Jahr: 2024

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Rückblick auf 5 Jahre Kommunalpolitik

In der nun zu Ende ge­hen­den Wahl­pe­ri­ode des Schorn­dor­fer Ge­mein­de­rats hat sich per­so­nell so viel ge­tan, wie sel­ten zu­vor. Un­ser Rück­blick er­folgt schlag­licht-ar­tig und er­hebt kei­nen An­spruch auf Voll­stän­dig­keit.

Von den 32 anno 2019 ein­ge­setz­ten Stadt­rä­tIn­nen ist ein gan­zes Vier­tel, näm­lich acht Per­so­nen, vor­zei­tig aus dem Amt aus­ge­schie­den: Pe­ter Erd­mann (FDP/​FW) ver­starb kurz nach der Wahl, Ul­rich Buß­ler (AfD) drei Jahre spä­ter.

Aus der SPD-Frak­tion trat das Ehe­paar Ber­ger vor­zei­tig be­reits im Jahr 2020 aus. Die Be­grün­dung für Sa­bine Ber­gers Wunsch nach Ent­bin­dung von ih­rem Amt wurde da­bei dem Ge­mein­de­rat vom Ober­bür­ger­meis­ter vor­ent­hal­ten.

„Rück­blick auf 5 Jahre Kom­mu­nal­po­li­tik“ wei­ter­le­sen
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Zur Gemeinderatswahl: Bürgerstimme BSS

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Am Sonn­tag, 9. Juni, wäh­len wir ei­nen neuen Ge­mein­de­rat. Sechs Lis­ten kan­di­die­ren. Wir ha­ben sie nach ih­ren Po­si­tio­nen zu zen­tra­len Fra­gen der Stadt­po­li­tik be­fragt. Bis auf die Grü­nen ha­ben alle ihre Ant­wor­ten ge­schickt. Wir ver­öf­fent­li­chen sie in der Rei­hen­folge der Lis­ten auf dem Stimm­zet­tel. Heute: die „Bür­ger­stimme Schorn­dorf“ (BSS).

Wo wol­len Sie an­set­zen beim Spa­ren, um die Schul­den­last der Stadt zu sen­ken?
Die SchoWo auf 3 Tage ver­kür­zen, den Ei­gen­be­trieb „Ci­ty­ma­nage­ment“ auf­lö­sen. Es ge­hört nicht zu den Pflicht­auf­ga­ben, die Be­völ­ke­rung mit Events zu be­spa­ßen. Den Preis da­für müs­sen näm­lich künf­tige Ge­ne­ra­tio­nen zah­len. Wich­ti­ger für die At­trak­ti­vi­tät der Stadt ist eine funk­tio­nie­rende Ver­sor­gung, etwa mit Ki­ta­plät­zen, so­wie eine le­ben­dige Stadt­ge­sell­schaft, die sich en­ga­giert und nicht spal­ten lässt.

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Zur Gemeinderatswahl: AfD

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Am Sonn­tag, 9. Juni, wäh­len wir ei­nen neuen Ge­mein­de­rat. Sechs Lis­ten kan­di­die­ren. Wir ha­ben sie nach ih­ren Po­si­tio­nen zu zen­tra­len Fra­gen der Stadt­po­li­tik be­fragt. Bis auf die Grü­nen ha­ben alle ihre Ant­wor­ten ge­schickt. Wir ver­öf­fent­li­chen sie in der Rei­hen­folge der Lis­ten auf dem Stimm­zet­tel. Heute: die AfD-Frak­tion.

Wo wol­len Sie an­set­zen beim Spa­ren, um die Schul­den­last der Stadt zu sen­ken?
Schorn­dorf hat kein Einnahmen‑, son­dern ein Aus­ga­ben­pro­blem. Wir set­zen uns des­halb für eine so­lide und ge­neh­mi­gungs­fä­hige Haus­halts­po­li­tik ein. In der letz­ten Wahl­pe­ri­ode ha­ben wir u.a. vor­ge­schla­gen, ei­nen Teil des Stadt­wal­des in ei­nen Fried­wald um­zu­wid­men. Kost­spie­lige „Leucht­turm­pro­jekte“, die häu­fig ver­zicht­bar sind, müs­sen zu­rück­ge­stellt wer­den. Un­se­ren Fo­kus le­gen wir auf die Er­fül­lung der Pflicht­auf­ga­ben.

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Wahlbeobachter sein kann jede(r)

Kurz­mel­dung«
„Die Wahl­hand­lung und Fest­stel­lung des Wahl­er­geb­nis­ses sind öf­fent­lich.“ So steht es in § 21 des Kom­mu­nal­wahl­ge­set­zes für Ba­den-Würt­tem­berg. Das heißt, dass je­der­mann und je­de­frau be­rech­tigt ist, die Wahl am kom­men­den Sonn­tag samt Aus­zäh­lung der Stimm­zet­tel per­sön­lich mit­zu­ver­fol­gen: in je­dem Wahl­lo­kal, wie auch in den Zim­mern 209 bis 215 im Burg­gym­na­sium, wo die Brief­wahl aus­ge­zählt wird.

Das In­nen­mi­nis­te­rium in Stutt­gart sieht diese Öf­fent­lich­keit ein „wich­ti­ges Wahl­rechts­prin­zip“ an, um die nö­tige Trans­pa­renz zu ge­währ­leis­ten In ei­ner Hand­rei­chung zeigt es auf, was für Wahl­be­ob­ach­te­rIn­nen zu­läs­sig ist und was nicht. Bei­spiels­weise ist es statt­haft, den Aus­zäh­lungs­tisch zu be­ob­ach­ten, Strich­lis­ten zu füh­ren, No­ti­zen an­zu­fer­ti­gen und beim Wahl­vor­stand nach­zu­fra­gen, wenn eine Be­kannt­gabe akus­tisch nicht ver­stan­den wurde.

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Zur Gemeinderatswahl: FDP/​FW

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Am Sonn­tag, 9. Juni, wäh­len wir ei­nen neuen Ge­mein­de­rat. Sechs Lis­ten kan­di­die­ren. Wir ha­ben sie nach ih­ren Po­si­tio­nen zu zen­tra­len Fra­gen der Stadt­po­li­tik be­fragt. Bis auf die Grü­nen ha­ben alle ihre Ant­wor­ten ge­schickt. Wir ver­öf­fent­li­chen sie in der Rei­hen­folge der Lis­ten auf dem Stimm­zet­tel. Heute: die FDP/FW-Frak­tion.

Wo wol­len Sie an­set­zen beim Spa­ren, um die Schul­den­last der Stadt zu sen­ken?
Nicht Spa­ren ist das Zau­ber­wort, son­dern durch sinn­volle In­ves­ti­tio­nen neue, zah­lungs­kräf­tige Ge­wer­be­steu­er­zah­ler nach Schorn­dorf lo­cken und mit de­ren Ein­nah­men aus der Steuer die Schul­den­last sen­ken.

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Vortrag über milliardenteure Aufrüstung

An­kün­di­gung«
Der Po­li­tik­wis­sen­schaft­ler Jür­gen Wag­ner spricht am Mon­tag, 3. Juni, auf Ein­la­dung der „All­mende“ in Stet­ten dar­über, dass die mo­men­tane Auf­rüs­tung der Bun­des­wehr nur durch ei­nen So­zial-Ab­bau fi­nan­ziert wer­den kann. „Ka­no­nen ohne But­ter“ hat er sei­nen Vor­trag in der Glo­cken­kel­ter über­schrie­ben.

Wag­ner lei­tet die „In­for­ma­ti­ons­stelle Mi­li­ta­ri­sie­rung“ (IMI), die 1996 in Tü­bin­gen ge­grün­det wurde, Motto: „An­ti­mi­li­ta­ris­mus braucht Ana­ly­sen“. Sein neu­es­tes Buch trägt den Ti­tel „Im Rüs­tungs­wahn: Deutsch­lands Zei­ten­wende zu Auf­rüs­tung und Mi­li­ta­ri­sie­rung“.

„Vor­trag über mil­li­ar­den­teure Auf­rüs­tung“ wei­ter­le­sen
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Zur Gemeinderatswahl: SPD

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Am Sonn­tag, 9. Juni, wäh­len wir ei­nen neuen Ge­mein­de­rat. Sechs Lis­ten kan­di­die­ren. Wir ha­ben sie nach ih­ren Po­si­tio­nen zu zen­tra­len Fra­gen der Stadt­po­li­tik be­fragt. Bis auf die Grü­nen ha­ben alle ihre Ant­wor­ten ge­schickt. Wir ver­öf­fent­li­chen sie in der Rei­hen­folge der Lis­ten auf dem Stimm­zet­tel. Heute: die SPD-Frak­tion.

Wo wol­len Sie an­set­zen beim Spa­ren, um die Schul­den­last der Stadt zu sen­ken?
Alle Auf­ga­ben auf den Prüf­stand stel­len. Auch un­an­ge­nehme The­men in Be­tracht zie­hen. Park­ge­büh­ren kön­nen an­ge­ho­ben wer­den. Der Kon­troll­druck für Müll­sün­der (auch Zi­ga­ret­ten­kip­pen), Falsch­par­ker und Tem­po­li­mits kann er­höht wer­den. Die Per­so­nal­kos­ten ren­tie­ren sich. Wir be­nö­ti­gen ein Sys­tem der Ge­büh­ren­re­du­zie­rung, um die wirt­schaft­li­chen Ver­hält­nisse der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger bei der Preis­ge­stal­tung ein­zu­be­zie­hen.

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Finanzamt bekommt einen Aufzug

Kurz­mel­dung«
Weil die Lan­des­ver­wal­tung vor­hat, das Jagd­schloss in Schorn­dorf im Zuge ei­ner grund­le­gen­den Sa­nie­rung mit ei­nem Auf­zug zu ver­se­hen, fand dort diese Wo­che eine so­ge­nannte Bau­grund­er­kun­dung statt. Da­bei wur­den zwei Lö­cher von 15 Me­tern Länge ge­bohrt, um die Trag­fä­hig­keit des Bo­dens zu er­mit­teln.

Im Rah­men die­ser Sa­nie­rung sind ein bar­rie­re­freies WC, Brand­schutz­maß­nah­men, die Er­neue­rung der Hei­zungs­in­stal­la­tio­nen, In­stand­set­zung des Dach­stuhls samt neuer Ein­de­ckung und die Er­neue­rung der Fens­ter für eine en­er­ge­ti­sche Ver­bes­se­rung ge­plant, teilte die Pres­se­stelle des Fi­nanz-Mi­nis­te­ri­ums auf An­frage mit.

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Ein Zitat

"Wir verleugnen nicht, daß auch die Nazis unsere Brüder sind. Wir schämen uns ihres Tuns, aber wir schämen uns nicht, sie Brüder zu heißen."

Gustav Heinemann, Pazifist und Christ, Gründer der Gesamtdeutschen Volkspartei GVP, später Bundespräsident (1969-1974) - von dem Doris Kommerell weitere Zitate bei der jüngsten Friedensmahnwache verlas.
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