Jahr: 2024

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In der Sit­zung des Fach­rats für In­te­gra­tion (FIS) am heu­ti­gen Mitt­woch, 18. Sep­tem­ber, steht der „Zu­gang zu Ge­sund­heits­diens­ten für Ge­flüch­tete“ auf der Ta­ges­ord­nung. Ebenso wird die dies­be­züg­li­che „In­for­ma­tion der Flücht­linge über ihre Rechte“ ein Thema sein. Dazu wol­len die städ­ti­schen In­te­gra­ti­ons­man­ge­rin­nen Co­rinna Mühlei und Sonja Gross dem Fach­rat „In­puts“ ge­ben.

Mit­glie­der die­ses Fach­rats sind Stadt­rat Dr. Mat­thias Mül­ler-Eiß­feldt (CDU) so­wie die Stadt­rä­tin­nen Sa­bine Reichle (SPD), Sa­bine Bren­nen­stuhl (FDP/​FW), Kath­rin Hüb­ner (Grüne) und Jen­ni­fer Sa­rah Czech (AfD).

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7 Euro kos­tet der Sti­cker, der zur mor­gen statt­fin­den­den 21. Kunst­nacht gleich­zei­tig als Ein­tritt für Ate­liers und Aus­stel­lungs­orte, wie auch als Fahr­karte für den Shut­tle­bus dient, der die vie­len Orte mit­ein­an­der ver­bin­det.

Ab 16 Uhr öff­nen ei­nige Ate­liers be­reits für Fa­mi­lien und bie­ten an, dort selbst krea­tiv zu wer­den. Je­des Kind be­kommt dazu ein Bio-Er­fri­schungs­ge­tränk, ge­spon­sert von der Beu­tels­ba­cher Frucht­saft­kel­te­rei. Um 18 Uhr ist of­fi­zi­el­ler Be­ginn. „Neue Kunst ent­de­cken, mit Künst­le­rin­nen und Künst­lern ins Ge­spräch kom­men und Freun­din­nen und Freunde tref­fen“, lau­tet die De­vise des Kul­tur­fo­rums, das die Kunst­nacht seit 2002 or­ga­ni­siert (als der Sti­cker noch ein Bän­del war und 2 Euro kos­tete).

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Über eine drei­vier­tel Mil­lion Euro an Mehr­ein­nah­men ver­spricht sich die Rat­haus­spitze von ei­ner er­neu­ten Er­hö­hung der „Ge­büh­ren für öf­fent­li­che Leis­tun­gen“ wie etwa die Er­tei­lung von Bau­ge­neh­mi­gun­gen oder ei­nes Fi­sche­rei­sch­eins in den kom­men­den zwei Jah­ren. Be­grün­det wird die Maß­nahme mit „ge­stie­ge­nen Per­so­nal­kos­ten auf­grund von Ta­rif­er­hö­hun­gen“.

Der Ver­wal­tungs- und So­zi­al­aus­schuss des neuen Ge­mein­de­rats be­rät in sei­ner ers­ten Sit­zung, am Don­ners­tag, 12. Sep­tem­ber, dar­über. Ob die frisch ge­wähl­ten Volks­ver­tre­ter da­bei Ge­gen­ar­gu­mente vor­brin­gen, etwa in Form von „Der Steu­er­zah­ler wird da­durch dop­pelt be­las­tet“ und/​oder „Die Men­schen sind durch die In­fla­tion oh­ne­hin fi­nan­zi­ell schon sehr ge­beu­telt“, kön­nen je­der­mann und ‑frau live mit­ver­fol­gen, denn die Sit­zung ist öf­fent­lich. Sie be­ginnt um 18 Uhr.

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Am kom­men­den Diens­tag, 10. Sep­tem­ber, soll der Tech­ni­sche Aus­schuss des Ge­mein­de­rats Mehr­kos­ten von 1,9 Mil­lio­nen Euro für die neue Bü­che­rei zu­stim­men. Die Ver­wal­tung schlägt vor, das ge­samte Fach­werk samt Dach­stuhl der Meie­rei ab­zu­rei­ßen und neu auf­zu­bauen, nach­dem die Höl­zer dort vom Pilz be­fal­le­nen sind.

Die Sit­zung dürfte in­ter­es­sant wer­den, weil aus dem Gre­mium be­reits Kri­tik am Vor­ge­hen der Ver­wal­tung laut wurde, vor al­lem, da diese die Höl­zer vor Bau­be­schluss nicht ge­nauer hatte un­ter­su­chen las­sen, ob­wohl „erste An­zei­chen von Schä­di­gun­gen“ laut Gut­ach­ter be­kannt ge­we­sen seien und das Ge­bäude für eine ge­nauere Über­prü­fung meh­rere Mo­nate lang leer stand.