Lokalpolitik aus weiblicher Perspektive
Glosse
Jetzt ist es heraus: Nicht nur Parkplätze, sondern auch unser Kirchturm wird dem Projekt „Klima mobil“ zum Opfer fallen, das die Fußgängerzone verlängern will. Hier der Beweis:
Zum Vergleich die aktuelle Ansicht:
Kurzmeldung
In der Sitzung des Technischen Ausschusses (TA) am Dienstag hat Stadträtin Friederike Köstlin (Grüne) unter „Anfragen“ das Wort ergriffen zur angeblichen schlechten Stimmung im Gemeinderat. Auf Nachfrage erklärte sie dazu:
„Es ist mir v.a. in letzter Zeit im Gespräch sehr oft die Aussage begegnet: „Der Schorndorfer Gemeinderat ist zerstritten“. Diese Aussage wird fast mantrahaft von allen möglichen Menschen/in sozialen Netzwerken usw. aufgegriffen und wiederholt. Das nervt mich.
Ich finde so etwas schädlich für ein Gremium, für die Demokratie. Dem wollte/will ich etwas entgegen setzen. Ich habe deshalb die Gelegenheit genutzt und im TA meinen Gemeinderatskolleg*innen die Frage gestellt, wie sie die Sitzung empfunden haben, ob wir uns an diesem Abend auseinandergesetzt oder eher gestritten hätten. Ich habe hinzugefügt, dass ich in diesem Rahmen keine Antworten erwarte (der Tagesordnungspunkt „Anfragen“ sieht auch keine Diskussion vor), sondern einfach zum Nachdenken anregen will. Außerdem habe ich erläutert, warum ich diese Frage stelle (s.o.).
Kommentar
Es ist ja schon eigenartig: Bei einem Bürgerentscheid gibt es ein so genanntes Quorum. Das bedeutet, wenn sich nicht mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten für die betreffende Sache ausgesprochen haben, wird sie nicht umgesetzt. Bei einer OB-Wahl ist das anders. Da kann ein Bewerber mit deutlich weniger Stimmen ins Amt kommen.
Hier scheinen noch Reste obrigkeitsstaatlichen Denkens vorzuherrschen. Nämlich, dass, wenn ein Thema aus der Bevölkerung kommt, man extra Schranken einbauen muss. Gerade so, als ob man dem Volk an sich nicht traut. Während man einem einzelnen Menschen, der sich um die Führungsposition in der Stadtverwaltung bewirbt, automatisch unterstellt, dass er – möglicherweise von Gottes Gnaden – schon der Richtige sein wird.
„Gleiches Recht für alle“ weiterlesenBei der heutigen Wahl eines neuen Stadtoberhaupts besteht so viel Demokratie wie nie. Nicht nur, dass wir die Kandidaten inzwischen durch Berichte, Interviews und Videos intensiv begutachten konnten. Auch der Wahlvorgang an sich lässt uns eine zusätzliche Option der Willensbekundung, denn wir können selbst einen Namen nach unseren eigenen Vorstellungen auf dem Wahlzettel eintragen.
Während unsere Stimmabgabe bei anderen Wahlen durch jegliche Veränderung des Vordrucks automatisch als „ungültig“ gewertet wird, ist dies bei Bürgermeisterwahlen ausdrücklich erlaubt. In Albstadt ist auf diese Weise im Jahr 2015 Klaus Konzelmann Oberbürgermeister geworden: Er stand nicht auf dem Stimmzettel. Dieser Fall ist höchst ungewöhnlich, immerhin ist Albstadt etwas größer als Schorndorf, hat rund 44.000 Einwohner und somit 35.090 Wahlberechtigte. Der „Schwarzwälder Bote“ berichtete darüber.
„Soviel Demokratie wie nie“ weiterlesenGlosse
… jetzt musst du dich entscheiden: Wer soll denn Dein „Herzblatt“ für die nächsten 8 Jahre im Schorndorfer Rathaus sein:
Kandidat Hornikel, die Rampensau, der Wahlen als tolle Möglichkeit sieht, um „denen da oben“ möglichst viel Legitimation zu verschaffen. Der viel davon spricht, was alles getan werden sollte und genau dies zur Chefsache machen will. Der sich von der Kraft und göttlichen Herrlichkeit stets aufs Neue berührt fühlt und auch Gefühle kennt: nämlich Hunger und Durst.
Oder Kandidat Schneider, der Sozialarbeiter im Stadtrat, der sich durch seine Erfahrung im Umgang mit schwierigen Jugendlichen gewappnet sieht, die Führung in Rathaus und Gemeinderat zu übernehmen. Der sich wünscht, dass BürgerInnen sich einmischen und der sich bewusst ist, dass Hochmut vor dem Fall kommt – gleichwohl sich für unverzichtbar hält.
„Zur OB-Wahl: So, liebe Susi, …“ weiterlesenUnd so äußern sich unsere OB-KandidatInnen dazu:
Brigitte Aldinger:
Wie schön, dass die Minderheit „Mann“ inzwischen auch einen eigenen Gedenktag hat. Damit können wir uns alle auch deren Vulnerabilität liebevoll bewusst machen und achtsamer damit umgehen.
Männer und Frauen sehen die Welt mit jeweils anderen Augen. Das ist gut so. Männer und Frauen ergänzen sich auf wunderbare Weise. Deshalb braucht es einen stetigen Wechsel in den Führungspositionen.
Nur so schaffen wir es, eingefahrene Wege zu verlassen, die vielleicht nicht mehr zeitgemäß sind.
Manuel Burbott:
1984 fragte Grönemeyer: „Wann ist ein Mann ein Mann?“, 1998 schien es als hätten Die Ärzte die Antwort gefunden: „Männer sind Schweine“. Ich bin kein Fan dieser Antwort. Ich bin grundsätzlich kein Fan von einfachen Antworten.
Kurzinterview
Acht KandidatInnen – acht Fragen. Am 7. November wählen wir ein neues Stadtoberhaupt. Die einzelnen BewerberInnen präsentieren sich auf ihren Homepages und Flyern von ihrer Schokoladenseite. Wir wollen sie hier aus der Sicht derer, die sie wählen sollen, etwas genauer unter die Lupe nehmen.
Heute: Manuel Burbott
Der scheidende OB hatte Frauenpolitik zur Chefsache erklärt. Wie wollen Sie es damit halten?
Ich bin der Meinung, dass in diesem Bereich die Frauen gefragt werden sollten, was sie sich wünschen.
Was sagen Sie denjenigen, die meinen: „Die da oben machen eh, was sie wollen!“?
Als gebürtiger Schorndorfer kann ich den Bürgerinnen und Bürgern versprechen, dass ich mich „denen da oben“ nicht zugehörig fühle. Als Oberbürgermeister möchte ich weiterhin Manuel Burbott sein und nicht der OB Burbott. Mir ist ein offener Dialog, gerne auch außerhalb der Öffnungszeiten, sehr wichtig. Ich stehe dafür immer ein offenes Ohr für die Schorndorfer zu haben.
Kommentar
Heute endet die Amtszeit unseres seitherigen Oberbürgermeisters. Schorndorf atmet auf. Was hat er uns gebracht? Leuchtturmprojekte, Stahlkanten an den Wegen in den Parks und einen Schuldenberg, der inzwischen auf 181 Millionen Euro angestiegen sein könnte.
Ihm allein daran die Schuld zu geben, wäre freilich zu kurz gedacht. Immerhin hat der gesamte Gemeinderat all das abgesegnet, was so viele Steuergelder verbraten hat. – Moment: Der gesamte Gemeinderat? Nein. Zu dessen Ehrenrettung darf man getrost sagen: Es gab einzelne und sogar eine ganze Fraktion, die immer wieder kritisch ihre Stimme gegen das Stadtoberhaupt erhoben haben. Menschen, die sich, wie es unser Grundgesetz vorsieht, nur ihrem Gewissen und dem Willen der WählerInnen verpflichtet fühlen. Die nicht alles abnicken, was von oben kommt.
„Dialog statt Diffamierung“ weiterlesen
Kurzinterview
Acht KandidatInnen – acht Fragen. Am 7. November wählen wir ein neues Stadtoberhaupt. Die einzelnen BewerberInnen präsentieren sich auf ihren Homepages und Flyern von ihrer Schokoladenseite. Wir wollen sie hier aus der Sicht derer, die sie wählen, etwas genauer unter die Lupe nehmen.
Heute: Dörte Schnitzer
Der scheidende OB hatte Frauenpolitik zur Chefsache erklärt. Wie wollen Sie es damit halten?
Zum Glück bin ich eine Frau und werde mich für Gleichberechtigung aller Geschlechter und Hautfarben einsetzen.
Was sagen Sie denjenigen, die meinen: „Die da oben machen eh, was sie wollen!“?
Am 9. Oktober hat die Klimaentscheid-Gruppe einen ersten Bürger*innenrat durchgeführt, bei dem zufällig ausgeloste Bürger*innen einen Tag lang in Kleingruppen darüber beraten haben, wie wir in Schorndorf schneller mehr Photovoltaik auf die Dächer bekommen. Dabei wurden sie von Expert*innen beraten. Die Ergebnisse werden Herrn Klopfer und dem Gemeinderat vorgestellt. Bürger*innenräte sind ein hervorragendes Instrument, um die Meinung der Bürger*innen zu strittigen Themen einzuholen.
