Kurzmeldung«
Nachdem die – seit 1956 bestehende – Wehrpflicht für Männer vor 13 Jahren „ausgesetzt“ worden war, hat der Bundestag vorige Woche erneut ihre Wiedereinführung beschlossen.
Die AfD-Fraktion stimmte dagegen. Allerdings steht in deren Grundsatzprogramm: „Die AfD tritt dafür ein, für alle männlichen deutschen Staatsbürger im Alter zwischen 18 und 25 Jahren den Grundwehrdienst wieder einzusetzen.“
Wir baten den Schorndorfer AfD-Bundestagsabgeordneten Lars Haise, diesen Widerspruch zu erklären. Hier seine Antwort:
„Vorab: Persönlich bin ich gegen die Wehrpflicht. Knapp kam diese damals, 2016 beim Bundesparteitag in Stuttgart, in unser Grundsatzprogramm. Aber so ist das manchmal, da stehen auch Dinge in einem Programm, die einem selbst nicht unbedingt gefallen müssen.
Zu Ihrer Frage bzgl. des Abstimmungsverhaltens der AfD zum Wehrdienstmodernisierungsgesetz: Alles hat seine Zeit. Auch Anträge und Gesetze. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung kam zur Unzeit.
Die AfD steht zur Landesverteidigung und auch dazu, die Bundeswehr für diese Aufgabe wieder materiell und personell zu befähigen. Dafür ist dann gemäß unseres Grundsatzprogrammes auch die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht möglich.
Derzeit sendet eine Wehrpflicht allerdings sowohl außenpolitisch als auch gegenüber jungen Menschen ein völlig falsches Signal. Nach außen ist Friedensdiplomatie angesagt und nach innen eine Stärkung junger Menschen in wirtschaftlich stürmischer Lage.
2016, als die Wehrpflicht in unser Grundsatzprogramm geschrieben wurde, hatte man noch nicht kommen sehen, dass sechs Jahre später mitten in Europa wieder ein Krieg toben könnte. Ein aussichtsloser und brutaler Krieg, für den die Regierung es gerade besonders eilig hat, neue Soldaten zu rekrutieren.
Bei der Abstimmung bin ich meinem Gewissen gefolgt und habe gegen die Wehrpflicht gestimmt. Auch von der Überzeugung getragen, dass ich mich perspektivisch für eine Bundeswehr einsetzen möchte, die so attraktiv ist, dass junge Menschen für ihren Dienst am Vaterland nicht mehr gezwungen werden müssen, sondern aus tiefer Überzeugung freiwillig dienen wollen.
Die AfD wird in den kommenden Jahren ihr Grundsatzprogramm reformieren. Hier sehe ich die Möglichkeit, unser Programm in genau diese Richtung weiterentwickeln zu können.“

