Englert nimmt 6‑Millionen-Euro-Kredit auf

Kurz­mel­dung«
In der jüngs­ten Ge­mein­de­rats­sit­zung gab Bür­ger­meis­ter Eng­lert be­kannt, dass er am 11. März für die Stadt ein Dar­le­hen über 6 Mil­lio­nen Euro bei der „Deut­schen Kre­dit­bank“ auf­ge­nom­men habe – über den Fi­nanz­dienst­leis­ter „Ma­gral AG“ und mit die­sen Kon­di­tio­nen: Zins­satz von 3,46 Pro­zent, Lauf­zeit von 29,5 Jah­ren, Zins­bin­dung bis zum 30. De­zem­ber 2053.

Auf Nach­frage hieß es, dass mit die­ser Summe keine spe­zi­elle In­ves­ti­tion fi­nan­ziert werde. Da ein sol­cher Kre­dit laut § 87 Abs. 3 der Ge­mein­de­ord­nung „nur für In­ves­ti­tio­nen, In­ves­ti­ti­ons­för­de­rungs­maß­nah­men und zur Um­schul­dung auf­ge­nom­men wer­den“ dür­fen, ist also letz­te­res der Fall.

Eben­falls auf An­frage, wann der Ge­mein­de­rat das Dar­le­hen be­schlos­sen habe, ant­wor­tete die Rat­haus-Pres­se­stelle: „Dies er­folgte im Rah­men der vom Ge­mein­de­rat mit dem Haus­halt 2023 be­wil­lig­ten Kre­dit­er­mäch­ti­gung.“ Die­sem Haus­halt hat­ten sei­ner­zeit vier Stadt­räte ihre Zu­stim­mung ver­wei­gert: Man­fred Ban­tel (CDU) so­wie die ge­samte Frak­tion der AfD: Haise, Laslo und Schöff­ler.

Lob von einer Bürgerin

Kom­men­tar«
Co­rinna Wa­hala nutzte die Bür­ger­fra­ge­stunde der jüngs­ten Ge­mein­de­rats­sit­zung, um dem Gre­mium ein „herz­li­ches Dan­ke­schön“ aus­zu­spre­chen. Näm­lich da­für, dass es „die Stimme der Bür­ger­schaft wahr­ge­nom­men“ und die Kür­zung der Öff­nungs­zei­ten des Frei­bads wie­der zu­rück­ge­nom­men habe. Sie selbst hatte im vo­ri­gen Jahr zu­sam­men mit wei­te­ren Frauen 200 Un­ter­schrif­ten für diese For­de­rung ge­sam­melt.

OB Hornikel be­dankte sich für das Lob und er­klärte lau­nig, dass ihm wei­tere Wort­mel­dun­gen in Form sol­cher Dan­kes­re­den durch­aus ebenso will­kom­men seien.

Kann er ha­ben.

„Lob von ei­ner Bür­ge­rin“ wei­ter­le­sen

Dunja Hayali von Regierung gelobt

Ne­ben dem Schorn­dor­fer Kün­ke­lin­preis be­kam die Jour­na­lis­tin Dunja Ha­yali jetzt auch den „Ta­lis­man­preis“ der „Deutsch­land­stif­tung In­te­gra­tion“ ver­lie­hen. Und zwar weil sie sich „durch be­son­de­res En­ga­ge­ment für den Zu­sam­men­halt un­se­rer Ge­sell­schaft aus­zeich­net“. Mit die­sem Preis wurde un­ter an­de­rem anno 2012 auch der Bahn-Vor­stand Rü­di­ger Grube ge­wür­digt.

Die Lau­da­tio auf Dunja Ha­yali hielt nie­mand Ge­rin­ge­res als Bun­des­au­ßen­mi­nis­te­rin An­na­lena Baer­bock. Na­tür­lich weiß diese, wie sie sagt, dass es in ei­ner De­mo­kra­tie zwi­schen Re­gie­rung und Jour­na­lis­mus „sehr klare Trenn­li­nien gibt“. Ob­wohl Ha­yali über­dies auch von der Re­gie­rung als Mo­de­ra­to­rin en­ga­giert wurde, ehrte sie diese trotz­dem – und zwar als „eine große und mu­tige De­mo­kra­tin.“

„Dunja Ha­yali von Re­gie­rung ge­lobt“ wei­ter­le­sen

Auf Kosten der Kinder

Kurz­mel­dung«
Im Jahr 2021 hat die Stadt 14 Mil­lio­nen Euro mehr aus­ge­ge­ben, als sie an Ein­nah­men er­wirt­schaf­tete. Dies geht aus dem Re­chen­schafts­be­richt her­vor, den Jörn Wen­zel­bur­ger als Fach­be­reichs­lei­ter der städ­ti­schen Fi­nan­zen dem Ge­mein­de­rat jetzt vor­stellte.

Zwar sei der ge­setz­li­che Haus­halts­aus­gleich er­füllt wor­den, „der ge­ne­ra­tio­nen­ge­rechte Um­gang mit den fi­nan­zi­el­len Res­sour­cen der Stadt“ sei je­doch „in Frage zu stel­len“. Nicht zu­letzt, weil für „die Fol­ge­kos­ten des rie­si­gen In­ves­ti­ti­ons­pro­gramms“ das Geld fehle. Hinzu kom­men Zins und Til­gung der be­stehen­den Kre­dite.

Sprich: Kom­mende Ge­ne­ra­tio­nen müs­sen alle diese Schul­den zu­rück­zah­len – zu­sätz­lich zum Un­ter­halt der neu ent­stan­de­nen Bau­pro­jekte. Die „Stif­tung für die Rechte zu­künf­ti­ger Ge­ne­ra­tio­nen“ spricht von ei­nem Teu­fels­kreis, wenn die Til­gung von Schul­den nur noch durch neue Kre­dite mög­lich ist.

„Auf Kos­ten der Kin­der“ wei­ter­le­sen

Von wegen „Mitte der Gesellschaft“

Kurz­mel­dung«
Was wir auf der Demo „Kein Raum der AfD“ vor der Kün­ke­l­in­schule im Ja­nuar be­reits be­ob­ach­tet hat­ten, wird jetzt durch eine Stu­die der Uni Kon­stanz un­ter dem Ti­tel „Die schwei­gende Mehr­heit auf der Straße?“ er­här­tet: Die Teil­neh­me­rIn­nen sol­cher Kund­ge­bun­gen „ge­gen rechts“ ver­ste­hen sich zwar selbst als „Mitte der Ge­sell­schaft“, re­prä­sen­tie­ren aber nicht die Mehr­heit der Be­völ­ke­rung.

So­zio­lo­gie­pro­fes­sor Se­bas­tian Koos hatte Teil­neh­me­rIn­nen in Kon­stanz, Sin­gen und Ra­dolf­zell auf sol­chen De­mos nach ih­rem so­zio­lo­gi­schen Hin­ter­grund be­fragt. Ge­ant­wor­tet ha­ben ins­ge­samt 509 Per­so­nen. Zwei Drit­tel von ih­nen se­hen sich im po­li­ti­schen Spek­trum als „Mitte-links“ an­ge­sie­delt, ein Vier­tel in der Mitte und 5 Pro­zent als „Links­au­ßen“. Sie wähl­ten vor­ran­gig die Grü­nen, nur 8 Pro­zent die CDU und 3 Pro­zent FDP.

„Von we­gen „Mitte der Ge­sell­schaft““ wei­ter­le­sen

Zwei Jahre Bernd Hornikel als OB

Kom­men­tar«
Heute vor ex­akt zwei Jah­ren, am 15. März 2022, wurde Bernd Hornikel in sein Amt als Ober­bür­ger­meis­ter der Stadt Schorn­dorf ein­ge­setzt. Ein Vier­tel sei­ner Amts­zeit hat er also jetzt hin­ter sich.

Wenn je­mand so ein ho­hes Amt an­strebt und die­ser je­mand ist eine Frau, wird meist ge­arg­wöhnt: „Kann die das denn?!“ – selbst wenn sie hohe Qua­li­fi­ka­tio­nen auf­weist. Ist hin­ge­gen die­ser je­mand ein Mann, heißt es eher zu­ver­sicht­lich: „Der wächst da rein!“ – auch wenn er nur we­nig bis gar keine Er­fah­rung mit­bringt.

Im Fall Hornikel muss man be­rück­sich­ti­gen, dass er in Schorn­dorf ein be­son­ders schwe­res Erbe an­trat, weil sein Vor­gän­ger ei­nen ex­or­bi­tan­ten Schul­den­berg ge­ne­riert hat. Das neue Lu­xus­do­mi­zil der Stadt­werke, das die­ser als de­ren Auf­sichts­rats­vor­sit­zen­der ge­neh­migte, hat der GmbH das Ge­nick ge­bro­chen, wor­auf­hin er sich nach Ess­lin­gen ab­setzte. Seit­her kön­nen näm­lich die Stadt­werke das jähr­li­che De­fi­zit des Hal­len­bads nicht mehr auf­fan­gen.

„Zwei Jahre Bernd Hornikel als OB“ wei­ter­le­sen

Ein „Oscar“ für Beune und Co.

Kurz­mel­dung«
Cil­lian Mur­phy, der am Sonn­tag ei­nen „Os­car“ als bes­ter Haupt­dar­stel­ler ver­lie­hen be­kam, hat ihn al­len Frie­dens­ak­ti­vis­ten auf der gan­zen Welt ge­wid­met – also auch der Frie­dens­in­itia­tive Schorn­dorf, die 2018 ge­grün­det wurde von Det­lef Be­une, Do­ris Kom­me­rell und Uwe Glund. Seit Be­ginn des Ukrai­ne­kriegs hal­ten sie im­mer frei­tags mit Gleich­ge­sinn­ten um 18 Uhr eine Mahn­wa­che vor dem Rat­haus, in­zwi­schen be­reits 85 Mal.

Schau­spie­ler Cil­lian Mur­phy ist mit sei­nem Frie­dens­be­kennt­nis bei ei­ner Os­car-Ver­lei­hung nicht der erste. Das Glei­che tat be­reits der Re­gis­seur Pe­dro Al­mo­dó­var im Jahr 2003. An­lass war da­mals der völ­ker­rechts­wid­rige, il­le­gale An­griff der USA auf den Irak.

Wahlausschuss wurde falsch besetzt

An­kün­di­gung«
In der Ge­mein­de­rats-Sit­zung am kom­men­den Don­ners­tag, 14. März, muss die Zu­sam­men­set­zung des Wahl­aus­schus­ses für die an­ste­hende Kom­mu­nal­wahl kor­ri­giert wer­den. Die Frak­tion der Grü­nen hatte da­für Chris­tel Bro­der­sen als Bei­sit­ze­rin be­nannt, wel­che Vor­stands­mit­glied im Grü­nen-Orts­ver­band ist. Das Rat­haus sei je­doch in­zwi­schen „dar­auf auf­merk­sam“ ge­macht wor­den, dass sie gleich­zei­tig auch in den Wahl­aus­schuss für die Kreis­tags­wahl be­ru­fen wurde. Sie soll da­her durch Beate Hei­bel er­setzt wer­den.

Wei­tere The­men auf der Ta­ges­ord­nung sind die Er­hö­hung des städ­ti­schen Zu­schus­ses für die Ar­beit des Tier­schutz­ver­eins, der sich um Fund­tiere küm­mert, was eine Pflicht­auf­gabe der Kom­mune ist, so­wie die Be­wil­li­gung ei­nes Zu­schus­ses von 400.000 Euro für den Neu­bau des Tier­heims. Au­ßer­dem soll das Gre­mium dem Bau ei­ner neuen Kita süd­lich der Gmün­der Straße mit ei­nem „Grob­kos­ten­an­satz“ von 3 Mil­lio­nen Euro zu­stim­men.

Die Sit­zung be­ginnt um 18 Uhr mit der Bü­ger­fra­ge­stunde.

Mehr anarchistische Nähkränzchen

Ge­denk­tag«
Zum heu­ti­gen In­ter­na­tio­na­len Frau­en­tag fra­gen wir, was es braucht, um ein freies, be­frie­di­gen­des, glück­li­ches Le­ben als Frau zu füh­ren. Dazu las­sen wir Cla­rissa Pin­kola Es­tés, die Au­torin von „Die Wolfs­frau“, zu Wort kom­men. Darin schreibt sie:

„Ge­ste­hen wir es uns zu. Wir Frauen er­rich­ten ein Mut­ter­land: eine jede mit ih­rem ei­ge­nen Grund­stück, das sie ei­ner Traum­nacht, ei­nem har­ten Ar­beits­tag ab­ge­run­gen hat. Wir deh­nen die­sen Bo­den in im­mer wei­te­ren Bö­gen aus, lang­sam, ganz lang­sam. Ei­nes Ta­ges wird es ein durch­ge­hen­des Land sein, ein wie­der­erweck­tes Land, von den To­ten auf­er­stan­den. Mundo de la Madre, die psy­chi­sche Mut­ter­welt, die gleich­zei­tig und eben­bür­tig mit al­len an­de­ren Wel­ten exis­tiert.

„Mehr an­ar­chis­ti­sche Näh­kränz­chen“ wei­ter­le­sen
schoblatt.de