Wie es um den Bücherei-Neubau steht

An­kün­di­gung«
Seit Wo­chen herrscht Still­stand auf der Bau­stelle der neuen Stadt­bü­che­rei am Spi­tal­hof. Dem Ge­mein­de­rat wird der Stand der Dinge samt da­hin­ter­ste­cken­den Pro­ble­men nächste Wo­che in der Sit­zung am Don­ners­tag, 18. Juli, er­klärt wer­den, und zwar gleich zu Be­ginn, nach Bür­ger­frag­stunde und Be­kannt­ga­ben.

Laut Ta­ges­ord­nung soll zu­dem der Bau der Kita „Obere Stra­ße­n­ä­cker“ be­schlos­sen wer­den – un­ge­ach­tet der Aus­sage von Bür­ger­meis­ter Eng­lert, dass er alle In­ves­ti­tio­nen ge­stoppt habe, weil er das Geld für die Be­he­bung der Hoch­was­ser­schä­den brau­che. Und auch, ob­wohl För­der­gel­der für das Pro­jekt nicht be­wil­ligt seien und noch im­mer Fach­kräf­te­man­gel herrscht.

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Vortrag: „Superheldin“ Elly Heuss-Knapp

An­kün­di­gung«
Sie re­vo­lu­tio­nierte die Ra­dio­wer­bung, kämpfte für das Frau­en­wahl­recht, hielt po­li­ti­sche Vor­träge, war Land­tags­ab­ge­ord­nete. Doch den meis­ten ist sie als Ehe­frau un­se­res ers­ten Bun­des­prä­si­den­ten be­kannt: Eli­sa­beth Eleo­nore Anna Jus­tine Heuss-Knapp.

Am heu­ti­gen Mon­tag, 8. Juli, hält die His­to­ri­ke­rin Dr. Gud­run Kruip im Stadt­mu­seum ei­nen Vor­trag über diese Frau, die die Nau­mann-Stif­tung als „Su­per­hel­din“ be­zeich­net.
Er be­ginnt um 19 Uhr, der Ein­tritt ist frei.

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Ein Zitat

„Ich hab‘ grad alles gestoppt, was an neuen Investitionen ansteht.“

Bürgermeister Englert im Gemeinderat, wie er die rund 35 Millionen Euro teuren, durch die Flutkatastrophe verursachten Schäden an städtischem Besitz finanzieren will.
Auf Anfrage, welche Investitionen im Einzelnen davon betroffen sind, erklärte die städtische Pressestelle: „Aktuell sind noch keine Projekte der Stadt ‚aktiv‘ gestoppt, sondern passiv, aufgrund der Flutkatastrophe verschobener Kapazitäten.“

„Masterplan“ für Obdachlose und Flüchtlinge

An­kün­di­gung«
In der heu­ti­gen Sit­zung des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses wird ein „Mas­ter­plan In­te­gra­tion und Schorn­dorf Nord“ dem Ge­mein­de­rat vor­ge­stellt. Un­ter an­de­rem sol­len dem­nach Ob­dach­lose und Flücht­linge ab so­fort nicht mehr ge­trennt ver­wal­tet bzw. so­zial be­treut wer­den. Eben­falls wird die „Quar­tiers- und In­te­gra­ti­ons­ar­beit“ im „So­zi­al­raum Nord“ zu­sam­men­ge­legt wer­den, wo die große Flücht­lings­un­ter­kunft am Schorn­ba­cher Weg ent­steht.

Über­dies soll ein – nicht nä­her er­klär­ter – Ver­trag mit der „Er­la­cher Höhe“ ge­kün­digt, und de­ren Dienste von stadt­ei­ge­nem Per­so­nal über­nom­men wer­den, wo­durch jähr­lich 50.000 Euro ge­spart wür­den.

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Gretchenfrage

Kom­men­tar«
Heute Abend soll der Ge­mein­de­rat den Be­bau­ungs­plan­ent­wurf „Nie­der­feld“ Hau­bers­bronn auf den Weg brin­gen. Dies, ob­wohl das neue Ge­wer­be­ge­biet laut Vor­lage „teil­weise im Hoch­was­ser­ge­fah­ren­be­reich HQ ex­trem“ liegt – und wir vor vier Wo­chen er­lebt ha­ben, was das in der Pra­xis be­deu­tet.

Be­grün­det wird der Plan da­mit, dass man „vor al­lem den orts­an­säs­si­gen Be­trie­ben die Ge­le­gen­heit für eine Ex­pan­sion“ ge­ben, aber auch „Neu­an­sied­lung“ er­mög­li­chen wolle, um „den re­gio­nal be­deut­sa­men Wirt­schafts­stand­ort Schorn­dorf zu stär­ken“.

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Aus für Klima-Ausschuss

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Der „be­ra­tende Kli­ma­schutz-Aus­schuss“ des Ge­mein­de­rats wird auf­ge­löst. Dies sieht eine Vor­lage für die Sit­zung des Tech­ni­schen Aus­schus­ses (TA) am kom­men­den Diens­tag, 2. Juli, vor. Die Vor­be­ra­tung „kli­ma­re­le­van­ter The­men“ solle künf­tig statt­des­sen von den Mit­glie­dern des TA über­nom­men wer­den.

Die­ser Klima-Aus­schuss war im April 2022 ein­ge­rich­tet wor­den, weil „sei­tens des Ge­mein­de­rats der Wunsch auf re­gel­mä­ßige In­for­ma­tion und  früh­zei­tige Be­tei­li­gung al­ler im Zu­sam­men­hang mit der Kli­ma­neu­tra­li­tät ste­hen­den The­men ge­äu­ßert“ wor­den sei. Der Be­schluss er­folgte da­mals ein­stim­mig.

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Ein Zitat

„Ich habe einen flammenden Appell für Hilfe an Minister Strobel gerichtet. Aber der hat sich nur umgedreht und ein Foto gemacht. Das war extrem frustrierend.“

OB Hornik­els Er­fah­rung bei der Be­sich­ti­gung der Hoch­was­ser­schä­den in Ru­ders­berg, wie er sie in der Son­der­sit­zung des Ge­mein­de­rats am Diens­tag schil­derte.
CDU-Rat Her­mann Beu­tel wollte das nicht so ste­hen­las­sen und er­klärte, Stro­bel habe dort ei­nen Ter­min mit der Feu­er­wehr ge­habt und sich an­schlie­ßend zwei Stun­den lang für den Ru­ders­ber­ger Bür­ger­meis­ter Ah­rens Zeit ge­nom­men – dies auch gern für Hornikel, „aber Sie wa­ren da schon nicht mehr da“.

100. Friedensmahnwache am Freitag

An­kün­di­gung«
Seit 26. Fe­bruar 2022 steht die Schorn­dor­fer Frie­dens­in­itia­tive im­mer frei­tags vor dem Rat­haus, um ein Zei­chen für ih­ren Frie­dens­wil­len mit al­len Völ­kern zu set­zen. An­lass war die mi­li­tä­ri­sche In­ter­ven­tion Russ­lands in der Ukraine. Am kom­men­den Frei­tag nun fin­det diese Mahn­wa­che zum 100. Mal statt.

Im Mai 2022 sagte Mit­in­itia­tor Uwe Glund bei die­ser Ge­le­gen­heit, dass er nicht ge­dacht hätte, dass der Krieg im Os­ten Eu­ro­pas „so lange dau­ern würde“. Für „be­denk­lich“ hielt er da­mals, dass In­itia­ti­ven in Deutsch­land, die sich mit Of­fe­nen Brie­fen, wie etwa Alice Schwar­zer, und kon­kre­ten frie­dens­stif­ten­den Maß­nah­men an die Re­gie­rung wen­den, „so­wohl von Po­li­ti­kern, als auch den Main­stream-Me­dien als in­dis­ku­ta­bel und naiv be­zeich­net wer­den“.

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Stadt muss Vertrauensanwalt wechseln

Kurz­mel­dung«
Dr. Jo­chen Bern­hard ist seit 1. Juni nicht mehr der Ver­trau­ens­an­walt, bei dem Fälle von Kor­rup­tion in der Stadt­ver­wal­tung ge­mel­det wer­den kön­nen. Auf Nach­frage in sei­ner Stutt­gar­ter Kanz­lei er­fuh­ren wir als Grund für die Tren­nung: Es habe „Kol­li­sio­nen“ mit „an­de­ren Ver­fah­ren“ ge­ge­ben.

Bern­hard ist Fach­an­walt für Kar­tell­recht, sprich für Fälle von un­er­laub­ten Preis­ab­spra­chen. Sein Nach­fol­ger ist Jens An­ders­sohn von der Kanz­lei Ca­vada und Part­ner in Bie­tig­heim-Bis­sin­gen, sei­ner­seits Fach­an­walt für Bau- und Ar­chi­tek­ten­recht. Er ist un­ter Te­le­fon 07142 9547–40 oder per E‑Mail er­reich­bar.

„Stadt muss Ver­trau­ens­an­walt wech­seln“ wei­ter­le­sen
schoblatt.de