Ankündigung
Am morgigen Donnerstag, 17. November, werden die Fraktionen im Gemeinderat ihre Haushaltsreden zum Besten geben. Diese sind eine Art Regierungserklärung, in der die Räte einmal im Jahr erklären, wie sie ihren Wählerauftrag aus der Bürgerschaft konkret umsetzen und welche Lösungen sie für die aktuellen Probleme favorisieren. Reihenfolge und Länge sind dabei streng festgelegt.
So wird jeder Fraktion 10 Minuten Redezeit zugestanden, der „Grünen Liste“, da diese nur aus zwei Personen besteht, 7,5 Minuten. Wir haben die Fraktionschefs – in der Reihenfolge ihrer Auftritte – gefragt, wer bei ihnen das Wort ergreift und was uns am Donnerstag erwartet. Gerhard Nickel von der FDP/FW-Fraktion antwortete: „Meine Kernbotschaft wird sein, dass wir die Kirche im Dorf lassen sollen und nicht in wilden Aktionismus verfallen dürfen.“
AfD-Stadtrat Lars Haise schrieb: „Die Kernbotschaft meiner Haushaltsrede wird sein, dass die Stadtoberen von den Bürgern nicht immer nur abverlangen können, den Gürtel enger zu schnallen, während man sich am eigenen Prestige festklammert. Zumal es bei vielen Menschen in unserer Stadt nichts mehr gibt, was man enger schnallen kann.“ Mit dem Zusatz, dass wir uns auf eine „gut gewürzte Rede“ freuen dürften.
Die Grünen schickten keine Antwort. Von der „Grünen Liste“ schrieb Werner Neher: „Ich mache das.“ CDU-Fraktionschef Hermann Beutel nannte als zwei seiner Inhaltsschwerpunkte: „Beim Klimaschutz mehr Optimismus und Realitätssinn verbreiten anstatt Katastrophenrhetorik. Die Lage bei den Finanzen ist ernst, aber nicht hoffnungslos – wenn von allen Seiten Bereitschaft zum Sparen da ist.“
Tim Schopf (SPD) erklärte, dass in seiner Fraktion Marcel Kühnert die Rede halten werde. Zum Inhalt verweist er auf den Flyer, den seine Partei am Samstag an einem Info-Stand auf dem Marktplatz verteilt hat mit dem Slogan „Für heute – für morgen – für Schorndorfs Zukunft“.
Die Haushaltsreden stehen an 9. Stelle auf der Tagesordnung. Da die Sitzung um 18 Uhr beginnt, und die ersten acht Punkte vermutlich zügig behandelt werden, ist damit zu rechnen, dass man den Beginn der Reden um ca. 18.30 Uhr erwarten kann.
Dies hängt auch davon ab, wie viele Menschen die Gelegenheit der Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzung nutzen, um sich ihre Anliegen von der Verwaltung beantworten zu lassen.