rung ver­äp­pelt uns.“ Jus­tiz­mi­nis­ter Busch­mann schwärme in ei­nem Zei­tungs­in­ter­view, wie gut un­ser Grund­ge­setz sei. Gleich­zei­tig aber habe die Po­li­tik es ge­schafft, „die Leute so zu ver­ängs­ti­gen“, dass sie die Ein­schrän­kung ih­rer Grund­rechte so­gar be­für­wor­te­ten. „Wenn man die Leute erst in To­des­angst ver­setzt und dann sagt: Die wollen’s doch! – Das ver­höhnt den de­mo­kra­ti­schen Grund­ge­dan­ken.“

Die Impf­pflicht sei kei­nes­wegs vom Tisch, er­klärt An­dreas, da das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt diese erst vor kur­zem als ver­ein­bar mit dem Grund­ge­setz er­klärt habe. Er legt Wert dar­auf zu sa­gen: „Ich gehe nicht ge­gen eine Impf­pflicht auf die Straße, son­dern für die Impf-Frei­heit, für Selbst­be­stim­mung.“ Wer sich imp­fen las­sen wolle, könne das gern tun, so­lange es eine freie Ent­schei­dung sei. Auf die Straße geht er, weil: „Wir wol­len als Men­schen mehr Men­schen er­rei­chen, die selbst den­ken und mal hin­ter­fra­gen, was hier wirk­lich läuft: Wir be­ge­ben uns im­mer mehr in ei­nen Fa­schis­mus: Nur we­nige in Ber­lin sa­gen, was wir zu tun ha­ben. Sie sind aber nicht un­sere Vor­munde, son­dern un­sere Volks­ver­tre­ter.“

Un­ter den Mon­tags­spa­zier­gän­gern war auch Bri­gitte Al­din­ger, und zwar, weil die Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­tion (WHO) der­zeit „die Grund­lage für eine Ge­sund­heits­dik­ta­tur“ schaffe. Der dort ge­plante Pan­de­mie­ver­trag „steht über dem Grund­ge­setz. Dann kann die WHO di­rekt – ohne de­mo­kra­ti­sche Be­tei­li­gung – durch­re­gie­ren bis auf kom­mu­nal­po­li­ti­sche Ebene.“

Ein an­de­rer Grund treibt Lud­wig um, näm­lich wie sich un­sere Bun­des­re­gie­rung zu­sam­men­setzt. Dass Leute mit ei­ner ab­ge­bro­che­nen Be­rufs­aus­bil­dung Mi­nis­ter wer­den und 10.000 Euro Ge­halt im Mo­nat be­zie­hen, hält er für ein Un­ding. „In mei­nen Be­trieb käme so je­mand nicht rein“, sagt der Un­ter­neh­mer.

„Ich gehe so lange auf die Straße, bis die­ses Kon­strukt von Re­gie­rung ein Ende hat“, sagt Hans-Tho­mas Laube, der in der DDR groß ge­wor­den ist: „Ich bin in ei­ner Dik­ta­tur ge­bo­ren, ich möchte nicht in ei­ner Dik­ta­tur ster­ben.“

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