Den Termin für die Gemeinderatswahl im nächsten Jahr hat Innenminister Strobel jetzt offiziell verkündet. Der 9. Juni 2024 ist freilich keine Überraschung, da auf diesem Tag bereits die Wahl des EU-Parlaments terminiert war, und man beide Wahlen bereits seit Jahren zusammenlegt, um Kosten und Aufwand zu sparen.
Dem Schorndorfer Gemeinderat gehören 32 Mitglieder an, davon derzeit 9 in der CDU-Fraktion, 7 in der SPD, 6 bei FDP/Freien Wählern, 4 bei den Grünen, 2 von der Grünen Liste plus die fraktionslose Grüne Andrea Sieber sowie 3 Stadträte der AfD. Der Frauenanteil im Gremium hatte zeitweise bei historischen 43,75 Prozent gelegen und beträgt aktuell 37,5 Prozent.
Im EU-Parlament sitzen momentan 705 Abgeordnete, davon 96 aus Deutschland. Sie bekommen ein monatliches Grundgehalt von rund 9.000 Euro. Anders als in nationalen Parlamenten haben sie keine Gesetzgebungsbefugnis. Die Gesetze macht die Kommission, die gewählten Volksvertreter dürfen diese lediglich annehmen oder ablehnen. Der Frauenanteil im EU-Parlament betrug bei der Wahl vor vier Jahren 36 Prozent und stieg 2022 auf 40 Prozent an.
Ganz aktuell wurde vorgestern der Schorndorfer Stadtrat Lars Haise in Magdeburg beim AfD-Parteitag als Kandidat für die Europawahl nominiert. Er steht auf Platz 21 der Liste, die insgesamt 35 Personen umfasst. Haise erklärte per Pressemitteilung, sich für „ein Europa der Vaterländer“ sowie „mehr Freiheit und Demokratie“ einsetzen zu wollen.
Der Frauenanteil auf der AfD-Vorschlagsliste beträgt etwas mehr als 11 Prozent, denn neben 31 Männern kandidieren dort 4 Frauen. Als einzige von ihnen ist Christine Anderson bereits seit 2019 EU-Abgeordnete.
Da die AfD nach einer Umfrage von INSA bei der Europawahl derzeit auf 23 Prozent der Stimmen komme, rechnet sich Haise, wie er angibt, gute Chancen aus, einen Abgeordneten-Platz zu erringen.
Bei der Wahl zum EU-Parlament hat man nur eine einzige Stimme, d.h. man wählt keine Kandidaten, sondern eine sogenannte „geschlossene“ Wahlliste. Bei der Gemeinderatswahl hingegen besteht zudem die Möglichkeit, gezielt einzelne Personen zu wählen, indem man auf sie jeweils bis zu 3 Stimmen „kumuliert“, also anhäuft.