Kurzmeldung«
Weil sie der Meinung sind, dass die Entscheidung über die Zukunft des Stadtmuseums nicht von nur 20 Mitgliedern des Gemeinderats, sondern von der gesamten Bürgerschaft getroffen werden sollte, haben sich 3.397 Einwohnerinnen mit ihrer Unterschrift an einem Bürgerbegehren zu diesem Thema beteiligt.
Deren Initiatoren, Alt-OB Kübler und Ex-Stadtrat Bantel, haben laut OB Hornikel damit „ein Riesenfass aufgemacht“, wie er bei der Übergabe der 391 Unterschriftenlisten erklärte. Seiner Meinung nach ist der Gemeinderat das „legitimierte Gremium“, um diese Frage zu entscheiden, statt dies „auf der Straße“ zu tun.
Es waren mindestens 7 Prozent aller Wahlberechtigten nötig, laut Rathausangaben also rund 2.439 Menschen, die unterschreiben, um die Stadtverwaltung mit der Durchführung eines Bürgerentscheids zu diesem Thema zu beauftragen.
Manfred Bantel zeigte sich stolz und erfreut darüber, dass sie diese Mindestanforderung des Bürgerbegehrens spielend gemeistert haben: „Wir sind überwältigt von der positiven Resonanz der Schorndorfer Bevölkerung aller Altersgruppen.“
Die Verwaltung wird nun sämtliche Unterschriften prüfen, vor allem daraufhin, dass niemand mehrfach unterschrieb, und auch, ob alle UnterzeichnerInnen auch tatsächlich wahlberechtigt sind.
Der Gemeinderat wird dann bereits in seiner nächsten Sitzung, am 23. Juli, über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens befinden.
Ist dies der Fall, muss der Bürgerentscheid durchgeführt werden. Laut Hornikel ist er mit Kosten von 100.000 Euro verbunden.
Theoretisch kann der Gemeinderat dieses Geld sparen, indem er das Anliegen der Bürgerschaft, nämlich der Verbleib des Museums am Kirchplatz, von sich aus beschließt.
Tut er es nicht, ist für dieses Ziel beim Bürgerentscheid nicht nur eine Mehrheit der Stimmen erforderlich, sondern diese müssen gleichzeitig auch dem Quorum von mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten entsprechen.
Umgerechnet wären also rund 6.969 Ja-Stimmen nötig.
