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Webinar lüftet „Geheimnisse der Verwaltung“

An­kün­di­gung
Die „ul­ti­ma­tive Ein­füh­rung in die Re­geln und Ge­heim­nisse der Kom­mu­nal­ver­wal­tung“ ver­spricht ein Web­i­nar des Ma­ga­zins „Kom­mu­nal“: „Wer ver­ste­hen will, warum Ver­wal­tun­gen han­deln, wie sie han­deln, sollte sich die­ses Web­i­nar nicht ent­ge­hen las­sen.“

Es rich­tet sich an Rat­haus-An­ge­stellte, Ge­mein­de­rä­tIn­nen, und sol­che, die es wer­den wol­len, so­wie an alle, die die Ent­schei­dungs­wege im Rat­haus bes­ser nach­voll­zie­hen wol­len, wel­che Vor­aus­set­zung da­für sind, „dass die Ver­wal­tung zum Dienst­leis­ter wird“.

Das Web­i­nar fin­det am kom­men­den Mitt­woch, 1. März, statt, es be­ginnt um 9 Uhr und dau­ert zwei Stun­den (mit Pause). Re­fe­rent ist Ar­ka­di­usz B. Szc­zes­niak, Lei­ter des Ord­nungs- und Stan­des­am­tes von Pa­pen­teich. Die Teil­nahme kos­tet 59,- Euro (netto). An­mel­dung beim „Kommunal“-Magazin.

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Rückständig

Kom­men­tar
An­dern­orts ver­sucht man, Pro­bleme kon­struk­tiv zu lö­sen. In Ur­bach bei­spiels­weise hat die Ver­wal­tung Zeit­ar­beits­kräfte ein­ge­stellt, um die Kin­der­be­treu­ung zu ge­währ­leis­ten. In Schorn­dorf sieht man sich dazu of­fen­bar nicht in der Lage. Da führt man das Ar­gu­ment „Fach­kräf­te­man­gel“ ins Feld, re­du­ziert ein­fach nur die Be­treu­ungs­zei­ten und wälzt das Pro­blem auf die El­tern ab.

Ja, mehr noch: Wenn El­tern dies nicht klag­los hin­neh­men, son­dern deut­lich ma­chen, dass sie da­durch in große Nöte kom­men, wer­den sie be­han­delt wie un­ge­zo­gene Schü­ler: Man droht. Man droht mit Ab­mah­nung, mit Aus­schluss, mit Kün­di­gung. Man ver­gisst, dass man kei­nes­wegs zu er­zie­hen­den Kin­dern vor sich hat, son­dern er­wach­sene Men­schen, zu­dem noch mit jene, die das Ge­halt der Rat­haus-Be­diens­te­ten durch ihre Steu­er­ab­ga­ben be­zah­len.

„Rück­stän­dig“ wei­ter­le­sen
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Wettbüro-Steuer war illegal

Kurz­mel­dung
Im Juli 2020 be­schloss der Ge­mein­de­rat, dass die Stadt von den hier an­säs­si­gen Wett­bü­ros eine ex­tra Steuer ver­langt. Nun stellt sich her­aus, dass dies il­le­gal war. Denn es gibt be­reits eine Steuer auf „Renn- und Sport­wet­ten“, die die Bun­des­ver­wal­tung er­hebt. Auf die glei­che Sa­che zwei­mal Steu­ern zu kas­sie­ren sei „un­zu­läs­sig“, ent­schied das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt im Herbst 2022.

Die Rat­haus­ver­wal­tung wollte laut Sit­zungs­vor­lage für den Ge­mein­de­rat durch diese Steuer „der Zu­nahme der Wett­bü­ros ent­ge­gen­wir­ken und so­mit die Spiel­sucht be­kämp­fen“. Gleich­zei­tig soll­ten für die Stadt­kasse „zu­sätz­li­che Ein­nah­men er­zielt wer­den“. Im Jahr 2021 wa­ren das rund 10.300 Euro. We­gen der „Be­stands­kraft der Be­scheide“ müss­ten diese nicht zu­rück­ge­zahlt wer­den. Wi­der­sprü­che da­ge­gen lä­gen der­zeit nicht vor.

Der Weg­fall die­ser Steuer habe laut Vor­lage keine fi­nan­zi­elle Aus­wir­kung, weil sie im Haus­halt 2023 „schon nicht mehr ge­plant“ wurde. So­mit gebe es dort auch „keine Er­geb­nis­ver­schlech­te­rung“.

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Unterschreiben für den Frieden

Alice Schwar­zer hat zu­sam­men mit Sahra Wa­gen­knecht am Frei­tag eine On­line-Pe­ti­tion „Ma­ni­fest für Frie­den“ ge­star­tet. „Ein­fach groß­ar­tig“ fin­det das Det­lef Be­une von der Schorn­dor­fer Frie­dens­in­itia­tive, weil dies eine „po­li­ti­sche Be­we­gung von un­ten“ dar­stelle, ei­nen Zu­sam­men­schluss von Men­schen, „die in an­de­ren Fra­gen viel­leicht nicht der­sel­ben Mei­nung sind“, aber eben in die­ser ei­nen, „die uns jetzt al­len auf den Nä­geln brennt“.

In den ers­ten sechs Ta­gen ha­ben be­reits fast eine halbe Mil­lion Men­schen die­ses Ma­ni­fest un­ter­schrie­ben, un­ter ih­nen: Buch­au­tor Dr. Franz Alt („Frie­den ist noch im­mer mög­lich“), Mar­got Käß­mann, Ka­tha­rina Thal­bach, Rein­hard Mey, die Theo­lo­gin Dr. Antje Voll­mer, wel­che Mit­glied der ers­ten Bun­des­tags­frak­tion der Grü­nen war, so­wie der Bri­ga­de­ge­ne­ral a.D. Dr. Erich Vad.

„Un­ter­schrei­ben für den Frie­den“ wei­ter­le­sen
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Bürgermeister will Volkes Stimme hören

An­kün­di­gung
Wer sich mit Bür­ger­meis­ter Eng­lert gerne ein­mal per­sön­lich über Fra­gen der Stadt­po­li­tik un­ter­hal­ten möchte, hat dazu kom­men­den Diens­tag, 13. Fe­bruar, Ge­le­gen­heit. Eng­lert „bie­tet al­len Schorn­dor­fe­rin­nen und Schorn­dor­fern die Mög­lich­keit, ihre An­lie­gen di­rekt mit ihm zu be­spre­chen“, heißt es in ei­ner Pres­se­mit­tei­lung. Pro Per­son sind da­bei ge­ne­rell 10 Mi­nu­ten Re­de­zeit ein­ge­plant.

Diese „Bür­ger­sprech­stunde“ fin­det in Eng­lerts Dienst­zim­mer im 1. Stock des Rat­hau­ses am Markt­platz statt. Zwi­schen 15 und 17 Uhr steht er von An­ge­sicht zu An­ge­sicht oder auch te­le­fo­nisch da­für zur Ver­fü­gung. Er­for­der­lich ist eine vor­he­rige An­mel­dung un­ter der Te­le­fon-Num­mer 602‑2001.

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Empfang für ASV-Ringer am Sonntag

Pu­bli­kums­lieb­ling Iuri Lo­madze (Foto: ASV)

An­kün­di­gung
Über­mor­gen, am Sonn­tag, 12. Fe­bruar, wer­den die Rin­ger des ASV um 11 Uhr vor dem Rat­haus fei­er­lich emp­fan­gen, um sich da­nach ins Gol­dene Buch der Stadt ein­zu­tra­gen – ent­we­der als Deut­scher Mann­schafts­meis­ter oder Vize im Rin­gen, je nach­dem wie der Kampf am Sams­tag aus­ge­gan­gen sein wird.

Die Stadt­ver­wal­tung rech­net „mit zahl­rei­chen Fans“ auf dem Markt­platz, denn: „Ganz Schorn­dorf fie­bert am Sams­tag­abend im zwei­ten DM-Fi­nale mit den ASV Rin­gern um den Deut­schen Meis­ter­ti­tel mit. Schon jetzt ist der Ein­zug ins Fi­nale eine gran­diose Leis­tung, die wir als Stadt Schorn­dorf ge­büh­rend fei­ern möch­ten.“

Als der Ver­ein im Jahr 1975 die­sen Meis­ter­ti­tel erst­mals er­rang, hieß er noch „ASV Bau­knecht“, ge­mäß sei­nem Haupt­spon­sor. Nach­dem die­ser weg­fiel, be­sann man sich auf die ur­sprüng­li­che Be­zeich­nung bei der Grün­dung 1908: „Ath­le­tik­sport­ver­ein Spar­ta­nia“, wes­halb sich die Rin­ger jetzt „Die Spar­ta­ner“ nen­nen.

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Ringerclub ASV begeistert erneut die Stadt

Pu­blic Vie­w­ing am 4. Fe­bruar im „Ka­l­aluna“ (Foto: Jo­chen Die­te­rich)

Der Hin­kampf im Fi­nale um die Deut­sche Mann­schafts­meis­ter­schaft im Rin­gen ak­ti­vierte vo­ri­gen Sams­tag in Schorn­dorf eine große Fan­ge­meinde. Das „Ka­l­aluna“ war beim Pu­blic Vie­w­ing rap­pel­voll. „Da kom­men ja mehr, als zu ei­nem Spiel vom VfB“, staunte ei­ner der Zu­schauer. Un­ter ih­nen fan­den sich ehe­ma­lige Rin­ger ein, die fach­kun­dig die Über­tra­gung aus Mainz kom­men­tier­ten. Ebenso ka­men ein­ge­fleischte Fans, wie etwa Jo­chen Die­te­rich, ehe­mals Mas­seur der Mann­schaft. In ih­nen stie­gen im­mer wie­der Er­in­ne­run­gen an 1975 hoch, als der ASV den Ti­tel erst­mals er­run­gen hatte.

„Rin­ger­club ASV be­geis­tert er­neut die Stadt“ wei­ter­le­sen
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Ein Zitat

"Von diesem sportlichen Geist und dieser Fairness sollte auch etwas über den Bereich des Sports hinausgehen, sollte hineindringen in die Welt der Politik, des Berufs und auch der Familien.“

Oberbürgermeister Bayler anno 1975 bei der Meisterfeier des Schorndorfer Traditions-Ringerclubs ASV. – Kommenden Samstag will der ASV (mit einem kleinen Rückstand von 14:13 aus dem gestrigen Hinkampf) den Titel "Deutscher Mannschaftsmeister" erneut erringen.
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Verschärfte Regeln für Kitas geplant

An­kün­di­gung
In sei­ner kom­men­den Sit­zung am Don­ners­tag, 9. Fe­bruar, soll der Ge­mein­de­rat eine neue Sat­zung zur Be­treu­ung in städ­ti­schen Ki­tas be­schlie­ßen. Der Grund: „In letz­ter Zeit kam es ver­mehrt vor, dass Kin­der nicht pünkt­lich von der Kita ab­ge­holt wur­den.“ Weil Be­treu­ungs­zei­ten von über 40 Stun­den dem­nächst ge­kappt wer­den, be­fürch­tet die Ver­wal­tung, „dass diese Fälle zu­neh­men wer­den“.

Des­halb soll die neue Sat­zung Ab­mah­nun­gen er­mög­li­chen, wenn ein Kind mit „mehr als 10 Mi­nu­ten“ Ver­spä­tung ab­ge­holt wird. Nach 3 Ab­mah­nun­gen er­folgt ein 1‑tägiger Aus­schluss von der Be­treu­ung. Und „beim  vier­ten Wie­der­ho­lungs­fall  in­ner­halb  ei­nes  Kita-Jah­res“  kann  „das Be­treu­ungs­ver­hält­nis  mit  ei­ner  Frist  von  vier  Wo­chen  zum  Mo­nats­ende“  be­en­det wer­den. Diese Sat­zung soll „rück­wir­kend zum 1. De­zem­ber 2022“ in Kraft tre­ten.

Als Richt­schnur für die Stadt­ver­wal­tung wurde im Per­so­nal­be­richt 2018 (S. 5) for­mu­liert: „Hier steht nicht der Pro­fit oder das Er­wirt­schaf­ten von Ge­win­nen im Vor­der­grund, son­dern die Ge­mein­schaft, die Le­bens­qua­li­tät und die Be­dürf­nisse der Men­schen.“

Die Sit­zung fin­det im Gro­ßen Saal des Rat­hau­ses statt und be­ginnt um 18 Uhr. Die Kita-Sat­zung ist Punkt 7 auf der Ta­ges­ord­nung.

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