Kommentar«
OB Hornikel hat sich mit seiner Ansicht, das Bürgerbegehren zum Museumsstandort sei nicht zulässig, im Gemeinderat durchgesetzt. Zwei Drittel der StadträtInnen stimmten ihm zu, weil er unter anderem erklärte, dass im vergleichbaren Fall in Esslingen – im Gegensatz zu hier – ein Kostendeckungsvorschlag vorgelegen habe.
Was nicht stimmt.
Verkürzt gesagt: Hornikel hat (obwohl er es hätte besser wissen müssen) das Gremium mit einer nachweislich unwahren Aussage dazu gebracht, die Zulässigkeit zu bezweifeln – und hat damit 3.500 BürgerInnen um ihren Bürger-Entscheid betrogen.
Hornikel hat sich im Gemeinderat durchgesetzt.
Doch dieser Sieg schadet ihm selbst ebenso, wie es schon der griechische König Pyrrhus 279 v. Chr. erlebte, der nach einer Schlacht, ausrief: „Noch so ein Sieg und ich bin verloren!“ Weil seine Armee nämlich dadurch extrem geschwächt worden war.
In Schorndorf wurde nicht nur die Demokratie geschwächt, indem man der Einwohnerschaft das legitime Instrument eines Bürgerentscheids vorenthält.
Mindestens ebenso schlimm ist der Vertrauensverlust in das, was an Aussagen von der Rathausspitze kommt.
Grünen-Stadträtin Kathrin Hübner hatte – wie zur Bestätigung – zuvor in der Sitzung (beim Thema Grauhalde-Heizkraftwerk) davon berichtet, sie nehme wahr, dass in der Bevölkerung berechtigte Kritik gegenüber der Stadtverwaltung zunehmend „in Misstrauen umschlägt“.
Nach der Erfahrung mit Hornikels aktuell großzügigem Umgang mit der Wahrheit bezüglich Esslingens Bürgerbegehren könnte sich dieses Misstrauen möglicherweise sogar in den Gemeinderat hinein ausdehnen.
