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Kom­men­tar«
Schon klar: Nach­dem der vor­he­rige OB al­les, was Sport in der Stadt be­traf, be­vor­zugt be­dacht hat, weil das sei­ner per­sön­li­chen Vor­liebe ent­sprach, ha­ben Kul­tur­trei­bende das Ge­fühl, dass jetzt sie mal an der Reihe sind. Mit Bernd Hornikel als Hob­by­mu­si­ker steht ih­nen ein Stadt­ober­haupt zur Ver­fü­gung, dass ih­ren Wün­schen ge­gen­über sehr auf­ge­schlos­sen ist.

Tat­säch­lich blie­ben denn auch be­reits vo­ri­ges Jahr die Kul­tur­ver­eine da­von ver­schont, dass man ih­nen we­gen der pre­kä­ren Stadt­fi­nan­zen die Zu­schüsse kürzte. Für 2024 soll ih­nen die För­de­rung nun so­gar er­höht wer­den. „In­fla­ti­ons­aus­gleich“ lau­tet die Be­grün­dung. Was auf rund 40.000 Euro zu­sätz­lich für Kul­tur­fo­rum, Ma­nu­fak­tur und Fi­gu­ren­thea­ter Phö­nix raus­läuft. Geld, das im Haus­halts­plan bis­her noch nicht be­rück­sich­tigt ist, und laut Sit­zungs­vor­lage „über den Ver­wal­tungs­an­trag ein­ge­ar­bei­tet“ wer­den müsse.

Nun mag man sa­gen, dass alle Ver­eine gleich be­han­delt wer­den müss­ten, um die So­li­dar­ge­mein­schaft nicht zu ge­fähr­den. Erst recht in schwie­ri­gen Zei­ten, wenn das Geld knapp ist. Dass da nicht ei­nige we­nige eine eli­täre Son­der­stel­lung be­an­spru­chen.

CDU-Stadt­rat Klin­ger wun­derte sich vo­ri­ges Jahr, dass kul­tu­relle Ver­an­stal­ter nicht mehr Krea­ti­vi­tät bei der Be­schaf­fung fi­nan­zi­el­ler Un­ter­stüt­zung an den Tag leg­ten, statt aus­schließ­lich für öf­fent­li­che Gel­der die Hand auf­zu­hal­ten. Er deu­tete an, dass die De­ckung der Kos­ten auch über Ein­tritts­gel­der mög­lich ist: Wenn man dem Pu­bli­kums­ge­schmack das bie­tet, was es gerne se­hen wolle. Das Zelt­fes­ti­val in Win­ter­bach macht so et­was bei­spiel­haft vor.

Mehr als nur ein G’schmäckle hat nun frei­lich, dass die Vor­be­ra­tung zu die­sem Thema vo­rige Wo­che in nicht­öf­fent­li­cher Sit­zung statt­fand. Die Ge­mein­de­ord­nung be­sagt, dass über die Ver­wen­dung un­se­rer Steu­er­gel­der öf­fent­lich dis­ku­tiert wer­den muss. Aus­nah­men sind nur mög­lich, wenn das „öf­fent­li­che Wohl“ ge­fähr­det ist, oder Per­so­nen ge­schützt wer­den müs­sen.

Stut­zig macht, dass die Vor­be­ra­tung zu die­sem Thema vor ei­nem Jahr noch öf­fent­lich war. Nun ja. In der Ge­mein­de­rats­sit­zung da­nach kam es al­ler­dings auch zum De­sas­ter. Als der An­trag der Ver­wal­tung zur Son­der­be­hand­lung des KuFo keine Mehr­heit fand, stellte der OB plötz­lich fest, dass das be­deu­tet: Die KuFo-Ge­schäfts­füh­re­rin be­kommt kein Ge­halt mehr.

Was im Um­kehr­schluss be­deu­tet, dass die­ser An­trag nie hätte ge­stellt wer­den dür­fen. Denn wenn der Ge­mein­de­rat ein­zig die Op­tion „Ab­ni­cken“ hat, ist er kein de­mo­kra­ti­sches Gre­mium mehr son­dern nur noch Er­fül­lungs­ge­hilfe.

Par­al­lel dazu war der Ver­wal­tungs­spitze noch völ­lig ent­gan­gen, dass Grü­nen-Stadt­rat Ul­rich Kost als Vor­sit­zen­der des Kunst­ver­eins be­fan­gen war und des­halb gar nicht hätte mit­ab­stim­men dür­fen.

Ei­ner­seits wäre es da wün­schens­wert, wenn es im Rat­haus – wie vom OB er­sehnt – ei­nen Jus­ti­ziar gäbe, der dar­auf ach­tet, dass Ge­setze ein­ge­hal­ten wer­den. An­de­rer­seits hat Schorn­dorf kein Geld für die­sen Pos­ten. Und man fragt sich zu Recht, warum sol­che Dinge nicht von den Leu­ten, die dort be­reits sit­zen, ge­leis­tet wer­den kön­nen – wie in an­de­ren Rat­häu­sern auch.

In­ter­es­san­ter­weise soll der Ge­mein­de­rat über­dies heute Abend die Zu­schuss-Er­hö­hung bei be­sag­ten Kul­tur-In­sti­tu­tio­nen nicht nur für das Jahr 2024 son­dern auch gleich noch für 2025 be­schlie­ßen. Mög­li­cher­weise will man da­durch vor neuen For­de­run­gen nach zwölf Mo­na­ten ge­feit sein.

Al­ler­dings fin­den im Juni Kom­mu­nal­wah­len statt. Was be­deu­tet, dass der nächste Ge­mein­de­rat viel­leicht eine ganz an­dere Zu­sam­men­set­zung auf­weist – und mög­li­cher­weise ab­wei­chende Prio­ri­tä­ten im Um­gang mit öf­fent­li­chen Gel­dern setzt. Wenn man den neu ge­wähl­ten Volks­ver­tre­tern aber solch ei­nen Be­schluss ans Bein bin­det, ist das eine, vor­sich­tig ge­sagt, ei­gen­wil­lige Vor­stel­lung von De­mo­kra­tie.

Zwar könnte das neue Gre­mium wie­der er­neut dar­über ab­stim­men. Dazu müsste aber erst ein An­trag ge­stellt wer­den. Über­dies steht zu be­fürch­ten, dass die Kul­tur­ver­eine dann Ein­spruch er­he­ben und sich auf die Pla­nungs­si­cher­heit be­ru­fen, weil sie ja be­reits fest mit die­ser Er­hö­hung kal­ku­liert ha­ben.

Zu­sätz­lich ist, so­fern die­ser Zu­schuss be­wil­ligt wird, al­len wei­te­ren Ver­ei­nen Tür und Tor ge­öff­net, mit der For­de­rung nach ei­nem In­fla­ti­ons­aus­gleich ebenso im Rat­haus vor­stel­lig zu wer­den. Wo­mög­lich auch in nicht­öf­fent­li­chen Sit­zun­gen. Un­ter Be­ru­fung auf den Grund­satz der Gleich­be­hand­lung und ge­gen Dis­kri­mi­nie­rung.

Al­ter­na­tiv könnte die Mel­de­stelle für Miss­stände in der Stadt­ver­wal­tung, die am Schluss der heu­ti­gen Ge­mein­de­rats­sit­zung neu ge­schaf­fen wer­den soll, zu die­sem Thema gleich mal auf ihre Wirk­sam­keit hin ge­tes­tet wer­den.

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