Soviel Demokratie wie nie

Bei der heu­ti­gen Wahl ei­nes neuen Stadt­ober­haupts be­steht so viel De­mo­kra­tie wie nie. Nicht nur, dass wir die Kan­di­da­ten in­zwi­schen durch Be­richte, In­ter­views und Vi­deos in­ten­siv be­gut­ach­ten konn­ten. Auch der Wahl­vor­gang an sich lässt uns eine zu­sätz­li­che Op­tion der Wil­lens­be­kun­dung, denn wir kön­nen selbst ei­nen Na­men nach un­se­ren ei­ge­nen Vor­stel­lun­gen auf dem Wahl­zet­tel ein­tra­gen.

Wäh­rend un­sere Stimm­ab­gabe bei an­de­ren Wah­len durch jeg­li­che Ver­än­de­rung des Vor­drucks au­to­ma­tisch als „un­gül­tig“ ge­wer­tet wird, ist dies bei Bür­ger­meis­ter­wah­len aus­drück­lich er­laubt. In Alb­stadt ist auf diese Weise im Jahr 2015 Klaus Kon­zel­mann Ober­bür­ger­meis­ter ge­wor­den: Er stand nicht auf dem Stimm­zet­tel. Die­ser Fall ist höchst un­ge­wöhn­lich, im­mer­hin ist Alb­stadt et­was grö­ßer als Schorn­dorf, hat rund 44.000 Ein­woh­ner und so­mit 35.090 Wahl­be­rech­tigte. Der „Schwarz­wäl­der Bote“ be­rich­tete dar­über.

Wir müs­sen aber gar nicht in die Ferne schwei­fen. Auch in Schorn­dorf hat sich Ähn­li­ches schon zu­ge­tra­gen, näm­lich 1989 bei der Wahl zum Ort­schafts­rat in Buhl­bronn. Bri­gitte Kei­tel stand dort eben­falls nicht auf der Liste. Ihre Mit­bür­ge­rIn­nen mein­ten je­doch, dass sie dem Gre­mium gut­täte – und so wurde sie Stim­men­kö­ni­gin. Fünf Jahre spä­ter wählte man sie zur Orts­vor­ste­he­rin, was sie jah­re­lang als ein­zige Frau im Rems-Murr-Kreis war.

Wer ei­nen an­de­ren Na­men auf dem Stimm­zet­tel zur OB-Wahl ein­tra­gen will, muss le­dig­lich dar­auf ach­ten, dass diese Per­son „un­zwei­fel­haft er­kenn­bar“ ist, wie es in der An­lage zu § 24 Ab­satz 3 un­se­rer kom­mu­na­len Wahl­ord­nung heißt. Denn sonst ist die Stimme un­gül­tig. Da­her wird ge­ra­ten, sie „zwei­fels­frei durch Fa­mi­li­en­na­men, Vor­na­men, Be­ruf oder Stand, An­schrift und nö­ti­gen­falls durch wei­tere An­ga­ben“ kennt­lich zu ma­chen.

Bei der Schorn­dor­fer OB-Wahl im Jahr 2014 be­kam auf diese Weise die so­zial ein­ge­stellte Un­ter­neh­me­rin und Kün­ke­lin­preis­trä­ge­rin Sina Trink­wal­der 12 Stim­men und er­reichte da­mit das dritt­beste Er­geb­nis. Es wa­ren frei­lich nur der Amts­in­ha­ber und sein Her­aus­for­de­rer Tho­mas Schaal an­ge­tre­ten. Wei­tere je­weils 6 Stim­men gin­gen an den Ers­ten Bür­ger­meis­ter Ed­gar Hem­me­rich und den CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Her­mann Beu­tel.

Sonja Schna­be­rich-Lang, die Fach­be­reichs­lei­te­rin für „Kom­mu­na­les“ im hie­si­gen Rat­haus weist zu­dem dar­auf hin, dass nur Per­so­nen, die min­des­tens 5 Stim­men auf sich ver­ei­ni­gen kön­nen, im End­ergeb­nis na­ment­lich ge­nannt wer­den. Bei der Wahl 1982 gab es diese Ein­schrän­kung noch nicht, dort er­hiel­ten u.a. Udo Lin­den­berg und Frank Zappa je­weils eine Stimme.

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