Kurzmeldung«
Als Grund für die Haushaltssperre nennt die Stadtverwaltung, dass die Gewerbesteuer, die bei der Planung mit Einnahmen in Höhe von 31 Millionen Euro beziffert war, bis Jahresende um 3 Millionen Euro niedriger ausfallen werde, nämlich nur noch 28 Millionen Euro betragen werde.
Wie es dazu kam, kann man im Haushaltsplan für 2025/26 nachlesen: Demnach lagen die Gewerbesteuer-Einnahmen jahrelang stets unter der 20 Millionen Euro Marke, bevor sie im Jahr 2023 plötzlich auf knapp 27 Millionen Euro anstiegen: „Unerwartet und schwer erklärlich“, wie die Finanzverwaltung bekennt, dennoch mit Freuden aufgenommen.
Als dieser Einnahmeposten im Jahr 2024 dann sogar rund 30 Millionen Euro betrug, hielt der Kämmerer dies für „verwunderlich“, und zwar „in Anbetracht der gegenlautenden Presseberichte zur Konjunktur und zur Gewerbesteuerentwicklung in anderen Kommunen“. Freilich „nehmen wir sie dennoch gerne hin“.
Mehr noch: Dieser Wert wurde sogleich als zu erwartende Einnahmen für die Jahre 2025 und folgende in den Haushaltsplan geschrieben.
Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass der Schorndorfer Gemeinderat „eine Vielzahl an freiwilligen Leistungen“ nach Ansicht der Rathausspitze „kaum abschaffen“ könne, „solange Städte vergleichbarer Größenklasse“ solche Ausgaben ihrer Einwohnerschaft (aufgrund ihrer höheren Gewerbesteuereinnahmen) ebenfalls böten (S. 31).
Der aktuelle Zustand des Haushalts, so Englert, resultiere „unmittelbar aus den vielen unterjährig getroffenen Beschlüssen des Gemeinderats“, der seiner Ansicht nach „der Souverän über die Stadt“ sei.
Auf Seite 51 wird schließlich als mögliche Erklärung für die unverhofft gestiegenen Gewerbesteuer-Einnahmen genannt, „dass die Schorndorfer Gewerbestruktur unabhängig von der schwächelnden Automobilindustrie ist“ und „mit vielen kleineren Steuerzahlern“ überdies „krisenresistenter“ aufgestellt sei.
Eine „stichprobenartige Überprüfung“ ergab zudem, dass der Einnahmen-Anstieg auf „hohe Nachzahlungen aus den Pandemiejahren“ zurückzuführen sei.
