Kurzmeldung«
In der Gemeinderatssitzung vorige Woche hat Bürgermeister Englert bei der Abstimmung über den Verwaltungsantrag zur Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Museumsstandort 6 Gegenstimmen gezählt und laut verkündet. So haben wir es auch berichtet.
Im offiziellen Beschlussprotokoll sind nun aber unter dem betreffenden Tagesordnungspunkt 9 nur 5 Gegenstimmen verzeichnet.
Auf unsere Nachfrage hin erfuhren wir, dass die AfD-Fraktion geschlossen mit vier Mann dagegen votiert hat. Deren Vorsitzender, Lars Haise, begründete das so: „Wir sind kein Gericht. Das sollen Verwaltungsrichter entscheiden, wenn die Zulässigkeit streitig ist.“
Matthias Nothdurft von der „Bürgerstimme“ mailte: „Ich habe dagegen gestimmt, weil ich das Bürgerbegehren als zulässig erachte.“
Aus der CDU-Fraktion teilte Thorsten Leiter mit, dass er selbst sowie die Stadträte Sombrutzki und Müller-Eißfeldt sich bei dieser Frage der Stimme enthalten haben. Sein Kollege Klaus Dobler, so sagte er, „meint, er hätte sich enthalten“, sei sich aber nicht sicher.
Um Klarheit zu bekommen, riefen wir im Fachbereich „Kommunales“ im Rathaus an, allerdings ohne Erfolg. Denn die Fachbereichsleiterin Dörte Lange ist krank und ihre Vertretung Jana Schindler (in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag als neue Mitarbeiterin und Nachfolgerin von Franziska Starz begrüßt) ist im Urlaub.
Der persönliche Referent des Oberbürgermeisters, Dr. phil. Georg Reiff, befindet sich nach Auskunft der Assistentin von Hornikel und Englert, Andrea Grötzinger, in Elternzeit, und die persönliche Referentin von Bürgermeister Englert, Sandra Ott gab an, sie könne „zum Protokoll nichts sagen“ und verwies auf den Fachbereich „Kommunales“.
