Entgleisung im Gemeinderat

Die an­geb­lich schlechte Stim­mung im Ge­mein­de­rat tauchte im­mer wie­der als Thema im OB-Wahl­kampf auf. In der jüngs­ten Sit­zung des Tech­ni­schen Aus­schus­ses fragte Frie­de­rike Köst­lin da­her ihre Rats­kol­le­gIn­nen, wie sie selbst den Um­gangs­ton in­ner­halb die­ses Gre­mi­ums emp­fin­den.

Es sei an die­ser Stelle daran er­in­nert, dass un­ser ge­we­se­ner OB nach 100 Ta­gen im Amt die ein­mü­tige Ver­ab­schie­dung des Etats als Zei­chen für das gute Ver­hält­nis zwi­schen ihm und dem Ge­mein­de­rat ge­wer­tet hatte. Ei­nige Jahre spä­ter, als die­ses Gre­mium nicht den von ihm fa­vo­ri­sier­ten Thors­ten Eng­lert son­dern Ed­gar Hem­me­rich zum Ers­ten Bür­ger­meis­ter wählte, be­kam er ei­nen Wut­an­fall, der noch lange da­nach Ge­sprächs­stoff in der Stadt war.

Von ei­ner wei­te­ren Ent­glei­sung im Ge­mein­de­rat be­rich­tet nun Lars Haise (AfD) auf Köst­lins Frage „Ist der Ge­mein­de­rat in Schorn­dorf wirk­lich so zer­strit­ten? Hier sein Text im Wort­laut:

„Die Frage würde ich grund­sätz­lich erst­mal mit „Nein“ be­ant­wor­ten. Si­cher ist: In den letz­ten zwei­ein­halb Jah­ren gab es ei­nige „Auf­hän­ger“, über die sehr lei­den­schaft­lich, manch­mal auch hart dis­ku­tiert wurde. Der An­trag der SPD, dem Bünd­nis „See­brü­cke“ bei­zu­tre­ten, war si­cher­lich so ein Auf­hän­ger. Auch beim Stadt­werke-Skan­dal wurde in den öf­fent­li­chen Sit­zun­gen viel Klar­text ge­spro­chen. Ins­be­son­dere durch die AfD. Als „Streit“ habe ich aber keine die­ser De­bat­ten emp­fun­den. Ge­le­gent­lich eher als un­sach­lich, wenn un­ser Ex-Ober­bür­ger­meis­ter mal wie­der je­man­dem über den Mund ge­fah­ren ist oder er meine Frak­tion, die AfD, völ­lig grund­los stig­ma­ti­sierte. Das hat si­cher­lich das Gre­mium in ge­wis­ser Weise ge­spal­ten, aber zer­strit­ten sind wir des­halb nicht.

Doch über eine Sa­che soll­ten sich ins­be­son­dere die schon län­ger im Ge­mein­de­rat Sit­zen­den Ge­dan­ken ma­chen, zu dem ich gerne ei­nen An­stoß ge­ben will: Es gibt nicht im­mer nur die eine rich­tige Her­an­ge­hens­weise an ein Thema und auch nicht nur eine zu­läs­sige Mei­nung oder Hal­tung. Mir fällt dazu ex­em­pla­risch die Si­tua­tion ein, als der Vor­sit­zende der FDP/FW-Frak­tion, sonst im­mer be­kannt für seine staats­tra­gende Ge­rie­rung, bei der öf­fent­li­chen Sit­zung des Tech­ni­schen Aus­schus­ses am 8. Juni 2021 kurz nach ei­nem hit­zi­gen Wort­wech­sel mit ei­nem vor­mals grü­nen Stadt­rat die Con­ten­ance ver­lor, sich zu ihm wandte und ihm die aus­ge­streck­ten Mit­tel­fin­ger zeigte. Gut sicht­bar und öf­fent­lich. Der zwi­schen­zeit­lich frak­ti­ons­lose Stadt­rat re­agierte ge­las­sen, ging rich­ti­ger­weise nicht auf die Pro­vo­ka­tion ein. Man hätte nach die­ser Si­tua­tion, da sie nicht nur von mir, son­dern auch von ei­ni­gen an­de­ren Stadt­rä­ten be­ob­ach­tet wurde, si­cher­lich ei­nen rie­si­gen Bal­lon auf­bla­sen kön­nen. Doch wäre das dem wei­te­ren Sit­zungs­ver­lauf und der Sa­che dien­lich ge­we­sen?

Auch (alt­ge­diente) Stadt­räte sind kein Schwei­zer Uhr­werk, das ta­del­los funk­tio­niert. Feh­ler ma­chen uns mensch­lich. Diese je­doch zu er­ken­nen und an­zu­neh­men, zeugt von wah­rer cha­rak­ter­li­cher Stärke.

Echte To­le­ranz, wie sie ins­be­son­dere von den schon län­ger im Ge­mein­de­rat Sit­zen­den ge­pre­digt wird, ist keine Ein­bahn­straße. Ge­rade und be­son­ders in ei­ner funk­tio­nie­ren­den De­mo­kra­tie – auch in der Kom­mu­nal­po­li­tik! – müs­sen an­dere, viel­leicht auch per­sön­lich un­an­ge­nehme Mei­nun­gen ein­fach mal her­un­ter­ge­schluckt wer­den. Vor al­lem dann, wenn man Ge­fahr läuft, nicht an sich hal­ten zu kön­nen. Ich bin darin schon sehr ge­übt.“

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