Die AfD und der Wehrdienst

Kurz­mel­dung«
Nach­dem die – seit 1956 be­stehende – Wehr­pflicht für Män­ner vor 13 Jah­ren „aus­ge­setzt“ wor­den war, hat der Bun­des­tag vo­rige Wo­che er­neut ihre Wie­der­ein­füh­rung be­schlos­sen.

Die AfD-Frak­tion stimmte da­ge­gen. Al­ler­dings steht in de­ren Grund­satz­pro­gramm: „Die AfD tritt da­für ein, für alle männ­li­chen deut­schen Staats­bür­ger im Al­ter zwi­schen 18 und 25 Jah­ren den Grund­wehr­dienst wie­der ein­zu­set­zen.“

Wir ba­ten den Schorn­dor­fer AfD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Lars Haise, die­sen Wi­der­spruch zu er­klä­ren. Hier seine Ant­wort:

„Vorab: Per­sön­lich bin ich ge­gen die Wehr­pflicht. Knapp kam diese da­mals, 2016 beim Bun­des­par­tei­tag in Stutt­gart, in un­ser Grund­satz­pro­gramm. Aber so ist das manch­mal, da ste­hen auch Dinge in ei­nem Pro­gramm, die ei­nem selbst nicht un­be­dingt ge­fal­len müs­sen.

Zu Ih­rer Frage bzgl. des Ab­stim­mungs­ver­hal­tens der AfD zum Wehr­dienst­mo­der­ni­sie­rungs­ge­setz: Al­les hat seine Zeit. Auch An­träge und Ge­setze. Der Ge­setz­ent­wurf der Bun­des­re­gie­rung kam zur Un­zeit.

Die AfD steht zur Lan­des­ver­tei­di­gung und auch dazu, die Bun­des­wehr für diese Auf­gabe wie­der ma­te­ri­ell und per­so­nell zu be­fä­hi­gen. Da­für ist dann ge­mäß un­se­res Grund­satz­pro­gram­mes auch die Wie­der­ein­set­zung der Wehr­pflicht mög­lich.

Der­zeit sen­det eine Wehr­pflicht al­ler­dings so­wohl au­ßen­po­li­tisch als auch ge­gen­über jun­gen Men­schen ein völ­lig fal­sches Si­gnal. Nach au­ßen ist Frie­dens­di­plo­ma­tie an­ge­sagt und nach in­nen eine Stär­kung jun­ger Men­schen in wirt­schaft­lich stür­mi­scher Lage.

2016, als die Wehr­pflicht in un­ser Grund­satz­pro­gramm ge­schrie­ben wurde, hatte man noch nicht kom­men se­hen, dass sechs Jahre spä­ter mit­ten in Eu­ropa wie­der ein Krieg to­ben könnte. Ein aus­sichts­lo­ser und bru­ta­ler Krieg, für den die Re­gie­rung es ge­rade be­son­ders ei­lig hat, neue Sol­da­ten zu re­kru­tie­ren.

Bei der Ab­stim­mung bin ich mei­nem Ge­wis­sen ge­folgt und habe ge­gen die Wehr­pflicht ge­stimmt. Auch von der Über­zeu­gung ge­tra­gen, dass ich mich per­spek­ti­visch für eine Bun­des­wehr ein­set­zen möchte, die so at­trak­tiv ist, dass junge Men­schen für ih­ren Dienst am Va­ter­land nicht mehr ge­zwun­gen wer­den müs­sen, son­dern aus tie­fer Über­zeu­gung frei­wil­lig die­nen wol­len.

Die AfD wird in den kom­men­den Jah­ren ihr Grund­satz­pro­gramm re­for­mie­ren. Hier sehe ich die Mög­lich­keit, un­ser Pro­gramm in ge­nau diese Rich­tung wei­ter­ent­wi­ckeln zu kön­nen.“

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