„Das Argument mit Esslingen hinkt.“
…sprach OB Hornikel in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag zum Thema Bürgerbegehren für das Museum.
Er vertritt die Ansicht, dass dieses Begehren nicht zulässig sei, weil ein Kostendeckungsvorschlag fehle.
Den Vergleich mit dem ähnlich gelagerten – und erfolgreichen – Bürgerbegehren in Esslingen ließ er nicht gelten, indem er erklärte, dass dort die Kosten von 20 Millionen „klar beziffert“ worden seien.
Deshalb hat Hornikel das hiesige Bürgerbegehren für unzulässig erklären lassen: mit Hilfe von 20 Ratsmitgliedern, die im folgten.
5 Mitglieder enthielten sich der Stimme, 6 Mitglieder sehen das Bürgerbegehren als zulässig an.
Tatsächlich stand auf den Esslinger Unterschriftenlisten, dass ein Finanzierungsvorschlag „nicht erforderlich“ ist.
