Kommentar
Digitale Technik ist etwas Wunderbares! Ohne sie gäbe es kein „Schoblatt“. Mit Hilfe dieser Technik werden uns auch z. B. Wahlergebnisse bequem und top-aktuell ins Haus geliefert. Ob wir freilich im Schorndorfer Rathaus eine digitale Gesichtserkennung brauchen, ist fraglich. Der Nutzen scheint sich in Grenzen zu halten.
Viele BürgerInnen wären schon froh, wenn ihr Anliegen, mit dem sie dort anfragen, umgehend bearbeitet wird. Was nützte es ihnen, unabhängig von Öffnungszeiten die Verwaltung zu erreichen, wenn es danach nicht zügig vorangeht?
Und noch immer warten wir vergeblich auf den Bürgerservice, Gemeinderatssitzungen online verfolgen zu können. Wer hören möchte, was das Gremium zu einem bestimmten Thema sagt, muss sich persönlich in die Sitzung begeben, oftmals noch stundenlang andere Tagesordnungspunkte über sich ergehen lassen. Die Technik zur Übertragung ist ja da. Doch fremdeln einzelne Räten mit ihr, haben offenbar Angst, von einer Kamera beobachtet zu werden. Die Befürchtung, dass sie im Rat kungeln und sich nicht gern in die Karten schauen lassen, wird dadurch freilich nicht sehr schlagend entkräftet.
„Die Technik soll dem Menschen dienen“, hat Innenminister Thomas Strobel als Devise ausgegeben. Formulierungen wie „sollte, müsste, könnte“ reichen freilich nicht aus. Denn wer garantiert deren Umsetzung? Braucht es dafür womöglich einen „Dem-Menschen-dienen-Beauftragten“? Einen, der die Verwaltungsleute daran erinnert, wer der Souverän ist, wer mit seinen Steuern ihr Gehalt finanziert, wem sie also demnach zu dienen haben.
Nun, vielleicht reicht es schon, dass sich alle BeamtInnen im Rathaus täglich jene Eidesformel bewusst machen, die sie bei ihrer Anstellung geleistet haben: „Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Klingt leider sehr sperrig. Viel zu abgehoben, viel zu abstrakt. Kein Wunder wird da gar kein Bezug zum Souverän hergestellt. Besser wäre also eine griffige Kurzformel. Wie wär’s mit: „Dient das, was ich gerade tue, den Menschen in unserer Stadt?!“
Hier könnte die „Stabsstelle Digitalisierung“ im Rathaus nützlich aktiv werden. Einer der 30 Beschäftigen dort, deren Personalkosten laut Haushaltsplan über 1,2 Millionen Euro jährlich betragen, müsste diese Formel nur auf jedem einzelnen PC in der Verwaltung installieren. So dass sie vor Arbeitsbeginn erscheint. Und um zu verhindern, dass sie übersehen wird, weil man seinen Kaffee holt, solange der PC hochfährt, sollte der Satz im Laufe des Tages immer wieder mal auf den Bildschirmen aufpoppen.
Technisch möglich wäre das.