Monat: März 2021

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Zum Internationalen Frauentag

Louise Otto Pe­ters

Schon in der März­re­vo­lu­tion 1848 gab es Frauen, die sich für die Rechte ih­rer Ge­schlechts­ge­nos­sin­nen ein­setz­ten. Eine her­aus­ra­gende un­ter ih­nen ist Louise Otto, die 1819 als vierte Toch­ter des Ge­richts­di­rek­tors Fürch­te­gott Wil­helm Otto und sei­ner Ehe­frau Char­lotte in Mei­ßen ge­bo­ren wurde. Ihr Va­ter war zeit­weise auch Se­na­tor die­ser Stadt. Auf den zwei­fel­haf­ten Ruhm, dass ein Ge­setz nach ihr be­nannt wurde, hätte Louise Otto si­cher­lich gern ver­zich­tet.

Im Al­ter von 30 Jah­ren grün­dete sie 1849 die „Frauen-Zei­tung“ und war so­mit Her­aus­ge­be­rin der ers­ten deut­schen Pu­bli­ka­tion die­ser Art. Ihr En­ga­ge­ment miss­fiel den herr­schen­den Po­li­ti­kern, die dar­auf­hin die Zen­sur­be­hörde ein­schal­te­ten. Im Jahr 1850 wurde dann das säch­si­sche Pres­se­ge­setz um ei­nen Pa­ra­gra­phen er­wei­tert, der es Frauen un­ter­sagte, eine Zei­tung her­aus­zu­ge­ben. Da Louise Otto die ein­zige Frau in ganz Sach­sen war, auf die das zu­traf, ging die­ses Ge­setz als „Lex Otto“ in die Ge­schichte ein.

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Zur Wahl: Antje Waibel

In­ter­view
Wir er­le­ben ge­rade, dass Po­li­tik, wie sie seit­her be­trie­ben wird, an ihre Gren­zen stößt. Schon län­ger zeich­net sich ab, dass wir ei­nen Pa­ra­dig­men­wech­sel in der Ge­sell­schaft brau­chen: hin zu mehr Ehr­lich­keit, Ge­mein­sinn, Ver­ant­wor­tung. Dass also Po­li­tik die Men­schen in den Mit­tel­punkt stellt statt par­tei­po­li­ti­sches Kal­kül. Wir ha­ben den Kan­di­da­tin­nen für die Land­tags­wahl am 14. März sechs Fra­gen ge­stellt, um zu er­fah­ren, wie sie sich dies­be­züg­lich po­si­tio­nie­ren.
Heute: Antje Waibel (Die PARTEI):

1. Warum wird in der Po­li­tik so viel ge­lo­gen?

Weil halt… die In­trans­pa­renz es er­mög­licht. 

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Zur Wahl: Silvia Boss

In­ter­view
Wir er­le­ben ge­rade, dass Po­li­tik, wie sie seit­her be­trie­ben wird, an ihre Gren­zen stößt. Schon län­ger zeich­net sich ab, dass wir ei­nen Pa­ra­dig­men­wech­sel in der Ge­sell­schaft brau­chen: hin zu mehr Ehr­lich­keit, Ge­mein­sinn, Ver­ant­wor­tung. Dass also Po­li­tik die Men­schen in den Mit­tel­punkt stellt statt par­tei­po­li­ti­sches Kal­kül. Wir ha­ben den Kan­di­da­tin­nen für die Land­tags­wahl am 14. März sechs Fra­gen ge­stellt, um zu er­fah­ren, wie sie sich dies­be­züg­lich po­si­tio­nie­ren.
Heute: Sil­via Boss (WIR2020):

Warum wird in der Po­li­tik so viel ge­lo­gen?

Das würde ich auch gerne wis­sen und dies ist ei­ner der Gründe, warum ich mich ent­schie­den habe, Ver­ant­wor­tung zu über­neh­men. Es kann nicht sein, dass vor den Wah­len Ver­spre­chen ge­ge­ben wer­den, von de­nen nach der Wahl plötz­lich kei­ner et­was weiß. Ich kann lei­der nicht ver­ste­hen, warum die Men­schen diese trotz­dem im­mer wie­der wäh­len.

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Demo gegen endlosen Ausnahmezustand

An­kün­di­gung
Am Frei­tag, 5. März, fin­det auf dem Obe­ren Markt­platz eine De­mons­tra­tion, or­ga­ni­siert von Quer­den­ken-718, statt. Pro­tes­tiert wird ge­gen neu­este Pläne aus Ber­lin: „CDU und SPD wol­len im Bun­des­tag per Ge­setz den Zu­stand ei­ner ‚epi­de­mi­schen Lage von na­tio­na­ler Trag­weite‘ auf un­be­stimmte Zeit er­klä­ren. Eine wis­sen­schaft­li­che Be­grün­dung da­für lie­fern CDU und SPD nicht.“ Und: „Die Po­li­ti­ker schaf­fen sich ihre ei­gene Macht­ba­sis selbst.  Es sei völ­lig egal, ob das Ge­sund­heits­sys­tem über­las­tet sei oder eine Über­sterb­lich­keit be­stünde, grund­rechts­be­schrän­kende Maß­nah­men seien den­noch mög­lich (s. Bun­des­tag, Druck­sa­che 19/​26545).“

Die Quer­den­ken-Orts­gruppe fragt: „Wie lange war­ten wir noch bis wir ge­mein­sam auf­ste­hen?!“ Die Kund­ge­bung be­ginnt um 17 Uhr, be­inhal­tet ei­nen Disco-Demo-Auf­zug und en­det um 20 Uhr. Als Red­ner tre­ten der Stadt­rat Dr. Frank Glä­ser und Alex aus Aa­len auf. An­ge­fragt ist zu­dem der Rechts­an­walt und Bür­ger­recht­ler Mar­kus Haintz.

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Heldinnen?

Kom­men­tar
In der jüngs­ten Ge­mein­de­rats­sit­zung ver­ur­teilte der Ober­bür­ger­meis­ter den An­tifa-An­griff auf Land­tags­kan­di­dat Ste­phan Schwarz (AfD) vo­ri­gen Sams­tag „aufs Schärfste“. Gleich­zei­tig stellte er das an­geb­lich mu­tige Ein­grei­fen zweier SPD-Stadt­räte lo­bend her­aus.

Ein Zeuge die­ser Szene hat kein sol­ches Ein­grei­fen ge­se­hen, und dies auch der Po­li­zei so zu Pro­to­koll ge­ge­ben. Zu­min­dest habe er kein kör­per­lich ak­ti­ves Vor­ge­hen be­ob­ach­ten kön­nen. Mög­li­cher­weise wurde aus si­che­rer Di­stanz „Heh!“ ge­ru­fen. Das ist nicht ver­werf­lich. Man muss sich nicht in eine Schlä­ge­rei stür­zen und selbst ge­fähr­den, um zu schlich­ten. Al­ler­dings hin­ter­her zu er­klä­ren, man sei „de­es­ka­lie­rend ein­ge­schrit­ten“, ist dann viel­leicht doch den Mund ein biss­chen zu voll ge­nom­men. Nun ja, wir ha­ben grad Wahl­kampf.

„Hel­din­nen?“ wei­ter­le­sen
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