Autor: G. U.

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Standfestigkeit

Kom­men­tar«
In den Pro­spek­ten zur Ge­mein­de­rats­wahl am Sonn­tag steht, wel­che The­men den ein­zel­nen Lis­ten wich­tig sind. Viel­leicht sind diese aber gar nicht die ent­schei­den­den Kri­te­rien für un­sere Wahl. Viel­leicht geht es we­ni­ger darum, was die Kan­di­da­tIn­nen der Stadt gern an Neuem brin­gen wol­len, son­dern wie stark ihr Be­wusst­sein da­für aus­ge­prägt ist, dass ih­nen un­sere hart ver­dien­ten Steu­er­gel­der an­ver­traut sind.

Oft hat es den An­schein, dass die, die da im Rats­saal sit­zen, wie einst ba­ro­cke Fürs­ten mit die­sem Geld be­vor­zugt Prunk­bau­ten, ak­tu­ell „Leucht­türme“ ge­nannt, hin­stel­len, um der Welt zu im­po­nie­ren. Und/​oder sie mei­nen, dass sie dem ge­mei­nen Fuß­volk da­mit Ge­schenke ma­chen. Ge­schenke, die die­ses selbst be­zahlt!

Wer im Ge­mein­de­rat sitzt und die Stadt „ge­stal­ten“ will, hat dort nichts ver­lo­ren. Wer et­was ge­stal­ten will, dem sei ein Töp­fer­kurs emp­foh­len. Im Ge­mein­de­rat brau­chen wir keine Ge­stal­ter, son­dern red­li­che Ver­wal­ter.

„Stand­fes­tig­keit“ wei­ter­le­sen
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Was sie wollten – was sie taten

In den Pro­spek­ten zur Kom­mu­nal­wahl schrei­ben die Be­wer­ber, was sie künf­tig in der Stadt Gu­tes tun wol­len. Wie Theo­rie und Pra­xis über­ein­stim­men, sieht man erst hin­ter­her. Da­her schauen wir mal, was die Ge­wähl­ten vor fünf Jah­ren in „Schorn­dorf ak­tu­ell“ un­ter der Über­schrift „Ich habe mir vor­ge­nom­men…“ ge­schrie­ben hat­ten. Hier ein paar Bei­spiele:

So wollte sich der CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zende Her­mann Beu­tel „wie­der mehr den Pflicht­auf­ga­ben wid­men“. Zu de­nen zählte er ei­nen über­dach­ten Bus­bahn­hof und die Über­pla­nung des Un­te­ren Markt­plat­zes „ohne dort alle Park­plätze zu op­fern“. Dem Neu­bau der Bü­che­rei hatte er aus glei­chem Grund („Bil­dung“ als Pflicht­auf­gabe) und un­ter der Be­din­gung zu­ge­stimmt, dass die Park­plätze auf dem Ar­chiv­platz er­hal­ten blei­ben.

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Rückblick auf 5 Jahre Kommunalpolitik

In der nun zu Ende ge­hen­den Wahl­pe­ri­ode des Schorn­dor­fer Ge­mein­de­rats hat sich per­so­nell so viel ge­tan, wie sel­ten zu­vor. Un­ser Rück­blick er­folgt schlag­licht-ar­tig und er­hebt kei­nen An­spruch auf Voll­stän­dig­keit.

Von den 32 anno 2019 ein­ge­setz­ten Stadt­rä­tIn­nen ist ein gan­zes Vier­tel, näm­lich acht Per­so­nen, vor­zei­tig aus dem Amt aus­ge­schie­den: Pe­ter Erd­mann (FDP/​FW) ver­starb kurz nach der Wahl, Ul­rich Buß­ler (AfD) drei Jahre spä­ter.

Aus der SPD-Frak­tion trat das Ehe­paar Ber­ger vor­zei­tig be­reits im Jahr 2020 aus. Die Be­grün­dung für Sa­bine Ber­gers Wunsch nach Ent­bin­dung von ih­rem Amt wurde da­bei dem Ge­mein­de­rat vom Ober­bür­ger­meis­ter vor­ent­hal­ten.

„Rück­blick auf 5 Jahre Kom­mu­nal­po­li­tik“ wei­ter­le­sen
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Zur Gemeinderatswahl: Bürgerstimme BSS

In­ter­view«
Am Sonn­tag, 9. Juni, wäh­len wir ei­nen neuen Ge­mein­de­rat. Sechs Lis­ten kan­di­die­ren. Wir ha­ben sie nach ih­ren Po­si­tio­nen zu zen­tra­len Fra­gen der Stadt­po­li­tik be­fragt. Bis auf die Grü­nen ha­ben alle ihre Ant­wor­ten ge­schickt. Wir ver­öf­fent­li­chen sie in der Rei­hen­folge der Lis­ten auf dem Stimm­zet­tel. Heute: die „Bür­ger­stimme Schorn­dorf“ (BSS).

Wo wol­len Sie an­set­zen beim Spa­ren, um die Schul­den­last der Stadt zu sen­ken?
Die SchoWo auf 3 Tage ver­kür­zen, den Ei­gen­be­trieb „Ci­ty­ma­nage­ment“ auf­lö­sen. Es ge­hört nicht zu den Pflicht­auf­ga­ben, die Be­völ­ke­rung mit Events zu be­spa­ßen. Den Preis da­für müs­sen näm­lich künf­tige Ge­ne­ra­tio­nen zah­len. Wich­ti­ger für die At­trak­ti­vi­tät der Stadt ist eine funk­tio­nie­rende Ver­sor­gung, etwa mit Ki­ta­plät­zen, so­wie eine le­ben­dige Stadt­ge­sell­schaft, die sich en­ga­giert und nicht spal­ten lässt.

„Zur Ge­mein­de­rats­wahl: Bür­ger­stimme BSS“ wei­ter­le­sen
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Zur Gemeinderatswahl: AfD

In­ter­view«
Am Sonn­tag, 9. Juni, wäh­len wir ei­nen neuen Ge­mein­de­rat. Sechs Lis­ten kan­di­die­ren. Wir ha­ben sie nach ih­ren Po­si­tio­nen zu zen­tra­len Fra­gen der Stadt­po­li­tik be­fragt. Bis auf die Grü­nen ha­ben alle ihre Ant­wor­ten ge­schickt. Wir ver­öf­fent­li­chen sie in der Rei­hen­folge der Lis­ten auf dem Stimm­zet­tel. Heute: die AfD-Frak­tion.

Wo wol­len Sie an­set­zen beim Spa­ren, um die Schul­den­last der Stadt zu sen­ken?
Schorn­dorf hat kein Einnahmen‑, son­dern ein Aus­ga­ben­pro­blem. Wir set­zen uns des­halb für eine so­lide und ge­neh­mi­gungs­fä­hige Haus­halts­po­li­tik ein. In der letz­ten Wahl­pe­ri­ode ha­ben wir u.a. vor­ge­schla­gen, ei­nen Teil des Stadt­wal­des in ei­nen Fried­wald um­zu­wid­men. Kost­spie­lige „Leucht­turm­pro­jekte“, die häu­fig ver­zicht­bar sind, müs­sen zu­rück­ge­stellt wer­den. Un­se­ren Fo­kus le­gen wir auf die Er­fül­lung der Pflicht­auf­ga­ben.

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Wahlbeobachter sein kann jede(r)

Kurz­mel­dung«
„Die Wahl­hand­lung und Fest­stel­lung des Wahl­er­geb­nis­ses sind öf­fent­lich.“ So steht es in § 21 des Kom­mu­nal­wahl­ge­set­zes für Ba­den-Würt­tem­berg. Das heißt, dass je­der­mann und je­de­frau be­rech­tigt ist, die Wahl am kom­men­den Sonn­tag samt Aus­zäh­lung der Stimm­zet­tel per­sön­lich mit­zu­ver­fol­gen: in je­dem Wahl­lo­kal, wie auch in den Zim­mern 209 bis 215 im Burg­gym­na­sium, wo die Brief­wahl aus­ge­zählt wird.

Das In­nen­mi­nis­te­rium in Stutt­gart sieht diese Öf­fent­lich­keit ein „wich­ti­ges Wahl­rechts­prin­zip“ an, um die nö­tige Trans­pa­renz zu ge­währ­leis­ten In ei­ner Hand­rei­chung zeigt es auf, was für Wahl­be­ob­ach­te­rIn­nen zu­läs­sig ist und was nicht. Bei­spiels­weise ist es statt­haft, den Aus­zäh­lungs­tisch zu be­ob­ach­ten, Strich­lis­ten zu füh­ren, No­ti­zen an­zu­fer­ti­gen und beim Wahl­vor­stand nach­zu­fra­gen, wenn eine Be­kannt­gabe akus­tisch nicht ver­stan­den wurde.

„Wahl­be­ob­ach­ter sein kann jede(r)“ wei­ter­le­sen
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Zur Gemeinderatswahl: FDP/​FW

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Am Sonn­tag, 9. Juni, wäh­len wir ei­nen neuen Ge­mein­de­rat. Sechs Lis­ten kan­di­die­ren. Wir ha­ben sie nach ih­ren Po­si­tio­nen zu zen­tra­len Fra­gen der Stadt­po­li­tik be­fragt. Bis auf die Grü­nen ha­ben alle ihre Ant­wor­ten ge­schickt. Wir ver­öf­fent­li­chen sie in der Rei­hen­folge der Lis­ten auf dem Stimm­zet­tel. Heute: die FDP/FW-Frak­tion.

Wo wol­len Sie an­set­zen beim Spa­ren, um die Schul­den­last der Stadt zu sen­ken?
Nicht Spa­ren ist das Zau­ber­wort, son­dern durch sinn­volle In­ves­ti­tio­nen neue, zah­lungs­kräf­tige Ge­wer­be­steu­er­zah­ler nach Schorn­dorf lo­cken und mit de­ren Ein­nah­men aus der Steuer die Schul­den­last sen­ken.

„Zur Ge­mein­de­rats­wahl: FDP/​​FW“ wei­ter­le­sen
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Vortrag über milliardenteure Aufrüstung

An­kün­di­gung«
Der Po­li­tik­wis­sen­schaft­ler Jür­gen Wag­ner spricht am Mon­tag, 3. Juni, auf Ein­la­dung der „All­mende“ in Stet­ten dar­über, dass die mo­men­tane Auf­rüs­tung der Bun­des­wehr nur durch ei­nen So­zial-Ab­bau fi­nan­ziert wer­den kann. „Ka­no­nen ohne But­ter“ hat er sei­nen Vor­trag in der Glo­cken­kel­ter über­schrie­ben.

Wag­ner lei­tet die „In­for­ma­ti­ons­stelle Mi­li­ta­ri­sie­rung“ (IMI), die 1996 in Tü­bin­gen ge­grün­det wurde, Motto: „An­ti­mi­li­ta­ris­mus braucht Ana­ly­sen“. Sein neu­es­tes Buch trägt den Ti­tel „Im Rüs­tungs­wahn: Deutsch­lands Zei­ten­wende zu Auf­rüs­tung und Mi­li­ta­ri­sie­rung“.

„Vor­trag über mil­li­ar­den­teure Auf­rüs­tung“ wei­ter­le­sen
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Zur Gemeinderatswahl: SPD

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Am Sonn­tag, 9. Juni, wäh­len wir ei­nen neuen Ge­mein­de­rat. Sechs Lis­ten kan­di­die­ren. Wir ha­ben sie nach ih­ren Po­si­tio­nen zu zen­tra­len Fra­gen der Stadt­po­li­tik be­fragt. Bis auf die Grü­nen ha­ben alle ihre Ant­wor­ten ge­schickt. Wir ver­öf­fent­li­chen sie in der Rei­hen­folge der Lis­ten auf dem Stimm­zet­tel. Heute: die SPD-Frak­tion.

Wo wol­len Sie an­set­zen beim Spa­ren, um die Schul­den­last der Stadt zu sen­ken?
Alle Auf­ga­ben auf den Prüf­stand stel­len. Auch un­an­ge­nehme The­men in Be­tracht zie­hen. Park­ge­büh­ren kön­nen an­ge­ho­ben wer­den. Der Kon­troll­druck für Müll­sün­der (auch Zi­ga­ret­ten­kip­pen), Falsch­par­ker und Tem­po­li­mits kann er­höht wer­den. Die Per­so­nal­kos­ten ren­tie­ren sich. Wir be­nö­ti­gen ein Sys­tem der Ge­büh­ren­re­du­zie­rung, um die wirt­schaft­li­chen Ver­hält­nisse der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger bei der Preis­ge­stal­tung ein­zu­be­zie­hen.

„Zur Ge­mein­de­rats­wahl: SPD“ wei­ter­le­sen
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