Monat: Mai 2023

An­kün­di­gung«
Für die SchoWo 2023 hat der Ge­mein­de­rat 111.000 Euro an Steu­er­gel­dern ge­neh­migt. Das wurde im Haus­halts­plan so fest­ge­schrie­ben (s. S. 811: „Hier gilt es 2023 vor al­lem, das vor­ge­se­hene Bud­get ein­zu­hal­ten“). Doch nun wer­den die Stadt­rä­tIn­nen am Don­ners­tag, 11. Mai, im Ver­wal­tungs­aus­schuss dar­über „in Kennt­nis ge­setzt“, dass die­ses Geld „nicht aus­rei­chend“ sei. Man rechne statt­des­sen mit 150.000 Euro, also 39.000 Euro mehr, als vor­ge­ge­ben war.

Be­reits im vo­ri­gen Jahr wur­den die vom Ge­mein­de­rat be­schlos­se­nen 132.000 Euro für die SchoWo um satte 20 Pro­zent über­schrit­ten. Eine Re­du­zie­rung der Kos­ten, so steht es in der Sit­zungs­vor­lage, sei für den Ei­gen­be­trieb Ci­ty­ma­nage­ment in die­sem Jahr je­doch nicht mög­lich, „da das be­stehende Kon­zept nicht ver­än­dert“ wurde. Warum dies nicht ge­schah, steht nicht in die­sem Pa­pier.

Be­grün­det wird der zu­sätz­li­che Be­trag mit ei­ner „ge­ne­rel­len Stei­ge­rung der Kos­ten bei al­len be­tei­lig­ten Dienst­leis­tern“ so­wie „neuen Stun­den­sät­zen“ für die Zen­tra­len Dienste. Den­noch sei der Ei­gen­be­trieb „be­strebt“, die Aus­ga­ben, „so­weit es ihm mög­lich ist“ und „ge­mein­sam mit den be­tei­lig­ten Part­nern“ die­ses Jahr „im Rah­men zu hal­ten“.