Was unsere Volksvertreter zum Haushalt sagen

An­kün­di­gung«
Am kom­men­den Don­ners­tag, 27. März, wer­den un­sere Stadt­rä­tIn­nen ihr „Kö­nigs­recht“ aus­üben, in­dem sie Re­den zum städ­ti­schen Dop­pel­haus­halt 2025/​26 hal­ten. Und zwar un­ter Punkt 11 der Ta­ges­ord­nung.

In die­sem Jahr wird die Frak­tion der Grü­nen als erste spre­chen, ge­folgt von CDU, SPD, FDP/​FW und AfD. Ih­nen al­len steht eine Re­de­zeit von 10 Mi­nu­ten zu. Wäh­rend Ein­zel­stadt­rat Mat­thias Not­h­durft von der „Bür­ger­stimme Schorn­dorf“ (BSS) nicht län­ger als 7 Mi­nu­ten 30 Se­kun­den spre­chen darf.

Zum Haus­halt für das ver­gan­gene Jahr 2024 wie­sen da­mals die Wort­bei­träge ein Spek­trum von „Not­bremse zie­hen“ (an­ge­sichts der ho­hen Ver­schul­dung) bis hin zu ei­nem „Jetzt erst recht“ beim Steu­er­gel­der aus­ge­ben auf.

So meinte da etwa Ger­hard Ni­ckel (FDP/​FW), dass Spa­ren eine Krise „erst recht nur ver­schär­fen“ werde, wäh­ren Lars Haise (AfD) aus Hei­nes „Win­ter­mär­chen“ das „alte Ent­sa­gungs­lied“ zi­tierte: „Ich weiß, sie tran­ken heim­lich Wein und pre­dig­ten öf­fent­lich Was­ser.“

Ul­rich Kost, da­mals noch Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der Grü­nen, for­derte, dass man nicht an der Kul­tur spa­ren dürfe, weil diese der „geis­tige Bo­den“ zum Über­le­ben sei, ge­rade in Kri­sen­zei­ten.

Her­mann Beu­tel von der CDU über­zog – wie im­mer – seine Re­de­zeit, und Mar­cel Küh­nert be­kräf­tigte das klare Ja sei­ner SPD-Frak­tion zum Stadt­bü­che­rei-Neu­bau wie auch zu Schorn­dorf als „kli­ma­re­si­li­en­ter, si­che­rer Ha­fen“.

In der Ge­mein­de­rats­sit­zung am kom­men­den Don­ners­tag soll zu­dem u.a. be­schlos­sen wer­den, das Mit­tag­essen für Schü­le­rIn­nen in der Grau­halde nicht mehr schock­ge­fro­ren aus Nord­rhein-West­fa­len zu be­zie­hen und vor Ort auf­zu­wär­men, son­dern in der Mensa „Le­cker­halde“ künf­tig selbst zu ko­chen. Ein Be­ra­tungs­büro aus Stutt­gart fand her­aus, dass das kos­ten­güns­ti­ger sei.

Die Sit­zung ist öf­fent­lich und be­ginnt mit der Bür­ger­fra­ge­stunde um 18.30 Uhr.

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