Gastbeitrag von Andreas Schneider
Zum Problem der Zuschüsse für Kulturtreibende angesichts leerer Kassen äußerte sich Stadtrat Andreas Schneider im Rahmen der Haushaltsberatungen am 17. November.
Hier sein Redebeitrag im Wortlaut:
Wir hatten als Gemeinderat drei Klausuren, die teilweise kostspielig waren. Dort hat die Verwaltung uns haargenau aufgelistet, welche Gelder in welchen Fachbereichen eingespart werden können. Und Herr Englert hat uns einen Betrag genannt, wie viel der Gemeinderat einsparen sparen muss, damit der Haushalt zukunftsfähig bleibt. 3 Millionen Euro wurden uns gesagt. Und wir haben Ihnen vertraut, Herr Englert.
Also haben wir uns in der Fraktion zusammengesetzt und haben uns redlich bemüht, der Verwaltung zu helfen, dieses Ziel zu erreichen. Punkt für Punkt sind wir Ihre Vorschläge durchgegangen. Wir hatten in der Fraktion unterschiedliche, zum Teil noch viel weitergehende Sparwünsche. Und manche von uns hatten ihre persönliche Geschichte zum Beispiel mit der Manufaktur.
Aber das haben wir alles ausgeblendet und dann sachorientiert versucht, eine Linie zu finden und gerecht zu sparen. Darum haben wir gesagt: Wir wollen bei allen von der Stadt unterstützten Akteuren 10 Prozent der Zuschüsse kürzen.
Herr Hornikel, Sie haben vorher gesagt, dass man das große Ganze sehen müsse, und wir durch erhöhte Einnahmen und Sparmaßnahmen um künftige Spielräume im städtischen Haushalt kämpfen müssen. Das ist richtig. Ich nehme Sie beim Wort und erinnere an Folgendes:
Weil die Schorndorfer Haushaltssituation so negativ ist, konnten Sie, Herr Hornikel, eines Ihrer zentralen Wahlkampfversprechen nicht einlösen. Nämlich: den Klimaschutz massiv voranzutreiben. Für Investitionen in den Klimaschutz ist für das Jahr 2023 im Haushalt eine Summe von Null Komma Null eingestellt. Null Komma Null für diese wichtige Zukunftsaufgabe. Das ist doch sicher nicht im Sinne der vielen hier Anwesenden.
Ich finde es bedenklich, welches Denken in weiten Teilen unserer Gesellschaft zu haushaltspolitischen Fragen herrscht. Es wird gedacht, dass Sparmaßnahmen immer die Zerstörung staatlicher Leistungen bedeuten und unsozial sind.
So ist es in unserem Fall nicht: Unsere Sparvorschläge verfolgen den Zweck, die wichtigen Einrichtungen und Vereine der Stadt erhalten zu können. Schulden machen ist oft nicht sozial: Denn wenn jede Kommune in Deutschland ihre Verschuldungspolitik weiterbetreiben würde wie Schorndorf, dann würde das zu einer Inflation führen, dass der Sau graust.
Und die Inflation trifft diejenigen am härtesten, die ausschließlich von ihren Gehältern leben müssen. Wir sehen doch gerade jetzt, was eine negative Finanzlage für die Bürger einer Stadt oft bedeutet: Nämlich dass dann Gebühren erhöht werden müssen, die nahezu alle Bürger treffen. Das wollen wir vermeiden. Wir wollen dagegen bei den konsumtiven Ausgaben der Stadt kürzen und mit dem Verzicht auf die Erhöhung von Parkgebühren Gewerbe und Handel in der Innenstadt fördern.